Nachdem die nnz bereits am Vormittag über mögliche Änderungen bezüglich der Verwaltungsspitzen berichtet hatte, positionieren sich jetzt die Stadtratsfraktionen. Der Ältestenrat legt eine unorthodoxe Lösung der Wahlproblematik vor...

Grund für den Vorschlag seien nicht allein die Ankündigungen der Landesregierungen. Der Ältestenrat habe bereits im Vorfeld über Alternativen zum üblichen Wahlprozedere beraten.

In der jüngsten Stadtratssitzung beantwortete Bürgermeisterin Jutta Krauth die Frage nach den Kosten für die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters. Für den ersten Wahlgang betragen diese 34.000 Euro und weitere 17.000 Euro fallen für die Stichwahl an. Jeweils zzgl. Personalkosten für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Da diese Kosten im laufenden Haushalt der Stadt nicht aufgebracht werden können, haben sich die Fraktionsvorsitzenden auf ein alternatives Besetzungsverfahren für den Posten des Oberbürgermeisters geeinigt.

So werden die Fraktionen einvernehmlich die Wahl eines neuen Stadtoberhauptes vorerst aussetzen und abwechselnd bis zum Ende der laufendenden Wahlperiode des Stadtrates einen Oberbürgermeister stellen. Dabei wird zur Berücksichtigung des Wählerwillens das Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl zugrunde gelegt. Die verbleibende Legislatur wird also nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Stadtrat aufgeteilt.

So wird bis von den verbleibenden 741 Tagen bis zum 30.06.2019 die CDU-Fraktion an 233 Tagen den Oberbürgermeister stellen. Die SPD als zweitstärkste Fraktion an 211 Tagen, gefolgt von einem Amtsinhaber der Fraktion Die Linke an 169 Tagen. Auch FDP für Nordhausen und Bündnis90/Die Grünen werden an jeweils 64 Tagen das Stadtoberhaupt stellen.

Mit der kommenden Stadtratswahl 2019 wird dann durch die Bürgerinnen und Bürger wieder ein neuer Oberbürgermeister gewählt. „So können wir es schaffen, den städtischen Haushalt um mindestens 51.000 Euro Kosten für diese Wahl zu entlasten“, führt Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender der CDU aus. „Die Stadtratswahl 2019 ist ohnehin geplant, daher sollten kaum Mehrkosten für die gleichzeitige Wahl eines neuen Stadtoberhauptes anfallen“, pflichtet ihm sein Kollege Andreas Wieninger für die SPD-Fraktion bei.

Weitere Vorteile in diesem Verfahren sehen auch die anderen Fraktionsvorsitzenden. „Die abwechselnde Verantwortung in der Rathausspitze zwingt uns zur stärkeren Zusammenarbeit. Schließlich müssen alle dieses Amt so ausführen, dass der nächste Oberbürgermeister aus der vielleicht eigenen Fraktion mit den Entscheidungen des Vorgängers auch umgehen kann“, ist sich Michael Mohr für die Linke sicher.

FDP und Grüne freuen sich indes sehr über diesen Kompromiss. „Bei drei möglichen Kandidaten innerhalb der FDP können wir allen eine Chance für etwa 20 Tage geben und müssen es nicht auf eine innerparteiliche Kampfabstimmung über den Kandidaten ankommen lassen“, so Martin Höfer für die FDP. Holger Richter von den Grünen pflichtet ihm bei und betont, „dass durch diese Verfahren nun auch die Wähler der kleineren Parteien anteilig ein Stadtoberhaupt mit ihren Schwerpunkten erleben dürfen. Ein weiterer, wirklich nachhaltiger Vorteil ist, dass keiner der anstehenden mindestens fünf Oberbürgermeister mehr als ein Jahr im Amt sein wird. So fallen auch keine Pensionsansprüche für die Amtsinhaber an“.

Die fünf Fraktionsvorsitzenden haben diesen Vorschlag heute an die zuständige Rechtsaufsicht zur Prüfung geschickt. Aufgrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt gehen alle von einer wohlwollenden Zustimmung aus der Beringstraße aus.