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Mi, 17:50 Uhr
14.06.2017
Demonstration für den Erhalt der Kreisstadt

Die Reihen sind geschlossen

Nordhausen soll Kreisstadt bleiben! - das Motto scheint seit Wochen allgegenwärtig. Zumindest in den Reihen der Nordhäuser Politik tobte nach dem bekanntwerden der Pläne Nordhausen in einem neuen Kreis den Verwaltungssitz zu nehmen ein veritabler Proteststurm. Vor dem Rathaus sollten heute die Reihen mit der Bürgerschaft geschlossen werden...

Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)

Ob das auch gelungen ist, darüber wird man streiten können. Völlig blamiert hat man sich in jedem Falle nicht, das parteiübergreifende Aktionsbündnis zum Erhalt des Kreissitzes konnte eine ansehnliche Menge Nordhäuserinnen und Nordhäuser dazu bewegen ihre Stimme auf dem Rathausplatz zu erheben. Zieht man in Betracht das eigentlich eine ganze Stadt hinter der Sache stehen könnte, kann das Ergebnis aber auch in anderem Lichte betrachtet werden.

Politisch ist die Kreissitzfrage indes eindeutig geklärt. Neben lokalen Parteivertretern wie Hans-Georg Müller und Bürgermeisterin Jutta Krauth aus den Reihen der SPD traten auch die Landtagsabgeordneten Egon Primas (CDU), Katja Mitteldorf (die Linke) und Siegfried Gentele (Fraktionslos) an das Mikrofon und versicherten ihre Unterstützung. Dagmar Becker ließ sich entschuldigen, ein anderes Nordhäuser Großthema, der Gipskarst, sei dazwischen gekommen. Auch Frau Becker tritt für den Kreissitz Nordhausen ein. Für das Landratsamt trat Hannelore Haase vor das Mikrofon. Auch hier ist die Position klar: Nordhausen bleibt Kreisstadt, Landrat Matthias Jendricke weile zur Zeit bei einem Treffen mit Amtskollegen aus dem Rest des Freistaates, bei dem die Zukunft der Reform zentrales Thema sei.

Lediglich der Abgeordnete der Grünen, Dirk Adams, bezog keine Position. Als Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion könne er keine klare Aussage treffen, ließ Adams schriftlich mitteilen, und bat um Verständnis (das er der Reaktion des Publikums nach zu urteilen nicht bekam).

Nordhausen bleibt Kreisstadt - meint auch die Abgeordnete der Linken, Katja Mitteldorf (Foto: Angelo Glashagel)

Die Reihen können also durchaus als geschlossen gelten, wenn die beiden Nordhäuser Abgeordneten Becker und Mitteldorf gegen den Vorschlag stimmen sollten, würde dieser das Parlament nicht passieren können, so er denn einmal den Status des Referentenentwurfes verlässt und dem Parlament vorgelegt würde.

Egon Primas forderte naturgemäß ein Ende des gesamten Reformprozesses. Die Gebietsreform müsse wenn überhaupt, am Ende einer Funktional- und Verwaltungsreform stehen, nicht an ihrem Anfang. "Das beste ist, wir lassen das", sagte der altgediente CDUler, beide Kreise hätten freiwillig und ohne zutun Erfurts in vielen Bereichen kooperiert. Erst die Gebietsreform habe Gräben entstehen lassen, die man nur schließen könne, wenn man die Reformpläne beende. Der Applaus des Publikums war hier am deutlichsten. Der Kreistag werde in seiner nächsten Sitzung vorsorglich beschließen Klage einzureichen, sollte Nordhausen den Kreissitz verlieren, er hoffe aber dass dies gar nicht mehr nötig sein werde.

