Noch sieben Wochen bis zur Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin für Dr. Klaus Zeh. Zwar ist von Wahlkampf momentan noch wenig zu spüren, doch unsere Leser haben schon jetzt Fragen an die Kandidaten. Zum Beispiel Wolfgang Reinhardt...


Seine Fragen nach dem Umgang mit Einnahmen und Ausgaben sind Kernfragen und die Antworten der Kandidaten sollten exemplarisch für deren Arbeit sein, so sie denn tatsächlich gewählt sind.

Um bei der Reihenfolge der Kandidaten möglichst unabhängig daher zu kommen, haben wir uns für eine alphabetische Reihenfolge entschieden.

Das waren die Fragen unseres Lesers:
1. Gibt es aus ihrer Sicht Möglichkeiten die Einnahmen zu erhöhen und was wollen sie dafür tun?

2. Da, falls überhaupt, höhere Einnahmen erst nach Jahren zu verzeichnen sein werden, sollten die Kandidaten sagen, welche Ausgaben der Stadt sie reduzieren wollen um ihre Wohltaten für Vereine, Theater, Jugendförderung und anderes zu bezahlen.


Bei der Beantwortung dieser Fragen ist man als Kandidat, aber auch als Bürger in Nordhausen nicht ganz frei von Emotionen. Zielorientiertes zukunftsweisendes Entscheiden und Handeln ist gefordert.

Es geht nicht ausschließlich um die Frage was schaffe ich ab oder von was trenne ich mich; es geht dabei um das WIE ich diese Themenfelder anpacke und Lösungsvorschläge erarbeite.

Als erstes muss die Finanzierung jener Aufgaben sichergestellt werden, zu denen unsere Stadt per Gesetz verpflichtet ist, es sind die so genannten Pflichtaufgaben zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge. (Kindergärten und Schulen, Wohngeld, die Feuerwehr, die Straßenbeleuchtung, die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit).

Erst nach diesen Pflichtaufgaben, kann sich Nordhausen auch der Finanzierung freiwilliger Aufgaben stellen. Freiwillige Aufgaben sind Aufgaben, zu denen Nordhausen nicht verpflichtet ist, sie aber übernehmen kann. Die Stadt, der Stadtrat, entscheidet dabei über das „Ja” und das „Wie”.

Nordhausen hat eigene Einnahmen. Dazu zählen u.a. Steuern (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer), ein Anteil an der Einkommenssteuer und an der Umsatzsteuer, städtische Steuern wie z.B. Hundesteuer, Gebühren und auch Gewinne aus wirtschaftlichen Unternehmen und Beteiligungen, Einnahmen aus Veräußerungen, Nutzungsentgelte sowie Konzessionsabgaben.

Diese Steuereinnahmen der Stadt belasten natürlich die Privathaushalte, die Bürger und Unternehmen bereits in sehr hohem Maß. Deshalb ist es mein Ansinnen diese Steuern stabil zu halten und z.B. die Gewerbesteuer wieder deutlich abzusenken. Dies ist ein von mir erklärtes Ziel und wird mit dem Erreichen der Haushaltskonsolidierung umgesetzt.

Diese Einnahmen dienen der Erfüllung der städtischen Aufgaben und schwanken je nach Wirtschaftslage und Wohlstand der Einwohner.

Dirk Erfurt (Foto: privat)

Der Freistaat Thüringen muss verfassungsgemäß dafür sorgen, dass die Kommunen und somit auch Nordhausen bestimmte Aufgaben für die Einwohner erfüllen kann. Deshalb werden u.a. die Einnahmen der Stadt mit Zuweisungen des Landes ergänzt.
Hierbei hat die jeweilige Landesregierung dafür zu sorgen, dass diese Zuweisungen in entsprechender Höhe pro Kopf der Einwohner den Bürgern der Städte und Gemeinden zufließen. Verantwortlich dafür sind die Mandatsträger des Landes mit ihren Entscheidungen.

Hierbei dürfen die Verantwortlichen unserer Stadt nicht müde werden die Auskömmlichkeit der Zuweisung beim Land einzufordern. Diesem Prozess werde ich mich stellen. Die konsequente Forderung nach einer auskömmlichen Finanzausstattung unserer Stadt durch das Land zur Erledigung übertragener Aufgaben ist zwingend notwendig.

In den Beratungen der Stadträte und Fraktionen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den Bürgern müssen besondere und individuelle Sparmaßnahmen entwickelt werden. Das Ziel dabei ist: Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern. 
Dabei ist zu beachten, dass die grundlegenden Aufgaben für die Bürger erfüllt werden müssen und das öffentliche Vermögen sowie die kommunale Infrastruktur in ihrer Substanz erhalten wird. Die Kunst ist, an der richtigen Stelle zu sparen und an der richtigen Stelle in die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu investieren.

