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Mo, 16:26 Uhr
17.07.2017
Aus der Sitzung des Kreisausschusses

Geld für digitalen Funk, Zoff mit SWG

Zwei Ausgaben jenseits der 50.000 Euro standen unter anderem auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Kreisausschusses. Auch gebe es erfreuliche Informationslagen und weniger erfreuliche...


Die Sitzung begann mit erfreulichen Informationslagen, wie es Landrat Matthias Jendricke kundtat. Das Projekt „Hotspot“ zur Sicherung der Gipskarstlandschaft kann fortgesetzt werden. Weiterhin kann die Freisportanlage der Ellricher Schule saniert werden. Hierzu gibt es rund eine halbe Million Euro als Förderung vom Land Thüringen. Auch kann der Mietvertrag seitens der Kreisverwaltung mit der Service Gesellschaft im Zusammenhang mit der Sanierung des Humboldt-Gymnasium umgesetzt werden. Und das trotz massiver Gegenwehr aus Teilen des Kreistages, sagte Jendricke. Damit ist auch die Förderung seitens des Landes von rund fünf Millionen Euro gesichert.

Anders sieht es beim Bau der Humboldt-Mensa aus, hier gebe es immer noch Probleme zum Verkauf des Grundstückes durch die Geschäftsführung der SWG. „Hier werde politisch spekuliert“, sagte der Landrat verärgert, der die dafür notwendigen Planungen vorerst gestoppt hat.

Bei den Ausgaben jenseits von 50.000 Euro ging es um die Bereitstellung von einmal 100.000 Euro und in einem zweiten Fall um 8.500 Euro für die Etablierung des digitalen Funkverkehrs im Landkreis Nordhausen sowie im Kyffhäuserkreis. Die zentrale Leitstelle, die in Nordhausen eingerichtet ist, soll eine digitale Schnittstelle erhalten. Und die muss finanziert werden, wobei der Kyffhäuserkreis 43 Prozent der Kosten übernehmen wird.

Abschließend noch eine außerplanmäßige Ausgabe, die eigentlich nur eine Umschichtung im kreislichen Haushalt bedeutet. Rund 1,7 Millionen Euro müssen auf Hinweis des statistischen Landesamtes in eine andere Haushaltsstelle geschoben werden.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

17.07.2017, 19.02 Uhr
Liane Enzinger | 1,7 Mio von hier nach da verschoben einfach mal so
Von wo nach wo und warum? Sind ja nur peanuts, aber der Steuerzahler wüßte schon gern mehr ....

Liane Enzinger, M.A.
18.07.2017, 07.47 Uhr
altmeister | Nur Andeutungen!
Was gibt es für Probleme mit der SWG, worin bestehen die?
Oder ist es so, dass es dem LR nur nicht schnell genug geht, dass er endlich ein eigenes Projekt als sein Denkmal installieren kann, weil die in der Stadt ja auf Frau Rinke beruhen? Ist wirklich ein vernünftiges, Maß haltenden Projekt angedacht, welches auch, nicht wie z.Bsp. die Flohburg, in die Altstadt passt? Sind die bisher ausgegebenen Gelder alle im Kreistag bewilligt gewesen, wurde alles, auch die Planung, ordentlich ausgeschrieben?
Oder, geht es dem LR mit dieser Aussage auch nur um Zoff, um Wahlkampf?

Wenn im Haushalt schnell mal so 1,7 Millionen an einer Stelle weggenommen werden können, um eine andere Stelle damit aufzufüllen, so sollten diese auch benannt werden! Irgendwie möchte auch der Bürger wissen, was Fakt ist.
18.07.2017, 07.48 Uhr
RaWu | Für alle, die klar denken können, ist
der "Mietvertrag" über ein in der vermieteten Form nicht existierendes Gebäude ein Schattenhaushalt. Hier werden Mittel in erheblicher Höhe der Kontrolle durch den Bürger (die gewählten Kreistagsmitglieder) entzogen.
Während auf der einen Seite in ideologischer Verblendung alle noch so abwegigen "Finanzierungen" abgenickt werden, finden sich auf Seiten der CDU eine Reihe Kreistagsmitglieder, die mal nachfragen.
Solche "Geschäfte", wie sie der LR Jendricke mit der rotrotgrünen Mehrheit im Kreistag macht, gibt es im richtigen Leben nicht. Wer kauft ein Grundstück mit Erdfall? Wer mietet ein nicht existierendes Haus?

