Mi, 19:53 Uhr
31.08.2016
Live-Ticker: Wird das Vereinshaus nun verkauft oder nicht?
"Sie sitzen hier in einem Palast..."
Die 22. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates bietet zumindest einen emotionalen Punkt. Die Räte sollen über die Zukunft des jetzigen Vereinshauses Thomas Mann entscheiden...
19.53 Uhr
Wir verabschieden uns damit aus der Sitzung des Nordhäuser Stadtrates, aber Martin Höfer findet es hochnotpeinlich, dass die Ausschüsse klare Voten für den Verkauf des Hauses aussprechen, und dann anders entschieden wird.
19.52 Uhr
Die geänderte Vorlage wird nun mit großer Mehrheit beschlossen.
19.50 Uhr
Nun muss noch der eigentliche Beschlussentwurf mit den bereits beschlossenen Änderungen abgestimmt werden.
19.48 Uhr
Die Mehrheit der Stadträte ist dafür.
19.48 Uhr
Jetzt wird dieser Änderungsantrag abgestimmt.
19.47 Uhr
Gibt es bis zum 31.12.16 keine Interessensbekundung der BI, dann wird das Haus am Markt veräußert.
19.46 Uhr
Nun wird noch einmal der Antrag der Grünen vorgelesen.
19.42 Uhr
Jetzt soll es noch eine Auszeit geben, langsam wird es peinlich.
19.39 Uhr
Es gibt mehrere Anträge - welcher soll nun zuerst abgestimmt werden? Es ist ziemlich verwirrend.
19.26 Uhr
Arndt Schelenhaus mahnt an, dass viele andere Vereine ihre Immobilien selbst sanieren und erhalten und dafür auch Geld der Vereinsmitglieder eingesetzt haben.
19.20 Uhr
Hans-Georg Müller will, dass die Stadt eine Immobilie zur Verfügung stellt, in der die Vereinstätigkeit möglich ist.
19.17 Uhr
Frau Rinke zieht ihren Antrag zurück, sie kann mit dem Antrag von Richter "leben".
19.16 Uhr
Die Verwaltung soll mit der BI die Übernahme des Hauses zu einem symbolischen Preis aushandeln. Gelingt das nicht bis Mitte nächsten Jahres, soll das Haus verkauft werden.
19.15 Uhr
Holger Richter (B90/Grüne) sagt, andere Räume würden nicht die selbstverwaltete Identität liefern. Die Alternativen müssen angenommen werden.
19.12 Uhr
Haase: Derzeit nutzen 15 Vereine das Haus, die Auslastung lag im vergangenen Jahr bei 30 Prozent.
19.10 Uhr
Nach Krauth plädiert nun Hannelore Haase für einen Verkauf des Hauses. Sie zeigt noch einmal räumliche Alternativen auf, die von den Vereinen genutzt werden können.
19.05 Uhr
Nun ist Bürgermeisterin Jutta Krauth an der Reihe. Sie berichtet über den Zustand des Hauses und die Motive der Stadt hinsichtlich eines Verkaufs.
18.57 Uhr
Dr. Zeh zählt noch einmal die Daten von Treffen und Gesprächen mit der BI sowie mit Nutzern auf.
18.52 Uhr
Beschlossen werden soll der Verkauf des Hauses in der Wilhelm-Nebelung-Straße.
18.50 Uhr
Die zehn Minuten Auszeit sind rum, jetzt geht es an den Beschluss.
18.40 Uhr
Jetzt naht die Abstimmung. Die SPD-Fraktion beantragt eine 10minütige Unterbrechung. Man wolle sich mit der BI noch einmal abstimmen. Der Antrag wird angenommen. Pause.
18.38 Uhr
Dirk de Gooijer ist immer noch im "Kreuzverhör". Jetzt wird das Ende der Befragung beantragt.
18.29 Uhr
Barbara Rinke sieht noch erheblichen Redebedarf zum Vereinshaus.
18.28 Uhr
Peter Schwarz will wissen, wie viele Vereine das Haus nutzen? Antwort: im vergangenen Jahr waren es 40, einige seien herausgeekelt und erpresst worden.
18.25 Uhr
Die CDU fragt an, ob die Mitglieder der Vereine nicht bereitwären, im Monat einen Euro zum Unterhalt des Hauses zu leisten. Die Antwort habe gelautet: nein.