Die Gebietsreform, in deren Zuge auch eine Funktional- und Verwaltungsreform durchgeführt werden soll, ist als solche in Erfurt aber noch nicht abgeschrieben. Das Thüringer Verfassungsgericht, welches vergangene Woche das sogenannte Vorschaltgesetz zur Gebietsreform gekippt hat, monierte vor allem Formfehler des Parlaments, nicht aber den Kern der Reform. Man diskutiere weiterhin über das "Wie" nicht das "Ob", stellte Katja Mitteldorf am Rande der Demonstration klar. Das Vorschaltgesetz sei für eine Gebiets-, Funktional-, und Verwaltungsreform nie nötig gewesen, die Regierung habe mit dem Gesetz lediglich einen geordneteren Reformprozess auf den Weg bringen wollen.

Wie es letztendlich weiter geht mit Kreissitz und Gebietsreform, das wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach erst in ein paar Wochen zeigen. Die Parlamentarier gehen in die Sommerpause und auch die ausführliche Urteilsbegründung des Verfassungsgerichtes wird noch auf sich warten lassen. In Erfurt würden Demonstrationen wie die heutige durchaus wahrgenommen, so Mitteldorf, ob sie in Nordhausen oder anderswo stattfänden. In der Gesamtbetrachtung der Reform spiele die Frage nach dem Kreissitz für die Regierung aber dennoch eine untergeordnete Rolle.

Geht man nach den Aussagen der versammelten Nordhäuser Politik, dann wird Nordhausen in jedem Fall Kreisstadt bleiben. In welchem Kreis das sein könnte, steht aber wohl weiter in den Sternen. Das sich in Thüringen etwas ändern wird scheint sicher, ob noch unter Rot-Rot-Grün oder unter einer CDU geführten Regierung, steht auf einem anderen Blatt.
Angelo Glashagel
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
Demonstration vor dem Nordhäuser Rathaus für den Erhalt der Kreisstadt (Foto: Angelo Glashagel)
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Kommentare

14.06.2017, 18.03 Uhr
Zukunft | Ärmliche Demo
Wenn ich hier die Bilder sehe, dann können es doch nur 200 Menschen gewesen sein. In Südthüringen gehen in wesentlich kleineren Städten mindestens 2000 Menschen auf die Straße. Rechnet man in Nordhausen noch die Politiker und Vereinsmeierer ab, dann bleibt ein armseliges Häuflein übrig. Gebt den Kreissitz bitte freiwillig nach Sondershausen, hier interessiert das kaum jemand.
14.06.2017, 19.25 Uhr
Sinz2000 | Tolle Überschrift Angelo Glashagel
DIE REIHEN SIND GESCHLOSSEN, so fängt es an. Opa sagte mir mal, damals, als in Deutschland die Demokratie starb, da sangen sie in ihren braunen Hemden " Die Reihen fest geschlossen". Die Ideologie mag verschieden sein, das Ziel ist das gleiche, Macht gewinnen und Macht verteidigen. Jetzt sollen wir Michel die Reihen schließen, um den Landrat und Gefolge den A... zu retten, das gleiche Volk, welches der Landrat übergeht und nach Gutherrenart regieren möchte. Nur seht hin, der Michel gehorcht nicht mehr.
14.06.2017, 20.51 Uhr
Gretchen80 | Ich sehe
Ich sehe fast nur Politiker. Die Bürger interessiert doch das Thema kaum. Für die tatsächlichen Anliegen der Bürger geht doch auch kein Politiker auf die Straße wie z. B. Erhöhung Mindestlohn, Generationengerechtigkeit, Abschaffung der Rente mit 67, Abschaffung der Besserstellung von Beamten gegenüber den anderen Berufsgruppen (Politiker eingeschlossen) usw.
14.06.2017, 22.49 Uhr
BGE- Pirat | Ich bin dafür das es nicht um die Kreisstadt geht sondern
die ganze Gebietsreform will die mehrheit der thüringer nicht
dann sollten wir es langsam mal lassen
oder merken es unsere volksvertreter nicht........................
mfg heiko windisch
15.06.2017, 06.56 Uhr
Leser1 | Abwanderung aus Nordhausen?
Warum will man nur als Erpressung gegen die Gebietsreform klagen, wenn man den Kreissitz verliert? Warum nicht gleich die Gebietsreform verhindern? Der Bürger möchte sie doch nicht. Vielleicht würde der Bürger kommen wenn es um die Abschaffung der Gebietsreform ginge. Vielleicht würde auch der Bürger kommen wenn sich die Politiker um den Bürger mehr kümmern würden. Frau Krauth redet auch nicht mit jedem Bürger wenn der was von ihr möchte, warum sollte der Bürger dann hingehen und die fetten Gehälter der Politiker sichern? Passt auf das ihr nach der komischen Gebietsreform nicht die Bürger verliert dann ist es vorbei mit gut bezahlten Politikerposten, wenn die Bürger abgewandert sind.
15.06.2017, 07.20 Uhr
Leser X | Das war wohl nix
Wie Gretchen schon sagte, das "gemeine" Volk schien desinteressiert. Statt dessen auf den Fotos überwiegend Funktionsträger aller Art, die andere Interessen haben als die Bürger.

