Das ifo Institut rechnet mit einer drastischen Verkleinerung der Gebiete für die Regionalförderung in Deutschland. „Bei Fortbestand der geltenden Regeln wird Deutschland ab 2020 nur noch in geringem Maße Förderung betreiben können“, sagt Joachim Ragnitz, stellvertretender Geschäftsführer der Niederlassung Dresden des ifo Instituts...


Hintergrund sei die Tatsache, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich besser gewesen sei als in den meisten anderen EU-Ländern. Außerdem führe der Brexit zu einer relativen Besserstellung der strukturschwächeren Regionen in Deutschland gegenüber dem EU-Durchschnitt.

Bei der Bestimmung der förderfähigen Regionen wird im Regelfall der EU-Durchschnitt bei Wirtschaftskraft oder Arbeitslosigkeit herangezogen. Zudem darf der Bevölkerungsanteil in den Fördergebieten in Deutschland entsprechend den EU-Vorgaben nur knapp 26 Prozent der Gesamtbevölkerung betragen. Zu erwarten ist nun eine Absenkung dieses Bevölkerungsplafonds auf 18,8 Prozent. Viele strukturschwache Regionen würden daher aus der Förderung herausfallen.

Das ifo Institut hat in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA) Optionen entwickelt, wie sich die Kriterien zur Bestimmung der Regionalfördergebiete nach 2020 weiterentwickeln lassen könnten. Es werden Ansatzpunkte dafür aufgezeigt, wie durch Erweiterung der Indikatoren und veränderte Grenzwerte Wohlstandsunterschiede besser berücksichtigt werden können.

In Anbetracht der Probleme in den strukturschwachen Räumen könnte damit auch künftig eine regionale Wirtschaftsförderung fortgeführt werden. Die Studie entstand im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.