Di, 10:34 Uhr
04.12.2007
„Ich, wir und das Universum“
Die Nordhäuser Basis der SPD wollte sich gestern Abend die Welt nach dem Bundesparteitag und nach dem Landesparteitag der eigenen Partei erklären lassen. Natürlich stand dabei auch das personelle Hick-Hack hinsichtlich des Führungsanspruchs zur Diskussion an...
Für die Welterklärung wurde Thüringens einstiger Shooting-Star am Polithimmel, Carsten Schneider (31) eingeladen. Der Mann sitzt gut ein Drittel seines Lebens im Deutschen Bundestag und berichtete den etwa 25 Genossinnen und Genossen aus Nordhausen und Umgebung vom Einfluß der Sozialdemokratie auf die Bundes- und vielleicht auch Weltpolitik. Dass er das 1989er Grundsatzprogramm der SPD als fortschritt- und technikfeindlich bezeichnete, kann man als neutraler Beobachter gerade noch durchgehen lassen. Kabarettistisch wurde es jedoch, als er Angela Merkel als „sozialdemokratische Kanzlerin“ bezeichnete. Und übrigens: Die SPD sei die treibende Kraft in dieser großen Koalition, weil die CDU nichts, aber auch gar nichts von ihren grundsätzlichen Beschlüssen habe durchsetzen können.
Mensch, Herr Schneider, da können die Deutschen und damit die Nordhäuser ja richtig glücklich sein, daß dem Franz Müntefering der Coup mit der Rente ab 67 gelungen ist.
Ansonsten war der immer noch junge Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, ohne den in Berlin einfach nichts zu laufen scheint, doch recht auf Kurs seines Generals Hubertus Heil. So bezeichnete er eine Partei in Deutschland, die offiziell als „DIE LINKE“ eingetragen ist als „PDS“. Entweder hat der Herr Schneider aus der Landeshauptstadt die vergangenen zwei, drei Monate geschlafen, was man angesichts seiner Verdienste als mehrfacher Berichterstatter im Bundestag nicht glauben mag, oder er bedient sich eines Jargons, den der normale Politinteressierte eigentlich nur bayerischen Stammtischen zutraut. Wie dem auch sei, in seiner Heimatstadt, in Erfurt, konnte Andreas Bausewein nur regieren, weil ihm die jetzige „LINKE“ als PDS das gestattete. Und an der Basis, an der sich Schneider gestern befand, werden kommunale Wahlkämpfe zwischen LINKE und SPD abgesprochen, wird gegenseitig auf das Aufstellen von eigenen Kandidaten verzichtet.
Nach kleinen Schlenkern auf die Genialität der Sozi-Ministerriege und dem obligatorischen Tritt gegen den Koalitionspartner „Glos ist ’ne Pfeife!“, wandte sich Carsten Schneider den Niederungen der Landespolitik zu und bekannte sich für Christoph Matschie als Spitzenkandidat für den Landtagswahlkampf 2009, den die Thüringer Genossen ja schon vor einigen Tagen eröffneten. „Die Partei ist es ihm schuldig“, meinte Schneider. So einfach ist das. Weil der Christoph auf soviel in Berlin verzichtet habe, müsse er nun Ministerpräsident werden. Was einige Genossen an diesem Abend nicht aussprachen: Matschie wird nie Ministerpräsident, zumindest nicht in Thüringen.
In der anschließenden Diskussion meinte Kreisvorsitzende Dagmar Becker, daß die Wahl 2009 nicht mit Matschie zu machen sei, weil es mit ihm nur die Option einer Großen Koalition gebe. Einige andere Genossen wollten wissen, wie es der Carsten denn mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer halte, warum der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft herunterfahre und damit die Landkreise belaste? Wie stehst Du zur Kinderarmut in Deutschland? Ganz einfach: „Wir haben 20 Millionen Euro für die Erstausstattung für Erstkläßler ausgegeben!“
Dann gab es auch noch ein Statement von Matthias Jendricke, der den Carsten Schneider natürlich als den Vorzeige-MdB lobte, weil er doch so geradlinig sei. Jendricke sprach zumindest von „Linkspartei“, nicht von PDS und schoß seine bekannten Salven auf die Landespolitik ab. Jede Menge Straßen im Eichsfeld, der gekürzte Finanzausgleich, das Abschaffen der Investpauschale. Und, und, und.
Hier will der Beobachter mal mit dem Gast des Abends kontern. Carsten Schneider blickte als Welt- und Bundespolitiker 30 Minuten zuvor neidisch auf die Kommunen: „Es gibt bei den Kommunen in Deutschland ein Steuerplus von sieben Milliarden Euro!“ Na bitte, warum denn auf hohem Niveau jammern?
Und zum Schluß der Mindestlohn. Wie die SPD bislang doch dafür gekämpft habe. Wie man die CDU überrollt und vor sich her getrieben habe und weiter treiben werde. Wenn es in Deutschland keinen pauschalen Mindestlohn geben würde, dann doch zumindest die partiellen, wie jüngst bei den Briefträgern. Man treibt die CDU weiter.
