Live-Ticker aus dem Nordhäuser Stadtrat
Satzungen, Haushalt (?) und ne Vorstellung
Mittwoch, 07. März 2018, 20:39 Uhr
Vielleicht wird das heute eine interessante Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Die Tagesordnung verspricht das zwar nicht, aber vielleicht die Diskussionen. Es wird aber auch ein OB aD zu Wort kommen...
20.39 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal und wünschen einen angenehmen Abend.
20.36 Uhr
Jetzt kann endlich abgestimmt werden. Mit Änderungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
20.31 Uhr
Zum Schluss noch die Übernahme der Kosten für die Entschärfung eines Blindgängers. Dieser Fakt hat sich erledigt, doch Holger Richter will den Bund generell in die Verantwortung nehmen.
20.29 Uhr
Jetzt wird abgestimmt - das Highlight der Sitzung: Für den Stream stimmen sechs Stadträte, dagegen 14. Der Antrag ist damit abgelehnt.
20.24 Uhr
Die Linke: Demokratie kostet Geld - die gegen einen Live-Stream sind, die sind auch für sinkende Wahlbeteiligung verantwortlich.
20.22 Uhr
Geldausgeben ist schon immer ein Vorzug der Linken gewesen.
20.21 Uhr
Die Linke plädiert für mehr Transparenz und damit für eine Übertragung.
20.19 Uhr
Die nnz hätte einen Vorschlag: Die Fraktionen können von ihrem Fraktionsgeld diesen Live-Stream ja finanzieren.
20.17 Uhr
Prof. Malich ist gegen den Live-Stream, weil er rund 6.000 Euro kostet. Die müssten woanders weggenommen werden.
20.10 Uhr
Was sagt die SPD? Grundsätzlich ja, aber im Stadtrat geht niemand der Räte ans Pult, sondern diskutiert vom Platz aus und wären nicht zu sehen.
20.05 Uhr
Die Kosten für die Übertragung belaufen sich bei einer eigenen Leistung für fünf Sitzungen rund 6.500 Euro. Eine Firma bietet die Leistung für 500 Euro pro Sitzung an.
20.02 Uhr
Jetzt geht es um den Live-Stream für die Sitzungen des Stadtrates.
20.01 Uhr
Mit kleinen Änderungen und langer Diskussion kann auch dieses Papier beschlossen werden.
19.52 Uhr
Die Grünen wollen, dass künftig der Bau von Radwegen gefördert werden soll. Die Verwaltung soll beauftragt werden, dass sich die Verwaltung generell um die Beschaffung von Fördermittel des Bundes und des Landes kümmern soll.
19.50 Uhr
Der Auftrag in Höhe von mehr als 161.000 Euro geht an die Firma K. Gülle GmbH aus Buchholz.
19.49 Uhr
Nun steht die Vergabe von Bauleistungen innerhalb der Sanierung der Kelleranlage Kranichstraße an. Hier geht es um die Errichtung eines Gründaches und die Freiraumgestaltung.
19.44 Uhr
Weitere Satzungen sind noch zu beschließen, die sich mit dem Einarbeiten der EU-Datenschutzgrundverordnung befassen. Vorreiter ist hier der Stadtentwässerungsbetrieb.
19.40 Uhr
Nach mehreren Änderungsanträgen kann nun diese Marktsatzung zum Beschluss erhoben werden. Endlich!!!!!
19.35 Uhr
Jetzt soll das Wort Gebühren durch Entgelte ersetzt werden - ganz großes Kino.
19.31 Uhr
Jetzt wird sich wieder um Kleinigkeiten gestritten, wie zum Beispiel die Gebühren erlassen werden und für wen.
19.23 Uhr
Beschlossen werden sollen Marktgebühren für das Rolandsfest. So sollen zum Beispiel 2000 Euro pauschal für das Aufstellen des Riesenrades oder 2.500 Euro für einen Bierwagen berappt werden. Gemeinnützige Vereine können ausgenommen oder befreit werden.
19.17 Uhr
Nach der Gewährung eines Rechtsschutzes für Bedienstete der Verwaltung wurden Christian Völkel von der CDU-Fraktion zum sachkundigen Bürger in den Finanzausschuss gewählt. Völkel war jahrelang leitender Mitarbeiter in der städtischen Finanzverwaltung. Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich der Stimme enthalten.
