Kurz vor der Sitzung des Nordhäuser Stadtrates kam noch einmal „kurz“ der Finanzausschuss zusammen. Da kann man schon interessiert sein…


Es ging bei den Informationen um den Stand der Sanierung des Theaters, der bereits am 11. April im Hauptausschuss dargestellt wurde. Nun müssen die Planungsleistungen Europaweit ausgeschrieben werden, eigentlich. Nur, das wäre zu aufwändig, es geht auch anders.

Wie das funktioniert, soll ein Fachanwalt für Vergaberecht fachgerecht auf den Weg bringen. Die Zauberformel sollen Pakete sein, wo immer einige Planungsschritte eingepackt und auf den Weg gebracht werden. Eine Verwaltung, die sonst immer europaweite Ausschreibungen und Wettbewerbe anhimmelt, setzt beim Theater auf einen anderen Weg – das ist schon sehr komisch, freut aber natürlich den Theater-Intendant Daniel Klajner.

Anschließend kommt es zur Beschlussfassung zu Aufträgen/Auszahlungen jenseits der 10.000 Euro, die während der haushaltslosen Zeit vom Finanzausschuss genehmigt werden müssen. Die Abarbeitung der Liste dauerte einige Zeit, aber letztlich wurde alles beschlossen und damit genehmigt.

Und weil die Stadträte auch mal neugierig sind, wollen sie wissen, welche Prioritäten es bei den Investitionen in diesem Jahr geben wird. Die Stadtverwaltung Nordhausen griff den Hinweis der Stadträte und der Rechtsaufsicht auf und legt dem Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Nordhausen in einem gesonderten Beschluss die im Haushaltsjahr 2018 geplanten Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen vor.

Die Einteilung der Investitionen erfolgt in drei Kategorien:

• sehr besondere Dringlichkeit/Notwendigkeit
  
• besondere Dringlichkeit/Notwendigkeit
  
• Dringlichkeit/Notwendigkeit

Folgende Schwerpunkte für Investitionen werden im Haushaltsjahr 2018 gesetzt:

• Erweiterung der Kita-Plätze
  
• Schulen
  
• Infrastrukturvermögen
  
• notwendige Betriebs- und Geschäftsausstattung/Arbeitsmittel zur Aufrechterhaltung der
  
• Arbeitsfähigkeit und Erfüllung von Verkehrssicherungspflichten, Arbeitsschutz, Datenschutz

Die Liste hat es in sich, zumindest in ihrer Quantität.

Zum Ende die Informationen zur Feuerwache. Da konstatierte ein Mitarbeiter des Bauamtes, dass man sehr überrascht war ob der Ablehnung der städtischen Variante. Wir hatten darüber berichtet. Man hofft nun auf eine positive Stellungnahme seitens des Landratsamtes noch in dieser Woche. Für Ausschussvorsitzende Tilly Pape ist die Reduzierung der Fläche um weniger als zehn Prozent eine bittere Pille, die es zu schlucken gilt. Traurig sei es auch, dass auf eine Kettensägewerkstatt verzichtet werden muss.

Interessant wird es jetzt auch zum Albert-Kuntz-Sportpark. Gestern gab es einen Termin im Keller-Ministerium in Erfurt. Grundsätzlich sei dort alles positiv aufgenommen worden. In den nächsten Wochen muss an dem Raumprogramm gearbeitet werden und nicht alle Wünsche des Vereins können umgesetzt werden. Nach nnz-Informationen hatte dieses Raumprogramm nicht der Eigentümer, die Stadt, sondern der Verein in Eigenleistung erstellen lassen. Es werden vier separate Tribünen gebaut, in denen die Funktions- und andere Räume untergebracht werden sollen. Insgesamt soll alles ein wenig kleiner werden. Im nächsten Jahr kann dann gebaut werden. Bei der Ausschreibung soll ebenfalls dieser Fachanwalt es richten, ähnlich wie beim Theater. Im November könne der Fördermittelantrag abgegeben werden.

Man höre: Tilly Pape findet es gut und richtig, dass beim AKS nicht alle Wünsche erfüllt werden können, weil eben bei der Feuerwache auch nicht alles in Erfüllung gehen konnte. In diesem Sinne ein kräftiges Sport frei!!!!
Peter-Stefan Greiner