Di, 19:07 Uhr
09.12.2014
nnz-Ticker aus dem Kreistag
Die (vermutlich) letzte Sitzung des Nordhäuser Kreistages beginnt in wenigen Minuten und wir halten Sie mit unserem Live-Ticker auf dem Laufenden...
19.07 Uhr
Das war es aus der öffentlichen Sitzung.
19.06 Uhr
Christian Darr (Grüne) will wissen, was das alles für die Öffentlichkeitsarbeit bedeutet und ob das alles auch mit dem Naturpark zusammengeführt werden kann und ob es Synergien gebe.
19.04 Uhr
Die Zusammenarbeit mit dem Kyffhäuserkreis soll beim Tourismus intensiviert werden. Hier verspricht man sich seitens der Kreisverwaltung viele Synergien und Vorteile auch für die Südharzregion. Im kommenden Jahr soll ein gemeinsamer Tourismusverband gegründet werden.
19.02 Uhr
Der Beschluss zu einem künftigen Kinder- und Jugendparlament wird verschoben.
18.51 Uhr
So - nun noch die Zustimmung für den nächsten Wirtschaftsplan der Südharzwerke.
18.49 Uhr
Beschlossen wird auch der Wirtschaftsplan des Südharz Klinikum für das nächste Jahr. Hier sei ein Jahresüberschuss von 2,9 Millionen Euro zu rechnen. Deshalb wird hier natürlich auch zugestimmt.
18.47 Uhr
Zugestimmt wird dem Wirtschaftsplan der Service Gesellschaft.
18.43 Uhr
Den anderen Mitgliedern des Kreistages ist das (bei acht Enthaltungen) sehr verständlich. Deshalb stimmen sie auch zu,
18.42 Uhr
Die Begründung: "Die Erhöhung des Zuschusses wird durch die Einsparung von Gemein- und Verwaltungskosten dargestellt" ist zum Beispiel Franka Hitzing zu "dünn". Seitens der Verwaltung wird das etwas konfus beantwortet.
18.39 Uhr
Der Zuschuss für die Halle soll auf 110.000 Euro erhöht werden, bislang waren es 40.000 Euro.
18.38 Uhr
So, nun haben sich (fast) alle ausgiebig gestärkt und es geht in der Tagesordnung mit den Wirtschaftsplänen von kommunalen Unternehmen und mit der Beschlussfassung zum Zuschuss für die Schwimmhalle in Sollstedt weiter.
18.20 Uhr
Jetzt ist erst einmal Pause und die Führung der Service Gesellschaft lächelt genüsslich. Auch deren Mitarbeiter sowie die Mitglieder des Betriebsrates sind zufrieden.
18.19 Uhr
Schließlich wird mit großer Mehrheit der Verwaltungsvorlage zugestimmt.
18.19 Uhr
Jetzt soll abgestimmt werden. Zuerst zum Antrag von Reinholz. Dafür stimmen 17 Kreistagsmitglieder, 21 stimmen dagegen. Damit ist der Vorstoß abgelehnt.
18.16 Uhr
Jürgen Reinholz (CDU) meint, dass die Beschlussvorlage nicht mehrheitsfähig sei und will sie zurück in die Ausschüsse verweisen.
18.12 Uhr
Nach der Einführung in das Thema durch den zweiten Beigeordneten ein Statement von Frank Rostek. Der fragt, ob die Vertragsgestaltung über zehn Jahre mit der Schulnetzplanung der nächsten zehn Jahre in Übereinstimmung gebracht werden muss.
18.04 Uhr
Nun noch einmal Service Gesellschaft, in diesem Fall ist der Winterdienst-Vertrag mit den Leistungen in den Schulen an der Reihe, die sich in der Trägerschaft des Landkreises Nordhausen befinden.
18.04 Uhr
Dem ursprünglichen Beschluss wird mit neun Gegenstimmen und vier Enthaltungen zugestimmt.
18.03 Uhr
Nun soll abgestimmt werden. Zuerst zum Änderungsantrag von Schelenhaus. Die Mehrheit lehnt ihn ab.
