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Mi, 10:30 Uhr
18.11.2015
Reinholz schreibt Brief an Mohring

"Einer muss mal ein Zeichen setzen!"

Das ist wohl die politische Nachricht des Tages in der Thüringer Landespolitik: Jürgen Reinholz hat dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion einen Brief geschrieben...


Jürgen Reinholz ist aus der CDU sowie aus der CDU-Landtagsfraktion ausgetreten. Er habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, doch die Entwicklungen der vergangenen Tage und Wochen und viele Gespräche im Familienkreis hätten diesen Schritt notwendig gemacht.

Die Nordthüringer Online-Zeitungen dokumentieren das Schreiben an CDU-Fraktionsvorsitzenden und Landtagspräsidenten:

Hiermit erkläre ich mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der CDU-Thüringen und der CDU-Fraktion des Thüringer Landtags. Ich werde dem Thüringer Landtag ab sofort als frei gewählter aber fraktionsloser Abgeordneter angehören. Ein entsprechendes Schreiben leite ich dem Präsidenten des Thüringer Landtags Herrn Christian Carius zeitgleich zu, verbunden mit der Bitte, alle weiteren Schritte einzuleiten.

Um jede Form von Spekulationen zu unterbinden, möchte ich Folgendes erklären: Mein Austritt aus der CDU und der CDU-Fraktion hat nichts mit Deiner Arbeit als Landes- und Fraktionsvorsitzenden zu tun. Ganz im Gegenteil. Ich habe alle Jahre gern mit Dir gearbeitet, schätze Dich sehr als Freund und jemand, der die CDU in Thüringen gut führt und wieder in Regierungsverantwortung bringen wird. Ich versichere Dir auch weiterhin meine Unterstützung.

Mein Grund für den Austritt liegt allein auf Bundesebene. Er hat seinen Hintergrund in der Politik unserer Bundesvorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Beginnend mit ihrer Politik in der Griechenlandfrage bis hin zu ihrer Asylpolitik. Für all das bin ich 1989 nicht auf die Straße gegangen und auch nicht vor 25 Jahren in die CDU eingetreten.

Ich habe mich seit dieser Zeit stets für Thüringen und die Bundesrepublik engagiert. Sei es als Stadtrat, Stadtratsvorsitzender, 1. Beigeordneter, Frakionsvorsitzender, Geschäftsführer von Landesgesellschaften, einer der längst dienenden Minister Thüringens, Kreistagsmitglied oder als Mitglied des Thüringer Landtags.

Ich werden Dir und der Fraktion auch weiterhin gern als Gesprächspartner zur Verfügung stehen, wenn das gewünscht ist. Aber eben auch nicht mehr und nicht weniger. Einer muss mal ein Zeichen setzen.
Autor: red

Kommentare
Nordhäuser Freiheit
18.11.2015, 10.53 Uhr
Reinholz: Das "Nordhäuser System" erodiert
Alles Gute Herr Reinholz. Diesen Schritt wünscht man sich auch vom Rest des "Nordhäuser Politikklüngels und Familienklüngels ala Nüßle, Jendricke, Rinke, Pape etc.

Das schafft Platz für Neues. Ich gehe davon aus, Herr Reinholz, dass Sie auch Ihren Posten als Aufsichtsratsvorsitzender des Nordhäuser Krankenhauses abgeben. Respekt für Ihre Entscheidung.
Fraufi
18.11.2015, 11.16 Uhr
Respekt vor so viel Courage
Respekt, Herr Reinholz, vor so viel Courage! Endlich zeigt mal jemand Rückgrat, statt mit strahlendem Gesicht aus Karrieregründen die Merkel-Politik gutzuheißen und hinter vorgehaltener Hand seinen Frust darüber abzulassen.

Habe Sie beruflich immer für Ihre bodenständige und geradlinige Art als kompetenten Ansprechpartner geschätzt. Das bestätigt sich einmal mehr durch Ihre Entscheidung und Ihr Statement.

Wünsche Ihnen beste Gesundheit und: Bleiben Sie, wie Sie sind. Es gibt nicht viele Politiker Ihres Formates! - Hut ab!
murmeltier
18.11.2015, 11.36 Uhr
Zeichen
Das ist ein richtiges Zeichen. Ich stimme der Begründung voll zu. Man hätte Griechenland aus dem Euro austreten lassen sollen. Griechenland kann sich so nicht wirklich wirtschaftlich erholen, obwohl man Griechenland viele Zugeständnisse auch im Hinblick auf die Rückzahlung der Kredite gemacht hat. Die Staaten in Euroraum können günstige Kredite zulasten der Bürger aufnehmen, weil, der Bürger erhält auf sein gespartes fast nichts an Zinsen.

