Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Egon Primas besuchte am vergangenen Donnerstag eine Gruppe von Bürgern der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen, darunter Heimatvertriebene, Mitglieder der CDU-Frauenunion, Mittelständler, CDU-Senioren sowie Vertreter verschiedener Vereine den Thüringer Landtag...

Besuch im Thüringer Landtag (Foto: privat)
Als erstes begrüßte eine Vertreterin der Landtagsverwaltung die Gäste herzlich im Thüringer Landtag und erläuterte die Arbeitsweise des Parlamentes. Anschließend kamen die Besucher dann mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Egon Primas ins Gespräch. Fragen zur geplanten Gebietsreform, zum Landeshaushalt und zur Integration von Flüchtlingen interessierten am meisten.

Die Teilnehmer sprachen sich mehrheitlich gegen eine vom Land vorgegebene Gebietsreform auf Kommunal- und Landkreisebene aus. Man sollte die Gebietskörperschaften selbst entscheiden lassen, ob sie sich zusammenschließen wollen. Viele Gemeinden im Landkreis Nordhausen sind diesen Schritt schon gegangen.

So konnte sich die Stadt Nordhausen erheblich vergrößern und Einheits- und Landgemeinden wurden gegründet. Ein zwangsweiser Zusammenschluss zu Gemeindestrukturen bis 8.000 Einwohner wurde als unrealistisch betrachtet. Thüringen ist überwiegend ländlich geprägt. Große Strukturen sind realitätsfremd und schwächen den ländlichen Raum.

Großes Interesse bestand am Kommunalen Finanzausgleich. Die Landesregierung solle ihre Versprechen umsetzen und die Kommunen finanziell so ausstatten, dass sie lebensfähig sind. Mit einer Gebietsreform wird das Problem vor Ort nicht gelöst. Dadurch werden keine Mehreinnahmen erwirtschaftetet oder Einsparungen in Größenordnungen erzielt, so der Tenor.

Bei der Plenardebatte konnten die Besucher live die Zustimmung des Plenums zum CDU-Antrag zur Einführung eines Schüler- und Auszubildendentickets erleben. Mit dem vorliegenden Beschluss wird die Landesregierung beauftragt, zeitnah ein Konzept zur Einführung eines vergünstigten, thüringenweit einheitlichen Schüler- und Auszubildendentickets zu entwickeln.

„Wir hoffen, dass die Landesregierung zügig an der Erstellung des Konzeptes arbeitet und das Azubi-Ticket im nächsten Jahr eingeführt werden kann“, so Egon Primas, der auch Vorsitzender des zuständigen Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft ist.

Es war ein interessanter und abwechslungsreicher Tag im Thüringer Landtag, resümierten die Teilnehmer und bedankten sich für die Einladung.