17.56 Uhr
Matthias Ehrhold macht auf Probleme aufmerksam, die mit einer Vertagung (ersten Lesung) entstehen. Es gibt noch keinen verbindlichen Termin für die nächste Kreistagssitzung.
17.53 Uhr
Natürlich hat sich auch die LINKE-Fraktion mit diesen beiden Beschlussvorlagen beschäftigt. Sie wird dieser und der nächsten Vorlage zustimmen.
17.50 Uhr
Hohberg plädiert für die Annahme der Anträge, denn letztlich kann ohne gesicherte Einnahmen die Finanzierung der Sporthalle in Ellrich nicht erfolgen.
17.47 Uhr
Jürgen Hohberg sieht das Problem bei den "neuen Kreistagsmitgliedern", da sie die Vorbeschlüsse nicht kennen.
17.45 Uhr
Jutta Krauth verweist darauf, dass es hierbei um die Umsetzung eines vorherigen Beschlusses gehe.
17.44 Uhr
Nun der erste Vertrag , den der Landkreis Nordhausen mit der Service Gesellschaft schließen will
17.38 Uhr
Die Tariferhöhung ist mehrheitlich beschlossen.
17.38 Uhr
Weiter geht es mit der Anpassung der Tarife des ÖPNV bei den Verkehrsbetrieben Nordhausen. Die Begründung ist analog der Beschlusslage im Stadtrat, da der die Anpassung bereits vorgenommen hat. So erhöht sich der Einzelfahrschein von 1,50 Euro auf 1,60 Euro.
17.33 Uhr
Wie ist es um die Liquidität des Landkreises bestellt? Man benötigt weiterhin Kassenkredite. Derzeit sind knapp 20 Millionen Euro in Anspruch genommen.
17.29 Uhr
Nun geht es um den geplanten Gipsabbau. Der müsse am Winkelberg verhindert werden, das stehe schließlich auch so im Koalitionsvertrag.
17.28 Uhr
Krauth wiederholt nun all das, was schon längst bekannt ist. Zum Beispiel die Auflagen des Landesverwaltungsamtes (siehe nnz-Archiv). Hier soll die neue Landesregierung korrigieren.
17.26 Uhr
Den Bericht hält jetzt Jutta Krauth. Um weitere Bedarfszuweisungen zu erhalten, sollen externe Berater hinzugezogen werden.
17.24 Uhr
Akustisch ist die Sitzung bislang eine Katastrophe. Aus den feinen BOSE-Lautsprechern dringt kein Laut.
17.23 Uhr
Nun die Einwohnerfragestunde. Zuerst Sandra Witzel, die kommissarische Leiterin des Offenen Kanals (OKN). Sie wünscht sich mehr Unterstützung in der Medienbildung von jungen Menschen.
17.20 Uhr
Das allerdings war kein Antrag zur Änderung der Tagesordnung, die dann auch so beschlossen wird.
17.19 Uhr
Arndt Schelenhaus (SPD) hat einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Die Verträge mit der Service Gesellschaft sollen als erste Lesung behandelt werden.
17.17 Uhr
Nun eröffnet Vizelandrätin Jutta Krauth offiziell die Sitzung.
Einen letzten Gruß aus den Fraktionen (Foto: nnz)
17.15 Uhr
Jetzt gibt es Gratulationen, Blumen und alles Gute für die Frau Ministerin. Zuerst von Dagmar Becker (SPD), Rainer Bachmann (LINKE), Frank Rostek (CDU), Christian Darr (Grüne) und Franka Hintzing (FDP/Freie Wähler)
17.11 Uhr
Sie will bodenständig sein und auch in Gummistiefeln wieder nach Nordhausen kommen. Wie auch immer das gemeint war. Dann sagte Sie tschüss.
17.09 Uhr
Schließlich gehe Frau Keller mit einem weinenden und einem lachenden Auge nach Erfurt.
17.08 Uhr
Zweieinhalb Jahre als Landrätin, das seien eine bewegte Zeit gewesen. Aus dem Ministerium heraus könne sie den Landkreis Nordhausen Blick behalten.