18.23 Uhr
Es gibt immer wieder Zwischenrufe aus der CDU-Fraktion, auch Bürgermeisterin Jutta Krauth ruft: das ist alles erstunken und erlogen.
Dirk de Gooijer vertritt die BI zum Erhalt des Vereinshauses Thomas Mann (Foto: nnz)
18.13 Uhr
Jetzt kommen die Mitglieder der BI zum Erhalt des Vereinshauses Thomas Mann zu Wort. Deren Sprecher zitiert die Geschichte der BI, über das Warum und das Wann.
18.05 Uhr
Nun will Andreas Wieninger noch einige Fragen zur einstigen Kündigung wissen. Wie hoch waren die Kosten und wer übernimmt die museumspädagogische Arbeit in der Flohburg?
18.00 Uhr
Die erste Stunde ist rum, immer noch wird angefragt.
17.48 Uhr
Weitere Anfragen kamen von den Linken und der SPD. Themen waren die Sanierung der Verlängerung der Förstemannstraße zum Taschenberg oder die Umsetzung einer beschlossenen Spielplatzkonzeption.
17.43 Uhr
Die betrafen die touristische Vermarktung des Landkreises, die Finanzierung der Theatersanierung sowie die Unterstützung der Sanierung des AKS seitens des Landes Thüringen und des Landkreises.
17.35 Uhr
Nach sieben weiteren Anfragen der kleinen Fraktion geht es weiter mit vier Anfragen von Prof. Ansgar Malich von der CDU-Fraktion.
17.26 Uhr
Eine weitere Frage betrifft das in der Stadtordnung fixierte Alkoholverbot .
17.24 Uhr
Die nächste Anfrage der Fraktion betrifft den historischen Rundwanderwegs. Hier solle eine Lösung gefunden werden.
17.24 Uhr
Arndt Schelenhaus (FDP/Für Nordhausen) eröffnet die Runde. Seine Fraktion besteht auf den Erhalt von Unterlagen des Südharz-Klinikums, nicht nur der Einsichtnahme. Er sagt, dass Ärzte und Leitungsmitglieder "selbstverständlich" auf West-Niveau sind, die Reinigungskräfte zum Beispiel nicht.
17.20 Uhr
Die Anfragen der Stadträte und Ortsteilbürgermeister stehen nun auf der Tagesordnung.
17.15 Uhr
Zeh bittet die Fraktionen des Stadtrates, Vorschläge für die Ernennung eines Beauftragten für den Jugendstadtrat einzureichen.
17.10 Uhr
Das war es mit den Fragen der Bürger, Dr. Zeh berichtet.
17.09 Uhr
Jetzt kommen wir zur Einwohnerfragestunde. Harald Flöthling mach den Anfang. Natürlich geht es um den beabsichtigten Verkauf des Vereinshauses, in den Nordhäuser Geschichte geschrieben wurde. Er fragt, ob sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst ist? Man sitze in einem Haus (Bürgerhaus), dessen Finanzierung und Unterhaltung alles andere verhindere. "Sie sitzen hier in so einem Palast, bitte überdenken Sie Ihre Entscheidung."
17.01 Uhr
Unter den Gästen haben zahlreiche Mitglieder von den Vereinen teilgenommen, die derzeit das Vereinshaus Thomas Mann nutzen.
17.00 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh begrüßt und eröffnet.
16.55 Uhr
Die Sitzung wird in wenigen Minuten beginnen.
Autor: nnz19.53 Uhr
Wir verabschieden uns damit aus der Sitzung des Nordhäuser Stadtrates, aber Martin Höfer findet es hochnotpeinlich, dass die Ausschüsse klare Voten für den Verkauf des Hauses aussprechen, und dann anders entschieden wird.
19.52 Uhr
Die geänderte Vorlage wird nun mit großer Mehrheit beschlossen.
19.50 Uhr
Nun muss noch der eigentliche Beschlussentwurf mit den bereits beschlossenen Änderungen abgestimmt werden.
19.48 Uhr
Die Mehrheit der Stadträte ist dafür.
19.48 Uhr
Jetzt wird dieser Änderungsantrag abgestimmt.
19.47 Uhr
Gibt es bis zum 31.12.16 keine Interessensbekundung der BI, dann wird das Haus am Markt veräußert.
19.46 Uhr
Nun wird noch einmal der Antrag der Grünen vorgelesen.
19.42 Uhr
Jetzt soll es noch eine Auszeit geben, langsam wird es peinlich.