Fast zehn Jahre regiert Carsten Schneider (SPD) nun in Berlin. Von 1998 bis 2005 mit einem klitzekleinen Koalitionspartner. In diesen Jahren hätte doch eigentlich vieles leichter erledigt werden können. Die Mindestlöhne zumindest, die Vermögenssteuer usw. Aber nein: Was beim Otto-Normalo hängen bleibt aus dieser Zeit, das ist die Agenda 2010. Ich würde gern mal am Arbeitsmarkt die Prozentpunkte, Zahlen und Faktoren abziehen, die der Wirtschaftsboom hinsichtlich der Schaffung neuer Arbeitsplätze verursacht hat. Und der ist global gesehen, nun nicht unbedingt das Verdienst der umtriebigen SPD-Bundestagsfraktion. Auch wenn das manchmal so verkauft wird. Wie gestern Abend.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzFür die Welterklärung wurde Thüringens einstiger Shooting-Star am Polithimmel, Carsten Schneider (31) eingeladen. Der Mann sitzt gut ein Drittel seines Lebens im Deutschen Bundestag und berichtete den etwa 25 Genossinnen und Genossen aus Nordhausen und Umgebung vom Einfluß der Sozialdemokratie auf die Bundes- und vielleicht auch Weltpolitik. Dass er das 1989er Grundsatzprogramm der SPD als fortschritt- und technikfeindlich bezeichnete, kann man als neutraler Beobachter gerade noch durchgehen lassen. Kabarettistisch wurde es jedoch, als er Angela Merkel als „sozialdemokratische Kanzlerin“ bezeichnete. Und übrigens: Die SPD sei die treibende Kraft in dieser großen Koalition, weil die CDU nichts, aber auch gar nichts von ihren grundsätzlichen Beschlüssen habe durchsetzen können.
Mensch, Herr Schneider, da können die Deutschen und damit die Nordhäuser ja richtig glücklich sein, daß dem Franz Müntefering der Coup mit der Rente ab 67 gelungen ist.
Ansonsten war der immer noch junge Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, ohne den in Berlin einfach nichts zu laufen scheint, doch recht auf Kurs seines Generals Hubertus Heil. So bezeichnete er eine Partei in Deutschland, die offiziell als „DIE LINKE“ eingetragen ist als „PDS“. Entweder hat der Herr Schneider aus der Landeshauptstadt die vergangenen zwei, drei Monate geschlafen, was man angesichts seiner Verdienste als mehrfacher Berichterstatter im Bundestag nicht glauben mag, oder er bedient sich eines Jargons, den der normale Politinteressierte eigentlich nur bayerischen Stammtischen zutraut. Wie dem auch sei, in seiner Heimatstadt, in Erfurt, konnte Andreas Bausewein nur regieren, weil ihm die jetzige „LINKE“ als PDS das gestattete. Und an der Basis, an der sich Schneider gestern befand, werden kommunale Wahlkämpfe zwischen LINKE und SPD abgesprochen, wird gegenseitig auf das Aufstellen von eigenen Kandidaten verzichtet.
Nach kleinen Schlenkern auf die Genialität der Sozi-Ministerriege und dem obligatorischen Tritt gegen den Koalitionspartner „Glos ist ’ne Pfeife!“, wandte sich Carsten Schneider den Niederungen der Landespolitik zu und bekannte sich für Christoph Matschie als Spitzenkandidat für den Landtagswahlkampf 2009, den die Thüringer Genossen ja schon vor einigen Tagen eröffneten. „Die Partei ist es ihm schuldig“, meinte Schneider. So einfach ist das. Weil der Christoph auf soviel in Berlin verzichtet habe, müsse er nun Ministerpräsident werden. Was einige Genossen an diesem Abend nicht aussprachen: Matschie wird nie Ministerpräsident, zumindest nicht in Thüringen.
In der anschließenden Diskussion meinte Kreisvorsitzende Dagmar Becker, daß die Wahl 2009 nicht mit Matschie zu machen sei, weil es mit ihm nur die Option einer Großen Koalition gebe. Einige andere Genossen wollten wissen, wie es der Carsten denn mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer halte, warum der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft herunterfahre und damit die Landkreise belaste? Wie stehst Du zur Kinderarmut in Deutschland? Ganz einfach: „Wir haben 20 Millionen Euro für die Erstausstattung für Erstkläßler ausgegeben!“
Dann gab es auch noch ein Statement von Matthias Jendricke, der den Carsten Schneider natürlich als den Vorzeige-MdB lobte, weil er doch so geradlinig sei. Jendricke sprach zumindest von „Linkspartei“, nicht von PDS und schoß seine bekannten Salven auf die Landespolitik ab. Jede Menge Straßen im Eichsfeld, der gekürzte Finanzausgleich, das Abschaffen der Investpauschale. Und, und, und.
Hier will der Beobachter mal mit dem Gast des Abends kontern. Carsten Schneider blickte als Welt- und Bundespolitiker 30 Minuten zuvor neidisch auf die Kommunen: „Es gibt bei den Kommunen in Deutschland ein Steuerplus von sieben Milliarden Euro!“ Na bitte, warum denn auf hohem Niveau jammern?
Und zum Schluß der Mindestlohn. Wie die SPD bislang doch dafür gekämpft habe. Wie man die CDU überrollt und vor sich her getrieben habe und weiter treiben werde. Wenn es in Deutschland keinen pauschalen Mindestlohn geben würde, dann doch zumindest die partiellen, wie jüngst bei den Briefträgern. Man treibt die CDU weiter.
Fast zehn Jahre regiert Carsten Schneider (SPD) nun in Berlin. Von 1998 bis 2005 mit einem klitzekleinen Koalitionspartner. In diesen Jahren hätte doch eigentlich vieles leichter erledigt werden können. Die Mindestlöhne zumindest, die Vermögenssteuer usw. Aber nein: Was beim Otto-Normalo hängen bleibt aus dieser Zeit, das ist die Agenda 2010. Ich würde gern mal am Arbeitsmarkt die Prozentpunkte, Zahlen und Faktoren abziehen, die der Wirtschaftsboom hinsichtlich der Schaffung neuer Arbeitsplätze verursacht hat. Und der ist global gesehen, nun nicht unbedingt das Verdienst der umtriebigen SPD-Bundestagsfraktion. Auch wenn das manchmal so verkauft wird. Wie gestern Abend.
Peter-Stefan Greiner