17.07 Uhr
Die Mitarbeiter in ihrem Ministerium sollen keine Angst um ihren Arbeitsplatz haben, sei sollen ruhige Weihnachten feiern können.
Darf noch einmal reden: Birgit Keller (Foto: nnz)
17.05 Uhr
In jedem zweiten Satz kommt das Wort "Ministerium" vor.
17.04 Uhr
Vor fünf Monaten hätte sie es sich nicht träumen lassen, nun als Ministerin zu sprechen. Sie will Dank sagen für die Arbeit der zurückliegenden zwei Jahre.
17.02 Uhr
Jetzt redet "Frau Ministerin Keller", wie sie vorgestellt wurde.
17.00 Uhr
Die Mitglieder des Kreistages sind mehrheitlich im Plenarsaal erschienen. Gleich kann die Sitzung beginnen.
Autor: red19.07 Uhr
Das war es aus der öffentlichen Sitzung.
19.06 Uhr
Christian Darr (Grüne) will wissen, was das alles für die Öffentlichkeitsarbeit bedeutet und ob das alles auch mit dem Naturpark zusammengeführt werden kann und ob es Synergien gebe.
19.04 Uhr
Die Zusammenarbeit mit dem Kyffhäuserkreis soll beim Tourismus intensiviert werden. Hier verspricht man sich seitens der Kreisverwaltung viele Synergien und Vorteile auch für die Südharzregion. Im kommenden Jahr soll ein gemeinsamer Tourismusverband gegründet werden.
19.02 Uhr
Der Beschluss zu einem künftigen Kinder- und Jugendparlament wird verschoben.
18.51 Uhr
So - nun noch die Zustimmung für den nächsten Wirtschaftsplan der Südharzwerke.
18.49 Uhr
Beschlossen wird auch der Wirtschaftsplan des Südharz Klinikum für das nächste Jahr. Hier sei ein Jahresüberschuss von 2,9 Millionen Euro zu rechnen. Deshalb wird hier natürlich auch zugestimmt.
18.47 Uhr
Zugestimmt wird dem Wirtschaftsplan der Service Gesellschaft.
18.43 Uhr
Den anderen Mitgliedern des Kreistages ist das (bei acht Enthaltungen) sehr verständlich. Deshalb stimmen sie auch zu,
18.42 Uhr
Die Begründung: "Die Erhöhung des Zuschusses wird durch die Einsparung von Gemein- und Verwaltungskosten dargestellt" ist zum Beispiel Franka Hitzing zu "dünn". Seitens der Verwaltung wird das etwas konfus beantwortet.
18.39 Uhr
Der Zuschuss für die Halle soll auf 110.000 Euro erhöht werden, bislang waren es 40.000 Euro.
18.38 Uhr
So, nun haben sich (fast) alle ausgiebig gestärkt und es geht in der Tagesordnung mit den Wirtschaftsplänen von kommunalen Unternehmen und mit der Beschlussfassung zum Zuschuss für die Schwimmhalle in Sollstedt weiter.
18.20 Uhr
Jetzt ist erst einmal Pause und die Führung der Service Gesellschaft lächelt genüsslich. Auch deren Mitarbeiter sowie die Mitglieder des Betriebsrates sind zufrieden.
18.19 Uhr
Schließlich wird mit großer Mehrheit der Verwaltungsvorlage zugestimmt.
18.19 Uhr
Jetzt soll abgestimmt werden. Zuerst zum Antrag von Reinholz. Dafür stimmen 17 Kreistagsmitglieder, 21 stimmen dagegen. Damit ist der Vorstoß abgelehnt.
18.16 Uhr
Jürgen Reinholz (CDU) meint, dass die Beschlussvorlage nicht mehrheitsfähig sei und will sie zurück in die Ausschüsse verweisen.
18.12 Uhr
Nach der Einführung in das Thema durch den zweiten Beigeordneten ein Statement von Frank Rostek. Der fragt, ob die Vertragsgestaltung über zehn Jahre mit der Schulnetzplanung der nächsten zehn Jahre in Übereinstimmung gebracht werden muss.
