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Mi, 19:09 Uhr
10.02.2016
Live-Ticker aus dem Stadtrat

Personalien im Mittelpunkt

In wenigen Minuten beginnt die 17. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates. Mit Spannung werden dabei einige Personalentscheidungen erwartet. Wir berichten für Sie mit einem Live-Ticker aus dem Bürgerhaus...


19.09 Uhr
Nach dieser kommunalpolitischen Quergeburt verabschieden wir uns aus dem Nordhäuser Bürgerhaus.

19.08 Uhr
Nun also die letzte Abstimmung. Für die Dreier-Vorlage stimmten 22 Mitglieder mit Ja, neun stimmten dagegen, zwei Räte enthielten sich. Der Gynäkologe würde sagen: "Wir haben eine Quergeburt zur Welt gebracht." Zitat von Dr. Maximilian Schönfelder.

19.05 Uhr
Breitrück erhielt 21-Stimmen und ist damit als Kandidat der "großen" Abstimmung gesetzt.

19.03 Uhr
Nun muss noch über Manfred Breitrück abgestimmt werden.

19.02 Uhr
Martin Höfer erhielt 19 Ja-Stimmen, elf Nein-Stimmen, wieder enthielten sich drei Stadträte ihrer Stimme.

Es wird gewählt (Foto: nnz)
18.59 Uhr
Für Arndt Schelenhaus votierten 18 Stadträte, zwölf stimmten dagegen, drei enthielten sich ihrer Stimme.

Karikatur (Foto: Martin Höfer)18.53 Uhr
Jetzt wird also noch einmal einzeln über Breitrück, Schelenhaus und Höfer abgestimmt, komplizierter geht es nicht.

18.51 Uhr
Zuerst aber wird abgestimmt, ob über die drei Kandidaten einzeln abzustimmen ist? Und wieder werden Stimmzettel ausgeteilt...

18.48 Uhr
So, die zehn Minuten sind längst vorbei. Auf gehts - zur nächsten Abstimmung.

18.36 Uhr
Jetzt gibt es erst einmal eine zehnminütige Auszeit.

18.32 Uhr
Hier das Ergebnis: Manfred Breitrück bleibt auf der Liste. Die FDP und Thume sind gescheitert. Jetzt wird über die gesamte Vorlage abgestimmt.

18.30 Uhr
Wie geht es also aus? Thume gegen Breitrück?

18.28 Uhr
Dr. Zeh zitiert aus der Beteiligungsrichtlinie und widerlegt Bachmann.

18.26 Uhr
Jetzt wird es kleinlich. Rainer Bachmann gibt zu bedenken, dass die Aufsichtsräte nur durch Stadträte zu besetzen seien. Das würde in der Beteiligungsrichtlinie stehen.

18.23 Uhr
Für den dritten Vorschlag Breitrück für die SPD schlägt die FDP/Für Nordhausen Manuel Thume vor.

18.22 Uhr
Nun das Ergebnis der zweiten Abstimmung: Höfer oder Müller? Höfer bleibt im Rennen, Müller erhielt nicht die erforderliche Mehrheit.

18.17 Uhr
Jetzt will die SPD Georg Müller gegen Martin Höfer antreten lassen. Wieder muss geheim abgestimmt werden.

18.17 Uhr
Rieger schafft es nicht auf die Liste, die notwendigen 17 Stimmen wurden nicht erreicht.

Blick in den Ratssaal (Foto: nnz)
18.07 Uhr
Für Martin Höfer ist das kurios: Rieger ist nicht Mitglied der SPD, Schelenhaus schon. Beide treten nun gegeneinander an.

18.06 Uhr
Nun zur Diskussion: Andreas Wieninger erinnert, dass die Besetzung der Aufsichtsräte das Wahlergebnis widerspiegel soll. Für die Holding schlägt die SPD-Fraktion Dominik Rieger vor.

18.03 Uhr
Die Mehrheit der Stadträte (23) spricht sich für eine geheime Abstimmung aus, zehn Stadträte sind dagegen.

18.02 Uhr
Bachmann will öffentlich abstimmen.

18.01 Uhr
Martin Höfer will eine geheime Abstimmung.

18.00 Uhr
Rainer Bachmann schlägt vor, dass einzeln über die Aufsichtsräte abgestimmt wird.

18.00 Uhr
Barbara Rinke gibt zu Protokoll, dass sie keine Vorlage vorliegen habe.

17.57 Uhr
Der Finanzausschuss empfiehlt Arndt Schelenhaus, Martin Höfer, die SPD empfiehlt Manfred Breitrück.

17.56 Uhr
Nun sind die Personalien an der Reihe. Die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder ist mit einfacher Mehrheit zu fassen.