19.39 Uhr
Es gibt mehrere Anträge - welcher soll nun zuerst abgestimmt werden? Es ist ziemlich verwirrend.
19.26 Uhr
Arndt Schelenhaus mahnt an, dass viele andere Vereine ihre Immobilien selbst sanieren und erhalten und dafür auch Geld der Vereinsmitglieder eingesetzt haben.
19.20 Uhr
Hans-Georg Müller will, dass die Stadt eine Immobilie zur Verfügung stellt, in der die Vereinstätigkeit möglich ist.
19.17 Uhr
Frau Rinke zieht ihren Antrag zurück, sie kann mit dem Antrag von Richter "leben".
19.16 Uhr
Die Verwaltung soll mit der BI die Übernahme des Hauses zu einem symbolischen Preis aushandeln. Gelingt das nicht bis Mitte nächsten Jahres, soll das Haus verkauft werden.
19.15 Uhr
Holger Richter (B90/Grüne) sagt, andere Räume würden nicht die selbstverwaltete Identität liefern. Die Alternativen müssen angenommen werden.
19.12 Uhr
Haase: Derzeit nutzen 15 Vereine das Haus, die Auslastung lag im vergangenen Jahr bei 30 Prozent.
19.10 Uhr
Nach Krauth plädiert nun Hannelore Haase für einen Verkauf des Hauses. Sie zeigt noch einmal räumliche Alternativen auf, die von den Vereinen genutzt werden können.
19.05 Uhr
Nun ist Bürgermeisterin Jutta Krauth an der Reihe. Sie berichtet über den Zustand des Hauses und die Motive der Stadt hinsichtlich eines Verkaufs.
18.57 Uhr
Dr. Zeh zählt noch einmal die Daten von Treffen und Gesprächen mit der BI sowie mit Nutzern auf.
18.52 Uhr
Beschlossen werden soll der Verkauf des Hauses in der Wilhelm-Nebelung-Straße.
18.50 Uhr
Die zehn Minuten Auszeit sind rum, jetzt geht es an den Beschluss.
18.40 Uhr
Jetzt naht die Abstimmung. Die SPD-Fraktion beantragt eine 10minütige Unterbrechung. Man wolle sich mit der BI noch einmal abstimmen. Der Antrag wird angenommen. Pause.
18.38 Uhr
Dirk de Gooijer ist immer noch im "Kreuzverhör". Jetzt wird das Ende der Befragung beantragt.
18.29 Uhr
Barbara Rinke sieht noch erheblichen Redebedarf zum Vereinshaus.
18.28 Uhr
Peter Schwarz will wissen, wie viele Vereine das Haus nutzen? Antwort: im vergangenen Jahr waren es 40, einige seien herausgeekelt und erpresst worden.
18.25 Uhr
Die CDU fragt an, ob die Mitglieder der Vereine nicht bereitwären, im Monat einen Euro zum Unterhalt des Hauses zu leisten. Die Antwort habe gelautet: nein.
18.23 Uhr
Es gibt immer wieder Zwischenrufe aus der CDU-Fraktion, auch Bürgermeisterin Jutta Krauth ruft: das ist alles erstunken und erlogen.
Dirk de Gooijer vertritt die BI zum Erhalt des Vereinshauses Thomas Mann (Foto: nnz)
18.13 Uhr
Jetzt kommen die Mitglieder der BI zum Erhalt des Vereinshauses Thomas Mann zu Wort. Deren Sprecher zitiert die Geschichte der BI, über das Warum und das Wann.
18.05 Uhr
Nun will Andreas Wieninger noch einige Fragen zur einstigen Kündigung wissen. Wie hoch waren die Kosten und wer übernimmt die museumspädagogische Arbeit in der Flohburg?
18.00 Uhr
Die erste Stunde ist rum, immer noch wird angefragt.
17.48 Uhr
Weitere Anfragen kamen von den Linken und der SPD. Themen waren die Sanierung der Verlängerung der Förstemannstraße zum Taschenberg oder die Umsetzung einer beschlossenen Spielplatzkonzeption.
17.43 Uhr
Die betrafen die touristische Vermarktung des Landkreises, die Finanzierung der Theatersanierung sowie die Unterstützung der Sanierung des AKS seitens des Landes Thüringen und des Landkreises.
17.35 Uhr
Nach sieben weiteren Anfragen der kleinen Fraktion geht es weiter mit vier Anfragen von Prof. Ansgar Malich von der CDU-Fraktion.
