Das gibt heute ein nahezu abendfüllendes Programm im Nordhäuser Stadtrat. Neben diversen Ehrentiteln und Ehrenbezeichnungen stehen ein Haushalt mit Bedrafszuweisungen oder ein Konzept der Konsolidierung auf der Tagesordnung...


18.40 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Nordhäuser Stadtrates.

18.40 Uhr
Rainer Bachmann plädiert letztlich für die Abgabe des Rechnungsprüfungsamtes. Und mehrheitlich wird das dann so beschlossen.

18.35 Uhr
Zur Zukunft der Wohngeldstelle gibt Diskussionsbedarf, den der Otto-Normal-Bürger nicht versteht.

18.28 Uhr
Beim Rechnungsprüfungsamt wird eine Stelle vom Landratsamt übernommen. Es wird für alle Mitarbeiter eine Lösung gefunden werden, sagte Hauptamtsleiter Praetorius.

18.27 Uhr
Zur Haushaltskonsolidierung gehört auch die Abgabe der Wohngeldstelle der Stadt Nordhausen sowie des Rechnungsprüfungsamtes. Das wird jetzt beschlossen.

18.26 Uhr
Beschlossen werden soll die Erhöhung der Grundsteuer B von 400 Prozent auf 402 Prozent. Wurde bei einer Gegenstimme beschlossen.

18.21 Uhr
Zitat des Tages von Steffen Iffland: "Wer was feiern will, muss es bezahlen!". Uwe Chour schlägt vor, die Fraktionsgelder zu kürzen, um so mit gutem Beispiel voran zu gehen.

18.14 Uhr
Jetzt kann über das Konzept abgestimmt werden. Es gibt lediglich drei Stimmenthaltungen.

18.14 Uhr
Durch ein technisches Problem wurden die Beschlussvorlagen nicht aktualisiert. Das betrifft vor allem die Steuer-Hebesätze. Die werden jetzt vorgelesen, damit alles korrekt ist.

18.07 Uhr
Das "Problem Wacker" kann heute nicht beraten und beschlossen werden, das wird wieder verschoben. Zeh mahnt an, eine Balance zu sichern, die das Leben in dieser Stadt lebenswert macht. Wacker kann nicht in die Tagesordnung aufgenommen werden. Vielleicht am 28. Mai, zur nächsten Stadtratssitzung.

18.05 Uhr
Zeh macht darauf aufmerksam, dass heute nicht zwingend der Haushalt beschlossen werden muss, allerdings das Haushaltssicherungskonzept.

18.01 Uhr
Rund fünf Millionen muss sich die Stadt Nordhausen als Bedarfszuweisung vom Land erbetteln, nur dann kann der Haushalt ausgeglichen werden.

17.59 Uhr
Laut Zeh habe man eine Finanzsituation, die es so noch nicht in der Stadt gegeben habe.

17.57 Uhr
Nächster Punkt der Tagesordnung ist der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt bis zum Jahr 2025.

17.56 Uhr
Letztlich wird doch alles mit großer Mehrheit angenommen. Selbst die beiden Liberalen stimmen dafür.

17.56 Uhr
Martin Höfer (FDP) macht darauf aufmerksam, dass der Vorbericht zum Haushalt 2012 sehr ungenau gewesen sein soll.

17.49 Uhr
Ausschussvorsitzender Rainer Bachmann nennt fünf Forderungen, so zum Beispiel die Herstellung einer zentralen Buchhaltung oder die Gewährleistungen eines reibungslosen Belegdurchlaufes.

17.44 Uhr
Weiter geht es mit den nächsten Tagesordnungspunkten, die beschäftigen sich mit dem Jahresabschluss 2012 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters und der hauptamtlichen Beigeordneten für das Jahr 2012.

Von links: Emrich, Fütterer und Klodt - drei neue Ehrenstadträte (Foto: nnz)
17.29 Uhr
Jetzt erhalten Lothar Emrich, Volker Fütterer und Norbert Klodt die Ehrenbezeichnung "Ehrenmitglied des Stadtrates". Alle drei waren mindestens 20 Jahre Mitglied dieses Gremiums. Der Beschluss ist einstimmig angenommen.

17.27 Uhr
Hans-Georg Müller will wissen, wie es um die Sanierung des Nordhäuser Theaters bestellt ist? Wann gibt es dazu einen entsprechenden Antrag.

17.25 Uhr
Steffen Iffland will das Kreisarchiv mit dem Stadtarchiv zusammenlegen.

17.21 Uhr
Arndt Schelenhaus (SPD) plädiert, ob die Service-Samstage von Stadt und Landkreis vom ersten auf den zweiten Samstag eines jeden Monats gelegt werden können? Die Frage wird schriftlich beantwortet.

17.18 Uhr
Nun sind erstmal Formalien wie die Abstimmung über Niederschriften an der Reihe.

17.15 Uhr
Das war es mit den Fragen, nun die Infos des Oberbürgermeisters. Er erinnert an den 70. Jahrestag der Befreiung Deutschlands von der Naziherrschaft.

17.12 Uhr
Nun Sabine Reich vom Kreisjugendring. Sie schließt sich der Frage der Jugendkunstschule an. Die Antwort der Verwaltung ist die Gleiche.

17.10 Uhr
Kerwitz fragt, wann die Stadt eine Entscheidung zur Förderung treffen will? Die Existenz der Einrichtung stehe auf dem Spiel. Klaus Zeh sagte, dass die Gelder erst fließen können, wenn der Haushalt beschlossen und genehmigt wird. Das sei nun mal Haushaltsrecht.

17.08 Uhr
Tomas Kerwitz, Chef der Jugendkunstschule, sagte, das zwei Mitarbeitern gekündigt werden musste, eine weitere Mitarbeiter hat jetzt eine verkürzte Arbeitszeit. Es laufe ein Notbetrieb.

17.06 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde dran. Da kann man durchaus gespannt sein. Wacker? Jugendkunstschule? Kreisjugendring?

17.02 Uhr
Jetzt eröffnet OB Dr. Klaus Zeh die Sitzung, 30 Stadträte sind anwesend.

16.58 Uhr
Noch wenige Minuten, dann könnte die Sitzung eröffnet werden.

16.56 Uhr
Es sind tatsächlich einige Freunde des gepflegten Nordhäuser Fußballs bis in den Ratssaal vorgedrungen. Herzlich willkommen in der kommunalen Politik.

Angst vor Wacker-Fans (Foto: nnz)
16.54 Uhr
Vor dem Bürgerhaus ist Polizei aufgezogen. Wie die nnz erfahren hat, wolle man die Sitzung gegen eventuell aufgebrachte Wacker-Fans schützen. Vermutlich sind die alle Krawallos....