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Mi, 11:46 Uhr
29.07.2015
Haushalts-Konsolidierung greift

Schulden um weitere 2,3 Millionen Euro abgebaut

Wieder mal eine freudige Nachricht aus dem Nordhäuser Rathaus: Um weitere 2,3 Millionen Euro gesenkt wurden seit Jahresbeginn 2015 die Schulden der Stadt...

Haushaltsklausur (Foto: P. Grabe|Stadtverwaltung Nordhausen) Haushaltsklausur (Foto: P. Grabe|Stadtverwaltung Nordhausen)
Im November wurde mit einer Haushaltsklausur der Auftakt für die Gesundung der städtischen Finanzen gegeben.

„Wir konnten die Kredite, die für unsere zahlreichen Investitionen der letzten Jahre aufgenommen wurden, bereits von 36,2 Millionen Euro auf aktuell 33,9 Millionen abzahlen. Zum Jahresende wollen wir sie auf 33,1 Millionen gesenkt haben. Damit fällt die Pro-Kopf-Verschuldung von 865 Euro auf 791 Euro. Das ist im Vergleich zu anderen Kommunen ein gutes Mittelmaß.“ Das sagte jetzt Nordhausen Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Insgesamt habe die Stadt derzeit 47 Kreditverträge. Der durchschnittliche Zinssatz beträgt 2,6 Prozent.

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Der Schuldenabbau habe nach wie vor Priorität. „Je schneller wir die Schulden abbauen, desto schneller wächst Nordhausens Finanzkraft. Zum einen, weil sich der Liquiditätsabfluss durch Tilgungsleistungen schrittweise reduziert. Sie betragen aktuell 4 Millionen Euro jährlich. Zum anderen können auch die Zinsbelastung Jahr für Jahr um 100.000 Euro gesenkt werden. So findet Nordhausen sukzessive und nachhaltig seine Finanzkraft und Gestaltungsspielräume zurück und kann wieder Dynamik für neue Investitionen gewinnen.“

Der Schuldenabbau sei auch wichtig mit Blick auf die anstehende Bonitäts-Einstufung der Kommunen bei den Kreditinstituten. „Je konsequenter der Schuldenabbau, desto besser die Einstufung bei den Banken.“

Langfristig bleibe es das Ziel, den Schuldenberg aus Investitionskrediten generationenübergreifend idealerweise auf null zu reduzieren oder „auf ein für unsere Verhältnisse angemessenes Maß von unter 15 Millionen Euro zurückzuführen.“
Autor: red

Kommentare
T.Gruber
29.07.2015, 12.36 Uhr
Aktives Schuldenmanagement notwendig
Wenn die Tilgungsleistung jährlich 4 Millionen Euro beträgt, heißt das ja, dass bei einem geplanten Endbestand von 33,1 Millionen Euro im Jahr 2015, trotz nicht genehmigten Haushaltes, Darlehen in Höhe von rund 1 Millionen Euro aufgenommen wurden.

Die Kennzahl "Pro-Kopf-Verschuldung" ist nur sehr eingeschränkt aussagekräftig, da nicht erwähnt wird, ob nur Kreditverbindlichkeiten oder sämtliche Verbindlichkeiten der Stadt mit eingerechnet wurden. Besser wäre zum Beispiel ein dynamischer Verschuldungsgrad, der besagt, in wie vielen Jahren die Stadt ihre Schulden zurück bezahlt hat. Hier sollten möglichst Ergebnisse größer Null rauskommen. Werte kleiner Null bedeuten, dass die Stadt ihre Verbindlichkeiten nicht zurück zahlen kann und eventuell eine Überschuldung droht.

Eine Kommune, die im Schnitt 2,6 % Zinsen für ihre Darlehen zahlen muss, sollte schnellstmöglich ein aktives Schuldenmanagement einrichten und Darlehen umschulden.

In Zeiten, in denen jede Privatperson schon Kreditkonditionen von 1,5 % erhält und in anderen Bundesländern die Kommunen ihre Darlehen sogar komplett zinsfrei bekommen, sollte bei der Stadt Nordhausen doch mal aktiv nach Möglichkeiten gesucht werden, Darlehen vorzeitig abzulösen oder durch günstigere zu ersetzen.
T.Gruber
29.07.2015, 12.54 Uhr
Schuldenberg auf Null reduzieren ==> Utopie
Für Investitionen wird die Stadt Nordhausen in absehbarer Zukunft immer Darlehen aufnehmen müssen, da sie viel zu finanzschwach ist, um große Baumaßnahmen aus eigenen Mitteln zu finanzieren.

Dazu müssten die Erträge aus den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie die Gewerbesteuererträge massiv steigen.

Solche Maßnahmen wie zum Beispiel die Verhinderung eines Autohofes an der A38 oder fehlende Vermarktung von Gewerbeflächen (insbesondere "Goldene Aue") verhindern eine Zunahme der Steuererträge und sind daher eher kontraproduktiv.

Alternativ könnten Baumaßnahmen ja noch über Landes- oder Bundeszuschüsse zu 100% finanziert werden. Aber wie wahrscheinlich ist das denn bitte schön?
gosalianer
29.07.2015, 16.52 Uhr
@ T.Gruber
Was den Autohof und die schlechte, oder gar fehlende, Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen betrifft, gebe ich Ihnen recht. Da wird einiges versäumt.

Den Schuldenberg auf Null zu reduzieren, sollte nicht das Primärziel sein. Stellen wir uns vor, diese Situation träfe ein... Es würde weder Vor- noch Nachteile bringen; die Finanzkraft der Stadt bliebe nahezu unverändert. Mit einem Privathaushalt kann man das nur schwer vergleichen, denn dieser hat nur eine begrenzte Lebensdauer, während ein städtischer Haushalt immer existieren (sollte).

Kreditkonditionen von 1,5 % sind selbst für einen Privathaushalt utopisch, auch wenn die Banken das Geld fast umsonst bekommen können. Voraussetzung für einen guten Zinssatz ist ein guter Score-Wert, nicht der aktuelle geltende Leitzins. Es wird oft propagiert, dass das Geld aktuell sehr billig sei, die Realität bei den Banken sieht aber anders aus. Selbst reelle(!) 4,9 % zu bekommen ist nach wie vor schwierig, es sei denn es handelt sich um einen einfachen Kaufkredit.
murmeltier
29.07.2015, 21.20 Uhr
Was für eine Nachricht?
Schulden um 2,3 Millionen abgebaut. Das ist doch keine Kunst. Bei den niedrigen Zinsen können doch Umschuldungen zu Konditionen vorgenommen werden, von den man vor Jahren nur träumen konnte. Von den niedrigen Zinsen profitieren nicht nur die Euroländer, sondern auch die Kommunen. Welch ein Segen. Wenn die Kreditzinsen noch bei 5% oder 6 % liegen würden, wäre die Lage einiger Kommunen wahrscheinlich aussichtslos. Die Schulden werden auf Kosten der Sparer, Lebensversicherer etc. abgebaut.

Trotz Abbau der Schulden ist die Kasse immer noch leer. Und Kredite kann man nur aufnehmen, wenn die Leistungsfähigkeit gegeben ist. Klar ist, wenn Kredite für Investitionen aufgenommen werden, muss ein Eigenanteil gestellt werden. Da stellt sich schon die Frage, können diese Eigenanteile gestellt werden?
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