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Di, 18:04 Uhr
07.11.2017
Für Anja Siegesmund kann es nur ein Ergebnis geben:

Auf zum Biospährenreservat Südharz Kyffhäuser

Im Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses fiel vor rund zwei Stunden der Startschuss zum Diskussionsprozess zu einem umstrittenen Projekt der Landesregierung. Die nnz hörte aufmerksam zu…

Großes Interesse am Auftakt (Foto: nnz)
Es ist schon einige Jahre hin, da wurde im Thüringer Südharz bereits einmal der Anlauf genommen, der Region ein Biosphärenreservat überzustülpen. Letztlich scheiterten die Versuche am vehementen Widerstand der Kommunen, die da im Reservat ihr kommunales Dasein fristen sollten. Jetzt, unter einer anderen landespolitischen Konstellation, soll ein neuer Versuch gestartet werden. Der Radius des Reservates wurde neben dem Südharz auch auf den Kyffhäuser ausgeweitet.

Dazu hatte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund heute den Auftakt geben. „Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger der Region so früh wie möglich einbinden. Nur gemeinsam können wir uns auf den Weg machen zu einem Biosphärenreservat. Wir werben für die Chancen. So entstehen Impulse für eine regionale Entwicklung. Schutz und Nutzung gehen dabei Hand in Hand, so dass der gesamte Südharz profitiert“, sagte Anja Siegesmund heute in Nordhausen, die das Reservat als klares Ziel dieses Prozesses sieht.. Zuvor hatte Oberbürgermeister Kai Buchmann die Gäste im übervollen Saal begrüßt.

Für den Auftakt in Nordhausen wurden über 250 Einladungen an verschiedenste Akteure der Region versendet – zum Beispiel. an Kommunen, Wirtschaft, Naturschutzverbände und Tourismus-Experten. Auch Bürgerinnen und Bürger sind gefragt, sich einzubringen. Wenn all diese Einladungen auch nur von einer Person angenommen worden wären, dann hätte der kleine Ratssaal im großen Bürgerhaus nicht ausgereicht. Verantwortlich für den Diskussionsprozess ist ein vierköpfiges Moderatorenteam, das bereits im Vorfeld 50 Gespräche in der Region geführt hat. Zudem nutzten vor dem Start des Moderationsverfahrens 35 Interessierte eine Exkursion in die Rhön, um ein langjährig gut arbeitendes Biosphärenreservat zu besuchen.

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) hat zudem einen projektbegleitenden Lenkungsausschuss eingerichtet. Diesem gehören die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind, und der Landrat des Landkreises Nordhausen, Matthias Jendricke, an. Ebenso sind die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen und die Thüringer Tourismus GmbH sowie das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und das TMUEN vertreten. Damit wird dem interdisziplinären Ansatz eines Biosphärenreservates Rechnung getragen. Nicht nur die Region, sondern auch die gesamte Landesregierung muss dahinter stehen, forderte Siegesmund in ihrem Statement..

Oberste Prämisse für das Moderatorenteam: unvoreingenommen, unparteiisch und ergebnisoffen die Region im Moderationsprozess zu unterstützten. Die Ziele sind:
  • die Akteure zusammenzubringen,
  • mit den Akteuren Zukunftsperspektiven zu entwickeln und
  • mit den Akteuren einen langfristigen Mehrwert für die Region zu schaffen.
„Die Entwicklung der Nordthüringer Gipskarstlandschaft in Südharz und Kyffhäuser kann für die Region  enorme Entwicklungschancen bieten“, so die Ministerin. Die Akteure und Entscheidungsträger müssten diese Chancen aber erkennen und ergreifen wollen. „Deshalb liegt die Entscheidung nicht bei uns, sondern in der Region“, so die Ministerin weiter.

Im Anschluss an die zentrale Auftaktveranstaltung kann bei Interesse in einer von fünf thematischen Arbeitsgruppen mitgearbeitet werden. Wir arbeiten gegenwärtig mit Hochdruck daran, Akteure der Gemeinden und von Interessenvertretungen für eine Mitarbeit in den thematischen Arbeitsgruppen zu gewinnen sowie die inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeitsgruppen zu formulieren.

