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Mo, 20:12 Uhr
30.05.2016
Nordhäuser Kommunalpolitik

Es war einmal: Ein Beschluss

Es war einmal der Beschluss des Nordhäuser Stadtrates, der vorsieht, die Zuschüsse für das Nordhäuser Theater einzufrieren. Das ist noch nicht so lange her, knapp sechs Monate. Doch was macht der Oberbürgermeister....

Das Bild täuscht - der Rest der Stadt befindet sich in einer finanziellen Schieflage (Foto: nnz) Das Bild täuscht - der Rest der Stadt befindet sich in einer finanziellen Schieflage (Foto: nnz)
Es war der 9. Dezember vergangenen Jahres. Da beschlossen alle 32 anwesenden Stadträte unter anderem: "Der Stadtrat ist bereit, den kommunalen Anteil zu verstetigen, was jedoch voraussetzt, dass das Land die Theaterfinanzierung ausdrücklich als nicht freiwillige Leistung versteht und sich zum dauerhaften Erhalt des Theaters bekennt." Im Klartext, es soll bei den aktuell rund 2,8 Millionen Euro pro Jahr für die "Hoch-Kultur-GmbH" bleiben.

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Und man war sich damals sicher, dass man das gegenüber dem Land als Verhandlungspartner auch so durchsetzen kann. Nur - die Verwaltung und die Gesellschafter hatten die Rechnung ohne die rot-rot-grüne Landesregierung aufgestellt. Die zockte clever und trieb die Gesellschafter sozusagen an die Finanzwand. Die beiden SPD-Gesellschafter (Landkreis Nordhausen und Kyffhäuserkreis) durften sowieso nicht zucken und den CDU-Gesellschaftern, den beiden Städten Sondershausen und Nordhausen, die die Hauptlast der Kosten tragen, die befanden sich in der Zwickmühle. So wird das Nordhäuser Theater in zehn Jahren vermutlich immer noch bezuschusst, von Nordhausen eventuell vielleicht mit fünf Millionen Euro, wenn ringsherum die Infrastruktur zum Beispiel am Marodieren ist.

Und so heißt es nun aus dem Rathaus - politisch korrekt verpackt: "Nach längeren und anspruchsvollen Vertragsverhandlungen mit dem Freistaat zur künftigen Finanzierung der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH, wird Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh dem Stadtrat im Juni 2016 und zuvor den zuständigen Ausschüssen, zwei Vorlagen zur Entscheidung vorlegen:

1. Die Aufhebung des Beschlusses, in dem sich der Stadtrat lediglich zu einer Verstetigung der Zuschüsse für die nächsten Jahre verpflichtet hatte.

2. Eine Beschlussvorlage, die den Vetragsentwurf mit dem Land beinhaltet und die Verpflichtung der Stadt zu einer höheren Zuschusszahlung an das Theater wie folgend im Vergleich zum Stand 2016 dargestellt, in dem die Stadt 2,69 Millionen Euro zahlte, beinhaltet:
  • 2017: um 66.515 Euro auf 2,75 Millionen Euro
  • 2018: um 88.409 Euro auf 2,78 Millionen Euro
  • 2019: um 280.165 Euro auf 2,97 Millionen Euro
  • 2020: um 354.370 Euro auf 3,04 Millionen Euro
  • 2021: um 430.429 Euro auf 3,12 Millionen Euro.
Hinzu kommt, dass die Stadt Nordhausen einerseits die Unterhaltung des Theatergebäudes mit jährlich rund 63.000 finanzieren wird und andererseits zu mehr als der Hälfte (55%) den erhöhten Zuschuss des Landkreises über die Kreisumlage ebenfalls mitfinanziert. In Zahlen ausgedrückt sind das für das nächste Jahr 3,31 Millionen Euro und für das Jahr 2021 schon 3,7 Millionen Euro.

Karikatur (Foto: Martin Höfer) Karikatur (Foto: Martin Höfer)
Für den Oberbürgermeister ist das alles kein Problem: „Mein ausdrücklicher Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Hausleitung der Theater GmbH: Denn die Zuschüsse der Gesellschafter hätten deutlich höher ausfallen müssen, hätte das Theater nicht einen Rücklagenfonds gebildet, der sich aus dem Gehaltsverzicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter speiste. Auf diesen Fonds kann jetzt zurückgegriffen werden. Die Bildung dieses Fonds war eine kluge und vorausschauende Entscheidung. Ich habe großen Respekt vor der Bereitschaft der Theaterbelegschaft, unter persönlichem Verzicht, einen substantiellen Beitrag zum Fortbestand unseres Theaters geleistet zu haben."

