Gestern Kreistagssitzung, heute Sitzung des Stadtrates. Kurz vor der Sommerpause soll noch einiges beschlossen werden. Auch ein Haushalt der Verwaltung...?



Stadtrat tagt im Bürgerhaus (Foto: nnz)
19.04 Uhr
Mit weiteren Beschlüssen wurde der Weg für die Verschmelzung der Neue Mitte GmbH mit der Parkhaus- und Bäder GmbH freigemacht. Die neue Gesellschaft heißt dann künftig Badehaus Nordhausen GmbH. Damit verabschieden wir uns aus dem Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses. Für die Stadträte gibt es jetzt ein Gläschen Sekt.

19.01 Uhr
Hans-Georg Müller mit dem Satz des Tages: "Das ist eine Nachfrage, die nichts mit Krawall zu tun hat."

18.59 Uhr
Beschlossen wurde auch die Einführung der "Jahreskarte Plus" in Nordhausen. An Samstagen, Sonntagen und an Feiertagen kann der Karteninhaber einen weiteren Erwachsenen und zwei Kinder bis 11 Jahre mitnehmen.

18.54 Uhr
Nun sollen dringende Investitionsvorhaben des Stadtentwässerungsbetriebes genehmigt werden. Trotz vorläufiger Haushaltsführung. Das wird einstimmig beschlossen.

18.45 Uhr
Letztlich wurde der Schließung der Küche mit großer Mehrheit zugestimmt.

18.40 Uhr
Der Antrag auf erste Lesung von Rainer Bachmann wird mehrheitlich abgelehnt.

18.38 Uhr
Noch immer wird diskutiert - die Lager sind klar. Auf der einen Seite die SPD und Teile der Linke auf der anderen Seite der "Rest".

18.30 Uhr
Martin Höfer mit einem Hinweis an Frau Rinke: Ich kann Sie verstehen, denn es war Ihr Baby und das funktioniert jetzt eben nicht mehr.

18.26 Uhr
Michael Mohr stellt die Frage: Wollen wir Einsparungen oder nicht? Sparen ohne das es wehtut wird es nicht geben.

18.24 Uhr
Wieninger zweifelt die Echtheit der Zahlen an. Zum Beispiel die 5 Euro als Zuschuss pro Essensportion. Er sieht Parallelen zum Umgang mit dem Seniorenbegegnungszentrum.

18.22 Uhr
Rinke erinnert daran, dass die Küche vielleicht von den kommenden Flüchtlingen genutzt werden könne.

18.21 Uhr
Barbara Rinke erinnerte daran, dass das Regenbogenhaus gerade in diesem sozialen Brennpunkt Nordhausen-Ost notwendig war.

18.16 Uhr
Rainer Bachmann plädiert für eine erste Lesung in diesem Beschluss. Dem schließt sich auch Hans-Georg Müller von der SPD-Fraktion an.

18.13 Uhr
Laut den Grünen wird jede Essensportion mit fünf Euro gefördert. Das sei nicht mehr vertretbar.

18.10 Uhr
Die Grünen beantragen die Schließung der Küche im Nordhäuser Regenbogenhaus. Sie arbeitet nicht mehr effektiv. Der Personalbestand soll umgesetzt werden, das Inventar soll am Markt angeboten werden.

18.08 Uhr
Das Krematorium auf dem Nordhäuser Hauptfriedhof soll in Zusammenarbeit mit der Firma fortgeführt werden, die bislang für die Wartung und Reparatur zuständig war. Alle anderen Betreiberversuche schlugen fehl. Ab dem Jahr 2019 soll ein Ergebnis von fast 40.000 Euro erwirtschaftet werden.

18.01 Uhr
Die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde mehrheitlich angenommen.

17.55 Uhr
OB Zeh sagt, dass immer noch zu viele freiwillige Ausgaben getätigt werden. Die Zielmarke sind rund 3,5 Prozent, derzeit liegt sie bei über sechs Prozent.

17.53 Uhr
Die B2 wird einstimmig angenommen. Nun geht es mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts weiter. Das muss laut Anweisung des Landesverwaltungsamtes fortgeschrieben werden.

17.51 Uhr
Die Linke wirbt ebenfalls für einen Sparwillen, also B2.

17.49 Uhr
Der künftige Bürgermeister (Nachfolger von Mattias Jendricke) soll entweder die Besoldungsgruppe B2 oder B3 erhalten. Die CDU-Fraktion plädiert für die B2.

17.48 Uhr
Manfred König wurde zum Seniorenbeauftragten der Stadt Nordhausen berufen. Er fühlt sich nun verantwortlich für 10135 Frauen und Männer über 65 Jahre.

17.41 Uhr
Ein anderer Ortsteilbürgermeister mahnte ebenfalls an, die Ortsteile nicht zu vergessen. "Wenn Ihnen die Ortsteile nicht wichtig sind, dann treten Sie doch zurück", rief er den Mitgliedern des Stadtrates zu.

17.33 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Stempeda fragt, warum die Vereine in den Ortsteilen nicht zu dem Gespräch mit eingeladen wurden? Auch diese Vereine bedürfen einer Unterstützung.

17.30 Uhr
Die SPD-Fraktion will wissen, wer oder was Inge Klaan authorisiert habe, die Sitzung mit den Freien Trägern und den kommunalen Unternehmen zu leiten? Außerdem wollen die Sozialdemokraten wissen, warum Vorsitzende von Stadtratsausschüssen nicht eingeladen wurden.

17.27 Uhr
Jetzt sind die Anfragen der Stadtratsmitglieder dran. Martin Höfer nimmt seinen Antrag (Redaktionsleiter TA von der Tagesordnung).


17.25 Uhr
Nun dankt OB Zeh noch Inge Klaan, die ab dem 1. August den Job von Frau Franke übernimmt. Das ist damit auch die letzte Sitzung, die von Inge Klaan geleitet wird.

17.22 Uhr
Carola Franke dankt außerdem den Aufsichtsratsmitglieder sowie Frau Rinke und Herrn Dr. Zeh für die Zusammenarbeit.

17.20 Uhr
Frau Franke dankt für die Unterstützung ihrer Arbeit. Vor allem Dr. Schröter, der sie in diese Funktion "befördert" hat. Er hatte ihr und keinem Westimport vertraut.

17.15 Uhr
Jetzt wird Carola Franke offiziell als Geschäftsführerin der SWG feierlich verabschiedet.

17.10 Uhr
In seinen Informationen an den Stadtrat geht Dr. Zeh auf die künftigen Kooperationen zwischen den freien Trägern und den kommunalen Unternehmen ein. Die nnz hatte darüber bereits berichtet.


17.06 Uhr
Nun die Einwohnerfragestunde. Bedarf haben die Nordhäuser Bürger nicht.

17.03 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh eröffnet die 13. Sitzung des Stadtrates in dieser Legislaturperiode. Zeh erinnert an die Einführung der D-Mark vor 25 Jahren.

16.58 Uhr
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils sind 36 Punkte zu finden. Es kann also dauern. Aber keine Angst: wir halten durch...

16.57 Uhr
So, liebe Leserinnen und Leser, die letzte Sitzung des Nordhäuser Stadtrates vor der Sommerpause wird in wenigen Minuten eröffnet.