In wenigen Minuten beginnt die letzte Sitzung des Nordhäuser Kreistages vor der Sommerpause. "Höhepunkt" der Tagesordnung wird wohl die Wahl des ersten Beigeordneten sein. Allerdings steht nur ein Kandidat zur Wahl...


18.43 Uhr
Der Beschluss ist angenommen und wir verabschieden uns aus dem öffentlichen Teil des Kreistages

18.39 Uhr
Nun geht es noch einmal um Geld: die Besoldung der Beigeordneten, Besoldungsgruppe A15 ist vorgesehen.

18.38 Uhr
Der Beschluss ist ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

18.34 Uhr
Die Sommerpause naht - vorletztes Thema: Breitbandausbau, genauer um die Beteiligung am Förderprogramm des Bundes

18.33 Uhr
Deutschland führt mit 1:0, auch die Information bekommt der Kreistag

18.32 Uhr
Es geht noch um Grünabfall und administratives beim ÖPNV

18.29 Uhr
Jendricke zieht die Vorlage zurück, die Sache geht zurück in die Ausschüsse man müsse noch einmal deutlich darüber reden was man sich leisten könne, so der Landrat

18.28 Uhr
Man trage mit den Möglichkeiten die man habe dem Sozialstaatsprinzip Rechnung, man arbeite sich mit dem vorliegenden Antrag "vom letzten auf den vierten Platz" vor

18.27 Uhr
Die Entscheidung nach dem Vorschlag der Linken sei "nicht mal im Ansatz" mit der Haushaltsicherung vereinbar

18.25 Uhr
Jendricke will "ein paar Takte" sagen - manchem sei nicht klar in welcher finanziellen Situation sich der Landkreis befinde

18.23 Uhr
Annika Gruner und die SPD Fraktion stehen hinter dem Antrag der Linken

18.20 Uhr
"Wenn man nur noch 25 statt 60 oder 70 Euro bezahlen muss ist das eine spürbare Entlastung", sagt Hitzing

18.20 Uhr
Franka Hitzing hingegen sieht eine "spürbare Verbesserung" insbesondere für Kinder aus den ländlichen Gegenden des Kreises

18.18 Uhr
Eine gerechte Lösung könne nur die 100% Förderung sein, Rostenstock stellt einen entsprechenden Änderungsantrag

18.17 Uhr
Anstatt vier angedachten Varianten habe man nur eine einzige Version diskutiert, so Rosenstock, in Zahlen ginge es im Haushalt um 0,01%

18.16 Uhr
Dem Kinder- und Jugendparlament ging es um die gerechte Behandlung aller, davon habe man sich nun entfernt, kritisiert TIm Rosenstock von der Linken. Für Kinder etwa aus Bielen und anderen Orten würde die Förderung nun geringer ausfallen

18.16 Uhr
Die Regelung würde auch für die Beförderung innerhalb der Stadt gelten, meint Nüßle, nicht nur bis zum Busbahnhof

18.15 Uhr
Man selbst habe bisher "am unteren Ende des Spektrums" gelegen, sagt Nüßle. Mit dem Beschluss will sich der Landkreis ab einer Eigenbeteiligung von 25 Euro an den Kosten der Beförderung beteiligen

18.10 Uhr
In Zahlen geht es um 430 Schülerinnen und Schüler, erklärt Nüßle, auch bei den Nachbarn hat man sich umgesehen, unter anderem übernimmt das Eichsfeld die kompletten Kosten

18.09 Uhr
Thema Schülerbeförderung: Der Landkreis soll anders als bisher üblich auch für Schülerinnen und Schüler der 11. und 12. Klassen einige Kosten der Beförderung übernehmen, der Input dazu kam aus dem Kinder- und Jugendparlament

18.05 Uhr
Zur Wahl: 30 Ja-Stimmen für Leßner, 8 Nein-Stimmen, Leßner ist gewählt

18.05 Uhr
Der Antrag zum Radwegebau wird derweil angenommen

18.05 Uhr
Auf dem einen oder anderen mobilen Endgerät läuft das Deutschlandspiel bereits

18.04 Uhr
Dazu Heringens Bürgermeister Schröter: "Steter Tropfen höhlt den Stein", er habe lange an dem Thema gearbeitet und bedankt sich bei allen die daran mitgearbeitet haben, parteiübergreifend. "Es ist für uns alle in der Goldenen Aue ein guter Tag", sagt Schröter in der Hoffnung das der Vorschlag angenommen wird

18.01 Uhr
Jendricke meint wenn man anders verfahren würde könnte es sein das die Fördermittel zu einem späteren Zeitpunkt nicht in dem Maße zur Verfügung stehen

18.00 Uhr
Die Vorfinanzierung müsste die Servicegesellschaft übernehmen

17.59 Uhr
Regional gesehen wäre der Lückenschluss, wichtig, meint Jendricke

17.59 Uhr
Der begonenne Radweg von Uthleben über Heringen bis Auleben soll fortgeführt werden

17.58 Uhr
Das Thema Radwege ist dran. In der Goldenen Aue will man "ein richtiges Infrastrukturprogramm" mit 75% Förderung durchführen

