Fr, 12:30 Uhr
08.06.2018
Gipsabbau am Kuhberg
Am Kuhberg ist nichts mehr zu machen
Die Gipsfrage treibt den Landkreis wieder um, nach jahrelangem Rechtsstreitigkeiten steht die Gipsindustrie in den Startlöchern um neue Abbaugebiete zu erschließen. Zumindest am Kuhberg bei Niedersachswerfen scheint der Widerstand gegen den Abbau nun endgültig gescheitert zu sein...
Bewilligtes Abbaugebiet am Kuhberg (Foto: Google Maps)
Geplantes Abbaugebiet am Kuhberg Google Maps, grafische Bearbeitung: Redaktion nach Kartenmaterial von Formula Saint-Gobain
Rohstoffgewinnung oder Naturschutz? Die Streitfrage geht in Nordhausen schon in die zweite Generation, seit Jahrzehnten wiederholen sich Vorstöße der Gipsindustrie, Widerstand in der Bevölkerung und politischer Gegenwind.
Die Thematik ist komplex, jeder in Frage kommende Standort bringt seine eigenen Besonderheiten mit sich. Zumindest in Bezug auf den Kuhberg in der Gemarkung Harztor gibt es inzwischen aber Klarheit. Die Firma St. Gobain Forumula erhielt vom Thüringer Landesbergamt im Mai des vergangenen Jahres grünes Licht für ihren Hauptbetriebsplan und wird zwischen Niedersachswerfen, Harzungen und Rüdigsdorf Gips fördern dürfen. Als Anrainer legte die Stadt Nordhausen Protest ein und wurde Ende vergangenen Jahres angehört, fand jedoch kein Gehör. Die Absage nahm man im Rathaus zur Kenntnis und entschied wegen geringer Erfolgsaussicht den Rechtsweg nicht weiter zu beschreiten, ohne aber den Stadtrat von dieser Entscheidung in Kenntniss zu setzen. Der kleine Eklat, der folgte, änderte derweil nichts an der Sachlage.
Der Kreisverband der Partei Bündnis '90/Die Grünen wollte das so nicht einfach stehen lassen und die Frage noch einmal aus Sicht des Umweltministeriums geklärt wissen. In der gestrigen Mitgliederversammlung der Grünen sollte über die Antwort aus dem Ministerium von Parteikollegin Anja Siegesmund gesprochen werden und die viel umfangreich und vor allem deutlich aus: der Hauptbetriebsplan der Firma sei in einem rechtlich sauberen Verfahren erteilt worden. Eine Chance, den Abbau zu verhindern, bestand demnach zu keinem Zeitpunkt, gesetzlich vorgeschriebene Versagensgründe, die es dem Landesbergamt theoretisch ermöglicht hätten den Abbau zu versagen, waren nie gegeben.
"Ein Versagensgrund wäre zum Beispiel gewesen, wenn auf den Flächen ein Naturschutzgebiet ausgewiesen worden wäre. Das Naturinventar hat aber nicht die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Das ist mehrfach von unterschiedlichen Stellen geprüft worden", sagte gestern Sylvia Spehr.
Nichts desto trotz stünde man als Grüner Kreisverband Nordhausen Neuverritzungen im Karstgürtel skeptisch gegenüber. "Wir sind der Meinung, dass vor allem der technologische Fortschritt die Nutzung von REA-Gips und Gipsrecycling mehr in den Focus rücken kann. Hier ist die Hochschule Nordhausen sicherlich ein kompetenter Partner für alle Akteure. So können Arbeitsplätze zukunftssicher erhalten werden, die Natur kann sich ungestört entwickeln und unsere Region profitiert von einer attraktiven Landschaft - sowohl für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort als auch für die Entwicklung eines sanften, naturnahen Tourismus.", erklärte Spehr.
Fazit: am Kuhberg ist nichts mehr zu machen. Die Bürgerschaft könnte noch protestieren, angesichts der Rechtslage dürfte das den internationalen Konzern aber wohl wenig tangieren.
Anders sieht es am Winkelberg bei Rüdigsdorf aus, die Frage ob der Berg unter Naturschutz gestellt werden kann ist noch offen. Eine entsprechende Naturschutzgebietsverordnung liege seit Herbst 2017 "unterschriftsreif" auf dem Schreibtisch des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes, sagte Holger Richter der nnz. "Aktuell ist das wahrscheinlich die einzige Möglichkeit, hier den Abbau zu verhindern", erklärte der Vorsitzende der bünsnisgrünen Fraktion im Stadtrat, "würde dem stattgegeben, hätte man zumindest erst einmal an Boden gewonnen."
Ein bestehendes Naturschutzgebiet wäre ein möglicher "Versagensgrund". Ob mit der Erteilung einer Schutzverordnung auch ein endgültiger "Schlussstrich" unter die Causa Winkelberg gezogen werden könnte, wie es Gisela Hartmann und Barbara Rinke im Stadtrat jüngst forderten, ist indes ungewiss. Am Ende würden wohl wieder die Gerichte entscheiden müssen, welches Recht schwerer wiegt. Das Bergrecht oder der Naturschutz.
