Mo, 15:10 Uhr
20.03.2017
Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen
Was soll das Gezerre?
Natürlich war das eine Überraschung, als Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die Niederlegung seines Amtes für Mitte Juni ankündigte. Jetzt aber nehmen die Vorgänge danach doch skurrile Züge an. Die nnz mit einem Beispiel...
Ja, wie ist das denn nun mit dem OB? Kann er einfach so seinen Rücktritt ankündigen? Ja, das kann er und Dr. Zeh hat einen Tag nach der Ankündigung dies auch schriftlich bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes getan.
Weiterhin soll Zeh, so war aus dem Umfeld des Rathauses zu erfahren, die Kommunalaufsicht in einem Telefonat gebeten haben, ihm zu erläutern, welche weiteren Schritte notwendig seien. Bei diesem Gespräch soll ihm seitens der kommunalen Aufseher mitgeteilt worden sein, dass die Kommunalaufsicht eine Anweisung erhalten habe, nur noch schriftlich in dieser Angelegenheit mit dem Oberbürgermeister zu kommunizieren. Unter anderem müsse auch noch ein Termin beim Amtsarzt angesetzt werden, denn ein Oberbürgermeister unterliege nunmal dem Beamtenrecht.
Politische Beobachter schütteln spätestens hier den Kopf und verstehen die "Welt" nicht mehr. Sie vermuten eine direkte oder zumindest indirekte Einflussnahme des Landrates auf die Kommunalaufsicht mit dem Hintergrund, den Wahltermin so spät wie möglich anzusetzen. Womit man in diesem merkwürdigen Nordhausen schon wieder in die parteipolitischen Sphären abtaucht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redJa, wie ist das denn nun mit dem OB? Kann er einfach so seinen Rücktritt ankündigen? Ja, das kann er und Dr. Zeh hat einen Tag nach der Ankündigung dies auch schriftlich bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes getan.
Weiterhin soll Zeh, so war aus dem Umfeld des Rathauses zu erfahren, die Kommunalaufsicht in einem Telefonat gebeten haben, ihm zu erläutern, welche weiteren Schritte notwendig seien. Bei diesem Gespräch soll ihm seitens der kommunalen Aufseher mitgeteilt worden sein, dass die Kommunalaufsicht eine Anweisung erhalten habe, nur noch schriftlich in dieser Angelegenheit mit dem Oberbürgermeister zu kommunizieren. Unter anderem müsse auch noch ein Termin beim Amtsarzt angesetzt werden, denn ein Oberbürgermeister unterliege nunmal dem Beamtenrecht.
Politische Beobachter schütteln spätestens hier den Kopf und verstehen die "Welt" nicht mehr. Sie vermuten eine direkte oder zumindest indirekte Einflussnahme des Landrates auf die Kommunalaufsicht mit dem Hintergrund, den Wahltermin so spät wie möglich anzusetzen. Womit man in diesem merkwürdigen Nordhausen schon wieder in die parteipolitischen Sphären abtaucht.
Peter-Stefan Greiner
Kommentare
Boris Weißtal
20.03.2017, 15.45 Uhr
Da hat Herr Dr. Zeh aber Glück,
dass er aus Leipzig stammt. Jeder gebürtiger Nordhäuser würde bei der Amtsarztuntersuchung nämlich durchfallen. Warum? Na was kommt auf die Bitte "Sagen Sie mal "AAA" wohl raus???
Aber Scherz beiseite, was hier abgeht ist schlimmer als ein Trauerspiel. Es ist der bislang unverschämteste Versuch des Landrates, Herrn Zeh zu demütigen.
Und MAL WIEDER verstößt Landrat Jendricke gegen geltende Gesetze und keiner schreitet ein.
Hier der Beweis:
§ 20 Thüringer Landesbeamtengesetz
Besondere Verfahrensvorschriften bei Entlassung auf eigenen Antrag
(1) Beamte können jederzeit gegenüber ihrem Dienstvorgesetzten ihre Entlassung verlangen. [...]
(2) Die Entlassung ist für den beantragten Zeitpunkt auszusprechen. [...]
Wo steht hier was von Amtsarzt? Eine Unverschämtheit, was sich dieser Landrat erlaubt! Klarer Fall von Rechtsbeugung.
Der Amtsarzt sollte lieben den anderen Protagonisten mal untersuchen...
Aber Scherz beiseite, was hier abgeht ist schlimmer als ein Trauerspiel. Es ist der bislang unverschämteste Versuch des Landrates, Herrn Zeh zu demütigen.
Und MAL WIEDER verstößt Landrat Jendricke gegen geltende Gesetze und keiner schreitet ein.
Hier der Beweis:
§ 20 Thüringer Landesbeamtengesetz
Besondere Verfahrensvorschriften bei Entlassung auf eigenen Antrag
(1) Beamte können jederzeit gegenüber ihrem Dienstvorgesetzten ihre Entlassung verlangen. [...]
(2) Die Entlassung ist für den beantragten Zeitpunkt auszusprechen. [...]
Wo steht hier was von Amtsarzt? Eine Unverschämtheit, was sich dieser Landrat erlaubt! Klarer Fall von Rechtsbeugung.
Der Amtsarzt sollte lieben den anderen Protagonisten mal untersuchen...
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-Insider-
20.03.2017, 16.24 Uhr
Was
bei einer solchen Untersuchung raus kommt erfahren wir dann sicherlich mal wieder Freitagnachmittag gegen 15 Uhr vom Adjutanten mit der puderroten Nase.
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Luftikus
20.03.2017, 17.06 Uhr
Landrat Unmensch des Jahres ...