Der ständige Ruf der bisherigen Verantwortlichen nach einer Finanzhilfe von außen hat, egal bei welcher Landesregierung, keine überdurchschnittlichen Erfolge gebracht. Auch ständige Streitigkeiten unter den Akteuren haben Erfolge verhindert. Dabei fällt auf, dass diese Verantwortlichen eigentlich immer wieder die gleichen Personen sind, mal in Verantwortung für die Stadt und mal im Landkreis. Eigene Ideen vorzutragen und diese umzusetzen, ggf. auch eingeschlagene Wege zu korrigieren wurde versäumt.

Im Zuge der Haushaltsplanung 2018 und Folgejahre müssen alle Ausgaben geprüft werden. Besonderen Wert lege ich dabei auf strukturiertes Vorgehen.

Die Einnahmenseite ist durch zwei Punkte maßgeblich zu beeinflussen. Der Zuzug von Menschen, jungen Menschen, vielleicht sogar mit Familie, aber auch Menschen die Arbeit suchen oder diese in Nordhausen bereits gefunden haben, müssen wir überzeugen Ihren dauerhaften Wohnsitz in Nordhausen zu finden. Darüber werden die pro Kopf Zuweisungen des Landes vergeben.
Heißt für mich: Bevölkerungswachstum durch eine Steigerung der Lebensqualität sowie der Attraktivität als Wohn- und Arbeitsort.

Der zweite Punkt ist die Steuerlast der Unternehmen. Mit einer Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer erreichen wir, dass die Unternehmer und Gewerbetreibenden die Steuern in ihrer Heimatstadt entrichten, und dies aus Überzeugung für ihre Heimatstadt tun, denn sie wissen wofür sie das tun. Der Unternehmer, der Bürger muss spürbar erkennen, dass seine gezahlten Steuern nicht nur zum Bezahlen von Pflichtaufgaben und dem Stopfen von Haushaltslöchern dienen.

Raum für mögliches Wachstum entsteht nachhaltig!

Ich stehe für eine effiziente Verwaltung, die sparsam mit Haushaltsmittel umgeht und vorausschauend plant und handelt. In Nordhausen soll sich die Verwaltung auf die wesentlichen und notwendigen Aufgaben konzentrieren. Dabei stehen Bürgernähe und Bürgerfreundlichkeit ganz vorn mit an. Prioritäten werden gesetzt und Ressourcen geschont. Es entstehen Freiräume für mehr Engagement am und für den Bürger und selbstverständlich die Unternehmen.

Sparmöglichkeiten sind nach meiner Erfahrung in der Liste der „freiwilligen Leistungen“ durch Prozessveränderungen zu erreichen. Hier werden sich geeignete Synergieeffekte durch Zusammenlegung und durch ein Miteinander ergeben. Manche erheblichen Aufwendungen für einzelne werden dadurch reduziert.  

Spezielle Themen die sich einnahmeseitig positiv auswirken werden sind u.a.

• Stabilisierung und ggf. Senkung der Kreisumlage der Stadt
  
• Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis bei der Besetzung von Ämtern und Behörden
  
• einer doppelten Vorhaltung von Behörden und Ämtern in Stadt und Landkreis ist gut durchdacht entgegen zu wirken
  
• Vermietung / Vermarktung von Immobilien und Flächen
  
• Zusammenlegung der Außenstellen der Verwaltung
  
• Mitarbeiterorientierte Personalentwicklung unter Berücksichtigung von Leistungsbereitschaft und Leistungsvermögen der einzelnen Persönlichkeit
  
• Veräußerung von Grundstücken
  
• Unrentable Miet- und Pachtobjekte sind zu prüfen und ggf. abzustoßen
  
• Bevorzugung von Unternehmen aus Stadt und Landkreis bei der Vergabe von Leistungen
  
• Überprüfung Fuhrparkmanagement
  
• Überprüfung Energiemanagement
  
• Konsequente Nutzung vorhandener Fördermittel für Investitionstätigkeiten
  
• Ausschöpfung aller möglichen staatlichen Zuschüsse

Es ist mir bekannt, dass das Spektrum von veräußerbaren Grundstücken und Immobilien der Stadt endlich ist. Deshalb ist hier ein verantwortungsvoller Umgang zwingend geboten. Vorzuziehen sind Nutzenkonzepte die über Jahre hinweg Einnahmen für die Stadt generieren. Gemeinsam mit privaten Unternehmern und kommunalen Unternehmen ist daraus eine Wertschöpfung langfristig zu erwarten.

Bei einer strukturierten Personalentwicklung ist zu prüfen, ob Stellen die altersbedingt beendet wurden nicht wieder nachzubesetzen sind.

Die ansatzweisen Sparmöglichkeiten bei kulturellen Einrichtungen tragen aus meiner Erfahrung nur sehr wenig zu einem spürbaren Einsparvolumen bei. Diese Einsparungen entziehen nur den Einwohnern die notwendige Lebensqualität, die über viele Jahre aufgebaut wurde. Ich sehe Einsparungen hier sehr kritisch. Dennoch sind durch gute inhaltliche Nutzenkonzepte und gezielter Personaleinsatz Vorteile für den Haushalt der Stadt zu erzielen. Ich stehe zu unserem Theater, zu Kultur- und Sportstätten in der Stadt Nordhausen.

