nnz-Live-Ticker aus dem Stadtrat
B4 oder B5?
Mittwoch, 12. Juli 2017, 18:51 Uhr
Eigentlich war diese Sitzung des Nordhäuser Stadtrates so nicht geplant. Und eigentlich aus Sicht der Verwaltung nicht nötig. Trotzdem wird heute über die Besoldung des Nachfolgers oder der Nachfolgerin von Dr. Klaus Zeh sowie über Zuschüsse und eine Straße geredet und abgestimmt...
18.51 Uhr
Die Beschlussvorlage der Bündnisgrünen wird mit nur einer Gegenstimme angenommen. Hiermit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal des Bürgerhauses.
18.50 Uhr
Michael Mohr regt an, die Bürgerversammlung vor Baubeginn anzusetzen, damit die Bürger wissen, was finanziell auf sie zukommen wird.
18.45 Uhr
Eine Lösung für die Fußgänger muss so geschaffen werden, dass sie dauerhaft ist. Krauth entschuldigt sich für die Verwaltung, aber es habe auch Gründe für die "Verlangsamung" gegeben. Sie kündigte noch eine Bürgerversammlung an.
18.43 Uhr
Jutta Krauth gibt Probleme mit dem Zeitrahmen zu. Auch habe es Probleme gegeben, alle Ver- und Entsorger zusammenzubringen. In diesem Jahr wird es einen Baubeginn geben, im kommenden Jahr wird dann weitergebaut.
18.39 Uhr
Zu guter Letzt noch einmal die Straße zum Gumpetal und dem Antrag der Bündnisgrünen, die nun endlich gebaut werden soll - wie einst beschlossen. Holger Richter kritisiert die mangelnde Kommunikation zwischen Verwaltung und den Bürgern.
18.37 Uhr
Dem Antrag von Kramer, den Bau eines Rad- und Fußweges von Hesserode nach Nordhausen voranzutreiben, wurde letztlich mehrheitlich zugestimmt.
18.31 Uhr
Bürgermeisterin Krauth schlägt vor, den Vorschlag für ein Radwegekonzept in die Diskussion für den nächsten Haushalt einzubinden. Auch sollte eine Prioritätenliste erstellt werden.
18.28 Uhr
Jetzt zum Antrag von Michael Kramer, dem Ortsteilbürgermeister von Hesserode. Er fordert für seine Bürger auch eine Radwegeanbindung an die Kreisstadt.
18.23 Uhr
Das bedeutet, dass der Antrag der Bündnisgrünen nicht mehr aktuell.
18.23 Uhr
Der Geschäftsordnungsantrag von Breitrück wird mehrheitlich angenommen.
18.20 Uhr
Manfred Breitrück (SPD) teilt mit, dass die Ausrüstung der FFW nicht in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates fällt.
18.19 Uhr
Nun geht es um die Schutzausrüstung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Die Fraktion B90/Grüne will die gleiche Ausrüstung wie für die Berufsfeuerwehr.
18.15 Uhr
Jetzt wird abgestimmt. Beiden Ausgaben wird zugestimmt.
18.05 Uhr
Jetzt geht es um Geld für Träger: Für die Betreuung von Migranten bekommt der Schrankenlos Verein 30.000 Euro. Für die mobile Jugendarbeit gibt es 84.000 Euro für den Kreisjugendring für den Stadtteil Ost. Drei weitere Stadtteile stehen noch in der Diskussion. Beide Vereine hatte sich in einem Verfahren beworben.
17.56 Uhr
Es bleibt also mehrheitlich bei B5 - weil es eben immer so war.
17.56 Uhr
Der Änderungsantrag wird mit neun Ja-Stimmen und 14 Stimmen abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten die Fraktionen von CDU und SPD, also jene Fraktionen, die sich die größten Chancen für ihre Kandidaten bei den OB-Wahl ausrechnen.
17.53 Uhr
Die Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen würden schon jetzt mehr als ein Oberbürgermeister verdienen. Na, sowas!
