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Gebietsreform

Montag Termin mit Innenminister angesetzt

Freitag, 21. April 2017, 12:28 Uhr
Bereits am kommenden Montag hat Landrat Matthias Jendricke einen Gesprächstermin mit dem Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger in Erfurt. Natürlich geht es dabei um das Thema Gebietsreform und den Sitz der Kreisstadt...


"Aus der ersten Enttäuschung sollte jetzt nicht auch noch Resignation folgen", betont Jendricke. Der Landrat macht klar, dass die jetzt vom Innenminister vorgelegten Kreisstädte bisher nie so abgestimmt waren und bis Ostern noch nicht einmal klar war, dass die Kreisstädte im Gesetzentwurf namentlich benannt werden sollten.

"Die Argumente liegen aber auf unserer Seite und ich sehe gute Chancen, hier nun noch einmal Veränderungen zu erreichen. Aus meiner Sicht müssen die größeren Städte auch immer die Kreisstädte sein." Ähnlich wie Nordhausen gehe es jetzt ja auch Eisenach und Suhl. "Deshalb gilt es jetzt, neue Allianzen zu schmieden."

Erfreut zeigt sich der Landrat über die Äußerungen der Thüringer Infrastrukturministerin Birgit Keller, die immerhin für die Regionalplanung im Freistaat zuständig ist. Sie kann den jetzt vorgelegten Vorschlag des Innenministers, nach dem Sondershausen Kreisstadt werden soll, ebenfalls nicht nachvollziehen.

"Wer mich kennt, der weiß, dass ich in schwierigen Situationen den Kopf nicht in den Sand stecke. Schon bei der Vorlage der ersten Karte zu den Kreiszuschnitten im vergangenen Herbst gab es viele, die nicht daran geglaubt haben, dass sich diese Karte noch einmal verändern lässt", erinnert Jendricke. "Trotzdem ist es mir gelungen, in zahlreichen Gesprächen zu erreichen, dass für uns nun der Vorschlag der Wirtschaftskammern umgesetzt wird und wir nicht mit Sömmerda fusionieren müssen." Nun beginne im Übrigen erst die politische Diskussion im Landtag, in dem Änderungsanträge zur Gesetzesvorlage erneut möglich seien, so der Landrat. "Auch hier gilt: Wer nicht kämpft, hat schon verloren", unterstreicht Jendricke.

Zugleich fordert der Landrat die Stadt Nordhausen auf, eine klare Eingemeindungsstrategie zu verfolgen, damit die Einwohnerzahlen am Ende über 50.000 liegen. "Das bisherige Ausruhen auf der einzigen Eingemeindungsabsicht von Buchholz mit etwas über 200 Einwohnern ist in den zurückliegenden Monaten im Innenministerium auf blankes Unverständnis gestoßen", so Jendricke. Er gibt zu bedenken, dass auch die anderen großen Thüringer Städte durch Eingemeindungen erheblich wachsen werden und Nordhausen im Ranking daher nicht zurückfallen sollte. Zurzeit ist Nordhausen nur ganz knapp hinter Eisenach die siebtgrößte Stadt im Freistaat mit rund 42.000 Einwohnern.
Autor: red

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