Am Ende des gesamten Prozesses und vor der Antragstellung entscheidet nicht die Landespolitik in Erfurt, entscheidet nicht die Ministerin, sondern entscheiden die betroffenen Menschen, deren Vertretung die kommunalen Gremien wie Gemeinderäte oder Kreistage sind. Im Südharz hatten kommunale Gremien schon einmal in punkto Biospährenreservat entschieden – dagegen.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

07.11.2017, 19.03 Uhr
Mueller13 | Wir sind betroffen, wir sollten abstimmen!
NNZ: "Am Ende des gesamten Prozesses und vor der Antragstellung entscheidet nicht die Landespolitik in Erfurt, entscheidet nicht die Ministerin, sondern entscheiden die betroffenen Menschen, deren Vertretung die kommunalen Gremien wie Gemeinderäte oder Kreistage sind."

Unsere schicke parlamentarische Demokratie... Ich habe niemanden ermächtigt, in meinem Namen für irgendein Reservat zu stimmen.
Warum scheut sich die Politik eigentlich vor Volksentscheiden?

Es ist doch eigentlich relativ einfach!
1. Idee
2. Aufklärung der Bevölkerung
3. Abstimmung
4. Handeln entsprechend des Ergebnisses

Aber ach, da könnte das Volk ja über Themen abstimmen, über die es nicht entscheiden soll...
07.11.2017, 20.19 Uhr
Ex-post | Klares Nein zum Biospährenreservat im Südharz!
"Im Südharz hatten kommunale Gremien schon einmal in punkto Biospährenreservat entschieden – dagegen."

Exakt, Herr Greiner! Und das aus guten Gründen.

Biosphärenreservat heißt nämlich:
- Berücksichtigung bei der Bauleitplanung und den Bebauungsplänen -> was es den Menschen zumindest teurer macht zu bauen,

- Reservatsverwaltung, d. h. zu bezahlende Versorgungspöstchen für Grüne Lobbyisten, die den Menschen dann vorschreiben wie und wo sie ihre Heimat betreten dürfen, was sie in ihrer Heimat und auf ihrem Grund und Boden anpflanzen dürfen, was sie bauen dürfen -> schleichende Enteignung

- Entmündigung der Menschen, die dort leben, weil Andere von sonstwo ihre Entscheidungen treffen

„Deshalb liegt die Entscheidung nicht bei uns, sondern in der Region“, so die Ministerin weiter."

Nochmal richtig. Aber da man bzw. Frau Siegesmund ja von der Grünen Bessermenschen- und Bevormunderpartei ist, muss man die Menschen hier solange drangsalieren bis sie aufgeben und dann nachgeben.

Frau Siegesmund, die letzte Runde, die letzten Gespräche führten zu einer klaren Absage. Aber nein, Sie müssen weiter und weiter die Menschen unter Druck setzen.

Warum entwickelt Sie denn kein Biosphärenreservat rund um ihre Heimat Jena? Mit hoher Wahrscheinlichkeit, weil sie dann nicht mehr eine einzige Stimme dort erhält. Im LK NDH ist das bei 2-3 % pro Wahl für die Grünen egal, in Jena nicht, dort ist deren Hochburg in Thüringen.

Dass die Menschen im Südharz in ihrer Heimat sehr wohl allein ihre Geschicke gut im Griff haben, stellt man immer wieder dann fest, wenn Besucher einem erzählen wie schön der Südharz ist.

Und Biosphärenreservat heißt nicht:
- automatisch hohes Tourismusaufkommen,
- Mitbestimmung und Partizipation der Menschen bei Entscheidungen über die Zukunft ihrer Heimat,
- Zukunftsperspektiven für die Menschen, die dort leben, sondern für die, die auf ihren Kosten zur Kasse bitten,
- dass ein langfristiger Mehrwert für die Region dabei entsteht

Ökotouristen können gern im Nationalpark Hochharz urlauben und sich dort die Landschaft anschauen...