Das war keine Demo. Es war wohl eher eine Art Delegiertenkonferenz im Freien.

Zur Gebietsreform mag man stehen, wie man will. Die CDU hat sie über Jahrzehnte auf die lange Bank geschoben, weil es nicht in ihre populistische Politik passte. Und nun plustern sich die Schwarzen ganz besonders auf. Es ist diese Verlogenheit, die viele an diesem Abend zwar auch ins Freie lockte, aber lieber an andere Orte.
15.06.2017, 08.05 Uhr
Liane Enzinger | Nordhausen wurde vom “Nordhäuser System“ schwach gemacht
Dort sieht man keine geschlossenen Reihen, dort klaffen Lücken bei der Demo. Wen wunderts. Um 16 Uhr ist die “Normal“bevölkerung nämlich mit Alltagsverrichtungen beschäftigt, sofern sie nicht sowieso noch arbeiten muss, wie auch wir Selbständigen oder Verkäuferinnen, oder, oder, oder ....

Aber Demotermine werden vom “Nordhäuser System“ gemacht und das entstammt zu geschätzten 90 Prozent dem öffentlichen Dienst.

Dass auf der Demo von der politischen “Elite“ von der Bevölkerung gefordert wird, sich doch mehr für den Kreissitz einzusetzen, ist Realsatire.
Hätte nur noch gefehlt, dass der Landrat diese Forderung erhoben hätte.

Die Herrschaften Jendricke, Nüßle und Co haben mit ihren Affären, Postenspringereien, Wahlterminspielchen usw. Nordhausen von oben her kaputt gemacht und thüringen weit nur noch lächerlich. Und der Normalverbraucher soll jetzt gefälligst mal auf die Straße kommen, um dem “Nordhäuser System“ die Posten zu sichern? Die Menschen sind nicht dumm. Deshalb sind viele von ihnen gestern weggeblieben. Die Reihen waren eben nicht geschlossen. Außer beim “Nordhäuser System“.

Liane Enzinger, M.A.
15.06.2017, 08.38 Uhr
Nörgler | @Liane Enzinger
Liane Enzinger und ihr "Nordhäuser System". Was den Leser auffällt, das sich ihr "Nordhäuser System" nur auf Jendricke, Nüßle und Co beschränkt. Warum erwähnen sie nicht Krauth und Klaan? Gehören diese Personen nicht zum "Nordhäuser System"?

Jeder Politiker denkt nach meiner Meinung heute zuerst an sich, dann denkt er an seine ihm nahe stehenden Personen und an deren nahe stehenden Personen usw. Diese Personen werden gut versorgt. Alles nachvollziehbar. Dann kommt der Bürger.
15.06.2017, 09.13 Uhr
Fönix | Spaltung ist offensichtlich !
Der Artikel (insbesondere die Bilder) und die Kommentare zeigen deutlich die tatsächliche Situation auf:
Es existiert ein tiefer Riss zwischen dem "Nordhäuser System" (einschließlich der handlangernden Beamtengefolgschaft) und den "übrigen" Nordhäuser Bürgern. Der Abstand zwischen dem Anspruch der "politischen Elite" und der realen Wahrnehmung der Bürger könnte (nicht nur bei diesem Thema) kaum größer sein. Der selbstsüchtig motivierte Versuch, einen Keil zwischen die Bewohner der beiden betroffenen Landkreise zu treiben, ist dagegen kläglich gescheitert.
M.A. Liane Enzinger bringt in Ihrem Kommentar die Sache auf den Punkt !

