Mehrere Personalien und eine zweite Lesung des Entwurfs des Kreishaushaltes stehen heute unter anderem auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung. Mit Ihrer nnz können sie live dabei sein...


18.57 Uhr
Nun verabschieden wir uns aus dem Kreistag und wünschen Ihnen einen entspannten Abend.

18.57 Uhr
Für den Live-Ticker der nnz erklärt Klaan: "Es geht nicht um die Verhinderung des Humboldt-Vorhabens. Vielmehr bin ich für sehr gute Bildungsbedingungen für unsere Kinder und Jugendlichen."

18.54 Uhr
Noch einmal Frau Klaan: Sie findet es eine Frechheit, dass unterstellt wird, dass wir gegen etwas sind, wenn wir eine Frage stellen. "Ich will keine Entscheidungen auf Halbwissen treffen, dann lege ich meine Mandat nieder!"

18.48 Uhr
Egon Primas ist froh, dass wir diese Investitionen machen. Man merke: Klaan und Primas befinden sich in der gleichen Fraktion.

18.46 Uhr
Jetzt wird wieder die Keule der Schulsperrung des Humboldt-Gymnasiums gedroht. Man müsse es sein lassen, dieses Schulprojekt madig zu reden. "Frau Klaan, ich weiß, dass Sie dagegen sind!", so der Landrat.

18.44 Uhr
Inge Klaan mahnt an, dass die Kreditaufnahmen für Schulprojekte in der Bilanz der Service Gesellschaft auftauchen. Das müsse der Kreis in Form von Miete zurückzahlen und die Miete wiederum schlage sich auf die Kreisumlage nieder.

18.42 Uhr
Jendricke sagt erneut, dass man jetzt investieren müsse. In einer neuen Kreiskonstellation sei das schwierig. Der Kyffhäuserkreis allein investiert in diesem Jahr rund 30 Millionen Euro in drei Schulstandorte.

18.35 Uhr
Zum Stellenplan erwidert der Landrat, dass die Hortnerinnen zur Jahreshälfte ausgeschieden sind und damit schon nicht mehr im 2016er Plan enthalten waren.

18.29 Uhr
Immer noch die Diskussion zum Stellenplan: Wo sind die 20 Stellen geblieben, die einst die Hortnerinnen besetzten, die jetzt im Landesdienst sind. Eigentlich müssten es ja gegenüber 2015 20 Stellen weniger sein...

18.21 Uhr
Hohberg kritisiert das Fehlen des Stellenplans innerhalb des Haushaltes. Er sagt, eine Vorberatung im Ausschuss sei notwendig gewesen. Alles notwendige dazu findet man im Archiv der nnz unter dem Stichwort "Hohberg".

18.18 Uhr
Nach einer Einführung durch den Landrat nimmt nun Jürgen Hohberg Stellung.

18.05 Uhr
Nun zum Haushalt, konkret zu dessen Entwurf. Es ist die zweite Lesung, deshalb kann auch nicht beschlossen werden.

18.04 Uhr
Nun zur Zulassung der Beschwerde zur Revision des OVG gegen das Urteil durch den Landkreis. Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek erklärt sich nicht für befangen. Deshalb muss seine Befangenheit beschlossen werden. Am Ende der Sitzung.

18.01 Uhr
Die Entscheidung trifft allerdings der Landtag. Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen.

17.59 Uhr
Dagmar Becker freut sich über den Beschluss und will sich für Nordhausen einsetzen. Es sei aber keine einfache Sache.

17.56 Uhr
Dr. Klaus Zeh sagt in seinem Statement, dass er sich über die Vorlage freut. Er versteht es als eindeutiges Zeichen des gesamten Landkreises.

17.49 Uhr
Das ist der Beschlusstext: "Im Rahmen der anstehenden Kreisgebietsreform fordert der Kreistag des Landkreises Nordhausen die Landesregierung auf, die größte Stadt der Region zur Kreisstadt zu machen. Daher bleibt Nordhausen Kreisstadt." Hier die Begründung .

17.46 Uhr
Nun sollen sich die Mitglieder des Kreistages zum künftigen Status von Nordhausen als Kreisstadt eines künftigen Großkreises bekennen.

17.42 Uhr
Jetzt sind die Anfragen an der Reihe. Rüdiger Neitzke will wissen, wer Eigentümer von Grundstücken im Kammerforst, wo Probebohrungen zu Neuaufschlüssen stattfinden? Mit dem Wort "vermutlich" will er sich nicht zufrieden geben.

17.33 Uhr
Rainer Bachmann gibt bekannt, dass die LINKE-Kreistagsfraktion mit Heike Umbach eine neue Fraktionsvorsitzende hat. Bachmann gibt seine Funktion nach vielen Jahren ab.

17.28 Uhr
Nun der Bericht des Landrates mit touristischen Erfolgen, dem notwendigen Breitbandausbau und einem entsprechenden Fördermittelantrag für 14 Millionen Euro.

17.23 Uhr
Frau Beilicke wird eine schriftliche Antwort erhalten. Es gibt keine weiteren Anragen mehr.

17.21 Uhr
Sie fragt, welche Möglichkeiten der Kreistag hat, eine Verbesserung der Lebensverhältnisse zu unterstützen.

17.19 Uhr
Nun die Einwohnerfragestunde. Frau Beilicke aus Auleben fragt, ob die Errichtung von großen Silos und der Bau einer Biogasanlage rechtens sei. Die Anwohner fühlen sich in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt.

17.16 Uhr
Die Anträge werden mit großer Mehrheit abgelehnt. Scheinbar sind die Kreistagsmitglieder umfassend informiert.

17.14 Uhr
Jetzt soll über den Antrag von Schelenhaus abgestimmt werden.

17.13 Uhr
Landrat Jendricke sagt, dass es eine Folgesitzung gegeben hätte, die aber abgelehnt wurde. Er habe das nicht zu verschulden. Gestern habe sich der Kreisausschuss mit der Thematik Humboldt-Gymnasium befasst.

17.10 Uhr
Schelenhaus will die Tagesordnungspunkte 12, 21 und 24 bis 34 im nichtöffentlichen Teil von der Tagesordnung herunter nehmen, damit der Finanzausschuss sich mit diesen Themen ausführlich beschäftigen kann. Das sei aber Recht und Pflicht der Ausschussmitglieder.

17.08 Uhr
Zur Tagesordnung meldet sich jetzt Arndt Schelenhaus zu Wort.

Blick in den Plenarsaal (Foto: nnz)
17.06 Uhr
Zunächst wird Claus Peter Roßberg als Nachrücker für Antonius Pille verpflichtet. Auch Maik Schröter erhält Blumen für seine Wiederwahl als Heringer Bürgermeister.

17.02 Uhr
Nahezu alle Mitglieder des Kreistages sind anwesend und warten darauf, dass die Sitzung eröffnet wird.