Was Dr. Klaus Zeh vergisst ist die Tatsache, dass neben diesen Millionen an Zuschüssen noch kein Cent für die angeblich dringend notwendige Sanierung des Hauses und für ein vom Förderverein gewünschtes Parkhaus eingeplant ist. Und da kommen - selbst bei grandioser Förderung - Eigenanteile in Millionenhöhe zusammen. Es bleibt der Blick in die Glaskugel, frei nach dem Motto: Woher nehmen, denn jetzt schon muss die Stadt Nordhausen jährlich beim Land Thüringen um Bedarfszuweisungen betteln - ebenfalls in Millionenhöhe.

Der Nordhäuser Kreistag hatte am vergangenen Dienstag die Erhöhung seines Anteils beschlossen, ohne jegliche Diskussion. Bleibt zu hoffen, dass es sich die Mitglieder des Stadtrates nicht so einfach machen, dass sie endlich mal offen darüber diskutieren, denn eine Stadt ist mehr als nur ein Theater.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

Kommentare
murmeltier
30.05.2016, 10.23 Uhr
Kein Geld
Der Landkreis und die Stadt haben kein Geld und treffen solche Entscheidungen. Hier kann man nur mir dem Kopf schütteln.
Gudrun1974
30.05.2016, 10.26 Uhr
Gott sei Dank für die rot rote Mehrheit im Stadtrat
Dieser Zeh-Vorschlag wäre nie zu Stande gekommen ohne die rot rot grüne Mehrheit im Stadtrat ohne Rinke, Mitteldorf und andere. Ein großes Lob an Professor Dr. Immanuell Hoff in Erfurt, weil auch er sich zum nordhäuser Theater bekennt!

Hätte es die linke Kontrolle nicht gegeben hätten Zeh, Haase und Krauth unser Theater längst tot gespart.
geloescht 010
30.05.2016, 16.00 Uhr
Persönliche Haftung !!
Wann wird man merken, das man nicht mehr Geld ausgeben kann als man einnimmt.
Der Haushalt der Stadt ist jetzt schon mit Zins und Tilgung für Protz und Prunk Projekte aus der Vergangenheit belastet.
Nun soll auch noch die Handlungsfähigkeit der Stadt für die Zukunft verspielt werden ??
Waren heute nicht schon marode Strassen ein Thema, haben wir nicht genug Baustellen, als das wir uns noch einen derartigen Subventionstempel leisten können.
Persönlich Haftbar sollte man die Stadträte machen , damit sie vorsichtiger mit dem Geld anderer Leute umgehen und dem Wähler auch mal die Wahrheit sagen: " Das Theater ist nicht bezahlbar ".
Gudrun1974
30.05.2016, 16.29 Uhr
Das Theater ist ein Wirtschaftsfaktor!
Das kapiert von den Kommenntatoren hier nur wieder keiner!
Pe_rle
30.05.2016, 20.51 Uhr
Riese 87
wenn Sie ein Theater haben wollen ,dann finanzieren Sie es auch mit.
Große Reden um das Theater gab es schon zu Rinke-Zeiten, nur getan hat von der roten Zunft keiner etwas dafür.
Das Theater ist ein Faß ohne Boden.
Ich muß mein Haus auch selbst finanzieren,ob ich es will oder
nicht, und das alles ohne Steuergelder.
Leser X
31.05.2016, 07.34 Uhr
Per-le
Es gibt gewisse Dinge, die sind von gesellschaftlichem Belang, wie Kultur allgemein und eben auch Theater. Es ist nicht unnormal, dass es dafür öffentliche Gelder gibt, auch wenn nicht alle Bürger es nutzen.

Wenn Sie Ihr Argument im Hinblick auf Militarisierung und Kriege verwendet hätten, würde ich Ihnen voll und ganz zustimmen. Wer Kriege will, soll sie auch bezahlen.
Nordhäuser Freiheit
31.05.2016, 09.30 Uhr
Haben Rieses Kulturfreunde auch alle Theaterabos?
Haben Rieses Kulturfreunde Jendricke, Rinke etc auch alle Theaterabos oder lassen sie sich durch ihre Ämter zu den Bällen, Konzerten, Premieren usw. immer schön vom Steuerzahler einladen?
RaWu
31.05.2016, 10.10 Uhr
Das möchte ich beantworten!
OB Dr. Zeh bezahlt stets seinen Eintritt aus der eigenen Tasche und führt alle Sitzungsgelder ohne Ausnahme an die Stadt ab.
Das ist für Ihne selbstverständlich. Zu dem Thema hat die Stadtverwaltung auf Nachfrage einer gewissen Stadtratsfraktion geantwortet.