PS.
Das danach der Artikel von der Headline der nnz genommen wurde, macht mich nachdenklich.
15.06.2017, 15.47 Uhr
Overhead | 82 Personen
Genau so viel sind in den beiden Gremien Stadtrat, Kreistag vertreten. Da schätzt zwar jemand die Anwesenden auf 200, was ich nicht so recht glauben will, aber wir kennen ja die Schätzungen unserer Eliten. Die fallen immer so aus, wie sie gerade gebraucht werden.

Die 82 Möchtegern Politiker haben es nicht einmal geschafft, ihren Anhang dazu zu bewegen, zur DEMO zu kommen. Viele waren ja selber nicht einmal da. Natürlich hatten die wichtigeres zu tun. Auf jeden Fall haben die Bürger der Stadt den Politiker/innen gezeigt, was sie von IHNEN und IHREN Absichten halten. Die Politik hat wieder einmal auf der gesamten Linie versagt. Jetzt versucht man es mit buckeln vor der Bevölkerung. Als Nordhäuser Bürger müsste man sich schämen für solche Politiker/innen. Sie denken doch nur ans eins, wie erhalte ich meinen Posten, oder nicht?
15.06.2017, 18.36 Uhr
atalante | In Erfurt spiele die Frage nach dem Kreissitz keine Rolle?
Diese Aussage finde ich geradezu kurios angesichts des Windes, den sie verursacht. Wenn das nach Aussagen der Abgeordneten tatsächlich der Fall wäre, dann verwundert mich die Hartnäckigkeit, mit der man seinen Favoriten in Erfurt verteidigt, schon einigermaßen. Mir scheint die konzipierte Gebietsreform wenig durchdacht. Wohl aber hat sie das Zeug, nicht nur Nordhausen sondern ganz Thüringen erheblich zu schaden. Man sollte in Erfurt lieber sinnvoll touristische Gebiete definieren, die man kulturell zum Nutzen aller verbinden könnte. Stattdessen zerstört man schon Vorhandenes sinnlos und treibt Randregionen außer Landes. Gratulation! Wenn das linke Politik sein soll, dann hätte sie ihr Attribut im uneigentlichen Verständnis unfreiwillig neu definiert.
21.06.2017, 12.05 Uhr
x-tus | gebietsreform ,kreisstadt,bürgerwillen ,politik ..... und information ???
lange habe ich mich nicht mehr hier zu wort gemeldet ... doch irgendwann platzt auch dem nettesten der kragen ... zuerst nochmal einige grundlagen
- ziel der reform , senkung des verwaltungsaufwandes und somit der kosten ....
-wahrscheinliche folgen .... eine statt zwei kreisstädte ..ok....eine kreisverwaltung statt zwei ok ...halb so viele angestellte .... vergiss es ...allle werden einen anderen posten bekommen , eine bestehende verwaltung zieht mit einer anderen zusammen ,dafür braucht es dann ersteinmal mehr platz also neue verwaltungsbauten ...die kosten ...hui... das wird nicht billig , dann der umzug und die neustruckturierung.... usw usw ...
-die folgen für den bürger ...eine finanzielle entlastung ..wohl kaum ..., kürzere wege ..fehlanzeige , leichtere oder bessere erreichbarkeit ..denke eher nicht ..besserer service .. denke ich erst gar nicht drüber nach...

