So, 11:11 Uhr
29.05.2016
Anlieger protestieren gegen Investor und Stadtrat
Axel Heck: Ich bin die falsche Adresse
Die Anlieger am Nordhäuser Heidlebergblick nennen zwar schmucke Häuser ihr Eigentum, doch das Umfeld sieht alles andere als schmuck aus. Die Straße gleicht einer Berg- und Talbahn. Das wollen sie nicht mehr hinnehmen...
Protest der Anwohner (Foto: nnz)
Jörg Prophet war es, der in der Stadtratssitzung im April dieses Jahres auf die Zustände der Straße aufmerksam machte. Ein Plakat mit sarkastischem Text ist dort am Anfang der nicht vorhandenen Straße zu sehen. Der Protest der Anlieger richtet sich sowohl an den Stadtrat, der gemeinsam mit der Verwaltung die Angelegenheit schleifen lässt, als auch an den Investor des Eigenheimstandortes, Axel Heck.
Der sagte der nnz klar und deutlich, dass ihm momentan die Hände gebunden seien. Bekannterweise wollte Heck die Erschließung der Straße schon längst erledigt haben. Es habe dazu auch einen Vertrag zwischen ihm und der Stadt gegeben. Denn: auf der rechten Seite der Straße gibt es ein 23.000 Quadratmeter großes Grundstück, dass der Stadt gehört und genau deshalb könne er als privater Investor diese Straße nicht erschließen. Das müsse die Kommune machen.
Die allerdings hat kein Geld. Die hat nicht einmal soviel Geld, dass sie bei eigener Straßen-Erschließung sich selbst sozusagen die Anliegerbeiträge über die Straßenausbaubeitragssatzung hätte zahlen können. Von Heck hingegen wurde bereits im Jahr 2009 die Vorhaltung seiner Beiträge in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro verlangt. Heck musste eine Bürgschaft vorweisen. Doch nichts passierte.
Protest der Anwohner (Foto: nnz)
Und so wollte Axel Heck die 23.000 Quadratmeter kaufen. Es gab dazu sogar einen Beschluss des Stadtrates, der allerdings von der SPD-Fraktion angefochten wurde (siehe hierzu im Archiv dieser Zeitung). Und so liegt die Sache immer noch im Rathaus in irgendeinem Amt unter irgendeinem Aktenstapel. Die Anlieger aber verweisen zu Recht auf die Tatsache, dass sie mit dem Investor einen Vertrag abgeschlossen haben, der seinerseits nicht erfüllt wird.
Hier wird sichtbar, dass es notwendig wird, die Finanzen der Stadt Nordhausen auf sichere Füße zu stellen. Deren bisherige Unordnung reicht - wenn in diesem Fall auch nur indirekt - bis in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger hinein. Mehr denn je kommt es darauf an Prioritäten zu setzen. Von der Verwaltung und vom Nordhäuser Stadtrat, der ja zumindest von einem Teil der Menschen eine Stimme bekommen hat.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz
Protest der Anwohner (Foto: nnz)
Jörg Prophet war es, der in der Stadtratssitzung im April dieses Jahres auf die Zustände der Straße aufmerksam machte. Ein Plakat mit sarkastischem Text ist dort am Anfang der nicht vorhandenen Straße zu sehen. Der Protest der Anlieger richtet sich sowohl an den Stadtrat, der gemeinsam mit der Verwaltung die Angelegenheit schleifen lässt, als auch an den Investor des Eigenheimstandortes, Axel Heck.
Der sagte der nnz klar und deutlich, dass ihm momentan die Hände gebunden seien. Bekannterweise wollte Heck die Erschließung der Straße schon längst erledigt haben. Es habe dazu auch einen Vertrag zwischen ihm und der Stadt gegeben. Denn: auf der rechten Seite der Straße gibt es ein 23.000 Quadratmeter großes Grundstück, dass der Stadt gehört und genau deshalb könne er als privater Investor diese Straße nicht erschließen. Das müsse die Kommune machen.