Ich verstehe aber sogar die Stadt Nordhausen, wäre sie doch höchstens Entwicklungszone und nicht Pflege- bzw. Kernzone. Und das hört sich ja erstmal nach Geld und Fördermittel an. Aber ich wäre vorsichtig, Modellprojekte für eine nachhaltige Bewirtschaftung von Ressourcen heißt hier nicht, dass Arbeitsplätze entstehen, sondern z. B. Erzeugung regenerativer Energien -Stichwort Solarparks statt Produktion in Industriegebieten- und solche "Entwicklungen". Herr Buchmann, Sie sind nicht als Ex-Grüner gewählt, sondern als freier Kandidat. Bleiben Sie bei den Menschen!

"Verantwortlich für den Diskussionsprozess ist ein vierköpfiges Moderatorenteam, das bereits im Vorfeld 50 Gespräche in der Region geführt hat."

An eines dieser Gespräche erinnere ich mich gut. Als Ablehnung aufkam, sagte ein eigens angekarrter Ökolobbyist aus Niedersachsen...was solls, wir haben Zeit. Wir kommen einfach so oft wieder, bis der letzte Widerstand gebrochen ist.

Mehr braucht man über diese Lobbybande gar nicht weiter zu wissen.

@ Frau Siegesmund:
Packen Sie bitte wieder ein und nehmen Sie Ihre Häscher mit. Sie sind hier nicht willkommen, solange Sie die Menschen durch die Hintertür enteignen wollen, ihnen in ihrer Heimat vorschreiben wollen, was sie zu tun und zu lassen haben und lediglich ihre Freunde in nett dotierte Versorgungspöstchen bringen.

Es geht hier um unsere Heimat. Auch wenn Sie als Grüne mit dem Begriff Heimat nichts anfangen können und wir Menschen im Südharz Ihnen egal sind, weil Sie woanders leben.

Sorgen Sie bitte dafür mit Ihrem Ministerium, dass die bestehenden Gesetze eingehalten werden, auch z. B. von der AÖR Thüringen Forst, zum Wohle der Natur und ich bin ganz bei Ihnen in diesem Punkt. Aber dann ist es auch gut bitte.
07.11.2017, 20.37 Uhr
henry12 | " Reservat "
„Die Entwicklung der nordthüringer Gipskarst Landschaft in Südharz und Kyffhäuser kann für die Region enorme Entwicklungschancen bieten“, so die Ministerin.

Welche denn genau , sagen Sie es doch bitte mal konkret.

Die Folgen sind in Wirklichkeit nicht absehbar, vor allem nicht für den Tourismus, siehe die Debatte um das Schutzgebiet am
Kelbraer Stausee. Oder die bisherigen Millionen Kosten des Biosphären Reservatsverwaltung Roßla. Ein Fass ohne Boden , beschäftigt mit Kräutertee kochen und Fettbemmen
schmieren.
07.11.2017, 21.00 Uhr
tannhäuser | Lassen Sie uns im Norden einfach in Ruhe!
Füttern Sie weiterhin Ihren geografischen Speckgürtel oder spielen Sie nicht nur Demokratie, sondern machen ernst damit, auf die Bürger zu hören!

Übrigens, Frau Siegesmund, das sind nicht die von Steuergeldern bezahlten Pflichtwanderer, die Sie begleiten, wenn Sie sich mal in unsere Natur verirren.

Auch nicht die Häppchen- und Sektvertilger, wenn Sie mal ein Rathaus oder Landratsamt besuchen.

