Fr, 12:55 Uhr
29.02.2008
nnz-doku: Als Bürgermeister verpflichtet
Die nnz berichtete heute über eine Reaktion von Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke zu einer eventuellen Reaktivierung eines Gipsunternehmens in Cleysingen. Dazu jetzt ein offener Brief von Ellrichs Bürgermeister Matthias Ehrhold in der nnz-doku-Reihe.
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Babara Rinke,
bei der Stadt Ellrich liegt ein Antrag zur Reaktivierung des Altstandortes gipsverarbeitende Industrie in Cleysingen vor. Im Rahmen des Konzeptes des Antragstellers wurden auch Aussagen über die Rohsteingewinnung getroffen. Der Rohstein soll nach Angaben des Antragstellers in der Gemarkung Rüdigsdorf abgebaut werden, was auch ein Antrag des potentiellen Investors auf Änderung des Raumordnungsplanes zur Gewinnung von Gips und Anhydrit in Rüdigsdorf aussagt.
Als Bürgermeister der Stadt Ellrich bin ich verpflichtet, die Stadträte über Anträge hinsichtlich möglicher Ansiedlungen von Industrie und Gewerbe (auch aus dem Bereich der Gipsindustrie) zu informieren und zur Entscheidung vorzulegen. Dies habe ich entsprechend in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Ellrich am 25.02.2008 getan.
Inhalt der Beschlussvorlage war das Treffen eines Grundsatzbeschlusses zur möglichen Reaktivierung des Altstandortes gipsverarbeitende Industrie in Cleysingen, nicht mehr und nicht weniger. Der Beschlusstext lautet wörtlich: Der Stadtrat der Stadt Ellrich stimmt grundsätzlich der Aufstellung eines Bebauungsplanes, um den Altstandort der ehemaligen Gipsfabrik Holz und Tepper städtebaulich zu entwickeln, zu. Das dazu notwendige Bauleitverfahren und der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages wird erst eingeleitet, wenn eine entsprechende Einordnung des dazu notwendigen Abbaugebietes (Gips und Anhydrit) in der Gemarkung von Rüdigsdorf im Raumordnungsplan eingestellt ist.
Sehr geehrte Frau Rinke,
zu Ihrem eindringlichen Appell nach Ellrich in der NNZ lassen Sie mich an dieser Stelle erwidern, dass ich zu keiner Zeit die Aussage getroffen habe (siehe im nnz-Archiv/die. Red.), dass man einen Gipsabbau in Rüdigsdorf nicht verhindern könne, dies steht mir auch nicht zu, da hierüber die entsprechenden Gremien und nicht der Bürgermeister von Ellrich zu befinden hat.
Im Rahmen der Einbringung des Beschlusses in der Stadtratssitzung am 25.02.2008 wurde von mir in Punkto mögliches Abbaufeld in Rüdigsdorf lediglich geäußert, dass diese Flächen derzeit nach Aussagen des potentiellen Investors keinem Schutzstatus unterliegen.
Somit ist ersichtlich, dass ich in keinster Weise in die Planungshoheit der Stadt Nordhausen eingegriffen, sondern lediglich im Rahmen der Planungshoheit der Stadt Ellrich eine Beschlussvorlage zum Standort Cleysingen eingebracht habe. Im Übrigen stammt das Zitat am Ende eines anderen Zeitungsartikels vom 26.02.2008 Wo ginge der Stein dann hin, wenn Ellrich sich gegen das Werk ausspricht? Vielleicht nach Walkenried? nicht von mir, sondern von einem Stadtratsmitglied.