18.04 Uhr
Nun noch einmal Service Gesellschaft, in diesem Fall ist der Winterdienst-Vertrag mit den Leistungen in den Schulen an der Reihe, die sich in der Trägerschaft des Landkreises Nordhausen befinden.
18.04 Uhr
Dem ursprünglichen Beschluss wird mit neun Gegenstimmen und vier Enthaltungen zugestimmt.
18.03 Uhr
Nun soll abgestimmt werden. Zuerst zum Änderungsantrag von Schelenhaus. Die Mehrheit lehnt ihn ab.
17.56 Uhr
Matthias Ehrhold macht auf Probleme aufmerksam, die mit einer Vertagung (ersten Lesung) entstehen. Es gibt noch keinen verbindlichen Termin für die nächste Kreistagssitzung.
17.53 Uhr
Natürlich hat sich auch die LINKE-Fraktion mit diesen beiden Beschlussvorlagen beschäftigt. Sie wird dieser und der nächsten Vorlage zustimmen.
17.50 Uhr
Hohberg plädiert für die Annahme der Anträge, denn letztlich kann ohne gesicherte Einnahmen die Finanzierung der Sporthalle in Ellrich nicht erfolgen.
17.47 Uhr
Jürgen Hohberg sieht das Problem bei den "neuen Kreistagsmitgliedern", da sie die Vorbeschlüsse nicht kennen.
17.45 Uhr
Jutta Krauth verweist darauf, dass es hierbei um die Umsetzung eines vorherigen Beschlusses gehe.
17.44 Uhr
Nun der erste Vertrag , den der Landkreis Nordhausen mit der Service Gesellschaft schließen will
17.38 Uhr
Die Tariferhöhung ist mehrheitlich beschlossen.
17.38 Uhr
Weiter geht es mit der Anpassung der Tarife des ÖPNV bei den Verkehrsbetrieben Nordhausen. Die Begründung ist analog der Beschlusslage im Stadtrat, da der die Anpassung bereits vorgenommen hat. So erhöht sich der Einzelfahrschein von 1,50 Euro auf 1,60 Euro.
17.33 Uhr
Wie ist es um die Liquidität des Landkreises bestellt? Man benötigt weiterhin Kassenkredite. Derzeit sind knapp 20 Millionen Euro in Anspruch genommen.
17.29 Uhr
Nun geht es um den geplanten Gipsabbau. Der müsse am Winkelberg verhindert werden, das stehe schließlich auch so im Koalitionsvertrag.
17.28 Uhr
Krauth wiederholt nun all das, was schon längst bekannt ist. Zum Beispiel die Auflagen des Landesverwaltungsamtes (siehe nnz-Archiv). Hier soll die neue Landesregierung korrigieren.
17.26 Uhr
Den Bericht hält jetzt Jutta Krauth. Um weitere Bedarfszuweisungen zu erhalten, sollen externe Berater hinzugezogen werden.
17.24 Uhr
Akustisch ist die Sitzung bislang eine Katastrophe. Aus den feinen BOSE-Lautsprechern dringt kein Laut.
17.23 Uhr
Nun die Einwohnerfragestunde. Zuerst Sandra Witzel, die kommissarische Leiterin des Offenen Kanals (OKN). Sie wünscht sich mehr Unterstützung in der Medienbildung von jungen Menschen.
17.20 Uhr
Das allerdings war kein Antrag zur Änderung der Tagesordnung, die dann auch so beschlossen wird.
17.19 Uhr
Arndt Schelenhaus (SPD) hat einen Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Die Verträge mit der Service Gesellschaft sollen als erste Lesung behandelt werden.
17.17 Uhr
Nun eröffnet Vizelandrätin Jutta Krauth offiziell die Sitzung.
Einen letzten Gruß aus den Fraktionen (Foto: nnz)
17.15 Uhr
Jetzt gibt es Gratulationen, Blumen und alles Gute für die Frau Ministerin. Zuerst von Dagmar Becker (SPD), Rainer Bachmann (LINKE), Frank Rostek (CDU), Christian Darr (Grüne) und Franka Hintzing (FDP/Freie Wähler)
17.11 Uhr
Sie will bodenständig sein und auch in Gummistiefeln wieder nach Nordhausen kommen. Wie auch immer das gemeint war. Dann sagte Sie tschüss.