Die allerdings hat kein Geld. Die hat nicht einmal soviel Geld, dass sie bei eigener Straßen-Erschließung sich selbst sozusagen die Anliegerbeiträge über die Straßenausbaubeitragssatzung hätte zahlen können. Von Heck hingegen wurde bereits im Jahr 2009 die Vorhaltung seiner Beiträge in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro verlangt. Heck musste eine Bürgschaft vorweisen. Doch nichts passierte.
Protest der Anwohner (Foto: nnz)
Und so wollte Axel Heck die 23.000 Quadratmeter kaufen. Es gab dazu sogar einen Beschluss des Stadtrates, der allerdings von der SPD-Fraktion angefochten wurde (siehe hierzu im Archiv dieser Zeitung). Und so liegt die Sache immer noch im Rathaus in irgendeinem Amt unter irgendeinem Aktenstapel. Die Anlieger aber verweisen zu Recht auf die Tatsache, dass sie mit dem Investor einen Vertrag abgeschlossen haben, der seinerseits nicht erfüllt wird.
Hier wird sichtbar, dass es notwendig wird, die Finanzen der Stadt Nordhausen auf sichere Füße zu stellen. Deren bisherige Unordnung reicht - wenn in diesem Fall auch nur indirekt - bis in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger hinein. Mehr denn je kommt es darauf an Prioritäten zu setzen. Von der Verwaltung und vom Nordhäuser Stadtrat, der ja zumindest von einem Teil der Menschen eine Stimme bekommen hat.
Peter-Stefan Greiner
Kommentare
Eckenblitz
29.05.2016, 11.56 Uhr
Ja, ja
So etwas geschieht, wenn man einen ehemaligen Finanzminister zum Oberbürgermeister hat. Natürlich hat nicht er die Schuld, sondern seine Vorgängerin und ihr Anhang.
So ist das in der Politik, sie besteht in den meisten Fällen aus Schuldzuweisungen in die andere Richtung.
So ist das in der Politik, sie besteht in den meisten Fällen aus Schuldzuweisungen in die andere Richtung.
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Leser1
29.05.2016, 12.56 Uhr
Bürgernah?
Die Stadt könnte die Fläche doch an viele kleine Häuserbauer verkaufen ohne das da jemand mitverdient und mal so das jeder kleine Bürger eine Chance hat was abzubekommen ohne das da geschoben wird. Das währe mal Bürgernah. Ist aber hier fast unmöglich. Für Flüchtlinge wollte man die Fläche wohl nicht haben denn dann wäre das Geld für die Erschließung nur so gesprudelt. Dann gäbe es keine leeren Staatskassen. Deshalb freuen sich die Bürger auf die nächste Wahl. Die AfD wird kommen. Schlimmer kann es ja nicht werden nur besser.
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Luftikus
29.05.2016, 13.57 Uhr
SPD legt Stadtteil lahm!
@Overhead immer langsam mit den Beschuldigungen! Was steht auf dem Schild - seit 8 Jahren geht es nicht voran. Also seit 2008 bremste die SPD den Bauboom dieser Stadt. Seit 2012 mit dem neuen Oberbürgermeister gab es Hoffnung für Investoren. Dazu brauch man nur die Bautätigkeiten der letzten Jahre betrachten, in Nordhausen tut sich was. Auch in dem nun besagten Gebiet ging es Vorwärts. Im Bauausschuss gab es wohl keine Fragen seiner Zeit, Ausschussvorsitzender Wieninger (SPD) die Zustimmung des Bauausschusses und auch der Stadtrat gab fast einstimmig Signal zum Verkauf an Investor Heck. Verrückt an dieser Sache, dass gerade der Ausschussvorsitzende Wieninger einen Tag später im Namen seiner Fraktion bei der Kommunalaufsicht Beschwerde einlegte, obwohl die Fraktion geschlossen für den Verkauf stimmte. Viele der Genossen wussten nichts von der Beschwerde. Es war wieder ein typischer Gang gegen den Investor und um einen CDU Oberbürgermeister einen Schaden zu verursachen. Axel Hexk sagt schon damals im nnz Interview: dass er sich nicht unterstellen lassen wolle, Grundstücke zu nicht gerechtfertigten Preisen zu kaufen. Der Stadtratsbeschluss zum Kauf der Grundstücke war positiv beschlossen, nur die SPD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat hatte was dagegen, sie sah angeblich den Preis für ein Grundstück zu niedrig angesetzt und übergab den Stadtratsbeschluss der Kommunalaufsicht beim Landratsamt. Und diese prüft seit einem Vierteljahr und prüft und prüft und kommt zu keinem Ergebnis. Bis heute nicht.
