Do, 12:19 Uhr
03.05.2018
Müller kritisiert CDU
Erfundene Vorwürfe haben Tradition
Mit falschen Behauptungen meldete sich in der letzten Woche zum Thema Feuerwehrneubau die CDU-Stadtratsfraktion unter der Überschrift „Keine Schnellschüsse“ zu Wort, so zumindest sieht es der SPD-Stadtrat Georg Müller...
Erfundene Schuldvorwürfe mit dem Ziel der Einleitung von dienstrechtlichen Folgen hätten in den letzten Jahren bei der Stadt-CDU Tradition. Diesmal erfinde man die Geschichte vom Beamten im Landesverwaltungsamt der keine Fördermittel für die Feuerwache gebe, weil er die Fläche der Feuerwehr angeblich für ein Katastrophenschutzlager brauche, erklärt Müller.
„Ich will den ganzen Unsinn der durch die CDU Stadtratsfraktion gar nicht weiter erneut ausbreiten, aber solche haltlosen Vorwürfe in einem laufenden Bewilligungsverfahren aufzustellen, macht einen doch fassungslos. Wir werden so kein Einvernehmen erreichen und erneut ein Desaster erleben“, machte Müller klar.
Der Stadtrat erinnerte dabei auch an die Verfahren, welche der frühere CDU-Oberbürgermeister gegen den früheren Bürgermeister und heutigen Landrat führte, weil dieser angeblich eine viel zu teure Feuerwache im Jahr 2013 planen ließ. „Mit großem Getöse forderten die Christdemokraten damals dienstrechtliche Folgen gegen Jendricke, weil der Wachenneubau rund 7 Millionen € kosten sollte und was war die Folge: Verfahren eingestellt und der Landrat bekommt laufend von der Stadt tausende Euro Schadensersatz gezahlt. Ich bin der Auffassung das Geld sollte nicht der Steuerzahler zahlen, sondern direkt die Verursacher der falschen Verdächtigungen und haltlosen Behauptungen“, so Georg Müller.
Beim laufenden Fördermittelverfahren zum Feuerwehrneubau erwartet der SPD-Stadtrat mehr Offenheit und Klarheit von der Stadtverwaltung und dem Bauherren. "Zur Zeit bekomme ich als Aufsichtsratsmitglied der SWG meine Fragen weder zeitnah noch ausreichend beantwortet. Immer noch unklar ist zum Beispiel, wie aus ursprünglich 7 Millionen € Baukosten nun vermutlich 17 Millionen € werden und ob die SWG überhaupt die notwendige Genehmigung für das Mietvertragsverhältnis mit der Stadt Nordhausen hat, um die Wache bauen zu können.", sagt Müller, die Bausumme soll unter anderen im hohen sechsstelligen Bereich gestiegen sein um eine aufwendige Fassadengestaltung zu installieren, die für die Funktionalität der Berufsfeuerwehr als auch der integrierten Freiwilligen Feuerwehren ohne Bedeutung sei.
Autor: redErfundene Schuldvorwürfe mit dem Ziel der Einleitung von dienstrechtlichen Folgen hätten in den letzten Jahren bei der Stadt-CDU Tradition. Diesmal erfinde man die Geschichte vom Beamten im Landesverwaltungsamt der keine Fördermittel für die Feuerwache gebe, weil er die Fläche der Feuerwehr angeblich für ein Katastrophenschutzlager brauche, erklärt Müller.
„Ich will den ganzen Unsinn der durch die CDU Stadtratsfraktion gar nicht weiter erneut ausbreiten, aber solche haltlosen Vorwürfe in einem laufenden Bewilligungsverfahren aufzustellen, macht einen doch fassungslos. Wir werden so kein Einvernehmen erreichen und erneut ein Desaster erleben“, machte Müller klar.
Der Stadtrat erinnerte dabei auch an die Verfahren, welche der frühere CDU-Oberbürgermeister gegen den früheren Bürgermeister und heutigen Landrat führte, weil dieser angeblich eine viel zu teure Feuerwache im Jahr 2013 planen ließ. „Mit großem Getöse forderten die Christdemokraten damals dienstrechtliche Folgen gegen Jendricke, weil der Wachenneubau rund 7 Millionen € kosten sollte und was war die Folge: Verfahren eingestellt und der Landrat bekommt laufend von der Stadt tausende Euro Schadensersatz gezahlt. Ich bin der Auffassung das Geld sollte nicht der Steuerzahler zahlen, sondern direkt die Verursacher der falschen Verdächtigungen und haltlosen Behauptungen“, so Georg Müller.
Beim laufenden Fördermittelverfahren zum Feuerwehrneubau erwartet der SPD-Stadtrat mehr Offenheit und Klarheit von der Stadtverwaltung und dem Bauherren. "Zur Zeit bekomme ich als Aufsichtsratsmitglied der SWG meine Fragen weder zeitnah noch ausreichend beantwortet. Immer noch unklar ist zum Beispiel, wie aus ursprünglich 7 Millionen € Baukosten nun vermutlich 17 Millionen € werden und ob die SWG überhaupt die notwendige Genehmigung für das Mietvertragsverhältnis mit der Stadt Nordhausen hat, um die Wache bauen zu können.", sagt Müller, die Bausumme soll unter anderen im hohen sechsstelligen Bereich gestiegen sein um eine aufwendige Fassadengestaltung zu installieren, die für die Funktionalität der Berufsfeuerwehr als auch der integrierten Freiwilligen Feuerwehren ohne Bedeutung sei.