17.09 Uhr
Schließlich gehe Frau Keller mit einem weinenden und einem lachenden Auge nach Erfurt.
17.08 Uhr
Zweieinhalb Jahre als Landrätin, das seien eine bewegte Zeit gewesen. Aus dem Ministerium heraus könne sie den Landkreis Nordhausen Blick behalten.
17.07 Uhr
Die Mitarbeiter in ihrem Ministerium sollen keine Angst um ihren Arbeitsplatz haben, sei sollen ruhige Weihnachten feiern können.
Darf noch einmal reden: Birgit Keller (Foto: nnz)
17.05 Uhr
In jedem zweiten Satz kommt das Wort "Ministerium" vor.
17.04 Uhr
Vor fünf Monaten hätte sie es sich nicht träumen lassen, nun als Ministerin zu sprechen. Sie will Dank sagen für die Arbeit der zurückliegenden zwei Jahre.
17.02 Uhr
Jetzt redet "Frau Ministerin Keller", wie sie vorgestellt wurde.
17.00 Uhr
Die Mitglieder des Kreistages sind mehrheitlich im Plenarsaal erschienen. Gleich kann die Sitzung beginnen.
Kommentare
-Insider-
09.12.2014, 17.39 Uhr
zu
folgendem eine kurze anmerkung:
"17.26 Uhr
Den Bericht hält jetzt Jutta Krauth. Um weitere Bedarfszuweisungen zu erhalten, sollen externe Berater hinzugezogen werden."
das heißt im umkehrschluss, dass sowohl die mitarbeiter als auch die zuständige dezernentin krauth nicht in der lage sind, den haushalt des kreises ordentlich zu führen/aufzustellen. in der privaten wirtschaft, wird man für so etwas entlassen. in politisch angehauchten institutionen gefeiert. stark!
"17.26 Uhr
Den Bericht hält jetzt Jutta Krauth. Um weitere Bedarfszuweisungen zu erhalten, sollen externe Berater hinzugezogen werden."
das heißt im umkehrschluss, dass sowohl die mitarbeiter als auch die zuständige dezernentin krauth nicht in der lage sind, den haushalt des kreises ordentlich zu führen/aufzustellen. in der privaten wirtschaft, wird man für so etwas entlassen. in politisch angehauchten institutionen gefeiert. stark!
0
0
Login für Vote
Zukunft
09.12.2014, 18.46 Uhr
Berater
Immer sollen externe Berater in den Verwaltungen hinzugezogen werden. Die Kosten eine Menge Geld. Welches ja nicht da ist. Oder doch? Letztendlich stellen die "Berater" nichts fest, was nicht schon bekannt ist. Ein Berater ist immer dafür gut, dass er die unangenehmen Dinge sagt,die Verwalter nicht im Stande sind zu sagen, oder wollen.
0
0
Login für Vote
Frank Tabatt
09.12.2014, 20.15 Uhr
Verträge zur Schulreinigung und Winterdienst
Dank der nnz kann man auch als Nichtkreistagsmitglied mal lesen ,wofür Gelder augegeben werden im Kreis NDH. Zumindest beim Winterdienst stehen Zahlen mit steigender Tendenz über die Jahre - hat man da eventuell Gegenangebote aus der Wirtschaft eingeholt?
Bei den Reinungungs und Unterhaltungsarbeiten in den Schulen steht eigentlich nichts konkret drin , nur das die linke Jackentasche die üblichen Tarife der rechten Jackentasche zu füllen hat. Geht so etwas so einfach? Scheinbar kenne ich mich der Kommunalgesetzgebung nicht so gut aus. Was ich auch als unklar ansehe ist die doch recht lange Laufzeit.
Die Erhöhung der Zuwendung für die Schwimmhalle in Sollstedt von 40 T€ auf 110 T€ ist meiner Ansicht nach bei 20 Mio € Kassenkredit und auch sonst sehr schmalem Haushalt sollte auch mal kräftig überdacht werden - schließlich geht es um unser Geld .