Angelo Glashagel
Autor: red
Bewilligtes Abbaugebiet am Kuhberg (Foto: Google Maps)
Geplantes Abbaugebiet am Kuhberg Google Maps, grafische Bearbeitung: Redaktion nach Kartenmaterial von Formula Saint-Gobain
Rohstoffgewinnung oder Naturschutz? Die Streitfrage geht in Nordhausen schon in die zweite Generation, seit Jahrzehnten wiederholen sich Vorstöße der Gipsindustrie, Widerstand in der Bevölkerung und politischer Gegenwind.
Die Thematik ist komplex, jeder in Frage kommende Standort bringt seine eigenen Besonderheiten mit sich. Zumindest in Bezug auf den Kuhberg in der Gemarkung Harztor gibt es inzwischen aber Klarheit. Die Firma St. Gobain Forumula erhielt vom Thüringer Landesbergamt im Mai des vergangenen Jahres grünes Licht für ihren Hauptbetriebsplan und wird zwischen Niedersachswerfen, Harzungen und Rüdigsdorf Gips fördern dürfen. Als Anrainer legte die Stadt Nordhausen Protest ein und wurde Ende vergangenen Jahres angehört, fand jedoch kein Gehör. Die Absage nahm man im Rathaus zur Kenntnis und entschied wegen geringer Erfolgsaussicht den Rechtsweg nicht weiter zu beschreiten, ohne aber den Stadtrat von dieser Entscheidung in Kenntniss zu setzen. Der kleine Eklat, der folgte, änderte derweil nichts an der Sachlage.
Der Kreisverband der Partei Bündnis '90/Die Grünen wollte das so nicht einfach stehen lassen und die Frage noch einmal aus Sicht des Umweltministeriums geklärt wissen. In der gestrigen Mitgliederversammlung der Grünen sollte über die Antwort aus dem Ministerium von Parteikollegin Anja Siegesmund gesprochen werden und die viel umfangreich und vor allem deutlich aus: der Hauptbetriebsplan der Firma sei in einem rechtlich sauberen Verfahren erteilt worden. Eine Chance, den Abbau zu verhindern, bestand demnach zu keinem Zeitpunkt, gesetzlich vorgeschriebene Versagensgründe, die es dem Landesbergamt theoretisch ermöglicht hätten den Abbau zu versagen, waren nie gegeben.
"Ein Versagensgrund wäre zum Beispiel gewesen, wenn auf den Flächen ein Naturschutzgebiet ausgewiesen worden wäre. Das Naturinventar hat aber nicht die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Das ist mehrfach von unterschiedlichen Stellen geprüft worden", sagte gestern Sylvia Spehr.
Nichts desto trotz stünde man als Grüner Kreisverband Nordhausen Neuverritzungen im Karstgürtel skeptisch gegenüber. "Wir sind der Meinung, dass vor allem der technologische Fortschritt die Nutzung von REA-Gips und Gipsrecycling mehr in den Focus rücken kann. Hier ist die Hochschule Nordhausen sicherlich ein kompetenter Partner für alle Akteure. So können Arbeitsplätze zukunftssicher erhalten werden, die Natur kann sich ungestört entwickeln und unsere Region profitiert von einer attraktiven Landschaft - sowohl für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort als auch für die Entwicklung eines sanften, naturnahen Tourismus.", erklärte Spehr.
Fazit: am Kuhberg ist nichts mehr zu machen. Die Bürgerschaft könnte noch protestieren, angesichts der Rechtslage dürfte das den internationalen Konzern aber wohl wenig tangieren.
Anders sieht es am Winkelberg bei Rüdigsdorf aus, die Frage ob der Berg unter Naturschutz gestellt werden kann ist noch offen. Eine entsprechende Naturschutzgebietsverordnung liege seit Herbst 2017 "unterschriftsreif" auf dem Schreibtisch des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes, sagte Holger Richter der nnz. "Aktuell ist das wahrscheinlich die einzige Möglichkeit, hier den Abbau zu verhindern", erklärte der Vorsitzende der bünsnisgrünen Fraktion im Stadtrat, "würde dem stattgegeben, hätte man zumindest erst einmal an Boden gewonnen."
Ein bestehendes Naturschutzgebiet wäre ein möglicher "Versagensgrund". Ob mit der Erteilung einer Schutzverordnung auch ein endgültiger "Schlussstrich" unter die Causa Winkelberg gezogen werden könnte, wie es Gisela Hartmann und Barbara Rinke im Stadtrat jüngst forderten, ist indes ungewiss. Am Ende würden wohl wieder die Gerichte entscheiden müssen, welches Recht schwerer wiegt. Das Bergrecht oder der Naturschutz.
Angelo Glashagel