In den letzten Wochen und weiterhin kommen Flüchtlinge nach Deutschland, auch wenn im Fernsehen keine Bilder mehr von Flüchtlingen gezeigt werden, die täglich über die Grenze kommen. Es sind Flüchtlinge im Land, die nicht registriert sind und vielleicht auch mit falschen Pässen. Wie viele es genau sind, scheint ja niemand wirklich zu Wissen. Dieser Zustand muss beendet werden.
Wolfi65
18.11.2015, 11.49 Uhr
Wer noch ein bisschen Verstand und Gewissen hat...
der sollte die Merkelche Politik als Ad absurdum in die Tonne kloppen.
"Wir schaffen das", Politik ist gescheitert.
"Wir lassen uns doch nicht von einem Terroristen das Fußballspielen verderben".
Ist gescheitert!!!
Griechenlandhilfe, ist gescheitert.
Ein vereintes Europa ohne Grenzen, ist gescheitert.
Da wird wohl noch so manches Parteibuch in den Müll wandern, denn was jetzt passiert ist nur der Anfang vom Ende einer Wunsch-Traum-Politik.
Da hilft auch das ständige Singen der Französischen Nationalhymne nichts.
Leser X
18.11.2015, 11.53 Uhr
Das erinnert irgendwie...
... an die letzten Tage der DDR, als viele Funktionäre in weiser Voraussicht, was da noch kommen mag, reihenweise davon rannten, um gewissen Auseinandersetzungen zuvor zu kommen.
Kruemelmonster
18.11.2015, 12.02 Uhr
Respekt...
vor so viel Courage!
Eine Entscheidung die scheinbar nicht die politische Karriere des Einzelenen als Ziel hat, sondern die Werte und Belange der Menschen vertritt. Wären doch nur mehr Politiker von diesen Kaliber...

Alles Gute für Ihre weitere Arbeit und Zeit auch abseits der politischen Bühne.
city
18.11.2015, 12.04 Uhr
super Zeichen
Respekt und Anerkennung für diesen Schritt!
Alles Gute für Sie Herr Reinholz und bleiben sie Politiker.
Es wird sich sicher vieles im Land verändern. Da sind dann Leute mit Charakter gefragt.
Checker
18.11.2015, 12.49 Uhr
Einer muss mal ein Zeichen setzen...
Wenn ein Herr Reinholz weiter hätte Minister bleiben dürfen hätte er nicht ansatzweise über diesen Schritt nachgedacht.
Aber immer schön das Fähnchen in den Wind halten...
----1
18.11.2015, 12.49 Uhr
Jürgen Reinholz,
spricht sich gegen Merkel aus!Endlich fängt es an und ich hoffe Ihm Folgen weitere Personen. Es heisst nun den Maulkorb abzulegen und Klartext zu Sprechen. Merkel Weg das muss nun das Ziel sein.

Ich habe Respekt vor diesem Mann da er sich Wehrt gegen diese Regierung. Nicht mehr tragbar so muss man es Ausdrücken. Liebe Regierenden sehen Sie nicht nur Ihr Gehalt sondern sehen Sie uns! Dieses Schön gerede muss endlich aufhören mit klaren Verstand muss es jetzt heissen. Merkel und Co sind die grössten Verbrecher hier zu Land auch Paris hat nichts dazu gelernt.

Das bittere sind die Familien die unter solchen Regierungen leiden müssen und um Ihr Leben fürchten. RESPEKT Herr Reinholz für Ihre erlichkeit die mann momentan gut gebrauchen kann als normal Bürger.
Johann George
18.11.2015, 13.06 Uhr
Die richtigen Fragen gestellt
Meine Hochachtung vor diesem richtungsweisenden Schritt. Damit beweisen Sie, Herr Reinholz, einmal mehr Ihre Bodenständigkeit und Ihren gesunden Menschenverstand.
Hoffentlich schließen sich noch viele andere Politiker Ihrer Entscheidung an.

