../_3580/fritze/1709_Fritze_5er_Platz1.phpSlider
nnz-tv Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Fr, 12:10 Uhr
14.07.2017
Jendricke kritisiert Nordhäuser CDU

Undemokratische Wahlaufstellung

Ziemlich überrascht sei man auch bei den Nordhäusern Sozialdemokraten über die Aufstellung eines CDU-Mitgliedes bei den Nordhäuser Grünen als Oberbürgermeisterkandidat in der letzten Woche...


Inzwischen musste Dirk Erfurt seine CDU am Mittwoch verlassen, sonst hätte man ihn auch auf Druck der Landes-CDU formell ausgeschlossen. "Vermutlich wusste Dirk Erfurt bei seiner Aufstellung bei den Grünen, dass diese Schritte so folgen werden und er die Christdemokraten nun verlassen muss. Um es klarzustellen, auch die SPD hat hierzu solche Ausschlussregelungen, weshalb es hierzu im Grunde eigentlich nichts zu kritisieren gibt. Viel problematischer und antidemokratischer ist wohl der Vorgang innerhalb der Nordhäuser CDU, welcher diesen Ereignissen voran ging", machte nun der SPD-Ortsvorsitzende Matthias Jendricke deutlich.

Aus Sicht der Sozialdemokraten ist mit dem Fall Dirk Erfurt nur allzu deutlich geworden, dass man die innerparteiliche Demokratie bei den Nordhäuser Christdemokraten gänzlich eingeschränkt hat. "Während bei allen anderen Parteien sich die Mitglieder innerhalb der Partei frei auf ein Amt bewerben können und somit gesetzeskonform alle Mitglieder dann in einer geheimen Wahl eine Auswahl treffen, wird bei der CDU offenbar eine rechtswidrige Vorauswahl getroffen", erklärte Jendricke konkret am Fall der Aufstellung von Inge Klaan (CDU).

Um es vorweg zu nehmen, die Aufstellung der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin ist vermutlich so undemokratisch abgelaufen, dass sie nun vom städtischen Wahlausschuss gar nicht zur OB-Wahl zugelassen werden darf. "Im Grunde durften die Mitglieder der CDU am 22. Juni offenbar nur noch einen Einheitsvorschlag einer nicht satzungskonformen angeblichen Findungskommission absegnen, die dazu da war, drei weitere Bewerber von der Kandidatur innerhalb der CDU abzuhalten. Dies ist mit einer demokratischen und vom Gesetzgeber freien Wahl nicht vereinbar", macht der SPD-Vorsitzende klar.

"So ist im Nachgang auch der Ärger zahlreicher Parteimitglieder der Christdemokraten zu verstehen, welche bei der Wahlversammlung immerhin fast zu einem Viertel mit NEIN gegen Inge Klaan votierten. Bei Dirk Erfurt stand nun sogar aus Frust der Parteiwechsel an, da er sich nie einer gerechten gemeinsamen Wahlentscheidung stellen konnte, denn auch er wurde schon von der ominösen Findungskommission hinweggefegt.

Dass die von Jendricke aufgezeigten Wahlrechtsverstöße kein Spaß sind und nun tatsächliche schwerwiegende Folgen für die Nordhäuser CDU und ihre Kandidatin haben können, zeigt die Aufhebung der Hamburger Bürgerschaftswahl im Jahr 1993. Und genau auf diese Rechtssprechung des damaligen Hamburger Verfassungsgerichtes verweist nun der SPD-Vorsitzende.

"Auch in Hamburg hatte damals die CDU die Bewerberaufstellung so organisiert, dass quasi nur der Vorschlag der Parteioberen von den Mitgliedern abgesegnet werden sollte, was das Gericht als Verstoß gegen die innerparteiliche Demokratie und den Grundsatz der freien Wahl wertete und die Bürgerschaftswahl daher aufhob. Die Folge war dann damals, dass einige CDU Mitglieder aus Frust über ihre Partei die neue Statt-Partei gründeten. Im Grunde nach sind die Dinge bei der Nordhäuser CDU hier nahezu ähnlich und der Wahlvorschlag der CDU dürfte somit gar nicht zur Wahl zugelassen werden", machte Jendricke abschließend deutlich.
← zum Nachrichtenüberblick
→ Druckversion

Kommentare

14.07.2017, 12.38 Uhr
NDHler | Tja, wo er Recht hat ,
hat er Recht.
Jetzt bin ich mal auf die Entscheidung der Wahlkommission gespannt. Wen dem so ist wie beschrieben, wäre das der unrühmliche Höhepunkt der Ära Zeh und seinem Gefolge! Schlimmer als in der der DDR!
14.07.2017, 12.41 Uhr
Nörgler | Bei allen Parteien
Die Mitglieder aller Parteien hatten doch keine wirkliche Wahl . Es gab keine Gegenkandidaten. Alle Parteien haben doch jeweils nur einen Kandidaten aufgestellt. Es gab nur die Wahl zwischen ja und nein, für oder gegen den Kandidaten.