17.55 Uhr
Auch dieser Wirtschaftsplan wird einstimmig angenommen.

17.54 Uhr
Nun ist der Wirtschaftsplan der Holding für Versorgung und Verkehr an der Reihe. Der Oberbürgermeister lobt die Arbeit von Geschäftsführer Olaf Salomon und dessen Mannschaft. Die Stadtwerke seien seit dessen Führung auf einem sehr guten Weg.

17.52 Uhr
Jetzt wird der Wirtschaftsplan des BIC einstimmig beschlossen.

17.52 Uhr
Stadtratsvorsitzender Dr. Schönfelder mahnt an, dass die Stadträte nicht immer nur dem Live-Ticker der nnz folgen sollen, sondern sich auf die Vorlagen konzentrieren sollten.

17.48 Uhr
Barbara Rinke will wissen, welche Vorschläge die Stadt zur Unterbringung von Flüchtlingen gemacht habe. Zeh antwortet, dass es heute eine Beratung mit dem Landrat gegeben habe. Die Objekte werden aber noch nicht veröffentlicht, da es Belange Dritter tangiere. Zum Beispiel die Interessen der Grundstücksbesitzer.

17.44 Uhr
Bettina Ahlers will Auskünfte zur rechtsextremen Szene in Nordthüringen, speziell in Nordhausen haben. Gibt es Strategien, was dem entgegengesetzt werden kann. Die Frage wird schriftlich beantwortet.

17.33 Uhr
Steffen Iffland spricht noch einmal den geforderten Radweg von Salza nach Herreden an und will wissen, ob die Straße immer noch in der Trägerschaft des Landkreises ist?

17.29 Uhr
Und er will wissen, wie viele Flüchtlinge die Stadt beherbergt und ob die Steuererhöhungen der zurückliegenden Monate damit zusammenhängen?

17.28 Uhr
Detlef Basler will wissen, warum sein Gemeindemitarbeiter abgezogen wurde? Und er will wissen, ob Stellen im Bauhof öffentlich ausgeschrieben wurden?

17.27 Uhr
Nun die Anfragen der Ortsteilbürgermeister und Stadträte. Los geht es mit Herrn Basler aus Stempeda.

17.25 Uhr
Zeh sagt mit Blick auf die Zusagen der Landesregierung, dass das Problem schon längst gelöst sei, wenn das Land die Schlüsselzuweisung nicht laufend kürzen würde. Und es gebe noch die Vorhaben beim Theater und dem Neubau einer Feuerwache.

17.20 Uhr
Der Oberbürgermeister geht noch einmal auf Wacker ein und verweist auf den nnz-Beitrag vom Nachmittag.

17.15 Uhr
Im April will die Verwaltung den Haushalt in den Stadtrat einbringen. Danach soll es eine Klausur und diverse Ausschusssitzungen geben, bevor das Zahlenwerk dann beschlossen wird.

17.13 Uhr
In seinem Statement geht Dr. Klaus Zeh auf die Liquiditätssituation der Verwaltung ein. Den Bericht dazu gibt es hier .


17.06 Uhr
Nun wird die Einwohnerfragestunde eröffnet. Doch die Bürger dieser Stadt haben keine Fragen.

17.04 Uhr
In der Beschlussvorlage zur Besetzung der Posten gibt es seitens der Verwaltung Vorschläge. Die diversen Sitze werden nicht auf eine Person "verteilt", sondern Kandidaten sind Arndt Schelenhaus, Manfred Breitrück und Martin Höfer. Mal sehen, ob diese Personen auch durchkommen.

17.01 Uhr
Jetzt eröffnet OB Dr. Klaus Zeh die erste Sitzung im neuen Jahr und es ist die erste Sitzung, an der die neue Bürgermeisterin Jutta Krauth teilnimmt.