Und dabei denke ich ganz bewusst nicht nur an die große Volkspartei mit dem C. Auch Mitglieder der anderen Parteien, die 1989 hier vor Ort die real vegetierenden Sozialisten verjagt haben, sollten sich die gleichen Fragen stellen wie Herr Reinholz. Alles Gute Herr Reinholz und bleiben Sie bitte aktiv.
NDHler
18.11.2015, 13.53 Uhr
@Checker
Sie bringen es auf den Punkt! Trotzdem finde ich die Entscheidung richtig und gut! Der Aufstand gegen Merkel muss ja mal in Gang kommen! So hat er zumindest das provinziale Nordhausen erreicht. Man kann nur hoffen, dass weitere dem Beispiel folgen!
mandy1990
18.11.2015, 14.21 Uhr
Zustimmung "Checker und LeserX"
Den Kommentaren von „Checker und Leser X“ kann man nur seine volle Zustimmung geben. Nichts anderes ist das „Fähnchen im Wind“. Ich bin auch 1989 auf der Straße gewesen bis nach Leipzig hat es uns getrieben. Kann jetzt auch nicht sagen, ich will nicht mehr. Denn hier ist wieder vieles im Argen wo man friedlich auf die Straße muss.
Und Laut muss man sein damit die Meinungsmache der anderen übertönt wird.

Wenn es einer in den Dunstkreis der Macht geschafft hat muss er auch seine Meinung Rebellisch kund tun. Da kennt man andere Politiker die in Ungnade gefallen und nicht davon gelaufen sind! Aber die Bezüge stimmen ja, für den Rest ist auch gesorgt, was soll man sich da aufreiben!

Schön nach dem deutschen Motto“ Was juckt es einer deutschen Eiche wenn sich der Herr Reinholz daran schrubbelt“ Das merkt keiner, so wie man Ihn früher auch nicht merkte.
M.Voigt
emmerssen
18.11.2015, 16.57 Uhr
Hut ab !
Vor so viel Ehrlichkeit ziehe ich ehrlich den Hut Herr Reinholz. Wie unsere hart erarbeiteten Steuergelder in Berlin nur so mit vollen Händen verschleudert werden ist einfach verantwortungslos!
Demokrit
18.11.2015, 18.54 Uhr
Respekt
Herr Reinholz hat vermutlich die realen Zahlen und einiges Hintergrundwissen. Und er kann und will das alles nicht mehr mittragen, was ich gut verstehen kann.
"Das schaffen wir nicht! - Ein Bericht aus der Praxis mit Zahlen und Ausblick"
https://www.facebook.com/notes/andreas-r%C3%B6sler/das-schaffen-wir-nicht-ein-bericht-aus-der-praxis-mit-zahlen-und-ausblick/914827671937833
Sollte mal jeder nachrechnen.
Ausländerkriminalität in Deutschland, die Liste des Horrors
http://journalistenwatch.com/cms/auslaenderkriminalitaet-in-deutschland-die-liste-des-horrors-neu/
Das sind die Fakten.
ida51
18.11.2015, 19.24 Uhr
Respekt Herr Reinholz,
Sie haben eine mutige und kluge Entscheidung getroffen und damit gezeigt, dass es in einem Land, in dem Demokratie und Meinungsfreiheit nur noch Begriffe im Lexikon sind, Politiker mit Rückgrat gibt. Dafür danke ich Ihnen. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles Gute.
Gemeindediener
18.11.2015, 21.11 Uhr
Charakter Herr Reinholz
Eine wohltuende Nachricht, die ich heute vernommen habe.
Sie Herr Minister a.D. nennen das Übel endlich einmal beim Namen. Ich hoffe nur, dass Sie von Ihren ehemaligen Parteifreunden nicht gleich in die rechte Ecke gestellt werden.

Möglich ist alles und glauben Sie mir, die schlagen erst einmal um sich, wenn sie Ihre Nachricht verdaut haben.Ehrlich gesagt, wenn ich von Ihnen alles geglaubt hätte, aber das Sie so viel Charakter haben, das nicht.

Merkel läßt jeden IS-Kämpfer Dank offener Grenze ohne Kontrolle in unser Land. Wann findet sich endlich ein Staatsanwalt der dieser Schlepperin das Handwerk legt ?
Merkel hat keine Nachkommen. Ihr ist es also völlig egal, was aus dieser Welt wird.
Peppone
19.11.2015, 09.29 Uhr
Die Krankheit unseres Landes
besteht unter anderem daraus, dass der Herr Reinholz sich aus seiner Verantwortung stiehlt und dafür auch noch Beifall bekommt. Hätte er innerhalb der CDU eine Meinung vertreten wäre das ein wirkliches Zeichen gewesen. Aus staatlicher Überversorgung heraus die Brocken hinzuschmeißen ist nur ein feiger Akt, kein Zeichen.
Franziskus
19.11.2015, 19.27 Uhr
Hier zeigt Einer endlich mal Rückgrat
Hier zeigt ein Deutscher Politiker endlich wieder mal Rückgrat.
Deutsche Minister wurden nach Brüssel geschickt ,weil sie der FDJ Agitatorin im Wege standen.Die FDP und die immer mehr SPD änliche werdende CDU wurden kaputt gemacht.
Und nun ist Deutschland dran ,oder...?
Das las ich einen Satz in einem vorgehen Artikel: Die Krankheit unseres Landes ist...., Nein man muß aufstehen und streiten .
Streiten wie zu Zeiten von Wehner, Strauß und Schmidt mit unterschiedlichen Ansichten.So lange streiten bis die Köpfe glühen und nicht "Ja " sagen
Aber das gehr scheinbar zur Zeit nicht.
Peppone
19.11.2015, 19.44 Uhr
Der hat kein Rückgrat, der haut ab.
Wehner, Strauß, Schmidt...wären nie aus ihrer Partei ausgetreten. Die haben in ihrer Partei um Mehrheiten gekämpft. Reinholz verdünnisiert sich!
Waldemar Ceckorr
19.11.2015, 21.30 Uhr
der waldi sieht das so,
wenn reinholz seine meinung vehement in der cdu vertreten hätte, wäre das in einem parteiausschluss geendet.
denn wie hatte primas mal so schön gesagt, es gibt schließlich eine parteidisziplin.
das bedeutet, nur die meinung des oberhäuptlings zählt.
mit demokratie hat das nichts zu tun, denn genauso war es bei den braunen und den roten danach.