Damit sich keine Partei blamiert, sind sicherlich Mehrheiten im Vorfeld organisiert worden. Hier wird doch nichts, aber vermutlich rein gar nichts, dem Zufall überlassen. Es ist gut, dass sich mit Herrn Buchmann ein Kandidat zur OB-Wahl stellt, der keiner Partei angehört, um dieses ewige Klüngeln zu durchbrechen.
14.07.2017, 13.28 Uhr
Overhead | Hier........
zeigt sich die WAHRE Vorgehensweise der Politik, ins besonderen in Nordhausen. Es wird nichts der der so viel GERÜHMTEN Demokratie überlassen. DDR lässt Grüßen.
14.07.2017, 14.22 Uhr
Liane Enzinger | Jendricke wieder da zum Zündeln
Er ist wieder da. Er zündelt. Es war zu lange Ruhe. Geradezu eine farce, dass er sich meldet, er, der die Wahl aus Kalkül auf den September geschoben hat, er der mit seinen Dienstreiseaffären der Stadt geschadet hat.

Auf in den nächsten Krieg, Landrat!

Liane Enzinger, M.A.
14.07.2017, 14.54 Uhr
Hans Dittmar | SPD befürchtet Wahlniederlage
Nicht anders zu erwarten war eine solche Aktion des SPD Chefs Matthias Jendricke. Hatte man im Vorfeld versucht, den Wahltermin zu verschieben, geht man nun andere Wege um die Nordhäuser OB Wahl schmutzig ins Rampenlicht zu rücken. Hier im nnz Archiv habe ich den Live-Ticker der Nominierung vom 22. Juni nachgelesen. Es gab verschiedene Fürsprecher für Frau Klaan. Um 20:06 Uhr erfolgte die Frage nach Gegenkandidaten - Keiner da!
Warum Herr Erfurt sich nicht vorschlagen lies, wenn er doch zu diesem Zeitpunkt wollte, ist fraglich. Vielleicht war er ja noch nicht einmal vor Ort.

20.06 Uhr
Gibt es Gegenvorschläge? Nein. Es darf gewählt werden.

20.09 Uhr
Einwände gibt es keine, Inge Klaan geht für die CDU in den Wahlkampf um den OB Posten. .....
14.07.2017, 17.28 Uhr
Johann George | Demokratie-Spiele
Es ist schon ein bisschen dämlich von der CDU, nicht wenigstens so zu tun, als gäbe es ein demokratisches Verfahren bei der Kandidatur. Als Landratskandidat durfte Herr Erfurt ja schließlich auch antreten. Der Mann will doch einfach nur ein höheres Amt als das, Bürgermeister von Neustadt zu sein. Muss man doch verstehen! Und als Kandidat der GRÜNEN hat er nun einmal phantastische Aussichten OB zu werden. Schwarz-grün ist doch ohnehin die neue Wunschoption unserer unfehlbaren Kanzlerin.
Und Jendrickes Vorpreschen jetzt im Wahlkampf beweist doch eindeutig, dass die Reihen wieder fest geschlossen sind bei den Nordhäuser SPD-Genossen und alle bedingungslos hinter ihrer (übrigens auch einzigen) Kandidatin stehen.
15.07.2017, 13.37 Uhr
Leser1 | Wo bleiben die Wahlveranstaltungen?
Wo bleiben die Wahlveranstaltungen wo die Kandidaten mal mit den Bürgern reden? Oder ist das nur kurz vor der Wahl und dann nach der Wahl wird der Wähler nicht mehr vorgelassen, weil der Bürger dann seine Schuldigkeit getan hat und nicht mehr gebraucht wird. Bitte vorher in der NNZ veröffentlichen wann und wo der Bürger hingehen könnte um mit den Kandidaten zu reden um sich ein Bild zu machen.
15.07.2017, 17.54 Uhr
RaWu | So ein sinnloses Gewäsch
sowohl vom LR als auch von seinen Jüngern hier im Forum.
Die CDU ist nicht demokratisch, weil nur ein Kandidat. Aha.
Die SPD hat auch nur einen. Das ist in Ordnung.
Ist die sowieso nicht demokratisch? Schmarrn.