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I.H.
29.05.2016, 14.26 Uhr
Genau die richtige Adresse
Seit Jahren wird hier in dieser Zeitung kommuniziert, dass es sich um eine Privatstraße von Herrn Heck handelt. Warum der Herr Heck jetzt auf einmal feststellt, dass die Stadt dort auch Grundstücke besitzt und nun angeblich verantwortlich für die Erschließung sein soll, ist seltsam. Das hätte jedem Investor bzw. Käufer schon beim Kauf der Straße auffallen müssen.
Als Leser ist man natürlich immer in der unschönen Position, dass die hier schreiben können was sie wollen. Stimmen muss das alles nicht! Wenn Herr Heck aber in seinen Verträgen mit den Häuslebauern die Erschließung der Straße stehen hat, dann hat er das in diesem Vertragsverhältnis mit den Häuslebauern auch zu erfüllen! Punkt.
Alles andere wäre Nichterfüllung des Vertrages. Es steht Herrn Heck natürlich frei, parallel oder danach gegen die Stadt bezüglich seines Vertrages den Rechtsweg zu beschreiten! Die Leute dort haben einen Vertrag mit Heck und nicht mit der Stadt. Der kann das nicht einfach auf die Stadt schieben.
Als Leser ist man natürlich immer in der unschönen Position, dass die hier schreiben können was sie wollen. Stimmen muss das alles nicht! Wenn Herr Heck aber in seinen Verträgen mit den Häuslebauern die Erschließung der Straße stehen hat, dann hat er das in diesem Vertragsverhältnis mit den Häuslebauern auch zu erfüllen! Punkt.
Alles andere wäre Nichterfüllung des Vertrages. Es steht Herrn Heck natürlich frei, parallel oder danach gegen die Stadt bezüglich seines Vertrages den Rechtsweg zu beschreiten! Die Leute dort haben einen Vertrag mit Heck und nicht mit der Stadt. Der kann das nicht einfach auf die Stadt schieben.
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RaWu
29.05.2016, 14.29 Uhr
@Overhead: Ich helfe mal beim Lesen.
Vorletzter Absatz, zweite Zeile.
Haben Sie da die drei an einandergereihten Großbuchstaben SPD entdeckt?
Noch in den Ausschüssen hat die SPD zugestimmt, nach dem Stadtratsbeschluß wurde Herr Wieninger beauftragt, sich nicht mehr daran zu erinnern. Glauben Sie nicht? Werfen Sie doch einen Blick ins Archiv der NNZ.
Ja, die "Nachfrage" bei der Kommunalaufsicht trägt die Unterschrift vom Wieninger. Den Pfeil gegen Axel "Charly" Heck hat er nicht angespitzt, sondern sein Vorbild Herr Jendricke.
Warum?
Vor Augen- und Ohrenzeugen hat Herr Jendricke es Herrn Heck am Rande der LR-Wahlkampfveranstaltung im Skoda-AH erklärt, dass es Konsequenzen hat, wenn man offen für die CDU eintritt. Herr Jendricke ist offenbar ein waschechter Demokrat.
Haben Sie da die drei an einandergereihten Großbuchstaben SPD entdeckt?
Noch in den Ausschüssen hat die SPD zugestimmt, nach dem Stadtratsbeschluß wurde Herr Wieninger beauftragt, sich nicht mehr daran zu erinnern. Glauben Sie nicht? Werfen Sie doch einen Blick ins Archiv der NNZ.
Ja, die "Nachfrage" bei der Kommunalaufsicht trägt die Unterschrift vom Wieninger. Den Pfeil gegen Axel "Charly" Heck hat er nicht angespitzt, sondern sein Vorbild Herr Jendricke.
Warum?