so nun zu der ,,protestveranstaltung ,, nicht fehlendes interesswe ..fehlende informationen wann wo sowas stattfindet im gesamten kreisgebiet durch öffentliche aushänge ??? nix gesehen sorry ,das ist nicht nur eine sache bei der die stadtbürger ihre stimme erheben sollten sondern der gesamte kreis ...und eine fest6igung der macht des lr steht hier wohl nicht zur debatte sondern der fortbestand unserewr kreise und verwaltungen oder wollen sie zur zulassung ihres autos jedesmal nach sdh fahren wo es doch hier auch ein schönes warten ist ???

kommen wir nun mal zum konstruckteur der gebietsreform , selbiger hat das ganze schon einmal fabriziert ..sehr erfolgreich die kosten haben sich um 28 prozent erhöht ...mit dieser qualifikation ist es ja klar das ich so jemanden einen ähnlichen auftrag zukommen lasse .... damit er es nochmal probieren kann , irgendwann klappt es schon das wenn ich zwei schuldenberge zusammenpacke dieser dann verschwunden ist ....
22.06.2017, 23.28 Uhr
Bodo Schwarzberg | Sondershausen: Hoffentlich
Ich persönlich bin ein sehr politischer Mensch, der sich um die Zukunft Gedanken macht und Fakten ernst nimmt, weswegen ich auch nicht mehr wählen gehe und für Sondershausen als Kreissitz eintrete. Denn beim Eintreten der unsere Steuergelder nicht immer nachhaltig verschleudernden Kommunal- und Landespolitiker für Norhausen als Kreissitz spielen eindeutig Egoismen die zentrale Rolle. Die Beamten und Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes dürften in erster Linie früheres Aufstehen und längere Reisezeiten befürchten, falls sie nach Sondershausen pendeln müssten. Nicht mehr und nicht weniger. Und das zu Recht viel gescholtene Nordhäuser System der alteingesessenen Macht- und Pöstchenstrukturen könnte seine Zukunftsfähigkeit verlieren. Das aber würde ich ihm im Sinne der Demokratie von Herzen gönnen.
Es muss nicht zwangsläufig so sein, dass mit SDH als Kreissitz alles besser wird, aber grundlegende Veränderungen waren in unserer Geschichte nicht immer nur von Nachteil.
Interessant wäre es mal zu erfahren, welche Parteien die üblichen nnz-Meckerer außer mir so favorisieren. Denn an den Nordhäuser Machstrukturen und deren Vertretern lässt ja kaum mal jemand ein gutes Haar. Trotzdem werden schon in der DDR gestählte Parteifunktionäre wie Primas und dessen Weiterso-Partei aus der nächsten Wahl gestärkt hervorgehen. Für mich heißt das, dass die Aufmerksamen, jene also, die sich hier kritisch zu Wort melden, vielfach keine CDU-Wähler sind. Diese Partei scheint vom sicherheits- und wohlstandsbewussten, eher mit sich selbst beschäftigten Bürger und daher von unkritischen Zeitgenosse gewählt zu werden. Denn wer zum Beispiel den Abgasskandal wirklich wahrnimmt und analysiert, der dürfte gewiss keine CDU mehr wählen. Der Menschlichkeit und Zukunft wegen. - Falls das etwas ist.
Zur Gemengelage passt ein Satz, den ich in Halle/Saale, wo ich 25 Jahre lebte, über dem bahnhofsnahen Fußgängertunnel einst als Graffito fand: "Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten." - Das gilt nicht nur für die DDR. Und das ist auch der Grund, warum man in Nordhausen für Nordhausen als Kreissitz ist: Es soll sich bitteschön nichts ändern. Es soll alles weiter seinen Gang gehen. Die Angst um den persönlichen Speck in der Kammer ist das Entscheidende. Und weil das so ist, wird es Nordhausen möglicherweise schaffen. Global aber ist diese Denk- und politische Herangehensweise ein wirkliches, ja existenzielles, verheerendes Problem für die gesamte Menschheit und alles Leben auf der Erde. -
23.06.2017, 11.49 Uhr
Spätzlevernichter | Herr Schwarzberg... des Pudel Kern..
.. treffen Sie ziemlich am Ende Ihres Beitrages. Jedenfalls meiner Meinung nach. Auf den Punkt gebracht : Der Mensch ist Egoist... Das war so, das ist so und wird - da die Evolution langsam verläuft - aus heutiger Sicht auch immer so sein.

