Wir haben einen (Wirtschafts)Plan

Im Bürgerhaus in Nordhausen kommt jetzt der Stadtrat zu seiner 35. Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Im Mittelpunkt des öffentlichen Teils der Sitzung stehen jede Menge Pläne...


18.27 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal. Der öffentliche Teil ist beendet.

18.27 Uhr
Zum Schluss wurde der Betreibung und Finanzierung der Kita "Campus Kinder" zugestimmt. Hintergrund ist die Neuordnung der Kita-Verträge mit den Trägern.

18.26 Uhr
Im kommenden Jahr soll die Sportanlage der Lessing-Regelschule saniert werden. Zuvor muss die Maßnahme in den Sportstättenplan aufgenommen werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 585.000 Euro, davon sind 234.000 Euro Fördermittel zu beantragen. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

18.23 Uhr
Nun wurden für die Bürgerstiftung "Park Hohenrode" Oberbürgermeister Kai Buchmann und Katja Mitteldorf bestellt.

18.20 Uhr
Nun zu den Wirtschaftsplänen der SWG, der Südharz Klinikums und der Theater GmbH für das Jahr 2018. Das Klinikum zum Beispiel geht von einem Jahresüberschuss von 1,8 Millionen Euro aus, Kreditaufnahmen sind nicht geplant. Allen drei Wirtschaftsplänen wurde mehrheitlich zugestimmt.

18.12 Uhr
Barbara Rinke fragt nach einer Bedarfszuweisung nach. OB: es gibt noch keinen schriftlichen Bescheid.

18.05 Uhr
Die Grünen haben mehrere Anfragen: 1. zu den Radwegen und 2. zum Feuerwehrkompetenzzentrum .

18.01 Uhr
Peter Grunwald aus Sundhausen will wissen, wann die Brücke in Bielen wieder hergestellt wird? Dazu der OB: Bei der Ausschreibung wurden Formalien nicht eingehalten, es gab eine Rüge eines Bieters. Jetzt muss die Vergabekammer entscheiden.

17.55 Uhr
Detlef Basler, Ortsteilbürgermeister von Stempeda, erinnert an Versprechen bei der Eingemeindung des Ortes im Jahr 2008. Wann werden die Straßenabsenkungen behoben? Absenkungen gibt es auch in der Nähe des Dorfgemeinschaftshauses, auch gebe es Schäden in der Kalkhüttenstraße?

17.50 Uhr
Bürgermeisterin Jutta Krauth sagte mündlich, dass die Stadtverwaltung am Verkauf des Hauses weiter arbeite. Derzeit würden die Mietverhältnisse überprüft.

17.48 Uhr
Nun will Steffen Iffland wissen, wie es um den Status Quo den Stadtarchives bestellt ist? Und wie ist der Stand im Verkauf des Vereinshauses Thomas Mann? Die Antworten werden beim nächsten Mal wieder vorgelesen.

17.44 Uhr
Das mutet hier wie eine Vorlesestunde in der Kita an. Vielleicht kann man das auch per Mail erledigen. Wir schreiben das Jahr 2017...

17.29 Uhr
Nun zu den Anfragen der Stadträte und der Ortsteilbürgermeister. Die Antworten werden verlesen, stehen online leider nicht zur Verfügung.

17.23 Uhr
Holger Richter (Grüne) plädiert für eine mehrheitsfähige Lösung und fordert Bedacht innerhalb bestehender Verträge.

17.22 Uhr
Michael Mohr (Linke) plädiert für einen Planungs- oder Baustopp. Es müssen Fragen beantwortet werden, damit keine weiteren Kosten produziert werden. Andreas Wieniger (SPD) beschleicht ein ungutes Gefühl, weil angeblich immer alles abgesprochen war. Auch er fordert den neuen OB auf, hier insgesamt Klarheit zu schaffen.

17.20 Uhr
Zum Neubau Feuerwache gibt es keine neuen Informationen auch nicht zum Stand der Haushaltsplanung.

17.19 Uhr
Danach geht es mit weiteren Formalitäten wie der Feststellung der persönlichen Beteiligung weiter.

17.10 Uhr
Kai Buchmann lädt zu einem Auszug aus einer Lesung von Werken aus dem Leben von Stéphan Hessel.

17.08 Uhr
Nun geht es weiter mit der Einwohnerfragestunde. Es gibt keine Fragen aus der Bürgerschaft.

17.02 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann eröffnet die Sitzung.

Schülerinnen des Humboldt-Gymnasiums bei der Lesung (Foto: nnz)
16.57 Uhr
In wenigen Minuten beginnt nun die Sitzung