Erfolgreich war das Thüringer Bemühen, die Ortsumfahrung Straußfurt der B 4 im Vordringlichen Bedarf des nächsten Bundesverkehrswegeplanes unterzubringen. Im 2. Entwurf ist das Projekt zusätzlich aufgenommen – ohne dass andere Projekte im Freistaat gestrichen werden mussten. Im Landkreis Nordhausen wurden alle Vorhaben bestätigt...

Der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund nennt den Entwurf „verlässlich“. Erstmals wurde der Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung unterzogen. Im Frühjahr konnten Einwohner, Bürgerinitiativen, Unternehmen, Verbände und Verwaltungen die Vorhaben zum Ausbau von Schienenwegen, Fernstraßen und Autobahnen sowie Bundeswasserstraßen bewerten und fehlende Projekte vortragen. Online und per Post sind jeweils rund 20.000 Stellungnahmen eingegangen, teilte Manfred Grund in seinem jüngsten „Berlin Ticker“ 208 mit Bezug auf das Bundesverkehrsministerium mit.

In Straußfurt engagierte sich ein breites Bündnis aus Initiativen, Gewerbetreibenden, Anwohnern der Bundesstraße im Ort sowie Parteien, zählte durchfahrende Lkw, sprach mit Bundespolitikern und verfasste einen sachlichen Bericht zur Lage. Auch die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen hatten das Anliegen unterstützt.

Für den Norden Thüringens bedeutet die Heraufstufung der Ortsumfahrung Straußfurt langfristig eine bessere Anbindung an die Landeshauptstadt, die zudem schneller realisiert werden wird. Manfred Grund sieht dies als Plus auch für Pendler aus dem Landkreis Nordhausen, zumal die weiteren Ortsumfahrungen der B 4 wie Greußen und Gebesee sowie das Andislebener Kreuz ebenfalls im Vordringlichen Bedarf bestätigt worden sind. Die B 4 soll bis 2030 komplett fertiggestellt sein.

Die Ortsumfahrung der Stadt Nordhausen im Zuge der B 4 steht mit prognostizierte 24,5 Millionen Euro weiter als wichtiges Projekt im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Der gesamte Landkreis wird profitieren, ist sich Manfred Grund sicher. Die Ortsumfahrung von Mackenrode auf der B 243 ist als „fest disponiert“ bestätigt worden. Der erste Spatenstich ist in einer Woche geplant. Die nordwestlichen Nachbarn Günzerode und Holbach folgen. Die Ortsumfahrungen der B 243 für beide Orte sind als Vordringlichen Bedarf bestätigt und mit fast 46 Millionen Euro kalkuliert. Nächster Schritt muss die baldige Bestätigung des Vorentwurfs sein, mein Manfred Grund.

Für die Ortsumfahrung Niedersachwerfen (Kosten 19 Millionen Euro) wurde der Status Weiterer Bedarf mit Planungsrecht (bisher: Weiterer Bedarf) leicht verbessert. Die Umfahrung für Ilfeld (Kosten mehr als 73 Millionen Euro) ist als Weiterer Bedarf weiterhin aufgeführt.

Damit ist der zweite Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan aus Sicht von Manfred Grund ein „verlässliches Instrument“. Er zeigt, wo die Investitionen gebündelt werden und Menschen und Unternehmen vor Ort erwarten können, dass auf absehbare Zeit Verbesserungen anstehen.

Der Entwurf wird in einer der nächsten Sitzungen des Bundeskabinetts erörtert und als Regierungsentwurf beschlossen. Dem schließt sich ein parlamentarisches Verfahren an. Jedes Projekt bedarf eines eigenen Ausbaugesetzes, das die technischen Details und die Finanzierung sicher stellt. Der Bund ist Auftraggeber und bezahlt die Projekte. Umgesetzt werden die Vorhaben von den einzelnen Bundesländern.