Dieser Egoismus ist die Triebfeder hinter allem, was die Menschheit erreicht hat. Ausnahmen bestätigen die Regel. Es gab und gibt Altruisten, jedoch stellen sie die Minderheit, gelten häufig als verschoben und sind oft genug von der Mehrheit der Gesellschaft nicht oder nur wenig akzeptiert.

Amerika wäre nicht entdeckt, das Flugzeug nicht erfunden, Computer nicht entwickelt wurden, wenn sich nicht irgendwer einen persönlichen Vorteil davon versprochen hätte. Sie sehen, der Egoismus einzelner kann durchaus für die Gemeinschaft aller von Vorteil sein. Nicht immer, zugegeben.

Natürlich wollen nicht wenige Beamte und Angestellte der öffentlichen Verwaltung nur ungern nach SDH fahren, wenn sie heute laufen können. Sicher spielt das auch eine Rolle. Ich denke jedoch nicht, dass das der Hauptgrund für das parteiübergreifende Engagement ist. Es geht um Macht, Posten und die ja, richtig eingefahrenen Strukturen.

Wenn genügend Egoisten aus möglicherweise verschiedenen Gründen das gleiche Ziel verfolgen, eine Partei für genau dieses Ziel steht, dann wird sie ggf. die Stimmenmehrheit erhalten. Das nennt man dann Demokratie.

Sie sehen, Egoismus und Demokratie schließen sich nicht aus.

Im Übrigen bin ich genau deshalb davon überzeugt dass alle anderen bisher ausprobieren Gesellschaftsform scheitern mussten. Bin gespannt, was nach der Demokratie kommt...sofern die Evolution schnell genug ist.
23.06.2017, 14.56 Uhr
altmeister | Sinn des Dagegenseins?
Ich weiß nicht, in welchen Sphären hier so manche Befürworter von SDH als Kreissitz schweben, aber richtig nachgedacht wurde dabei nicht.
Es fängt schon einmal damit an, dass nicht der Schwanz mit dem Pudel wedelt. Wer kennt SDH außerhalb der Region? Da hat NDH doch einiges mehr an Bekanntheitsgrad.
Es hilft auch nicht dem schwächeren Teil noch mehr Funktionen zu übertragen, SDH hat auch nach dem Zusammenschluss mit Artern die Bergabfahrt fortgesetzt, nichts aus der gewachsenen Verantwortung gewinnen können. Das wäre im Fall des Zusammenschmeissens mit NDH und SDH als Kreissitz nicht anders, nur dass NDH und damit der gesamte Norden Thüringens noch weiter in der Bedeutungslosigkeit versinken würde.
Wenn einmal aufmerksam die Berichterstattung aus dem KYF-Kreis verfolgt worden wäre, so hätte man erkennen können, dass der Parteienfilz und -zank auch dort nicht unbekannt ist, es sich auch mit SDH nichts verbessern, eher alles noch schlimmer werden könnte.
Rein ökonomisch und logisch ist die gesamte Gebietsreform ein absolutes politisches Machtspiel, welches dem Steuerzahler auf lange Zeit nur Kosten verursacht.
24.06.2017, 09.07 Uhr
Pe_rle | die Reihen sind geschlossen
auch wenn die Reihen geschlossen sind ,wird es keine Gebietsreform geben.RRG bringt das DING nicht durch.
Dann werden Leute wie Ramelow und Poppenhäger in die Bedeutungslosigkeit verbannt.
Und eins steht fest,auch ohne Politikergequatsche bleibt Nordhausen Kreisstadt.
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