Wie die Stadtverwaltung zugeben musste, wurden vor der Zeit vom Dr. Zeh zu Veranstaltungen gern und großzügig Freikarten verteilt. Seit seinem Amtsantritt werden Freikarten nur noch an Sponsoren im begrenzten Umfang vergeben.

Wenn schon Sitzungsgelder nicht gern abgeführt wurden, ob dann Freikarten für Ehrengäste abgelehnt wurden?
Gudrun1974
31.05.2016, 10.27 Uhr
@rawu: Alles Spekulationen zu Aufsichtsratsgeldern
Alles unbelegte Vorwürfe rawu. Mir ist nicht bekannt daß weder Herrn Matthias Jendricke noch Frau OB Rinke wegen abgeblicher Verfehlungen irgendwas nachgewiesen wurde.

Bitte korrigieren Sie mich !!! Wenn Sie es können.
altmeister
31.05.2016, 11.48 Uhr
@Riese87
Dem aufmerksamen Leser der nnz sind, falls nicht eine Demenz das Erinnerungsvermögen einschränkt, diesbezüglich noch Veröffentlichungen bekannt und bewusst.
Interessant wäre in diesem Zusammenhang, ob die Gelder inzwischen schon alle an die Stadtkasse abgeführt wurden, ob die Zahlungsverpflichtungen so durchgesetzt wurden, wie bei jedem anderen Bürger der Stadt Nordhausen.
Weil "Alle sind gleich", oder?
Pe_rle
31.05.2016, 12.12 Uhr
LeserX Theater
ich verabscheue auch Rüstung und weiteren Mist .
Aber ich sehe auch nicht ein ,das ein Theater am Leben erhalten wird und Geld ohne Ende verschlingt,was der Allgemeinheit nicht viel bringt.
Versuchen Sie, LeserX mal jeden Nordhäuser einmal im Jahr ins Theater zu bringen,der Versuch wird scheitern.
Ein Theater was frei von Zuschüssen und Eigenaktionen lebt gibt es weltweit nicht.
Der Sanierungsbedarf beläuft sich auf zweistellige Millionenbeträge,und der Zuschuss sieht nicht viel anders aus.
Warum also,sollen alle Bürger durch Ihre Steuerbeträge bluten.
Es ist leicht Geld auszugeben was man nicht selbst erarbeitet hat,das sollten auch die Herren und Damen im Stadtrat bedenken ,wenn Sie mal wieder Ihre Hand weit hoch ausstrecken.
RaWu
31.05.2016, 12.21 Uhr
@Riese87: Wenn ich so nett gefragt werde,
dann mache ich das doch natürlich.
Zwar hatte ich das schon ausgeführt, nun frische ich das gern auf.

http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=183903
Meine Antwort vom 18.01.2016, 14.51 Uhr

Es gibt drei Parteien, die Sie fragen können:
- die Beschuldigten
- die Kommunalaufsicht
- die Betroffene (Stadt, OB als Vertreter)

Alle drei werden keine Auskunft geben, vermute ich. Ich glaube, auch Herr Greiner hat schon nachgefragt und erhält von allen drei keine Auskunft dazu.
Sollte die Untersuchung der Kommunalaufsicht zugunsten der genannten Personen ausgegangen sein, hätte es schon einen ganzseitigen Artikel in dem "lokalem Printmedium" gegeben.
Flitzpiepe
31.05.2016, 13.24 Uhr
Detailierte Theaterbesucherstatistik
Vor allem Per_le empfehle ich folgende ausführliche Zusammenstellung zur Bedeutung und Besucherstatistik des Theaters Nordhausen und des Loh-Orchesters Sondershausen:
http://www.regionalplanung.thueringen.de/imperia/md/content/rpg/nord/mplan-nt/n-pdf_masterplannt-ab04-d2.pdf
Gudrun1974
31.05.2016, 13.45 Uhr
@rawu: Nix ist bewiesen
Wo sind die Beweise rawu! Die haben schon einmal gefehlt.
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