Herr Erfurt war als Neustädter nicht im CDU Ortsverband Nordhausen Mitglied, somit auch nicht automatisch eingeladen. Sicher hätte er ja als Gast hingehen können. Hat er aber offenbar nicht getan.
Wie es aussieht, ist seine Beliebtheit in der Nordhäuser CDU auch relativ begrenzt, sonst hätte sich doch jemand gefunden, der ihn vorschlägt.
15.07.2017, 19.40 Uhr
Liane Enzinger | Dann sollte der Landrat die Wahl juristisch anfechten!
Dann hat man richterliche Klarheit. In diesem Verfahren sollte zugleich geprüft werden, warum der Landrat die Wahl auf den September verschoben hat sowie seine, in diesem Zusammenhang gefallene Behauptung, es gäbe keinen Rücktritt von Dr. Zeh.

Auf ins nächste juristische Gefecht, Herr Jendricke. Nordhausen war lange nicht in den Negativschlagzeilen!

Liane Enzinger, M.A.
15.07.2017, 20.35 Uhr
urbach44 | RaWu- recht hast du
Die SPD kritisiert das Wahlverhalten der CDU bei der Wahl des CDU-Kandidaten für die OB-Wahl als nichtdemokratisch. Selbst ist die SPD ja aber auch nicht demokratisch, sondern sozialdemokratisch. Das ist offenbar eine besondere Form der Demokratie, die es gestattet, bei anderen Parteien Sachen zu kritisieren, die man selbst genauso tut. Bei der SPD konnte ich außer Frau Krauth auch keinen anderen Kandidaten entdecken. Ich denke, mit dieser Diskussion gegen die CDU tut der LR seiner Partei nichts Gutes. Die Ergebnisse der Wahl werden es hoffentlich zeigen.
16.07.2017, 14.07 Uhr
Jürgen Wiethoff | "Unser" Landrat vermutet so Einiges
Verzeihung, Herr Landrat, ich melde natürlich keine teilweisen Besitzansprüche an. Die Leibeigenschaft wurde ja schon vor einiger Zeit beendet. Also wohl besser so: Der Landrat des (noch) Kreises Nordhausen vermutet, die CDU hätte bei der Aufstellung ihrer OB-Kandidatin so dieses und jenes gemauschelt. Vermuten ist nicht Wissen. Aber es gestattet natürlich dem Bewohner der Stadt auch mal zu vermuten: Man zielt mit ein paar, vermutlich haltlosen, Bemerkungen gar nicht auf die CDU und ihre Kandidatin, sondern will die gegen den eigenen Willen aufgestellte und gewählte SPD-Kandidatin schon vor der Wahl aus dem Rennen werfen oder gar rechts überholen. Denn wenn die Wahl am Ende angefochten wird, ist das ja vom Sieger(in) unabhängig, oder?

Bezüglich der Rolle von Herrn Erfurt kann ich auch nur vermuten und tue es mal, indem ich mich in seine Person versetze: Mir wäre es lieber, man sagt mir in kleinem Kreis, dass meine Kandidatur erfolglos bleiben wird und zwar aus diesen und jenen Gründen, als dass ich in einer Kampfabstimmung eine deutliche Niederlage, die von jeder Presse öffentlich gemacht wird, hinnehmen muss.

Anschließend dann: „Was kann schöner sein auf Erden, als Politiker zu werden“, .“hör ich auf mein Gewissen und ich wechsle die Partei“ (Danke Reinhard May). Alles legitim und im Großen und Kleinen schon oft gehört und gesehen.

Eins weiß ich aber auch: Die Wahl des Nordhäuser OB verkommt mal wieder zur Schlammschlacht der Parteien. Wie ich das finde, habe ich schon öfter kundgetan: Zum k.....
16.07.2017, 19.15 Uhr
Kilian Baltres | Die letzten Schlammschlachten waren alle vom Jendricke
Es sind keine Schlammschlachten “der Parteien“ mehr Herr Wiethoff. Die letzten Schlachten wurden alle ausschlieülich vom Landrat Jendricke losgetreten. K. Baltres
17.07.2017, 10.54 Uhr
Jürgen Wiethoff | Bündnis 90/DIE Grünen....
....und ihre tätige Mithilfe bitte nicht vergessen.
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.