Vor Augen- und Ohrenzeugen hat Herr Jendricke es Herrn Heck am Rande der LR-Wahlkampfveranstaltung im Skoda-AH erklärt, dass es Konsequenzen hat, wenn man offen für die CDU eintritt. Herr Jendricke ist offenbar ein waschechter Demokrat.
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Peter59
29.05.2016, 17.56 Uhr
So etwas heisst Undankbarkeit.....
Der "Heck"" ist der Macher in NDH. Wie würde es hier aussehen ohne ihn......Vermute, er hat irgendeinen "Lokalpolitiker" mal düpiert, Steine haben die ihm genug in den Weg gelegt......Ich gehe mal davon aus, für die Straßen ist die Stadt zuständig, und die sind fasst ausnahmslos absolut marode, Teerflicken und Löcher wohin man schaut Mit einem ordentlichen Auto reisst man sich den Unterboden auf. Aber "wir schaffen das", Frage wann?
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Olli
29.05.2016, 18.05 Uhr
Stadt und Investor können nur die richtige Adresse sein!
Die Aktion von Jörg Prophet zeigt, dass ein einziges Schild, Bewegung in eine wichtige und mit Absicht vergessene Angelegenheit, bringen kann. Vielen Dank für diesen Mut!
Ich kenne fast alle Anwohner persönlich und die Meinung zu diesem Thema. Axel Heck hat für Nordhausens Bürger ein wundervolles fleckchen Erde entdeckt und verkaufen können. Dafür vielen Dank. Aber sich hinzustellen und zu behaupten, dass er unschuldig ist und nichts für die Situation kann, ist frech. Rechtlich mag das so sein, menschlich einfach lächerlich. Fast jeder, der ein Grundstück gekauft hat, wurde vom Investor versprochen, das die Straße 2013/2014 gebaut wird. Die Hintergründe warum es nicht so gekommen ist, spielen keine Rolle! Es hat zur Kaufentscheidung beigetragen!
Dafür nichts können, mag sein aber nichts dafür tun, trotz Versprechungen und den Unschuldigen spielen, ist etwas anderes.
Die Stadt und der Investor, haben Geld an den Verkäufen der Grundstücke verdient und haben somit die Pflicht ein so wundervolles Baugebiet zu erschließen und die Sicherheit der Bürger die dort wohnen herzustellen.
Weiterhin ist es nicht nachvollziehbar, warum die besagte Straße, etwas mit dem Verkauf weiterer Grundstücke zu tun haben soll? Das derzeitige Baugebiet ist voll und dazu fehlt nur eine Straße! Wie war denn der ursprüngliche Plan zur Erschließung?
Aus Sicht der Stadt hätte vor Baubeginn geklärt werden sollen, wer die Kosten der Straße trägt. Als ich mein Grundstück erworben habe, wusste ich das ich Grundsteuer zahlen muss. Ich kann mich jetzt nicht hinstellen und behaupten, dass ich kein Geld mehr habe. Geld hat man zu haben und das gilt auch für die Stadt.
Ich kenne fast alle Anwohner persönlich und die Meinung zu diesem Thema. Axel Heck hat für Nordhausens Bürger ein wundervolles fleckchen Erde entdeckt und verkaufen können. Dafür vielen Dank. Aber sich hinzustellen und zu behaupten, dass er unschuldig ist und nichts für die Situation kann, ist frech. Rechtlich mag das so sein, menschlich einfach lächerlich. Fast jeder, der ein Grundstück gekauft hat, wurde vom Investor versprochen, das die Straße 2013/2014 gebaut wird. Die Hintergründe warum es nicht so gekommen ist, spielen keine Rolle! Es hat zur Kaufentscheidung beigetragen!
Dafür nichts können, mag sein aber nichts dafür tun, trotz Versprechungen und den Unschuldigen spielen, ist etwas anderes.
Die Stadt und der Investor, haben Geld an den Verkäufen der Grundstücke verdient und haben somit die Pflicht ein so wundervolles Baugebiet zu erschließen und die Sicherheit der Bürger die dort wohnen herzustellen.
Weiterhin ist es nicht nachvollziehbar, warum die besagte Straße, etwas mit dem Verkauf weiterer Grundstücke zu tun haben soll? Das derzeitige Baugebiet ist voll und dazu fehlt nur eine Straße! Wie war denn der ursprüngliche Plan zur Erschließung?