17.26 Uhr
Eine weitere Frage betrifft das in der Stadtordnung fixierte Alkoholverbot .
17.24 Uhr
Die nächste Anfrage der Fraktion betrifft den historischen Rundwanderwegs. Hier solle eine Lösung gefunden werden.
17.24 Uhr
Arndt Schelenhaus (FDP/Für Nordhausen) eröffnet die Runde. Seine Fraktion besteht auf den Erhalt von Unterlagen des Südharz-Klinikums, nicht nur der Einsichtnahme. Er sagt, dass Ärzte und Leitungsmitglieder "selbstverständlich" auf West-Niveau sind, die Reinigungskräfte zum Beispiel nicht.
17.20 Uhr
Die Anfragen der Stadträte und Ortsteilbürgermeister stehen nun auf der Tagesordnung.
17.15 Uhr
Zeh bittet die Fraktionen des Stadtrates, Vorschläge für die Ernennung eines Beauftragten für den Jugendstadtrat einzureichen.
17.10 Uhr
Das war es mit den Fragen der Bürger, Dr. Zeh berichtet.
17.09 Uhr
Jetzt kommen wir zur Einwohnerfragestunde. Harald Flöthling mach den Anfang. Natürlich geht es um den beabsichtigten Verkauf des Vereinshauses, in den Nordhäuser Geschichte geschrieben wurde. Er fragt, ob sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst ist? Man sitze in einem Haus (Bürgerhaus), dessen Finanzierung und Unterhaltung alles andere verhindere. "Sie sitzen hier in so einem Palast, bitte überdenken Sie Ihre Entscheidung."
17.01 Uhr
Unter den Gästen haben zahlreiche Mitglieder von den Vereinen teilgenommen, die derzeit das Vereinshaus Thomas Mann nutzen.
17.00 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh begrüßt und eröffnet.
16.55 Uhr
Die Sitzung wird in wenigen Minuten beginnen.
Kommentare
h3631
31.08.2016, 19.59 Uhr
Um nur zu fragen
18.28 Uhr,Frage von Peter Schwarz
Um nur was zu Fragen diese Frage.
Wenn er sich als Stadtrat vorher informiert hätte ,stand in der nnz und anderen Medien ,sollten solche Fragen nicht kommen. So sind ein Teil unserer Stadträte.
Um nur was zu Fragen diese Frage.
Wenn er sich als Stadtrat vorher informiert hätte ,stand in der nnz und anderen Medien ,sollten solche Fragen nicht kommen. So sind ein Teil unserer Stadträte.
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H.Buntfuß
31.08.2016, 20.40 Uhr
Überflüssig
Das Gerangel um das Vereinshauses Thomas Mann, zeigt einmal wieder sehr deutlich, wie unnütz der Stadtrat eigentlich ist. Oder etwa nicht?
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Eckenblitz
31.08.2016, 21.37 Uhr
Herr Buntfuß,
Sie haben Unrecht Unser Stadtrat ist einer der Besten weit und breit. Keiner versteht es besser den Bürgern das Geld, mit Hilfe von Steuererhöhungen, Abgaben, Parkplatzbewirtschaftung Und Aufstockung des Ordnungsamtes, aus der Tasche zu ziehen. Außerdem wissen sie sehr genau, wie man Steuergelder verschwendet und somit den Schuldenberg anwachsen lässt. Das ist schon eine SEHR GROSSE Leistung, oder etwa nicht?
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Luftikus
31.08.2016, 23.16 Uhr
Vereine haben kein Interesse am Thomas Mann Klub
Heute stand eine Entscheidung zum Thomas Mann Klub an, und die Verwaltung lässt sich vorführen. Eine BI gegründet mit Unterstützung der SPD und natürlich eines Holländers der bei den Linken ist. Von den 30 Vereinen - welche angeblich den Thomas Mann Klub regelmäßig nutzen - waren keine Mitglieder zugegen! Ein Kampf um die eigene Existenz sieht anders aus.
Vermutlich sind es nur noch Karteileichen, keine existenten Vereine?!
Die Grünen haben die Haushaltssituation noch nicht mitbekommen und wollen das Gebäude einer BI übertragen die rechtlich gar nicht vorhanden ist. Wo für sind diese Stadträte eigentlich gewählt worden? Sie veruntreuen das Gemeindevermögen! Fahrt doch diese Stadt richtig an die Wand. Wir Bürger dürfen es durch Steuererhöhungen ausbaden.