19.14 Uhr
Nach der BoWU-Pause geht weiter mit den zu beschließenden Vorlagen.
18.53 Uhr
Jetzt kann es eventuell in die Pausenversorgung gehen.
18.50 Uhr
Gisela Hartmann fragt, wem der bauliche Fremdkörper in der Albert-Traeger-Straße gehört, der so garnicht in das bisherige Bild passe.
18.45 Uhr
Im Namen des Ausschuss für Kultur und Marketing kommt die Bitte, schnellstens ein Konzept für die Ausrichtung des diesjährigen Weihnachtsmarktes auf das Papier zu bringen. Unter anderem will der Kreissportbund auf dem Blasiikirchplatz eine große Eislauffläche schaffen.
18.27 Uhr
Nun zu den Anfragen der Stadtratsmitglieder. Die CDU erkundigt sich nach dem Sanierungsstau der Grundschule Salza, einer untragbaren Situation am Nordhäuser Güterbahnhof und der Toilettensituation am Bahnhof.
18.14 Uhr
Jetzt gibt es die Möglichkeit für Anfragen. Hans-Georg Müller will wissen, wie die Behindertenquote in den kommunalen Unternehmen aussieht. Er plädiert zudem für einen Sonderstadtrat, um schnellstens zu einem genehmigungsfähigen Haushalt zu kommen. Laut Buchmann liegt das nicht ausschließlich an der Stadt, sondern auch an der Arbeitsintensität der Kommunalaufsicht.
18.03 Uhr
Jetzt weiter mit den Infos des OB. Der kündigt an, dass sich das Städtenetzwerk SEHN zum Ende des Jahres auflösen werde.
17.54 Uhr
Die Berichte werden mündlich vorgetragen, obwohl die beiden Berichte schriftlich vorliegen.
17.53 Uhr
Es folgen die Berichte des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Manfred König und des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Dr. Maximilian Schönfelder.
17.39 Uhr
Herr Buchmann fragt, ob Lutz Fischer ihm vor seiner Bewerbung bekannt gewesen sei? Dazu ein klares Nein von Fischer.
17.35 Uhr
Er repetiert kurz seine Vita, die in der nnz bereits veröffentlicht wurde.
17.34 Uhr
Er stellt den neuen Pressesprecher der Stadt Nordhausen vor, der am 3. April seinen Job beginnen werde. Die CDU wünscht eine Vorstellung.
17.33 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde zu Ende, weiter geht es mit den Infos des OB.
17.32 Uhr
Nun ist Jörg Prophet an der Reihe. Sein Thema ist der Haushalt, konkret den Fördermittel in Vorbereitung der nächsten Landtagswahl. Er will unter anderem wissen, wie hoch die Eigenanteile der Stadt sind und welche Prioritäten es bei der Realisierung (AKS, Theater, Feuerwache) gebe?
17.30 Uhr
Herr Haake fragte zuerst, welche Rechtslage es zu einer Bürgerbefragung in Nordhausen gebe? Vor allem bei Entscheidungen, die mit großen Investitionen verbunden sind.
17.27 Uhr
Nach dem nun alle Formalien abgearbeitet sind, ist die Fragestunde der Einwohner an der Reihe
17.20 Uhr
Zum Schluss appelliert Zeh, seinen Nachfolger bei allen Handlungen zu unterstützen, was eine kritische Begleitung nicht ausschließe.
17.16 Uhr
Auf die Palme bringt ihn, dass die einstige Zusage von Staatskanzleichef Hoff, die Theaterfinanzierung nicht als freiwillige Aufgabe zu sehen ist, nicht eingehalten wurde. Hier müsse man weiter Druck machen.
17.12 Uhr
Als gelungen bezeichnete Zeh zum Beispiel den Bauboom in der Altstadt, wo die Weichen bereits bei seiner Vorgängerin Rinke gestellt wurden.
17.10 Uhr
Er rief einige Projekte während seiner Amtszeit in Erinnerung: das schnelle Internet oder die Biomethananlage.
17.08 Uhr
Gleich nach der Eröffnung bittet Dr. Klaus Zeh um das Wort. Er will die Gelegenheit, eine etwas andere Amtsübergabe zu vollziehen. Er dankte all denen, die mit ihm fünf Jahre lang zusammen gearbeitet haben.