Wie wichtig der Stadt Ellrich die Erhaltung unserer einmaligen Gipskarstlandschaft und des Karstwanderweges ist, läst sich daran erkennen, dass die Stadt Ellrich den Beitritt in den Karstförderverein einstimmig in der Stadtratssitzung am 25.02.2008 beschlossen hat. Dieser Beschluss wurde am gestrigen Tag auch durch meine Person bei der Gründungsversammlung umgesetzt, so dass die Stadt Ellrich als Gründungsmitglied in diesem Verein aktiv mitarbeiten wird.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Ehrhold, Bürgermeister
Autor: nnzSehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Babara Rinke,
bei der Stadt Ellrich liegt ein Antrag zur Reaktivierung des Altstandortes gipsverarbeitende Industrie in Cleysingen vor. Im Rahmen des Konzeptes des Antragstellers wurden auch Aussagen über die Rohsteingewinnung getroffen. Der Rohstein soll nach Angaben des Antragstellers in der Gemarkung Rüdigsdorf abgebaut werden, was auch ein Antrag des potentiellen Investors auf Änderung des Raumordnungsplanes zur Gewinnung von Gips und Anhydrit in Rüdigsdorf aussagt.
Als Bürgermeister der Stadt Ellrich bin ich verpflichtet, die Stadträte über Anträge hinsichtlich möglicher Ansiedlungen von Industrie und Gewerbe (auch aus dem Bereich der Gipsindustrie) zu informieren und zur Entscheidung vorzulegen. Dies habe ich entsprechend in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Ellrich am 25.02.2008 getan.
Inhalt der Beschlussvorlage war das Treffen eines Grundsatzbeschlusses zur möglichen Reaktivierung des Altstandortes gipsverarbeitende Industrie in Cleysingen, nicht mehr und nicht weniger. Der Beschlusstext lautet wörtlich: Der Stadtrat der Stadt Ellrich stimmt grundsätzlich der Aufstellung eines Bebauungsplanes, um den Altstandort der ehemaligen Gipsfabrik Holz und Tepper städtebaulich zu entwickeln, zu. Das dazu notwendige Bauleitverfahren und der Abschluss eines städtebaulichen Vertrages wird erst eingeleitet, wenn eine entsprechende Einordnung des dazu notwendigen Abbaugebietes (Gips und Anhydrit) in der Gemarkung von Rüdigsdorf im Raumordnungsplan eingestellt ist.
Sehr geehrte Frau Rinke,
zu Ihrem eindringlichen Appell nach Ellrich in der NNZ lassen Sie mich an dieser Stelle erwidern, dass ich zu keiner Zeit die Aussage getroffen habe (siehe im nnz-Archiv/die. Red.), dass man einen Gipsabbau in Rüdigsdorf nicht verhindern könne, dies steht mir auch nicht zu, da hierüber die entsprechenden Gremien und nicht der Bürgermeister von Ellrich zu befinden hat.
Im Rahmen der Einbringung des Beschlusses in der Stadtratssitzung am 25.02.2008 wurde von mir in Punkto mögliches Abbaufeld in Rüdigsdorf lediglich geäußert, dass diese Flächen derzeit nach Aussagen des potentiellen Investors keinem Schutzstatus unterliegen.
Somit ist ersichtlich, dass ich in keinster Weise in die Planungshoheit der Stadt Nordhausen eingegriffen, sondern lediglich im Rahmen der Planungshoheit der Stadt Ellrich eine Beschlussvorlage zum Standort Cleysingen eingebracht habe. Im Übrigen stammt das Zitat am Ende eines anderen Zeitungsartikels vom 26.02.2008 Wo ginge der Stein dann hin, wenn Ellrich sich gegen das Werk ausspricht? Vielleicht nach Walkenried? nicht von mir, sondern von einem Stadtratsmitglied.
Wie wichtig der Stadt Ellrich die Erhaltung unserer einmaligen Gipskarstlandschaft und des Karstwanderweges ist, läst sich daran erkennen, dass die Stadt Ellrich den Beitritt in den Karstförderverein einstimmig in der Stadtratssitzung am 25.02.2008 beschlossen hat. Dieser Beschluss wurde am gestrigen Tag auch durch meine Person bei der Gründungsversammlung umgesetzt, so dass die Stadt Ellrich als Gründungsmitglied in diesem Verein aktiv mitarbeiten wird.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Ehrhold, Bürgermeister