Und bitte sagen Sie Ihrer Parteifreundin und Sondershäuserin MdL Pfefferlein, wenn sie am Volkstrauertag medienwirksam einen Friedhof besucht, soll sie gleich die Ideen von Geolift und Possenwildnis dort begraben!
07.11.2017, 21.31 Uhr
Andreas Dittmar | Gegensätze
Ich habe mich auch schon etwas über dieses Engagement gewundert. Gipsabbau und gleichzeitig für ein Biospährenreservat werben. Vermutlich kann man das auch auf die Liste der chronischen Unfähigkeit dieser Landesregierung setzen....
07.11.2017, 22.13 Uhr
Bodo Schwarzberg | Biosphärenreservat ist keine Diktatur...
...diesen Eindruck bekomme ich aber beim Lesen der meist anonymen Kommentare. Bisher gab es nie einen wirklichen Moderationsprozess. Es gab Willensbekundungen einiger Menschen, die überwiegend gegen ein Biosphärenreservat waren oder sind. Der Moderationsprozess aber soll unter ALLEN Bürgern und deren Interessenvertretern klären, ob ein Reservat eine Chance hat oder nicht. Keinesfalls wird hier etwas übergestülpt. Denn nur wenn sämtliche Bürgermeister des eventuellen Biosphärenreservates unterschreiben, wird es von der UNESCO anerkannt. Dies wird aber nicht passieren, wenn z.B. die regionale Wirtschaft der Meinung ist, dass Nachteile entstehen könnten. Das wurde anlässlich der Veranstaltung heute mehrfach unterstrichen. Nur dann, wenn eine Mehrheit einen Gewinn für die Region erkennt, wird es überhaupt ein Biosphärenreservat geben. Ob unter dem Strich ein Gewinn erkannt wird, dies darzustellen bzw. auszuloten, ist Aufgabe dieses ersten wirklichen Moderationsprozesses. Es wird, auch das kam gestern Abend heraus, jede Besorgnis ernst genommen und jede diesbezügliche Frage klar beantwortet. Dafür gibt es die genannten Arbeitsgruppen, aber auch diverse öffentlich zugängliche Kontaktadressen. Man sollte nicht vorn herein sagen, dass eine landschaftlich einmalig gesegnete Region, wie die unsere, genau von diesem Reichtum nicht auch profitieren könnte: Und zwar durch wirtschaftliche Nutzung inklusive sanftem Tourismus. Es gilt, Ängste zu diskutieren, aber auch mögliche Chancen. Am Ende gibt es eine Empfehlung für oder gegen ein Biosphärenreservat. Ich honoriere übrigens den überwiegend gelungenen Versuch von Herrn Greiner, Fakten der Ministerinnenrede unparteilich darzustellen, weniger aber den Unterton, der offenbar das Ergebnis des Moderationsprozesses bereits vorauszuahnen glaubt. Das grundlegende Problem des Moderationsprozesses könnte übrigens ein Werteproblem sein: Traut man einer Jahrmillionen Jahre alten Landschaft zu, auf Grund ihrer Eigenart einen Mehrwert zu erzielen, oder ausschließlich durch die organische, sprich verarbeitende Nutzung ihres Potenzials? Ich glaube, dass beides möglich ist, ohne Beeinträchtigung des jeweils anderen Bereichs. Genau das ist ein wesentliches Ziel der UNESCO-Biosphärenreservate. Wichtig ist, darzustellen, was ein Biosphärenreservat überhaupt ist.
07.11.2017, 22.37 Uhr
tannhäuser | Bitte Herr Schwarzberg!
Es wäre einfacher, aus Ihrem Kommentar eine Diskussionsgrundlage zu machen, wenn Sie mal Absätze einfügten!

Ist das zu viel verlangt?

Einige von uns mussten sich noch durch 3 Bände "Das Kapital" quälen. Ich hätte nicht erwartet, dass uns hier Ähnliches wiederfahren könnte.
08.11.2017, 06.04 Uhr
Alanin | @Bodo Schwarzberg
Herr Schwarzberg,

die Region wurde schon befragt, sie hat entschieden und zwar dagegen. Das muss einfach akzeptiert werden und dann darf nicht gequengelt werden wie ein Kleinkind.

Demokratie bedeutet auch Entscheidungen anzunehmen und damit klar zu kommen, aber das scheint bei einigen nicht angekommen zu sein.