Vermutlich sind es nur noch Karteileichen, keine existenten Vereine?!
Die Grünen haben die Haushaltssituation noch nicht mitbekommen und wollen das Gebäude einer BI übertragen die rechtlich gar nicht vorhanden ist. Wo für sind diese Stadträte eigentlich gewählt worden? Sie veruntreuen das Gemeindevermögen! Fahrt doch diese Stadt richtig an die Wand. Wir Bürger dürfen es durch Steuererhöhungen ausbaden.
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Laura von Hier
01.09.2016, 06.05 Uhr
Eine Frechheit
Die Stadt als Besitzer kommt seinen Pflichten nicht nach, das Haus zu sanieren und jetzt sollen die Vereine das Ganze bezahlen. Geht's noch?
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Hans Dittmar
01.09.2016, 08.22 Uhr
Verschiedene Möglichkeiten für Vereine
Ich verstehe den Aufschrei nicht. Kein Bürger regt sich auf, nur die üblichen Protagonisten. Wenn die Vereine das Haus kaufen möchten, ist das doch eine super Idee! Für 30 Vereine dürfte das doch kein Problem sein und alle sind zufrieden.
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Tanne
01.09.2016, 09.35 Uhr
LR Jendricke hat in Sachen Dienstreisekosten doch gelogen?
... mir kam zu Ohren, dass alle Stadträte einen Brief von der Stadtverwaltung bekommen haben, aus dem inhaltlich zu entnehmen ist, dass die Stadt ihm nachweislich eine außergerichtliche Einigung bezüglich der Reisekosten angeboten hat ??? Dies hatte er ja wehement abgestritten und die Aussagen der Stadt als Unverschämtheit und Lügnerei bezeichnet .....
--> NNZ, wie wärs mal mit einer Recherche oder Veröffentlichung? Hier sollte absolute Klärung stattfinden !!
--> NNZ, wie wärs mal mit einer Recherche oder Veröffentlichung? Hier sollte absolute Klärung stattfinden !!
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U. Alukard
01.09.2016, 10.21 Uhr
19.26 Uhr Arndt Schelenhaus mahnt an...
Es ist schön mal wieder was vom Herrn Schelenhaus zu hören.
Bei der letzten OB Wahl konnte er sich nicht durchsetzen.
Er sollte wieder antreten, er ist allemal besser und klüger als der vom Riesen angebetete Kandidat.
Bei der letzten OB Wahl konnte er sich nicht durchsetzen.
Er sollte wieder antreten, er ist allemal besser und klüger als der vom Riesen angebetete Kandidat.
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Flitzpiepe
01.09.2016, 10.32 Uhr
Völlig unabhängig
ob Jendricke gelogen hat oder nicht, ob er das Schreiben mit der außergerichtlichen Einigung bekommen hat oder nicht, ist es vom OB grob fahrlässig, wegen strittiger 100 € inzwischen zwei Anwaltskanzleien zu beauftragen und zu prozessieren.
Beide Protagonisten nehmen sich nichts. Sie sind beide Personen, die eigentlich eine Stadt oder Landkreis nicht leiten dürften. Sie sind beide wie Kleinkinder im Sandkasten.
Beide Protagonisten nehmen sich nichts. Sie sind beide Personen, die eigentlich eine Stadt oder Landkreis nicht leiten dürften. Sie sind beide wie Kleinkinder im Sandkasten.
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Alanin
01.09.2016, 10.55 Uhr
Pflicht zur Klage?
Ist die Stadt nicht verpflichtet den Betrag einzufordern und ggf. einzuklagen?
Ich weiß es nicht, deshalb meine Frage. Kann ja auch sein, dass es im Prinzip unumgänglich ist. Wenn die 100 Euro zu unrecht abgerechnet worden sind, darf die Stadt ggf. nicht einfach darauf verzichten...
Ich weiß es nicht, deshalb meine Frage. Kann ja auch sein, dass es im Prinzip unumgänglich ist. Wenn die 100 Euro zu unrecht abgerechnet worden sind, darf die Stadt ggf. nicht einfach darauf verzichten...
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Flitzpiepe
01.09.2016, 11.15 Uhr
Das weiß ich nicht
ob eine Pflicht zur Klage besteht.
Aber wenn die Erfolgsaussichten wegen Verjährung gleich 0 sind, dann darf man nicht noch mehr Steuergelder verschwenden und prozessieren.