Aus Sicht der Stadt hätte vor Baubeginn geklärt werden sollen, wer die Kosten der Straße trägt. Als ich mein Grundstück erworben habe, wusste ich das ich Grundsteuer zahlen muss. Ich kann mich jetzt nicht hinstellen und behaupten, dass ich kein Geld mehr habe. Geld hat man zu haben und das gilt auch für die Stadt.
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Gudrun1974
29.05.2016, 18.37 Uhr
Das Jammern der Reichen und Schönen in Nord
Das Jamnern der Besserverdiener kann keiner mehr hören.
Es war richtig und rechtlich geboten, daß die Nordhäuser SPD damals gegen die Vergabe an Herrn Heck vorgegangen ist.
Das Gejaule weniger Reicher CDU und FDP Wähler ist schnell vergessen. Sie können doch ihre Straße selber bauen.
Es war richtig und rechtlich geboten, daß die Nordhäuser SPD damals gegen die Vergabe an Herrn Heck vorgegangen ist.
Das Gejaule weniger Reicher CDU und FDP Wähler ist schnell vergessen. Sie können doch ihre Straße selber bauen.
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N. Baxter
29.05.2016, 19.12 Uhr
Sicherheit?
in wie fern ist denn durch den Zustand der Straße die allg. Verkehrssicherheit gefährdet? Meiner Meinung nach etwas sehr weit hergehohlt...
Aber willkommen im Leben liebe Leute! Wer mag kann auch gern mal auf die umliegenden Dörfer schauen, was da so los ist...
Aber willkommen im Leben liebe Leute! Wer mag kann auch gern mal auf die umliegenden Dörfer schauen, was da so los ist...
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Hans Dittmar
29.05.2016, 21.16 Uhr
Neue Straße durch Anliegergebühren.
Die Anwohner waren doch nun alle im Stadtrat und haben sich zum Ausbau der Straße bekannt. Nebenstraße heißt bis zu 90 Prozent werden die Kosten auf die Anlieger umgelegt. Musste ich auch bezahlen. 8000 Euro waren es. Aber wenn man das Plakat richtig liest wollen die Anwohner ja nichts bezahlen?!
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Nordhäuser Freiheit
30.05.2016, 10.10 Uhr
@Riese: Das Kranke kann man nicht rational erklären
Riese, Sie versuchen hier immerzu dass irrationale Handeln der nordhäuser SPD unter dem Ortsvorsitzenden Jendricke und Rinke rational zu erklären.
Diese SPD ist auf Krieg gepolt, auf Zerstörung von allem, was nicht SPD ist. Das ist einfach krank und schadet der Stadt. Leider ist man bei der SPD bis heute nicht einsichtig.
Das kann einem nur noch leid tun, wenn es diese Stadt nicht langsam kaputt machen würde.
Diese SPD ist auf Krieg gepolt, auf Zerstörung von allem, was nicht SPD ist. Das ist einfach krank und schadet der Stadt. Leider ist man bei der SPD bis heute nicht einsichtig.
Das kann einem nur noch leid tun, wenn es diese Stadt nicht langsam kaputt machen würde.
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Olli
30.05.2016, 14.56 Uhr
@N.Baxter
Die Straße ist nicht nur die einzige Zufahrt für Fahrzeuge zu den Anwohnern, sondern gleichzeitig auch der Fußweg für alle Kinder. Sie können sich gern das Trauerspiel frühmorgens gegen 7.20 Uhr (am besten im Winter, wenn es stockdunkel ist) mal anschauen. Und es gibt keine Alternative.
Letztendlich geht es hier im Aktikel um leere Versprechungen und darum, dass sich keiner der Beteiligten hinstellen und sagen kann, er habe damit nichts zu tun bzw man nichts machen kann. Denn das ist die Aussage von beiden, Stadt und Investor!
Letztendlich geht es hier im Aktikel um leere Versprechungen und darum, dass sich keiner der Beteiligten hinstellen und sagen kann, er habe damit nichts zu tun bzw man nichts machen kann. Denn das ist die Aussage von beiden, Stadt und Investor!
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