17.57 Uhr
Ausgezählt wird nebenher, jetzt geht es weiter, den Fußballfreunden im Kreistag pressiert es langsam

17.53 Uhr
Für die regionale Planungsgemeinschaft muss ein neues stellvertretendes Mitglied gewählt werden, Joachim Leßner, Bürgermeister von Wipperdorf, ist der einzige Kandidat

Karikatur (Foto: Martin Höfer)
17.52 Uhr
Der Bewerber nimmt die Wahl an, es gibt Blumen und Glückwünsche, es kann weiter gehen

17.50 Uhr
Jetzt das Ergebnis: 27 Ja Stimmen, 10 Nein Stimmen, eine Stimme war ungültig, der Kandidat ist gewählt


17.41 Uhr
Nun schreitet man zur Wahl

17.40 Uhr
Die jeweiligen Beigeordneten sollten aber die Aufgaben von Fachbereichsleitern übernehmen, so Nüßle

17.39 Uhr
"Es gibt politische Spielregeln bei denen man gut beraten ist sie einzuhalten", sagt Nüßle, Diskussionen zum Thema hat es vorher schon gegeben, im konkreten Fall ist Nüßle für die Besetzung des Postens

17.38 Uhr
Die Grünen wollen die Besetzung des Postens aussetzen, mindestens bis zur Gebietsreform. Wie steht der Kandidat dazu?

17.38 Uhr
Es geht um den nunmehr wohl bald freien Posten des zweiten Beigeordneten den noch Nüßle inne hat

17.37 Uhr
Rüdiger Neitzke von den Grünen hat einen Diskussionsbeirag

17.36 Uhr
Man werde weiter konstruktiv an den Themen arbeiten und um Lösungen ringen, sagt Nüßle

17.34 Uhr
Bei Bildungsinvestitionen will Nüßle nicht nur die baulichen sondern auch die inhaltichen Aspekte in den Blick nehmen

17.34 Uhr
Gemeinsam mit dem Integrationsbeirat will man an einem Integrationskonzept weiter arbeiten

17.33 Uhr
Das Thema Asyl wird wichtig bleiben, insbesondere Integration, Beschäftigung und gute Startmöglichkeiten

17.31 Uhr
weiterer wichtiger Punkt: die Beschulung von Flüchtlingskindern, vor allem der Übergang von Schule zu Ausbildung müsse weiter gesichert werden

17.30 Uhr
Im Bildungsbereich hebt Nüßle Erfolge hervor, man will in Sachen kommunale Bildungslandschaft aktiv werden und transparenter machen

17.30 Uhr
Haushaltskonsolidierung und Schulnetzplanung waren wichtige Themen und werden das auch bleiben, sagt Nüßle

17.27 Uhr
Aber erst einmal darf sich Herr Nüßle noch einmal vorstellen, vieler Worte sollte das nicht bedürfen, man kennt sich schließlich im Kreistag

17.27 Uhr
Mindestens 20 Ja Stimmen muss Stefan Nüßle zusammenbekommen.

17.25 Uhr
Die zweite Person die sich noch für den Posten beworben hatte erfüllte die Ausschreibungskriterien nicht, deswegen verbleibt nur Stefan Nüßle als einziger Kandidat, erläuterte noch einmal der Landrat

17.24 Uhr
Jetzt geht es um die Wahl des ersten Beigeordneten für den Zeitraum 2016 bis 2022

17.23 Uhr
Jetzt geht es um Informationen zur Liquidität. Die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde genehmigt, ein entsprechendes Fax erhielt man heute

17.15 Uhr
Es wird zum Gipsabbau und möglichen Kompromissen weitere Gespräche geben "die der Sache dienlich sein sollen", kündigt Landrat Jendricke an

17.13 Uhr
Jetzt wendet man sich ernsteren Themen zu: Jendricke dankt erst einmal dem Einsatz der Thüringer Umweltministerin Siegismund für ihre Worte in Sachen Gipsabbau


17.12 Uhr
Zur Erinnerung: die Rolandgruppe hatte Zeh und Jendricke zum Rolandsfest zu einem "Versöhnungswochenende" eingeladen

17.11 Uhr
Nordhausens Bürgermeisterin Jutta Krauth übergibt im Auftrag der Rolandgruppe den Briefkasten, den auch der OB erhalten hatte

17.10 Uhr
Der Antrag findet keinerlei Widerspruch, gegen einen Tagesordnungspunkt weniger mit dem man sich beschäftigen muss hat man heute nichts


17.09 Uhr
Noch ein Antrag: diesmal von Arndt Schelenhaus. Er möchte die Auseinandersetzung mit dem Protokoll der letzten Sitzung auf die nächste Sitzung verschieben

17.08 Uhr
Es gibt Anträge zur Tagesordnung. Maik Schröter möchte einen Tagesordnungspunkt zum Radweg bei Heringen vorziehen, er hat um 19 Uhr eine Bürgerversammlung eingerufen

17.06 Uhr
Vollzählig ist man nicht, aber immerhin sind trotz des nahen Anstoßes zum Deutschlandspiel 38 Kreistagsmitglieder gekommen

17.05 Uhr
Viel verpasst hat man noch nicht. Landrat Matthias Jendricke begrüßte die Kreistagsmitglieder mit einem kleinen Scherz "Sie haben heute sicher alle ganz viel Zeit mitgebracht"

17.04 Uhr
Nach ein paar technischen Schwierigkeiten steigen wir jetzt in die Berichterstattung ein.