Mo, 10:00 Uhr
10.05.2004
Eine Partei im Abseits
Nordhausen (nnz). Obwohl die CDU im Stadtrat und im Kreistag von Nordhausen die größte Fraktion stellt, gerät sie mehr und mehr ins politische Abseits. Das gilt nicht nur für aktuelle Entwicklungen, sondern wird von SPD und PDS auch für die Zeit bis 2006 geplant...
Die Nerven liegen blank bei den Christdemokraten. Trotz ihres Einlenkens bei der Beigeordneten-Wahl im Nordhäuser Stadtrat und das damit verbundene Hoffen auf eine CDU-Nachfolgeschaft für Dietrich Beyse, werden die Fäden für die politische Zukunft im Landkreis Nordhausen woanders gezogen. Die Strippenzieher sind in der SPD und in der PDS beheimatet. Und da wurden in den vergangenen Tagen in geheimen Gesprächen nicht nur Namen genannt, sondern auch Strategien für Machtwechsel und Machterhalt geschmiedet.
Bleiben wir zunächst beim Machterhalt. Der steht in rund 18 Monaten erst einmal in der Stadt Nordhausen an. Auf eine entsprechende Frage in einem nnz-Interview sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), daß sie im Jahr 2006 noch einmal als Oberbürgermeisterin kandidieren werde. Das wissen auch die Sozialisten und werden keinen Versuch unternehmen, dieses Unterfangen der Sozialdemokratin Rinke zu stören, vor allem nicht durch einen eigenen Kandidaten. Die PDS wird also Rinke im Wahlkampf mehr oder weniger offen unterstützen.
Der Machtzuwachs: Für die Rinke-Unterstützung gibt es eine Gegenleistung, schließlich wird im gleichen Jahr, etwa auch zur gleichen Zeit, ein Landrat im Landkreis Nordhausen gewählt. Die nnz hatte bereits ausführlich über die Befindlichkeiten der CDU mit ihrem jetzigen Landrat Joachim Claus berichtet. Diese Spannungen gipfelten darin, daß Claus eine Alleinkandidatur im nnz-Interview nicht ausschloss, sollte ihn seine Partei nicht unterstützen. Momentan sieht es so aus, als habe sich an diesem Zustand nicht allzu viel geändert. Ob Joachim Claus mit CDU-Rückendeckung oder solo antritt, er wird sich mit nur einem Gegenkandiaten auseinandersetzen müssen. Den wird die PDS stellen und hat sich schon auf eine Kandidatin verständigt. Die SPD wird ihre Dienste leisten und die Kandidatin der Sozialisten nicht nur unterstützen, sie wird keinen eigenen aufstellen. 17 Jahre nach der Wende, so denken die Strategen bei Rot-Rot, kann das dem Wahlvolk vermittelt werden.
Sollte diese Strategie dann von Erfolg gekrönt sein, dann wäre ein PDS-Landrat nicht nur das politische Novum im Lande Thüringen, dann wäre die gesamte Verwaltungsspitze in rot-roten Händen. Hinzu kommt der ehrenamtliche Beigeordnete Klaus Hummitzsch (PDS). In der CDU kocht es demzufolge, alle bisherigen Versuche, den jetzigen Landrat wieder auf strengste Parteilinie zu bringen, sind bislang fehlgeschlagen. Selbst ein Gespräch bei Ministerpräsident Dieter Althaus soll kaum Änderungen bewirkt haben. Die Christdemokraten an Thüringens Spitze sind immer noch stinksauer, daß Joachim Claus im kommunalen Wahlkampf nicht auf der Liste für den Kreistag stand. Das hat Stimmen gekostet und der CDU im Kreistag vielleicht die Mehrheit.
Was helfen könnte, wäre also nur eine Zerschlagung des Landkreises Nordhausen und die Bildung eines Großkreises, wie es Egon Primas (CDU) schon des öfteren in jüngster Zeit vorgedacht hatte. Schließlich beschäftigten sich die Chrisdemokraten nicht nur mit sich selbst, sondern auch zunehmend mit dem Schreckgespenst, das dort am politischen Himmel dieses Landkreises aufzuziehen droht.
Und damit die Strategien von PDS und SPD auch aufgehen, soll im kommenden Jahr schon mal geprobt werden – bei der Wahl zum Jendricke-Nachfolger in der Kreisverwaltung. Da ist die SPD am Zuge mit einem Kandidaten. Ein möglicher Kandidat ist weiblich und könnte als Jurist alle erdenklichen Anforderungen erfüllen, die Landrat Joachim Claus Kraft seines Amtes in die Ausschreibung hineinformulieren kann. Übrigens: Die mögliche Kandidatin hat sich in Nordhausen in Begleitung von Dagmar Becker schon mal umgesehen. Pikanterweise war das zu der Eröffnung des Abgeordnetenbüros von Werner Buse in Nordhausen. Und für all die, die es nicht wissen: Buse ist Landtagsabgeordneter der PDS.