Ich wäre dann an die Öffentlichkeit gegangen und hätte an Jendrickes Gewissen appelliert, dass er die 100€ freiwillig zurückzahlt.
Auf jeden Fall aber ohne Prozess auf Steuerkosten.
Und diese Geldverschwendung ist ja nicht der erste Fall vom OB Zeh. Der Fall Klose z.B. ist doch genauso.
Aber wenn die Erfolgsaussichten wegen Verjährung gleich 0 sind, dann darf man nicht noch mehr Steuergelder verschwenden und prozessieren.
Ich wäre dann an die Öffentlichkeit gegangen und hätte an Jendrickes Gewissen appelliert, dass er die 100€ freiwillig zurückzahlt.
Auf jeden Fall aber ohne Prozess auf Steuerkosten.
Und diese Geldverschwendung ist ja nicht der erste Fall vom OB Zeh. Der Fall Klose z.B. ist doch genauso.
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RaWu
01.09.2016, 16.24 Uhr
Der OB darf auf eine Forderung nicht verzichten.
Raten Sie mal, wer ihn, sollte er das doch tun, bei der Kommunalaufsicht anzeigt.
Das wäre dann richtig verkehrte Welt. Der, auf dessen Rückzahlung verzichtet wird, zeigt den an, der zu dessen Gunsten auf eine Rückzahlung verzichtet.
Nun sagen Sie sicher: Nein der macht das nicht. Doch so etwas macht der. Als BM hat er seinen Dienstherren, den OB, angezeigt. Er war der Meinung, er hätte zuviel (!) Gehalt bekommen. Die Kommunalaufsicht hat die Anzeige als unbegründet abgewiesen. Gut, ich persönlich hätte dem zugestimmt ;-)
Nachdem die Rückforderung zur Berlinreise ins Laufen kam und die Kommunalaufsicht das auch so sah, war die Zeit bis zur Verjährung knapp. So hat die Stadt eben rechtliche Schritte einleiten MÜSSEN, um die Verjährung auszusetzen. Jederzeit hätte Herr Jendricke die Sache beenden können. Wie wir Herrn Zeh kennen, hätte er bei der Zahlung der 300 € auch ohne Schuldanerkenntnis die Anzeige zurückgezogen und weiter kein Wort darüber verloren. Als Beweis dient hierzu das anwaltliche Schreiben an Herrn Jendricke, welches in der Stadt die Runde macht und Herrn Jendricke der vorsätzlichen und wiederholten Lüge straft.
Zur Erinnerung: Die Kommunalaufsicht hatte von sich aus (von Amts wegen) gegen Herrn Jendricke wegen der Berlinreise ermittelt. Gegen eine (gezahlten) Geldauflage wurden die Ermittlungen eingestellt. Da der Betrag beträchtlich war, sehe ich das persönlich als Schuldeingeständnis.
Das wäre dann richtig verkehrte Welt. Der, auf dessen Rückzahlung verzichtet wird, zeigt den an, der zu dessen Gunsten auf eine Rückzahlung verzichtet.
Nun sagen Sie sicher: Nein der macht das nicht. Doch so etwas macht der. Als BM hat er seinen Dienstherren, den OB, angezeigt. Er war der Meinung, er hätte zuviel (!) Gehalt bekommen. Die Kommunalaufsicht hat die Anzeige als unbegründet abgewiesen. Gut, ich persönlich hätte dem zugestimmt ;-)
Nachdem die Rückforderung zur Berlinreise ins Laufen kam und die Kommunalaufsicht das auch so sah, war die Zeit bis zur Verjährung knapp. So hat die Stadt eben rechtliche Schritte einleiten MÜSSEN, um die Verjährung auszusetzen. Jederzeit hätte Herr Jendricke die Sache beenden können. Wie wir Herrn Zeh kennen, hätte er bei der Zahlung der 300 € auch ohne Schuldanerkenntnis die Anzeige zurückgezogen und weiter kein Wort darüber verloren. Als Beweis dient hierzu das anwaltliche Schreiben an Herrn Jendricke, welches in der Stadt die Runde macht und Herrn Jendricke der vorsätzlichen und wiederholten Lüge straft.
Zur Erinnerung: Die Kommunalaufsicht hatte von sich aus (von Amts wegen) gegen Herrn Jendricke wegen der Berlinreise ermittelt. Gegen eine (gezahlten) Geldauflage wurden die Ermittlungen eingestellt. Da der Betrag beträchtlich war, sehe ich das persönlich als Schuldeingeständnis.
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