Die nnz hatte ausführlich über den 4. Baustofftag berichtet. Am Rande wurde da Kritik an der Politik des Nordhäuser Stadtrates laut. Hier eine Antwort aus der Politik...


Ich finde es immer wieder schade, wenn Chancen vertan werden zwischen Politik und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen. Dies merke ich insbesondere daran, dass bei den Stadtratsitzungen keine oder nur einzelne Vertreter der Wirtschaft anwesend sind und ich merke es daran, das bestimmte politische Vertreter, aus welchen Gründen auch immer, nicht zu Foren der Wirtschaft eingeladen werden.

Schon vor Jahren habe ich als Vorsitzender des Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr den entsprechenden Kontakt gesucht und an einer Veranstaltung des NUV teilgenommen. Eine weitere Einladung gab es leider nicht. Trotzdem bin ich der festen Überzeugung, dass alle Stadträte in den vergangenen Jahren Beschlüsse getroffen haben, die nicht zuletzt die Anliegen der regionalen Wirtschaft berücksichtigen und fördern.

Als Beispiele seien stellvertretend die Entwicklung der Gewerbegebiete, die bessere Erschließung des Bereiches Darrweg durch die Überführung der Bahn, das Industriegebiet Goldene Aue, die im Bau befindliche Unterführung in der Freiherr-vom-Stein Straße und der geforderte vierspurige Ausbau der B4 genannt.

Wenn auf dem 4. Baustofftag über eine „Kommunale Investitionswende zur Sicherung der angegriffenen Bausubstanz und zur Erhaltung einer leistungsfähigen Infrastruktur in den deutschen Städten und Gemeinden“ referiert wurde, so kann ich dies nur unterstreichen. Wir haben da in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe von Erfolgen erzielt mit der Folge, dass wir in Nordhausen eine lebendige Stadt mit funktionierender Infrastruktur haben. Wir haben es geschafft, erstmals in diesem Jahr einen echten Einwohnerzuwachs im Vergleich vom Frühjahr bis zum Herbst zu erzielen.

Die Stadt wird diesen Weg konsequent weiter gehen. Ausdruck dessen sind die Bauarbeiten hinter dem Rathaus und auch der beschlossene Neubau eines Einkaufszentrums am Kornmarkt.

Dem Vorwurf, dem Stadtrat gehören Frauen und Männer unterschiedlicher Parteien an, die nicht selten dazu neigen abzunicken, was die Verwaltung einbringt, widerspreche ich energisch. Wer erwartet, dass auf jeder Stadtratsitzung die Fetzen fliegen, hat eine falsche Vorstellung von Politik. Das Maß der Dinge und des Handelns bestimmt für die Partei, welcher ich angehöre, einzig und allein, das Wohl der Stadt und der Menschen, die in dieser leben und arbeiten.

Bei den vorgesehenen Umbaumaßnahmen im Stadtteil Ost sehe ich dringenden Handlungsbedarf. Wir haben im Stadtrat die Grundzüge des ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) beschlossen. Nun muss es schnell an die Besprechung der Teilprojekte gehen. Ich bezweifle allerdings, dass der Stadtrat und die Ausschüsse einem geplanten Abriss und wenige Meter daneben einem Neubau von Wohnblocks zustimmen werden. Da können wir gleich das Geld aus dem Fenster werfen. Von den Kosten, welche auf die Mieter und die SWG zukommen ganz zu schweigen. Es gibt auch andere Vorstellungen, was man mit dem EDEKA Gebäude anfangen kann.

Ich fordere deshalb die Stadtverwaltung auf, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger umgehend in entsprechenden Versammlungen zu informieren und in die Entscheidungsfindung zu Veränderungen in ihrem Stadtteil auf einer breiten Basis zu diskutieren, bevor Beschlüsse dazu in den Gremien beraten werden.
Andreas Wieninger, SPD-Ortsvorsitzender