Bitte liebe Kreistagsmitglieder denkt noch mal ernstfhaft über diese Positionen nach - ich kann privat auch nur Geld ausgeben, wenn ich es habe oder wenn es mir jemand borgt, dann darf ich aber nicht die Rückzahlung aus den Augen verlieren.
Mfg Frank Tabatt
Bei den Reinungungs und Unterhaltungsarbeiten in den Schulen steht eigentlich nichts konkret drin , nur das die linke Jackentasche die üblichen Tarife der rechten Jackentasche zu füllen hat. Geht so etwas so einfach? Scheinbar kenne ich mich der Kommunalgesetzgebung nicht so gut aus. Was ich auch als unklar ansehe ist die doch recht lange Laufzeit.
Die Erhöhung der Zuwendung für die Schwimmhalle in Sollstedt von 40 T€ auf 110 T€ ist meiner Ansicht nach bei 20 Mio € Kassenkredit und auch sonst sehr schmalem Haushalt sollte auch mal kräftig überdacht werden - schließlich geht es um unser Geld .
Bitte liebe Kreistagsmitglieder denkt noch mal ernstfhaft über diese Positionen nach - ich kann privat auch nur Geld ausgeben, wenn ich es habe oder wenn es mir jemand borgt, dann darf ich aber nicht die Rückzahlung aus den Augen verlieren.
Mfg Frank Tabatt
0
0
Login für Vote
LRD
09.12.2014, 20.49 Uhr
Am Rande
Nur mal am Rande der Kreistagssitzung zum Verständinis. Das Südharz Klinikum Nordhausen plant mit 2,9 Millionen Überschuss. Bezahlt man denn nun das medizinische Fachpersonal endlich nach einem ordentlichen Tarif?
Ach ja; Frau Keller ich wünsche alles erdenklich Gute für den Posten in Erfurt, machen sie es besser als damals in der FDJ Kreisleitung und als Landrätin. Die Demokratie hat in Thüringen versagt, Rot Rot Grün ist nur an der politischen Macht interessiert. Aber vielleicht irre ich ja auch. Der Bodo R. mit der Birgit K. bringen ja vielleicht alles ins Lot. Wie Herr Gysy schon sagte "Reichtum für Alle".
Ach ja; Frau Keller ich wünsche alles erdenklich Gute für den Posten in Erfurt, machen sie es besser als damals in der FDJ Kreisleitung und als Landrätin. Die Demokratie hat in Thüringen versagt, Rot Rot Grün ist nur an der politischen Macht interessiert. Aber vielleicht irre ich ja auch. Der Bodo R. mit der Birgit K. bringen ja vielleicht alles ins Lot. Wie Herr Gysy schon sagte "Reichtum für Alle".
0
0
Login für Vote
Thomas Fichtner
09.12.2014, 22.52 Uhr
Schon komisch...
und extrem bedenklich, dass sich Politiker ohne Not auf gut ein Jahrzehnt die zukünftige Mitgestaltung bei solchen Entscheidungen nehmen lassen!
Es ist ja nicht unwahrscheinlich, dass es in den Jahren mal zu anderen politischen Konstellationen und Entwicklungen kommen könnte. Daher sollte man solche Verträge vielleicht doch nur knapp über das Ende der aktuellen Legislaturperiode hinaus schliessen (wegen Übergangsfrist), um anderen und auch sich selbst zukünftigen eigene Gestaltungsspielräume zu erhalten.
Und noch bedenklicher: Die Politiker die diese Dinge entscheiden, sind vom Bürger gar nicht auf so lange Zeit legitimiert...
Es ist ja nicht unwahrscheinlich, dass es in den Jahren mal zu anderen politischen Konstellationen und Entwicklungen kommen könnte. Daher sollte man solche Verträge vielleicht doch nur knapp über das Ende der aktuellen Legislaturperiode hinaus schliessen (wegen Übergangsfrist), um anderen und auch sich selbst zukünftigen eigene Gestaltungsspielräume zu erhalten.
Und noch bedenklicher: Die Politiker die diese Dinge entscheiden, sind vom Bürger gar nicht auf so lange Zeit legitimiert...
0
0
Login für Vote
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