der waldi
Franziskus
20.11.2015, 08.23 Uhr
Marxismus Leninismus
Wer Marxismus-Leninismus studierte und FDJ Agitator war,
hat nichts in der Verwaltung der Bundesrepublik Deuitschland zu suchen.Das ist von vornherein zum scheitern verurteilt.
Solche Personen könen auch nicht bundesdeutsche Gesetze lesen und verstehen.
Andreas Dittmar
20.11.2015, 09.09 Uhr
@Peppone
Warum sollten Wehner, Strauß und Schmidt ein Interresse daran gehabt haben aus ihren Parteien auszutreten. Verstehe ich leider grad nicht was der Vergleich mit Hr. Reinholz zu tun hat. Es ist seine Weise zu kämpfen, weil man ihm oben nicht hören will. Nur wenn man unten die Sänfte loslässt, weil oben einer Unfug (zb. Muttihype, Verletzung von Asylrecht und Grundgesetz, Auflösung der Grenzen) praktiziert. Dann kippt die Sänfte mal endlich um.

Anderweitig droht natürlich wie @Waldemar Ceckorr schrieb, das Parteidiszi und damit wird ja auch nichts erreicht .
Das er für seinen Schritt aus eigenen Reihen sogar in der Basis weggemoppt wird das zeigt schon die wahren Gesichter
Eric Cartman
20.11.2015, 09.48 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
TED
20.11.2015, 10.49 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Verweis auf andere Medien.
Raisch
20.11.2015, 11.49 Uhr
Rückgrat? - oder persönliche Interessen?
Leider kann ich den meisten Ausführungen nicht folgen. In vielen Beiträgen wird Herrn Reinholz Anerkennung für seinen Schritt gezollt. Ich frage mich wofür?
Herr Reinholz hat sich nach meiner Meinung nur aus der
Verantwortung gezogen und sich den Weg für seine per- sönliche Zukunft geebnet.
Als Minister hätte er vieles verändern können. Er glänzte aber mit Sprachlosigkeit, oder merkwürdigen Entscheid-ungen.
Hilfe oder gar Unterstützung konnten die Bürger nicht erwarten.
Erinnert sei an die Aktion Schweinemastanlagen. Anstatt die Bürgermeinung zu akzeptieren und zu unterstützen, machte er den Vorschlag, wem Schweine- und Güllegestank nicht gefallen, der kann doch in die Karibik ziehen.
Sein Gehalt und Arbeitsplatz war zu der Zeit noch gesichert.
In den jetzigen Landtag wurde er über die Liste der CDU gewählt. Mit seinen persönlich erhaltenen Stimmen, wäre er wahrscheinlich gar nicht in den Landtag gekommen. Jetzt den Helden zu spielen ist unfair. Was hat Herr Reinholz
aktiv unternommen um seine Partei zu stärken und die von ihm angeprangerten Missstände abzuschaffen. Mir ist nichts bekannt.
Ein Schalk ist der, der denkt, dass er sich eine Ausgangs- basis für seine weitere gut bezahlte politische Arbeit schaffen möchte.
Steht etwa eine neue Fraktionsbildung im Landtag an?
Rückgrat hätte Herr Reinholz bewiesen, wenn er alle Ämter, auch sein Landtagsmandat, niedergelegt hätte. Aber dieses bringt monatlich eine gute Bezahlung.
Herr Reinholz dreht sein Fähnchen vorzüglich in den Wind. Was ist aber bei einem Wirbelsturm?
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