Wo wir bei der SWG sind.
Normale Menschen planen oder bauen gar erst ein Haus, wenn ihnen das Grundstück auch gehört. Wo kommen wir da hin, wenn Jemand ein neues Haus bauen will und einem Anderen sagt: "Gib dein Grundstück her, da will ich jetzt bauen.".
18.07.2017, 08.51 Uhr
Flitzpiepe | Der Spendekirchhof wird
also jetzt zum Wahlkampfstreitobjekt.
Die SPD/Krauth/Jendricke will dort die Mensa des Humboldtgymnasiums hin bauen und die CDU/SWG/Klaan will dort einen Spielplatz hin bauen, um mehr Touristen in die Altstadt zu holen (!?).
Welches Vorhaben macht nun mehr Sinn? Das können die Wähler entscheiden.
Ich entscheide mich für die Mensa, weil die dort notwendig ist.
Der Spielplatz wegen der Touristen ist ein Luftschloß. Sicher dann mit braunem Schild an der A38 'Spielplatz in der Nordhäuser Altstadt'. Bringt erstmal die existierenden Spielplätze in Ordnung...
18.07.2017, 09.24 Uhr
Rainer H. | Jendricke unglaubwürdig!
Noch in diesem Jahr sollte mit dem Umbau von Humboldt begonnen werden! Jetzt spricht man von Mitte 2018. Die Mensa war groß in der Zeitung angekündigt, ja Bilder wurden vorgelegt, aber ein Architekt hat weder geplant noch wußten die Stadt und die Denkmalbehörde Bescheid.
Die Stadt begrüße ausdrücklich die Lückenbebauung neben dem Felix, so war es aus der Stadt zu hören. Zu hören war auch immer wieder, dass die Herren vom Landratsamt zwar mit Powerpointpräsentationen herumlaufen, aber noch keine Pläne mit fest hinterlegten Zahlen vorweisen konnten. Um diese laienhaften Auftritte zu vertuschen sucht man sich ständig andere Bauernopfer.

Vielleicht sind es ja die fehlenden Zahlen und Pläne die dazu führen, dass Jendricke mittlerweile täglich gegen Frau Klaan schießt. Helfen wird es der Sache nicht. Leidtragende sind unsere Kinder, Lehrer und Eltern.
18.07.2017, 09.41 Uhr
Leser1 | Spielplatz
Der Spielplatz ist weil in der Altstadt Freunde der CDU gebaut haben die sich für Frau Klaan auf Wahlplakate bei vergangenen Wahlen abdrucken ließen und der andere für den letzten Oberbürgermeister auf Wahlplakaten posiert hat. Deren Wohnbauten werden durch einen Spielplatz aufgewertet. Eine Hand wäscht die andere. Wer mir zur Wahl hilf darf bauen und der Nachbar darf nicht bauen.
18.07.2017, 10.01 Uhr
Liane Enzinger | Ruhig bleiben, Frau Klaan, Landrat macht wieder Ferienspiele
Landrat Jendricke hat Sie jetzt zur Zielscheibe für seine Aggressionen genommen, nach Claus, Zeh, Krauth usw.

Das Klügste: Einfach gelassen bleiben. Sonst geben Sie ihm wieder Gelegenheit, sich als Opfer darzustellen. Wir alle sollten uns freuen, dass uns Landrat Jendricke auch in diesem Jahr wieder politische Ferienspiele bietet. Schade, dass seine Schlammschlacht nur wieder Steuergelder kostet.

P.S. Nicht vergessen: Freitag ist jetzt wieder Jendrickes Murmeltiertag. Herr Wieninger scheint inzwischen so klug zu sein, dass er seinen Namen dafür nicht mehr hergibt.

Liane Enzinger, M.A.
18.07.2017, 11.22 Uhr
murmeltier | Offene Augen
@ Liane Enzinger gehen sie eigentlich mit offenen Augen durch die Welt? Ihre Kritik geht immer nur in eine Richtung. Von Objektivität keine Spur.
18.07.2017, 11.37 Uhr
Strandläufer | Ist es was persönliches, Frau Enzinger (M.A.)?
Oder betreiben Sie das "Jendricke-Bashing" nur einfach so zum Zeitvertreib?
18.07.2017, 12.40 Uhr
Hans Dittmar | Landratsamt versagt bei Planungen
Wenn der Herr Jendricke hier äußert: "... beim Bau der Humboldt-Mensa ... gebe es immer noch Probleme zum Verkauf des Grundstückes durch die Geschäftsführung der SWG. „Hier werde politisch spekuliert“ dann kann schiebt er geübt die Schuld einen anderen zu. Da der Stadtrat beschlossen hat, dass alle Grundstücke verkauft werden sollen und somit der Gesellschafter der SWG der OB, momentan Frau Krauth alles in der Hand hat, kann es an der SWG nicht liegen. Auch hier sitzen die Staadträte im Aufsichtsrat und könnten steuern! Wenn der Landrat dann noch sagt: "das er die dafür notwendigen Planungen vorerst gestoppt hat." liegt das Problem wohl weitaus tiefer als bei der SWG. Wer weis welche Auflagen er nicht erfüllen konnte, fertige Planungen waren in der Presse auch noch nicht zu sehen." Aber ich denke die nnz wird die tatsächlichen Gründe - und sei es nur Geldmangel - ermitteln und abdrucken.

@Leser1
Spielplätze in der Altstadt gibt es nicht! Also auch keine politisch errichteten Spielplätze. Es gibt lediglich ein Spielgerät gegenüber des Felix, welches von der Nordhäuser Ehrenbürgerin Frau Erika Schirmer gestiftet wurde. Und es gibt seit über 20 Jahren zwei Spiegeräte in der Nähe des Brunnens bei Rustika.
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