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Mi, 21:39 Uhr
15.02.2017
Gemeinderat in Harztor

Mehrausgaben bewilligt

In Niedersachswerfen kamen am Abend die Mitglieder des Harztorer Gemeinderates zu ihrer ersten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Dabei ging es unter anderem um eine Neubesetzung, den Seniorenbeirat und die Kindertagesstätten der Landgemeinde…

Aus persönlichen Gründen hat Dirk Lägel (UWL) den Gemeinderat verlassen, als seine Nachrückerin wurde heute Petra Gerlach von Harztor Bürgermeister Stephan Klante vereidigt.

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Seit einigen Jahren ist der Seniorenbeirat in Harztor sehr aktiv. „Nun soll er mit einer Satzung auf formelle Füße gestellt werden“, sagte Stephan Klante und dankte der Vorsitzenden Gabriele Witzel für ihre Arbeit. Im November vergangenen Jahres wurde bereits im Hauptausschuss über die Satzung beraten und festgelegt, dass der Beirat in der jetzigen Form erhalten bleiben soll. Dem stimmten die Gemeinderatsmitglieder zu. Auch Harztor wird gegen den Bescheid zur Festsetzung der Kreis- und Schulumlage Widerspruch einlegen, dass wurde auf der heutigen Sitzung einstimmig beschlossen. Wie auch in anderen Gemeinden des Landkreises Nordhausen hat die Höhe sowie die Erhöhung eine erdrückende Wirkung auf den Haushalt der Gemeinde. Insgesamt werden für die Kreisumlage rund 38.000 Euro mehr im Vergleich zum Vorjahr gefordert, bei der Schulumlage ergibt sich eine Mehrausgabe in Höhe von rund 9.000 Euro. Laut Bescheid muss die Landgemeinde rund 1.575.800 Euro Kreisumlage und 490.890 Schulumlage an den Landkreis zahlen.

„Auch in diesem Jahr muss Harztor eine obligatorische Erhöhung des Trägers der beiden Kindertagesstätten hinnehmen“, erklärte Günter Steikert, Vorsitzender des Finanzausschusses, hinsichtlich des neuen Haushalts- und Stellenplanes. Für die Kindertagesstätte „Wirbelwind“ in Niedersachswerfen werden für 2017 vom Träger, der Johanniter Unfall-Hilfe e.V., 71.150 Euro mehr gefordert. Für die Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Ilfeld insgesamt 81.600 Euro. Die Auslagerung der Hausmeister brachte keine Einsparungen, es wurde auch kein anderer Träger für die Einrichtungen gefunden. Allerdings ist auch die Kinderzahl in beiden Kitas gestiegen. Die Elternbeiträge sollen nicht erhöht werden, wie lange dies noch möglich ist, bleibt unklar, erklärte Steikert. Dem Haushalts- und Stellenplan für beide Einrichtungen stimmten die Gemeinderatsmitglieder mehrheitlich zu. „Der Freistaat muss sich endlich an den Kostensteigerungen beteiligen“, forderte der Bürgermeister.

„Die Fahrzeugtechnik des Bauhofes ist so alt, sie muss ständig repariert werden“, stellte Harztor Bürgermeister Stephan Klante fest. Zusätzlich mussten für die Instandsetzung rund 13.000 Euro ausgegeben werden. Für die Ersatzbeschaffung eines Mulitcar wurden heute 50.000 Euro bewilligt.
Sandra Witzel
Autor: swi

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