Die Reihen sind geschlossen

Nordhausen soll Kreisstadt bleiben! - das Motto scheint seit Wochen allgegenwärtig. Zumindest in den Reihen der Nordhäuser Politik tobte nach dem bekanntwerden der Pläne Nordhausen in einem neuen Kreis den Verwaltungssitz zu nehmen ein veritabler Proteststurm. Vor dem Rathaus sollten heute die Reihen mit der Bürgerschaft geschlossen werden...



Ob das auch gelungen ist, darüber wird man streiten können. Völlig blamiert hat man sich in jedem Falle nicht, das parteiübergreifende Aktionsbündnis zum Erhalt des Kreissitzes konnte eine ansehnliche Menge Nordhäuserinnen und Nordhäuser dazu bewegen ihre Stimme auf dem Rathausplatz zu erheben. Zieht man in Betracht das eigentlich eine ganze Stadt hinter der Sache stehen könnte, kann das Ergebnis aber auch in anderem Lichte betrachtet werden.

Politisch ist die Kreissitzfrage indes eindeutig geklärt. Neben lokalen Parteivertretern wie Hans-Georg Müller und Bürgermeisterin Jutta Krauth aus den Reihen der SPD traten auch die Landtagsabgeordneten Egon Primas (CDU), Katja Mitteldorf (die Linke) und Siegfried Gentele (Fraktionslos) an das Mikrofon und versicherten ihre Unterstützung. Dagmar Becker ließ sich entschuldigen, ein anderes Nordhäuser Großthema, der Gipskarst, sei dazwischen gekommen. Auch Frau Becker tritt für den Kreissitz Nordhausen ein. Für das Landratsamt trat Hannelore Haase vor das Mikrofon. Auch hier ist die Position klar: Nordhausen bleibt Kreisstadt, Landrat Matthias Jendricke weile zur Zeit bei einem Treffen mit Amtskollegen aus dem Rest des Freistaates, bei dem die Zukunft der Reform zentrales Thema sei.

Lediglich der Abgeordnete der Grünen, Dirk Adams, bezog keine Position. Als Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion könne er keine klare Aussage treffen, ließ Adams schriftlich mitteilen, und bat um Verständnis (das er der Reaktion des Publikums nach zu urteilen nicht bekam).

Nordhausen bleibt Kreisstadt - meint auch die Abgeordnete der Linken, Katja Mitteldorf (Foto: Angelo Glashagel)

Die Reihen können also durchaus als geschlossen gelten, wenn die beiden Nordhäuser Abgeordneten Becker und Mitteldorf gegen den Vorschlag stimmen sollten, würde dieser das Parlament nicht passieren können, so er denn einmal den Status des Referentenentwurfes verlässt und dem Parlament vorgelegt würde.

Egon Primas forderte naturgemäß ein Ende des gesamten Reformprozesses. Die Gebietsreform müsse wenn überhaupt, am Ende einer Funktional- und Verwaltungsreform stehen, nicht an ihrem Anfang. "Das beste ist, wir lassen das", sagte der altgediente CDUler, beide Kreise hätten freiwillig und ohne zutun Erfurts in vielen Bereichen kooperiert. Erst die Gebietsreform habe Gräben entstehen lassen, die man nur schließen könne, wenn man die Reformpläne beende. Der Applaus des Publikums war hier am deutlichsten. Der Kreistag werde in seiner nächsten Sitzung vorsorglich beschließen Klage einzureichen, sollte Nordhausen den Kreissitz verlieren, er hoffe aber dass dies gar nicht mehr nötig sein werde.

Die Gebietsreform, in deren Zuge auch eine Funktional- und Verwaltungsreform durchgeführt werden soll, ist als solche in Erfurt aber noch nicht abgeschrieben. Das Thüringer Verfassungsgericht, welches vergangene Woche das sogenannte Vorschaltgesetz zur Gebietsreform gekippt hat, monierte vor allem Formfehler des Parlaments, nicht aber den Kern der Reform. Man diskutiere weiterhin über das "Wie" nicht das "Ob", stellte Katja Mitteldorf am Rande der Demonstration klar. Das Vorschaltgesetz sei für eine Gebiets-, Funktional-, und Verwaltungsreform nie nötig gewesen, die Regierung habe mit dem Gesetz lediglich einen geordneteren Reformprozess auf den Weg bringen wollen.

Wie es letztendlich weiter geht mit Kreissitz und Gebietsreform, das wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach erst in ein paar Wochen zeigen. Die Parlamentarier gehen in die Sommerpause und auch die ausführliche Urteilsbegründung des Verfassungsgerichtes wird noch auf sich warten lassen. In Erfurt würden Demonstrationen wie die heutige durchaus wahrgenommen, so Mitteldorf, ob sie in Nordhausen oder anderswo stattfänden. In der Gesamtbetrachtung der Reform spiele die Frage nach dem Kreissitz für die Regierung aber dennoch eine untergeordnete Rolle.

Geht man nach den Aussagen der versammelten Nordhäuser Politik, dann wird Nordhausen in jedem Fall Kreisstadt bleiben. In welchem Kreis das sein könnte, steht aber wohl weiter in den Sternen. Das sich in Thüringen etwas ändern wird scheint sicher, ob noch unter Rot-Rot-Grün oder unter einer CDU geführten Regierung, steht auf einem anderen Blatt.
Angelo Glashagel