Im Januar 2010 wird in das Gebäude des ehemaligen Wehrkreiskommandos am Taschenberg das Nordthüringer Sozialgericht einziehen. Derzeit laufen die Umbauarbeiten im Auftrag der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG) auf Hochtouren. Die nnz mit einem erneuten Zwischenbericht.

Bürgermeister Matthias Jendricke und Sozialgerichtsdirektor Jürgen Fuchs vor dem neuen Sozialgericht am Taschenberg

Rund zwei Millionen Euro werden allein in dieses Objekt bis Jahresende investiert. "Wir freuen uns schon sehr, wenn wir dann die neuen Räumlichkeiten nutzen können", sagte heute der Direktor des Sozialgerichts Jürgen Fuchs bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).

Das Sozialgericht am Altentor sei mittlerweile viel zu klein geworden. Bedingt durch die Hartz IV -Reform im Jahr 2005 sei die Anzahl der Richter von fünf im Jahr 2004 auf jetzt 14 gestiegen. Hinzu komme der Anstieg des nichtrichterlichen Personals. Dies sei der steigenden Anzahl von Klagen geschuldet, die im Jahr 2004 noch 2.200 betrugen und 2009 auf mindestens 5.400 ansteigen werden. "Mehr als 2/3 der Klagen stammen zwischenzeitlich aus dem Bereich der Grundsicherung", sagte der Sozialgerichtsdirektor "ein Ende dieser Entwicklung ist aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage nicht abzusehen". Vor 2005 waren zudem die Verwaltungsgerichte für den Bereich Sozialhilfe zuständig, allerdings wechselte diese Zuständigkeit ebenso im Jahr 2005 an die Sozialgerichte.

"Bedingt durch die Klageflut wurden bereits zwei der drei vorhandenen Sitzungssäle als zusätzliche Geschäftsstellen umfunktioniert, so dass ein Teil der Sitzungen noch immer im Amts- und Arbeitsgericht abgehalten werden müssen. Die damit verbundenen organisatorischen Probleme binden unnötig Arbeitskraft", sagte Jürgen Fuchs. " Der Umzug in das neue Gebäude wird jedoch nicht alle Probleme lösen; dringend erforderlich ist die durch das Thüringer Justizministerium für den Beginn des Jahres 2010 angekündigte Personalverstärkung insbesondere im Bereich des mittleren Dienstes".

Bürgermeister Matthias Jendricke sieht mit dem neuen Mietvertrag zudem einen großen Vorteil für die Stadt, "aufgrund der Mietbindung über mindestens zehn Jahre, ist diese Landesinstitution erst einmal für uns für die Zukunft gesichert." Denn im Gegensatz zum alten Standort am Altentor, welcher erstens viel zu klein und zweitens nicht behindertengerecht war,
bestehen am neuen Standtort nun auch optimale Bedingungen für diese wichtige Gerichtsbarkeit.

Das Sozialgericht in Nordhausen ist im Übrigen für die fünf Landkreise Nordhausen, Kyffhäuserkreis, Unstrut-Hainich, Eichsfeld und Sömmerda zuständig. Die Bedeutung des Nordhäuser Sozialgerichts zeige sich auch darin, dass das Sozialgericht Nordhausen in Bezug auf die Fallzahlen nun mittlerweile das zweitgrößte Sozialgericht in ganz Thüringen ist.