Provokant nach einem Wegfall von Kultur- und Jugendeinrichtungen zu fragen ist nicht zielführend.
Kein Stadtratsmitglied wird solchen Beschlüssen zustimmen. Besser ist der Weg nach Kostenbeteiligungen von Land, Bund aber auch in der Region zu suchen. Dabei sind selbstverständlich auch die Betriebskosten solcher Einrichtungen ins Auge zu fassen.

Auch die immer wieder aufkommenden Fragen nach dem Verkauf kommunaler Unternehmen stehen für mich NICHT. Wichtiger ist mir, diese Unternehmen als Partner für und in unserer Stadt zu wissen und sich gegenseitig zu fördern.

Der Weg zur Haushaltskonsolidierung gelingt nur durch einen verantwortungsvollen Umgang mit den zur Verfügung stehenden kommunalen Finanzen. Da ich bei einem solchen Prozess bereits Erfahrungen habe und erfolgreich an einer Haushaltskonsolidierung ohne Zuhilfenahme von Bedarfszuweisungen mitgearbeitet habe, werde ich mich hierbei sehr gern mit einbringen.
Der Erfolg unserer Haushaltskonsolidierung ist abhängig von laufenden Prozessen, von Disziplin und Konsequenz; also davon WIE wir etwas tun. Klare Ziele, kurzfristige und langfristige sind zu formulieren.

Ich stehe für ein ehrliches und konstruktives Zusammenwirken der beteiligten Akteure, wozu neben der Politik auch die Verwaltung und die Bürger zählen.
Der Respekt vor denen, die diese Lebensqualität in Nordhausen erschaffen haben und täglich dazu beitragen das dies so bleibt, muss gewahrt bleiben. Deshalb gilt mein Dank den Unternehmern und Gewerbebetrieben sowie den vielen ehrenamtlich Engagierten dieser Stadt, die dies ermöglichen.

Mit kontinuierlichen und kritischen Prüfungen der städtischen Aufgaben erhalten wir ein exaktes Maß an Zuständigkeiten der Stadt, des Landkreises und des Landes

Das heißt, dass eine notwendige Ausgabenkritik in allen Bereichen notwendig ist.

Unter Aufgabenkritik versteht man die Überprüfung einer von der öffentlichen Verwaltung wahrgenommenen Aufgabe unter der Fragestellung, ob die Aufgabe überhaupt, teilweise oder nicht weiter wahrgenommen werden muss oder kann. Ob die Art der Aufgaben sachgerecht und wirtschaftlich ist.
Für Nordhausen bedeutet dies:

• Überprüfung der „Tragfähigkeit“ der bestehenden Prozesse und Neuorganisation bei der Übernahme neuer Aufgaben
  
• Überprüfung, ob Aufgaben wieder an Land und Bund zurückgeführt werden können
  
• Benennung und Herauslösung unrentabler Funktionsbereiche mit anschließender Neuordnung
  
• Prüfung von möglichen Zusammenlegungen von Aufgabenbereichen mit dem Landkreis
  
• Optimierung von interkommunaler Zusammenarbeit mit dem Landkreis und der Region

Diese Aufgaben und Ziele rufen nach einer Führungspersönlichkeit, die durchsetzungsfähig, entscheidungsfreudig, personalkompetent, kreativ und visionär, aber auch kooperativ in ihrem Handeln ist.

Diese genannten, sowie Transparenz in den Handlungen und Entscheidungen unter Einbeziehung der Mitarbeiter des Rathauses ist das Grundprinzip meiner Arbeit.
Diese Stadt braucht jemanden, der dem alles lähmenden Zustand der Haushaltskonsolidierung ein Ende bereitet. Innere Zugeständnisse und Verfilzungen der vergangenen Jahre behindern und/oder verhindern eine nach vorn ausgerichtete Entwicklung der Stadt.
Mut und Verantwortungsbewusstsein, auch für unpopuläre Entscheidungen, gehören für mich ganz elementar zu den Pflichten eines künftigen Moderators zwischen den Unternehmern, den Bürgern und der Verwaltung der Stadt Nordhausen.

Unabdingbar dabei ist, dass Investoren und Ansiedlungen von Handwerk und Gewerbe hofiert und unterstützt werden. Denn hieraus schöpft sich zukünftiger Wohlstand und der Erhalt des bisher Geschaffenen.

Für ehrliche und konstruktive Gespräche stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Weitere Anfragen können Sie mir gern auch per E-Mail unter dirk.erfurt@stadtrat-nordhausen.de zusenden. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich nur Fragen beantworte die mit wahren Name und Adresse bei mir eingehen.

Morgen erfahren Sie, liebe Leser der nnz, was Inge Klaan (CDU) antwortet.