17.00 Uhr
Noch wird im Ratssaal im Stehen diskutiert. Es soll auch schon einen Vorschlag für die Besetzung der vakanten Sitze im Aufsichtsrat geben.
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Kommentare

10.02.2016, 17.57 Uhr
Overhead | Frau Bettina Ahlers,
ich würde Sie bitten, die Antwort hier in der NNZ zu veröffentlichen. Oder ist so etwas verboten. „Streng Geheim“ wie es bei unbequemen immer so schön heißt.
Die Antwort an Frau Rinke, kann ich verstehen „Belange Dritter tangiere“, oder übt man hier lieber Vorsicht, wegen „Brandstifftung“ oder ähnlichem
10.02.2016, 18.37 Uhr
Junggeselle | So ist es Recht
Sie wollen uns regieren und kennen nicht einmal ihre eigenen Richtlinien. (Herr Bachmann) Was soll man da erwarten, wenn es um etwas sehr wichtiges geht? Da beruft man sich auf eine höhere Instanz. Und so schlängelt man sich von einer Wahlperiode zur anderen, nicht wahr?
10.02.2016, 19.25 Uhr
NDHler | Super!
Man hat sich mal wieder eine langen Abend lang um sich selbst gekümmert. Die Stadt Nordhausen, samt der Bürgerinnen und Bürger und deren Probleme, steht mal wieder hinten an! Alles bleibt wie immer!
10.02.2016, 21.00 Uhr
Ex-post | zukünftige Nachbarn Frau Rinkes?
...Barbara Rinke will wissen, welche Vorschläge die Stadt zur Unterbringung von Flüchtlingen gemacht habe. ...

Hat sie Sorge, dass Nord belegt wird? Nicht doch, auf Gute Nachbarschaft, Frau Rinke!
10.02.2016, 21.21 Uhr
andreas66 | Gleichzeitig...
standen die Autos mehrer Stadträte rechts und links in der Rautenstraße. Das Parkhaus unter der Bibliothek (Tagungsort) liegt doch so nah.
11.02.2016, 06.55 Uhr
Nordhäuser Freiheit
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
24.02.2016, 11.05 Uhr
Riese 87 | An Herrn Schelenhaus und alle Landratsfeinde in der SPD
Die SPD Thüringen unter Andreas Bausewein ein neues Strategiepapier verabschiedet. Dort steht unter anderen "die unterlegene Minderheit muss .... für eine angemessene Zeit auf eine Veröffentlichung der abweichenden Meinung verzichten." "Die Kandidaten müssen die Partei nach oben ziehen und nicht die Partei die Kandidaten".

Jetzt sollte also mal langsam Schluß sein mit den Stichelein gegen unseren Landrat und Frau Rinke aua der eigenen Partei.
24.02.2016, 12.08 Uhr
Flitzpiepe | Aua
Das hört sich aber glattweg nach SED an, was der Riese da über die SPD schreibt.
Ist das wirklich so, dass man in der SPD mit abweichender Meinung zum 'Sieger' mundtot gemacht werden soll?
24.02.2016, 12.37 Uhr
RaWu | Ein Maulkorberlass!
Herr Bausewein ist also der Meinung, die verfassungsmäßgen Rechte der SPD-Mitglieder aussetzen zu können?
Für wen hält der sich?

Es geht immer schneller abwärts mit der SPD. Jeder darf seine Meinung äußern, solange Sie mit der Meinung der Parteiführung übereinstimmt.

Wie ging das Lied nochmal?
Die Partei, die Partei hat immer Recht!
24.02.2016, 14.28 Uhr
Jürgen Wiethoff | Ich gönn´ mir jetzt den Luxus
Als „normaler“ Thüringer Bürger (also kein SPD-Mitglied) darf ich das meine Meinung sagen. Und wenn nicht, ist es mir auch egal. Es ist mir so egal, wie die Parteizugehörigkeit der jeweiligen Kommunalpolitiker. Mich interessiert nur: Was tun sie für ihre Region, also im konkreten Fall für den Kreis und die Stadt Nordhausen.

Viel Gutes kommt da leider zurzeit nicht zusammen. Vor allem der parteipolitisch motivierte Hickhack zwischen einigen Kommunalpolitikern geht mir tierisch auf die Nerven.

Sie sollen ihre Arbeit machen und anschließend gerne mit ihren Erfolgen prahlen. Ich nehme es wohlwollend bis zu den nächsten Wahlen mit ihrer Person als Kandidat zur Kenntnis.

700 (Tausend Euro jährliche Kosten für das Bürgerhaus) : 26 (Tausend Euro Einnahmen durch die Bibliothek) ist ein nicht mal zweitklassiges Ergebnis. (Das Beispiel war gerade „griffbereit“.)
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