eic kyf msh nnz uhz tv nt
Fr, 09:28 Uhr
05.05.2017
Statement aus der SPD-Fraktion

Gibt es da bereits einen Kuhhandel?

Ein gemischtes Resümee zieht der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Andreas Wieninger nach dem Besuch der Nordhäuser Delegation in der Erfurter Staatskanzlei...


"Das kann nur der Beginn weiterer Aktionen gewesen sein", sagt Wieninger. Er bewertet es positiv, dass die Nordhäuser von mehreren Ministern aus der Landesregierung empfangen wurden und auch genug Zeit war Beweggründe und Argumente vorzutragen.

Anzeige symplr
Deutlich wurde, dass sich beim Kampf um den Erhalt des Kreissitzes nicht nur die Kommunalpolitiker engagieren, sondern es ein Anliegen der gesamten Bürgergesellschaft sei. Und dass Minister Hoff deutlich gemacht habe, "dass wir erst am Beginn der Diskussion um die Kreisstadtsitze stehen, ließ leichte Hoffnung aufkommen, so wie ebenfalls die Bereitschaft sich den Bürgerinnen und Bürgern in Nordhausen im Rahmen von Diskussionsveranstaltungen zu stellen."

Zu den Fakten, die dazu geführt haben, dass der aktuelle Vorschlag Nordhausen den Kreissitz abzuerkennen, habe es bedauerlicher oder auch bezeichnender Weise durch den Innenminister keine Aussage. Die Antwort auf die Frage, warum ausgerechnet Nordhausen den Kreissitz verliert und die drei anderen gleich verfassten Thüringer Städte Altenburg, Gotha und Mühlhausen nicht, blieb der Minister ebenfalls schuldig.

Hellhörig machte allerdings die Bemerkung, man habe mit Nordhausens Spitze gute Gespräche geführt, und die Stadt würde auf jeden Fall besser gestellt. "Mich als Stadtrat hat das verblüfft, denn von solchen Gesprächen oder Absprachen habe ich noch nichts gehört, geschweige denn von einem wie auch immer gestalteten „Kuhhandel“. Jetzt müssen endlich die Kriterien auf den Tisch. Nur so kann eine Strategie entwickelt werden, die wenn nötig, auch juristische Konsequenzen nicht ausschließt.

Als Resümee des Treffens in der Staatskanzlei sagt Wieninger, „die Chancen, das Steuer noch einmal rumzureißen sind nicht groß, doch wir werden sie nutzen.“
Autor: red

Kommentare
I.H.
05.05.2017, 11.14 Uhr
Rotes Telefon benutzen
Rufen Sie bei Ihrem Parteifreund Poppenhäger doch einfach mal an Herr Wieninger und fragen Sie ihn, welche Kuhhandel da gelaufen sind. Tun Sie doch mal was für Ihre Wähler und berichten Sie bitte über das Ergebnis des Gespräches.
Kilian Baltres
05.05.2017, 12.28 Uhr
Was meinen Sie, Herr Wieninger?
Es ist kaum zu verstehen, was Sie hier meinen, Herr Wieninger. Was meinen Sie mit “Kuhhandel“? Mit Herrn Poppenhäger hat Herr Jendricke verhandelt. Da kann doch die Stadtverwaltung nichts dazu. Es ist schwierig zu verstehen. Warum schimpfen Sie eigentlich immer noch gegen die Stadt? Frau Krauth macht doch ihre Sache ganz gut. Warum immer noch Streit? K. Baltres
Eckenblitz
05.05.2017, 12.33 Uhr
Gebietsreform
So langsam frage ich mich, ob ein gewisser Minister überhaupt weiß, wo Nordhausen und Sondershausen auf der Landkarte zu finden sind?
Oder hat er die beiden "-HAUSEN" einfach verwechselt? Bei so schwer arbeitenden Politikern/innen weiß man nie so genau was sie sagen oder denken, oder nicht?
RaWu
05.05.2017, 12.38 Uhr
Heute ist wieder Freitag, Herr Wieninger meldet sich!
Da Sie ja in Erfurt waren, hätten Sie den Poppenhäger gleich fragen können. Haben Sie aber nicht. Warum? Keine Traute? Selbst Ihr "Chef" war anwesend, den hätten Sie um Erlaubnis bitten können.

Daß der OB mehrfach zu Gesprächen in Erfurt war, ist kein Geheimnis und stand in der Presse. Herr Poppenhäger hat nicht gesagt oder angedeutet, dass die Gesprächen mit Dr. Zeh im Zusammenhang mit seinem Gesetzentwurf waren. Ihr Beitrag soll bei den Lesern den Anschein erwecken.

Also bleibt nur, der Artikel ist eine typische "heute ist Freitag"-Unterhaltungs-Nummer.
Nordhäuser Freiheit
06.05.2017, 09.06 Uhr
Gibt es einen Kuhhandel beim OB Wahltermin, Herr Wieninger?
Könnten Sie das mal “ihren“ Landrat fragen, wenn er Ihnen den nächsten Text für die Zeitung diktiert?

Wann können wir nun wählen? Oder will Landrat Jendricke den Zeh noch zu einem anderen Amtsarzt scheuchen?
Nörgler
06.05.2017, 09.42 Uhr
Fakten, Fakten...
Jede Argumentation sollte sich auf Fakten stützen und nicht subjektives wiedergeben. Im Übrigen, über Donald Trump hat man sich lustig gemacht, weil er von guten Deals und schlechten Deals gesprochen hat. Aber, geht es in der Politik nicht immer um irgendwelche Deals ??
Nordhäuser Freiheit
06.05.2017, 10.27 Uhr
Hier die Fakten zur OB Wahl, nörgler
Thüringer Kommunalwahlgesetz, Paragraf 25:

“(3) Steht im Fall des Absatzes 2 schon vorher fest, wann das Beamtenverhältnis des Bürgermeisters endet, so bestimmt die Rechtsaufsichtsbehörde einen möglichst noch innerhalb der letzten drei Monate des Beamtenverhältnisses des Bürgermeisters liegenden Wahltermin.“

Herr Zeh ist zum 19. Juni zurückgetreten. Also hätte bis dahin gewählt werden müssen! Aber Gesetze spielen ja im Landratsamt keine Rolle. “Nordhäuser System“ eben.
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr
Anzeige symplr