17.52 Uhr
Steffen Iffland sagte, dass es damals zwei hauptamtliche Beigeordnete gegeben habe, auch wolle man anderen Orte eingemeinden.
17.51 Uhr
Richter führt die "großen" Fraktionen vor. SPD und CDU hatten sich in den zurückliegenden Jahren wohl gegen eine Erhöhung ausgesprochen.
17.49 Uhr
Es war schon immer so gewesen, sei ein Totschlagsargument, so Richter. Noch nie allerdings habe sich eine solche Maßnahme innerhalb einer Haushaltskonolidierung erforderlich gemacht.
17.47 Uhr
Holger Richter (B90/Grüne) unterstützt diesen Änderungsantrag.
17.46 Uhr
Es gab bisher immer die B5 und so soll es auch bleiben. Allerdings gibt es einen Änderungsantrag der Fraktion FDP/Für Nordhausen. Sie will die Einstufung auf B4.
17.42 Uhr
Jetzt kommen wir zur Einstufung des künftigen OB. Vornweg: B4 bedeuten 8065 Euro als Grundgehalt im Monat, bei B5 sind es dann schon 8.574 Euro. Seitens der Verwaltung wird selbstverständlich die höhere Besoldungsstufe B5 vorgeschlagen.
17.32 Uhr
Jutta Krauth sagte, dass eine Erweiterung der Kita in Erwägung gezogen wird.
17.31 Uhr
Peter Grunwald, der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen regt an, die Kita-Plätze im Ortsteil zu erweitern, da sich die jungen Einwohner sehr nachwuchsfreudig zeigen.
17.29 Uhr
Ein Bürger wollte noch eine Frage zum Rüdigsdorfer Weg stellen. Das aber sei laut Geschäftsordnung nicht möglich, daraufhin gab es Unverständnis aus dem Publikum.
17.27 Uhr
Krauth sagt auch, dass es in Bezug auf den geplanten Radweg von Herreden nach Salza gute Gespräche mit dem Landkreis gebe. Bekannt wurde, dass es eine Förderung in Höhe von 90 Prozent gebe. Die Kosten für den Radweg werden sich auf rund 700.000 Euro belaufen.
17.26 Uhr
Krauth erläutert noch einmal die Umwandlung von zwei zinslosen Darlehen in einen nicht zurückzuzahlenden Zuschuss für die Sanierung der Lessingschule sowie für die Turnhalle auf dem Spendekirchhof.
17.20 Uhr
Krauth beginnt dem Widerspruch gegen einen weiteren Rohstoffabbau am Kuhberg. Die Stadt sieht hier eigene Planungsziele in Gefahr.
17.15 Uhr
Weiter geht es mit den Infos der Bürgermeisterin.
17.14 Uhr
Bernd Seidenstücker wohnt ebenfalls am Heidelbergblick. Warum hat die Stadt noch nicht gemacht? Seiner Meinung nach wurden die Bürger immer noch vertröstet, auch sei ein Fußweg nicht zu schaffen in diesem Jahr. Die Einwohnerfragestunde ist beendet.
17.12 Uhr
Steffen Neumann will wissen, die besagte Straße irgendwann einmal fertig wird?
17.11 Uhr
Frau Krauth antwortet: Es wird in diesem Jahr einen Baubeginn im Gumpetal geben. Gehweg und Beleuchtung sollen ausgeschrieben werden. Wenn die dunkle Jahreszeit beginnt, dann wird die Jetzt-Straße Beleuchtung und einen Gehweg bekommen.
17.08 Uhr
Er will wissen, wie man Beschlüsse und Zusagen außer Kraft setzen kann? Hintergründe dazu in Ihrer nnz.
17.07 Uhr
Willkommen zur Einwohnerfragestunde: Als erster geht Dr. Reinhardt an das Mikro, es geht um die Gumpestraße.
17.04 Uhr
Jetzt geht es los, Bürgermeisterin Jutta Krauth hat die 31. Sitzung in dieser Legislaturperiode eröffnet. 28 von 36 Mitgliedern des Stadtrates sind anwesend.
17.00 Uhr
Auf der Tagesordnung sind auch die Beauftragung von Trägern zur Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund sowie zur generellen Jugendarbeit zu finden.
Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
16.56 Uhr
Es ist kurz vor Sitzungsbeginn, mal sehen, wie sich die Urlaubszeit auf die Anwesenheit auswirkt?
Autor: red18.51 Uhr
Die Beschlussvorlage der Bündnisgrünen wird mit nur einer Gegenstimme angenommen. Hiermit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal des Bürgerhauses.
18.50 Uhr
Michael Mohr regt an, die Bürgerversammlung vor Baubeginn anzusetzen, damit die Bürger wissen, was finanziell auf sie zukommen wird.
18.45 Uhr
Eine Lösung für die Fußgänger muss so geschaffen werden, dass sie dauerhaft ist. Krauth entschuldigt sich für die Verwaltung, aber es habe auch Gründe für die "Verlangsamung" gegeben. Sie kündigte noch eine Bürgerversammlung an.
18.43 Uhr
Jutta Krauth gibt Probleme mit dem Zeitrahmen zu. Auch habe es Probleme gegeben, alle Ver- und Entsorger zusammenzubringen. In diesem Jahr wird es einen Baubeginn geben, im kommenden Jahr wird dann weitergebaut.
18.39 Uhr
Zu guter Letzt noch einmal die Straße zum Gumpetal und dem Antrag der Bündnisgrünen, die nun endlich gebaut werden soll - wie einst beschlossen. Holger Richter kritisiert die mangelnde Kommunikation zwischen Verwaltung und den Bürgern.
18.37 Uhr
Dem Antrag von Kramer, den Bau eines Rad- und Fußweges von Hesserode nach Nordhausen voranzutreiben, wurde letztlich mehrheitlich zugestimmt.
18.31 Uhr
Bürgermeisterin Krauth schlägt vor, den Vorschlag für ein Radwegekonzept in die Diskussion für den nächsten Haushalt einzubinden. Auch sollte eine Prioritätenliste erstellt werden.
18.28 Uhr
Jetzt zum Antrag von Michael Kramer, dem Ortsteilbürgermeister von Hesserode. Er fordert für seine Bürger auch eine Radwegeanbindung an die Kreisstadt.
18.23 Uhr
Das bedeutet, dass der Antrag der Bündnisgrünen nicht mehr aktuell.
18.23 Uhr
Der Geschäftsordnungsantrag von Breitrück wird mehrheitlich angenommen.
18.20 Uhr
Manfred Breitrück (SPD) teilt mit, dass die Ausrüstung der FFW nicht in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates fällt.
18.19 Uhr
Nun geht es um die Schutzausrüstung der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. Die Fraktion B90/Grüne will die gleiche Ausrüstung wie für die Berufsfeuerwehr.
18.15 Uhr
Jetzt wird abgestimmt. Beiden Ausgaben wird zugestimmt.
18.05 Uhr
Jetzt geht es um Geld für Träger: Für die Betreuung von Migranten bekommt der Schrankenlos Verein 30.000 Euro. Für die mobile Jugendarbeit gibt es 84.000 Euro für den Kreisjugendring für den Stadtteil Ost. Drei weitere Stadtteile stehen noch in der Diskussion. Beide Vereine hatte sich in einem Verfahren beworben.
17.56 Uhr
Es bleibt also mehrheitlich bei B5 - weil es eben immer so war.
17.56 Uhr
Der Änderungsantrag wird mit neun Ja-Stimmen und 14 Stimmen abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten die Fraktionen von CDU und SPD, also jene Fraktionen, die sich die größten Chancen für ihre Kandidaten bei den OB-Wahl ausrechnen.
17.53 Uhr
Die Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen würden schon jetzt mehr als ein Oberbürgermeister verdienen. Na, sowas!
17.52 Uhr
Steffen Iffland sagte, dass es damals zwei hauptamtliche Beigeordnete gegeben habe, auch wolle man anderen Orte eingemeinden.
17.51 Uhr
Richter führt die "großen" Fraktionen vor. SPD und CDU hatten sich in den zurückliegenden Jahren wohl gegen eine Erhöhung ausgesprochen.