OB Buchmann im Gespräch (Foto: nnz)
16.58 Uhr
Noch wenige Minuten sind es bis zum Beginn der Sitzung. Deshalb ein herzliches Willkommen zur 38. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.
Autor: red20.39 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal und wünschen einen angenehmen Abend.
20.36 Uhr
Jetzt kann endlich abgestimmt werden. Mit Änderungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
20.31 Uhr
Zum Schluss noch die Übernahme der Kosten für die Entschärfung eines Blindgängers. Dieser Fakt hat sich erledigt, doch Holger Richter will den Bund generell in die Verantwortung nehmen.
20.29 Uhr
Jetzt wird abgestimmt - das Highlight der Sitzung: Für den Stream stimmen sechs Stadträte, dagegen 14. Der Antrag ist damit abgelehnt.
20.24 Uhr
Die Linke: Demokratie kostet Geld - die gegen einen Live-Stream sind, die sind auch für sinkende Wahlbeteiligung verantwortlich.
20.22 Uhr
Geldausgeben ist schon immer ein Vorzug der Linken gewesen.
20.21 Uhr
Die Linke plädiert für mehr Transparenz und damit für eine Übertragung.
20.19 Uhr
Die nnz hätte einen Vorschlag: Die Fraktionen können von ihrem Fraktionsgeld diesen Live-Stream ja finanzieren.
20.17 Uhr
Prof. Malich ist gegen den Live-Stream, weil er rund 6.000 Euro kostet. Die müssten woanders weggenommen werden.
20.10 Uhr
Was sagt die SPD? Grundsätzlich ja, aber im Stadtrat geht niemand der Räte ans Pult, sondern diskutiert vom Platz aus und wären nicht zu sehen.
20.05 Uhr
Die Kosten für die Übertragung belaufen sich bei einer eigenen Leistung für fünf Sitzungen rund 6.500 Euro. Eine Firma bietet die Leistung für 500 Euro pro Sitzung an.
20.02 Uhr
Jetzt geht es um den Live-Stream für die Sitzungen des Stadtrates.
20.01 Uhr
Mit kleinen Änderungen und langer Diskussion kann auch dieses Papier beschlossen werden.
19.52 Uhr
Die Grünen wollen, dass künftig der Bau von Radwegen gefördert werden soll. Die Verwaltung soll beauftragt werden, dass sich die Verwaltung generell um die Beschaffung von Fördermittel des Bundes und des Landes kümmern soll.
19.50 Uhr
Der Auftrag in Höhe von mehr als 161.000 Euro geht an die Firma K. Gülle GmbH aus Buchholz.
19.49 Uhr
Nun steht die Vergabe von Bauleistungen innerhalb der Sanierung der Kelleranlage Kranichstraße an. Hier geht es um die Errichtung eines Gründaches und die Freiraumgestaltung.
19.44 Uhr
Weitere Satzungen sind noch zu beschließen, die sich mit dem Einarbeiten der EU-Datenschutzgrundverordnung befassen. Vorreiter ist hier der Stadtentwässerungsbetrieb.
19.40 Uhr
Nach mehreren Änderungsanträgen kann nun diese Marktsatzung zum Beschluss erhoben werden. Endlich!!!!!
19.35 Uhr
Jetzt soll das Wort Gebühren durch Entgelte ersetzt werden - ganz großes Kino.
19.31 Uhr
Jetzt wird sich wieder um Kleinigkeiten gestritten, wie zum Beispiel die Gebühren erlassen werden und für wen.
19.23 Uhr
Beschlossen werden sollen Marktgebühren für das Rolandsfest. So sollen zum Beispiel 2000 Euro pauschal für das Aufstellen des Riesenrades oder 2.500 Euro für einen Bierwagen berappt werden. Gemeinnützige Vereine können ausgenommen oder befreit werden.
19.17 Uhr
Nach der Gewährung eines Rechtsschutzes für Bedienstete der Verwaltung wurden Christian Völkel von der CDU-Fraktion zum sachkundigen Bürger in den Finanzausschuss gewählt. Völkel war jahrelang leitender Mitarbeiter in der städtischen Finanzverwaltung. Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben sich der Stimme enthalten.
19.14 Uhr
Nach der BoWU-Pause geht weiter mit den zu beschließenden Vorlagen.
18.53 Uhr
Jetzt kann es eventuell in die Pausenversorgung gehen.