Autor: nnzDie Nerven liegen blank bei den Christdemokraten. Trotz ihres Einlenkens bei der Beigeordneten-Wahl im Nordhäuser Stadtrat und das damit verbundene Hoffen auf eine CDU-Nachfolgeschaft für Dietrich Beyse, werden die Fäden für die politische Zukunft im Landkreis Nordhausen woanders gezogen. Die Strippenzieher sind in der SPD und in der PDS beheimatet. Und da wurden in den vergangenen Tagen in geheimen Gesprächen nicht nur Namen genannt, sondern auch Strategien für Machtwechsel und Machterhalt geschmiedet.
Bleiben wir zunächst beim Machterhalt. Der steht in rund 18 Monaten erst einmal in der Stadt Nordhausen an. Auf eine entsprechende Frage in einem nnz-Interview sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), daß sie im Jahr 2006 noch einmal als Oberbürgermeisterin kandidieren werde. Das wissen auch die Sozialisten und werden keinen Versuch unternehmen, dieses Unterfangen der Sozialdemokratin Rinke zu stören, vor allem nicht durch einen eigenen Kandidaten. Die PDS wird also Rinke im Wahlkampf mehr oder weniger offen unterstützen.
Der Machtzuwachs: Für die Rinke-Unterstützung gibt es eine Gegenleistung, schließlich wird im gleichen Jahr, etwa auch zur gleichen Zeit, ein Landrat im Landkreis Nordhausen gewählt. Die nnz hatte bereits ausführlich über die Befindlichkeiten der CDU mit ihrem jetzigen Landrat Joachim Claus berichtet. Diese Spannungen gipfelten darin, daß Claus eine Alleinkandidatur im nnz-Interview nicht ausschloss, sollte ihn seine Partei nicht unterstützen. Momentan sieht es so aus, als habe sich an diesem Zustand nicht allzu viel geändert. Ob Joachim Claus mit CDU-Rückendeckung oder solo antritt, er wird sich mit nur einem Gegenkandiaten auseinandersetzen müssen. Den wird die PDS stellen und hat sich schon auf eine Kandidatin verständigt. Die SPD wird ihre Dienste leisten und die Kandidatin der Sozialisten nicht nur unterstützen, sie wird keinen eigenen aufstellen. 17 Jahre nach der Wende, so denken die Strategen bei Rot-Rot, kann das dem Wahlvolk vermittelt werden.
Sollte diese Strategie dann von Erfolg gekrönt sein, dann wäre ein PDS-Landrat nicht nur das politische Novum im Lande Thüringen, dann wäre die gesamte Verwaltungsspitze in rot-roten Händen. Hinzu kommt der ehrenamtliche Beigeordnete Klaus Hummitzsch (PDS). In der CDU kocht es demzufolge, alle bisherigen Versuche, den jetzigen Landrat wieder auf strengste Parteilinie zu bringen, sind bislang fehlgeschlagen. Selbst ein Gespräch bei Ministerpräsident Dieter Althaus soll kaum Änderungen bewirkt haben. Die Christdemokraten an Thüringens Spitze sind immer noch stinksauer, daß Joachim Claus im kommunalen Wahlkampf nicht auf der Liste für den Kreistag stand. Das hat Stimmen gekostet und der CDU im Kreistag vielleicht die Mehrheit.
Was helfen könnte, wäre also nur eine Zerschlagung des Landkreises Nordhausen und die Bildung eines Großkreises, wie es Egon Primas (CDU) schon des öfteren in jüngster Zeit vorgedacht hatte. Schließlich beschäftigten sich die Chrisdemokraten nicht nur mit sich selbst, sondern auch zunehmend mit dem Schreckgespenst, das dort am politischen Himmel dieses Landkreises aufzuziehen droht.
Und damit die Strategien von PDS und SPD auch aufgehen, soll im kommenden Jahr schon mal geprobt werden – bei der Wahl zum Jendricke-Nachfolger in der Kreisverwaltung. Da ist die SPD am Zuge mit einem Kandidaten. Ein möglicher Kandidat ist weiblich und könnte als Jurist alle erdenklichen Anforderungen erfüllen, die Landrat Joachim Claus Kraft seines Amtes in die Ausschreibung hineinformulieren kann. Übrigens: Die mögliche Kandidatin hat sich in Nordhausen in Begleitung von Dagmar Becker schon mal umgesehen. Pikanterweise war das zu der Eröffnung des Abgeordnetenbüros von Werner Buse in Nordhausen. Und für all die, die es nicht wissen: Buse ist Landtagsabgeordneter der PDS.