Wenn er mal wieder eine Wahl gewinnt, dann die zum Unmensch des Jahres. Hoffentlich vergisst der Wähler diese ganzen schrägen Handlungen des Landrates nicht.
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RaWu
20.03.2017, 17.27 Uhr
Völlig krank .
Erst sollte Dr. Zeh nicht OB werden und nun darf er nicht aufhören. Welch ein Possenspiel.
Schriftlich mit der Kommunalaufsicht in Kontakt treten bedeutet, dass wir ruckzuck 2018 haben. Genau das will der LR.
Die passende Antwort von Herrn Zeh wäre (wieder mal):
mit Goethes Worten (Frei nach "Götz von Berlichingen", Dritter Aufzug, der "Schwäbische Gruß") deutlich zum Ausdruck gebracht. Dafür ist der aber leider viel zu anständig.
PS: Wenn hier einer zum Amtsarzt muss, dann sicher nicht Dr. Zeh. Der Andere würde allerdings seinen Posten nach einen gründlichen Untersuchung mit sofortiger Wirkung los.
Schriftlich mit der Kommunalaufsicht in Kontakt treten bedeutet, dass wir ruckzuck 2018 haben. Genau das will der LR.
Die passende Antwort von Herrn Zeh wäre (wieder mal):
mit Goethes Worten (Frei nach "Götz von Berlichingen", Dritter Aufzug, der "Schwäbische Gruß") deutlich zum Ausdruck gebracht. Dafür ist der aber leider viel zu anständig.
PS: Wenn hier einer zum Amtsarzt muss, dann sicher nicht Dr. Zeh. Der Andere würde allerdings seinen Posten nach einen gründlichen Untersuchung mit sofortiger Wirkung los.
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Kilian Baltres
20.03.2017, 18.59 Uhr
Es ist ganz unmenschlich, was man in Nordhausen macht
Es ist für mich ganz schlimm, was man in Nordhausen macht. Es ist nicht zu fassen, daß man einen wohl ernsthaft kranken Menschen noch vor den Amtsarzt zerren will. Das ist so unmenschlich! Wer macht so etwas furchtbares??? Wie schlimm ist unsere Gesellschaft geworden, daß es selbst bei Krankheit keine Schonung gibt? Wo soll das alles hinführen? Hört endlich auf!!!!!!
K. Baltres
K. Baltres
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Nordhäuser Freiheit
20.03.2017, 21.48 Uhr
Der Tiefpunkt in Nordhausen erreicht. Unsere Stadt hat schlechten Ruf.
Vor Monaten und für lange Zeit fand ich es noch einfach mal absurd und kindisch bis lächerlich was das Nordhäuser System so darbietet.
Die Drohung mit einem Amtsarzt gegen Dr. Zeh ist aber jetzt wohl der absolute ethische Tiefpunkt und eine Grenzüberschreitung. Da bleibt des Lachen im Hals stecken. Es ist schmutzig.
Der Oberbürgermeister liegt am Boden.. Ist die Wut des Herrn Jendricke jetzt immer noch nicht abgekühlt? Jetzt noch nachtreten? Schämen Sie sich mal.
Merkt der Landrat immer noch nicht, wann mal Schluss sein muss mit persönlichen Racheakten? Irgendwo, stand jetzt mal zu lesen, dass der Jendricke die Bevölkerung in Geiselhaft nimmt für seine persönlichen Probleme. Das war gut getroffen. Am Wochenende hat jetzt sogar schon der mdr über die Eskapaden berichtet. Nordhausen leidet unter so etwas, das wirkt nicht gut auf Investoren.
Es ist die Stadt der Bürger und nicht Jendrickestadt. Merkt der Mann das nicht? Wir finanzieren Sie, Herr Jendricke. Genug ist genug. Hat man Ihnen das im Elternhaus nicht beigebracht? Sind Sie nicht auch in der Kirche?
Die Drohung mit einem Amtsarzt gegen Dr. Zeh ist aber jetzt wohl der absolute ethische Tiefpunkt und eine Grenzüberschreitung. Da bleibt des Lachen im Hals stecken. Es ist schmutzig.
Der Oberbürgermeister liegt am Boden.. Ist die Wut des Herrn Jendricke jetzt immer noch nicht abgekühlt? Jetzt noch nachtreten? Schämen Sie sich mal.
Merkt der Landrat immer noch nicht, wann mal Schluss sein muss mit persönlichen Racheakten? Irgendwo, stand jetzt mal zu lesen, dass der Jendricke die Bevölkerung in Geiselhaft nimmt für seine persönlichen Probleme. Das war gut getroffen. Am Wochenende hat jetzt sogar schon der mdr über die Eskapaden berichtet. Nordhausen leidet unter so etwas, das wirkt nicht gut auf Investoren.
Es ist die Stadt der Bürger und nicht Jendrickestadt. Merkt der Mann das nicht? Wir finanzieren Sie, Herr Jendricke. Genug ist genug. Hat man Ihnen das im Elternhaus nicht beigebracht? Sind Sie nicht auch in der Kirche?
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Liane Enzinger
22.03.2017, 07.40 Uhr
Den kranken OB vor den Amtsarzt und Sprechverbot erteilen?
Im Bericht steckt noch eine zweite Erstaunlichkeit, neben dem Umstand, dass ein Erkrankter vor den Amtsarzt gezogen werden soll: Darf ein Landrat überhaupt dem Mitarbeiter einer staatlichen Behörde ein Sprech und Auskunftsverbot erteilen gegen über Bürgermeistern von Gemeinden, die von dieser Behörde beaufsichtigt werden? Sollte es so sein, dann frage ich mich immer mehr, wo wir hier hingekommen sind.
Liane Enzinger, M.A.
Liane Enzinger, M.A.
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