Es gab zu dem Thema, wie schon gesagt, eine Absage aus der Region und fertig. Da muss man nicht so lange bohren und Geld verschwenden bis man vielleicht doch noch irgendwen rum bekommen hat. Auch wenn einem die Entscheidung ggf. nicht gefällt.
08.11.2017, 06.50 Uhr
N. Baxter | Ultra-GRUENE?
erklären Sie bitte mal einen Ottonormalbürger, was dieser von dem besagten Projekt für Benefit zu erwarten hat???

Ein zusätzliches Hinweisschild an der Autobahn "Biospährenreservat Südharz" gehört aber nicht dazu, ebensowenig wie eine aufgeräumte Natur!
08.11.2017, 07.01 Uhr
Leser1 | Wir sind das Volk! Klares nein zum Reservat!
Warum werden Einladungen verschickt und der Rest der Bevölkerung ausgegrenzt? Solche Veranstaltungen gehören in der Presse vorher mehrfach veröffntlicht damit jeder betroffene Bürger hingehen kann. Geht es schon wieder los das nur ein kleines Grüppchen bei allem berücksichtigt wird ???
Bisher lief es mit diesen Gebieten doch auch. Es hat nur zur Folge das wie bisher einige überall bauen dürfen die genug in der Stadt und genug Minister kennen und zum Bürger sagt man Naturschutz. Der Nachbar darf bauen und du nicht. Klares nein zum Reservat.
08.11.2017, 07.15 Uhr
Wolfi65 | Es geht nicht Jeden nach dem Willen
Demokratie ist der Wille der Abstimmenden Mehrheit. Das zu begreifen und seine Unterlegenheit einzusehen, ist nicht jeden in die Wiege gelegt worden. Da hilft kein Quengeln und Zergeln. Wirtschaftsinteressen gehen eben vor Naturschutz. So ist das und wird in dieser Gesellschaftsform auch bleiben. Man wird erst nach dem Wald rufen, wenn dieser für immer verschwunden ist.
08.11.2017, 10.46 Uhr
Andreas Dittmar | Viele Fragen
Welche Vorteile ergeben sich genau in einem Biosphärenreservat ? Auch ohne Reservat sind doch für bestimmte Firmen schon Maßnahmen festgeschrieben wie mit Gebieten zu verfahren ist, wo schon Gips abgebaut wurde zB. die Renaturierung. Ich habe schon mal im Tagebau gestanden und auch vor ewigen Zeiten mal erlebt, wie so ein Stück "Alter Stollberg" verloren geht. Da bleibt letztendlich Mondlandschaft übrig wenn keine Nachsorge gemacht wird. Es werden fünf Arbeitsgruppen gebildet. Was genau ist deren Aufgabe ? Welche Eingriffe werden in die Karstlandschaft vorgenommen, die nicht vom Gipsabbau betroffen sind und muß man dort überhaupt Eingriffe vornehmen ? In vielen Kommentaren ist von Nachteilen für zB. die Häuslebauer die Rede. Was ist da wirklich dran ? Ist es vielleicht auf den Punkt gebracht nur wieder : "Ich kann Fördermittel bekommen und muß diese ausgeben bzw. einen Plan machen, wie ich die Gelder wieder loswerde." Was ist momentan in der Rhön anders wie bei uns ? Mich würde auch mal interressieren was die UNESCO sagt, wenn sie das Gebiet mit den Tagebauen im IST-Zustand sieht, ob sich ein besonderer Status lohnt oder eher nicht mehr.
08.11.2017, 12.34 Uhr
Herr Schröder | Wo bleibt eigentlich der Aufschrei unseres OB?
Hier soll uns etwas übergestöbt werden was hier kaum jemand möchte. Stoppt die Grünen! Herr Buchmann, werden sie endlich laut. Ihre Wähler sind gegen das Reservat.
08.11.2017, 13.33 Uhr
Andreas Dittmar | Ergänzung zu den Fragen
Was wird dann mit den freien großen Gewerbeflächen ? Da ändern sich doch dann auch gewisse Auflagen
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