Die Finanzen des Landkreises sind nicht die besten. Das wissen selbst die Mitglieder des Kreistages. In den kommenden Jahren müssen sie nun zusätzlich mehrere Millionen Euro locker machen: Für den Brand- und Katastrophenschutz...


Zum dritten Mal tagte gestern eine Arbeitsgruppe in Nordhausen, die ein Konzept für den überörtlichen Brandschutz im Landkreis Nordhausen erarbeiten soll. Eine Pflichtaufgabe des Landkreises übrigens. Im Klartext muss es bis zum Sommer um die Beantwortung der Frage gehen, wie viele Stützpunktfeuerwehren "verträgt" ein Landkreis wie der unsrige?

Sind es drei, sind es vier? Auf keinen Fall neun. Die nnz berichtete hierzu bereits ausführlich. Die künftige Anzahl der Stützpunktfeuerwehren richtet sich einerseits nach der Verfügbarkeit des Feuerwehrpersonals in den Kommunen. Es muss in den kommenden Wochen die Frage beantwortet werden, welche Kommune denn überhaupt noch in der Lage ist, neben dem örtlichen Brandschutz auch den überörtlichen Brandschutz personell mit abzusichern.

Und es muss die Frage beantwortet werden, ob der Landkreis in der Lage ist, in den nächsten Jahren bis zu sieben Millionen Euro für die Anschaffung gesetzlich vorgeschriebener Fahrzeugtechnik und für die dazugehörigen Stellflächen auszugeben. Die Arbeitsgruppe geht nach nnz-Informationen davon aus, dass zwischen 12 und 16 neue Fahrzeuge allein für den überörtlichen Brandschutz angeschafft werden müssen.

Parallel dazu gilt es noch einiges zu ordnen. Die Risikoklassen des Brandschutzes zum Beispiel. Die Einstufung nehmen da die Kommunen selbst vor, von 1 bis 3. Die RK 3 ist die Klasse mit den höchsten Anforderungen an Mensch und Material. Klar, dass Nordhausen in diese Klasse eingestuft ist. Hier gibt es zahlreiche Alten- und Pflegeheime, zentrale Verwaltungen und das Südharz-Krankenhaus. Aber müssen zum Beispiel auch Niedersachswerfen oder Bleicherode diese Klasse haben?

Zu den Anschaffungen neuer Fahrzeuge für den Brandschutz kommen Anschaffungen und Ersatzinvestitionen für den Katastrophenschutz und für den Gefahrgutzug des Landkreises. Die sind notwendig, weil das Land Thüringen das in seiner Katastrophenschutzverordnung so vorschreibt. Dazu gibt es auch Fördermittel, für jeden Landkreis jährlich rund 300.000 Euro. Die sind jedoch seit Jahren im Landkreis Nordhausen nicht in Technik, sondern in Personalkosten geflossen, wie die nnz erfuhr.

Es wird also noch einiger Sitzungen bedürfen, ehe das Gesamtkonzept für den Landkreis vom Kreistag beschlossen werden kann. An den Kosten für die kommenden Jahr wird die Diskussion kaum etwas ändern. Auch nicht daran, dass Brand- und Katastrophenschutz eine Pflichtaufgabe des Landkreises ist.
Peter-Stefan Greiner