17.49 Uhr
Es war schon immer so gewesen, sei ein Totschlagsargument, so Richter. Noch nie allerdings habe sich eine solche Maßnahme innerhalb einer Haushaltskonolidierung erforderlich gemacht.
17.47 Uhr
Holger Richter (B90/Grüne) unterstützt diesen Änderungsantrag.
17.46 Uhr
Es gab bisher immer die B5 und so soll es auch bleiben. Allerdings gibt es einen Änderungsantrag der Fraktion FDP/Für Nordhausen. Sie will die Einstufung auf B4.
17.42 Uhr
Jetzt kommen wir zur Einstufung des künftigen OB. Vornweg: B4 bedeuten 8065 Euro als Grundgehalt im Monat, bei B5 sind es dann schon 8.574 Euro. Seitens der Verwaltung wird selbstverständlich die höhere Besoldungsstufe B5 vorgeschlagen.
17.32 Uhr
Jutta Krauth sagte, dass eine Erweiterung der Kita in Erwägung gezogen wird.
17.31 Uhr
Peter Grunwald, der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen regt an, die Kita-Plätze im Ortsteil zu erweitern, da sich die jungen Einwohner sehr nachwuchsfreudig zeigen.
17.29 Uhr
Ein Bürger wollte noch eine Frage zum Rüdigsdorfer Weg stellen. Das aber sei laut Geschäftsordnung nicht möglich, daraufhin gab es Unverständnis aus dem Publikum.
17.27 Uhr
Krauth sagt auch, dass es in Bezug auf den geplanten Radweg von Herreden nach Salza gute Gespräche mit dem Landkreis gebe. Bekannt wurde, dass es eine Förderung in Höhe von 90 Prozent gebe. Die Kosten für den Radweg werden sich auf rund 700.000 Euro belaufen.
17.26 Uhr
Krauth erläutert noch einmal die Umwandlung von zwei zinslosen Darlehen in einen nicht zurückzuzahlenden Zuschuss für die Sanierung der Lessingschule sowie für die Turnhalle auf dem Spendekirchhof.
17.20 Uhr
Krauth beginnt dem Widerspruch gegen einen weiteren Rohstoffabbau am Kuhberg. Die Stadt sieht hier eigene Planungsziele in Gefahr.
17.15 Uhr
Weiter geht es mit den Infos der Bürgermeisterin.
17.14 Uhr
Bernd Seidenstücker wohnt ebenfalls am Heidelbergblick. Warum hat die Stadt noch nicht gemacht? Seiner Meinung nach wurden die Bürger immer noch vertröstet, auch sei ein Fußweg nicht zu schaffen in diesem Jahr. Die Einwohnerfragestunde ist beendet.
17.12 Uhr
Steffen Neumann will wissen, die besagte Straße irgendwann einmal fertig wird?
17.11 Uhr
Frau Krauth antwortet: Es wird in diesem Jahr einen Baubeginn im Gumpetal geben. Gehweg und Beleuchtung sollen ausgeschrieben werden. Wenn die dunkle Jahreszeit beginnt, dann wird die Jetzt-Straße Beleuchtung und einen Gehweg bekommen.
17.08 Uhr
Er will wissen, wie man Beschlüsse und Zusagen außer Kraft setzen kann? Hintergründe dazu in Ihrer nnz.
17.07 Uhr
Willkommen zur Einwohnerfragestunde: Als erster geht Dr. Reinhardt an das Mikro, es geht um die Gumpestraße.
17.04 Uhr
Jetzt geht es los, Bürgermeisterin Jutta Krauth hat die 31. Sitzung in dieser Legislaturperiode eröffnet. 28 von 36 Mitgliedern des Stadtrates sind anwesend.
17.00 Uhr
Auf der Tagesordnung sind auch die Beauftragung von Trägern zur Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund sowie zur generellen Jugendarbeit zu finden.
Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
16.56 Uhr
Es ist kurz vor Sitzungsbeginn, mal sehen, wie sich die Urlaubszeit auf die Anwesenheit auswirkt?
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