18.50 Uhr
Gisela Hartmann fragt, wem der bauliche Fremdkörper in der Albert-Traeger-Straße gehört, der so garnicht in das bisherige Bild passe.
18.45 Uhr
Im Namen des Ausschuss für Kultur und Marketing kommt die Bitte, schnellstens ein Konzept für die Ausrichtung des diesjährigen Weihnachtsmarktes auf das Papier zu bringen. Unter anderem will der Kreissportbund auf dem Blasiikirchplatz eine große Eislauffläche schaffen.
18.27 Uhr
Nun zu den Anfragen der Stadtratsmitglieder. Die CDU erkundigt sich nach dem Sanierungsstau der Grundschule Salza, einer untragbaren Situation am Nordhäuser Güterbahnhof und der Toilettensituation am Bahnhof.
18.14 Uhr
Jetzt gibt es die Möglichkeit für Anfragen. Hans-Georg Müller will wissen, wie die Behindertenquote in den kommunalen Unternehmen aussieht. Er plädiert zudem für einen Sonderstadtrat, um schnellstens zu einem genehmigungsfähigen Haushalt zu kommen. Laut Buchmann liegt das nicht ausschließlich an der Stadt, sondern auch an der Arbeitsintensität der Kommunalaufsicht.
18.03 Uhr
Jetzt weiter mit den Infos des OB. Der kündigt an, dass sich das Städtenetzwerk SEHN zum Ende des Jahres auflösen werde.
17.54 Uhr
Die Berichte werden mündlich vorgetragen, obwohl die beiden Berichte schriftlich vorliegen.
17.53 Uhr
Es folgen die Berichte des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten Manfred König und des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Dr. Maximilian Schönfelder.
17.39 Uhr
Herr Buchmann fragt, ob Lutz Fischer ihm vor seiner Bewerbung bekannt gewesen sei? Dazu ein klares Nein von Fischer.
17.35 Uhr
Er repetiert kurz seine Vita, die in der nnz bereits veröffentlicht wurde.
17.34 Uhr
Er stellt den neuen Pressesprecher der Stadt Nordhausen vor, der am 3. April seinen Job beginnen werde. Die CDU wünscht eine Vorstellung.
17.33 Uhr
Damit ist die Einwohnerfragestunde zu Ende, weiter geht es mit den Infos des OB.
17.32 Uhr
Nun ist Jörg Prophet an der Reihe. Sein Thema ist der Haushalt, konkret den Fördermittel in Vorbereitung der nächsten Landtagswahl. Er will unter anderem wissen, wie hoch die Eigenanteile der Stadt sind und welche Prioritäten es bei der Realisierung (AKS, Theater, Feuerwache) gebe?
17.30 Uhr
Herr Haake fragte zuerst, welche Rechtslage es zu einer Bürgerbefragung in Nordhausen gebe? Vor allem bei Entscheidungen, die mit großen Investitionen verbunden sind.
17.27 Uhr
Nach dem nun alle Formalien abgearbeitet sind, ist die Fragestunde der Einwohner an der Reihe
17.20 Uhr
Zum Schluss appelliert Zeh, seinen Nachfolger bei allen Handlungen zu unterstützen, was eine kritische Begleitung nicht ausschließe.
17.16 Uhr
Auf die Palme bringt ihn, dass die einstige Zusage von Staatskanzleichef Hoff, die Theaterfinanzierung nicht als freiwillige Aufgabe zu sehen ist, nicht eingehalten wurde. Hier müsse man weiter Druck machen.
17.12 Uhr
Als gelungen bezeichnete Zeh zum Beispiel den Bauboom in der Altstadt, wo die Weichen bereits bei seiner Vorgängerin Rinke gestellt wurden.
17.10 Uhr
Er rief einige Projekte während seiner Amtszeit in Erinnerung: das schnelle Internet oder die Biomethananlage.
17.08 Uhr
Gleich nach der Eröffnung bittet Dr. Klaus Zeh um das Wort. Er will die Gelegenheit, eine etwas andere Amtsübergabe zu vollziehen. Er dankte all denen, die mit ihm fünf Jahre lang zusammen gearbeitet haben.
OB Buchmann im Gespräch (Foto: nnz)
16.58 Uhr
Noch wenige Minuten sind es bis zum Beginn der Sitzung. Deshalb ein herzliches Willkommen zur 38. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.
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