Mit 37 Tagesordnungspunkten allein im öffentlichen Teil der Sitzung haben es die Stadträte an diesem Abend zu tun. Themen sind die unter anderem die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparks oder Mehrausgaben für das neue Bürgerhaus...


20.07 Uhr
Der Live-Ticker verabschiedet sich aus der Sitzung des Stadtrates. Über weitere Beschlüsse wird noch ausführlich berichtet.

19.57 Uhr
Der Ausgabe wird zugestimmt.

19.52 Uhr
Jetzt geht es um überplanmäßige Auszahlungen beim Bau des Bürgerhauses. Durch Verzögerungen bei der Erstellung der Fassade kam es zu Behinderungen und Bauzeitenverlängerungen für andere Gewerke. Die machen nun Schadenersatzansprüche geltend. Die Summen können sich auf fast eine halbe Million Euro belaufen. Diesen Firmen stehen die Mehrkosten zu, die Stadt Nordhausen wird sich das Geld per Gericht von den Fassadenbauern zurückholen.

19.42 Uhr
Weitere "interessante" Punkte in der Tagesordnung sind Widmungen von Gehwegen sowie Abschnittsbildungen in Gewerbegebieten oder Ortsteilen.

19.34 Uhr
Kurz zusammengefasst: Der Kassenkredit von derzeit zehn Millionen Euro soll auf 18 Millionen Euro aufgestockt werden. Es sei ein vorsorglicher Beschluss. Es stehen wesentliche zusätzliche Zahlungen zum Bürgersaal an, auch seien Zahlungen an städtische Unternehmen möglich.

19.32 Uhr
Nun geht es um den Nachtragshaushalt. Im Ältestenrat wurde sich verständigt, das alles als erste Lesung zu sehen.

19.31 Uhr
Es gibt nun den Vorschlag, die Vorlage noch einmal in den Ausschuss zu verweisen. Der wird mit zwei Stimmenthaltungen angenommen.

19.30 Uhr
Michael Mohr (LINKE) ist entsetzt, wie pauschal eine Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht gestellt wird.

19.28 Uhr
Soll die muslimische Gemeinde in Nordhausen Mitglied im Begleitausschuss zum Bundesprogramm "Toleranz fördern, Kompetenz stärken" Mitglied sein? Die LINKE sagt ja, CDU-Stadträte sind dagegen und verweisen auf die Beobachtung der Nordhäuser Gemeinde durch den Thüringer Verfassungsschutz.

19.19 Uhr
Die vorgeschlagenen Mitglieder und deren Stellvertreter des Umlegungsausschusses sind gewählt.

18.58 Uhr
Die 10.000 Euro sind mehrheitlich genehmigt.

18.55 Uhr
Norbert Klodt mahnt an, dass es keinen Zahlungsempfänger gibt, der soll in die Beschlussvorlage mit aufgenommen werden.

18.53 Uhr
Bekommt der Park Hohenrode 10.000 Euro aus städtischen Geldern? Damit soll die Schwammuntersuchung der Villa mit unterstützt werden. Das Land unterstützt das Vorhaben mit 30.000 Euro.

18.47 Uhr
Nun geht es um die Besetzung des kriminalpräventiven Rates. Die CDU-Fraktion schlägt Tilly Pape, die SPD Bettina Ahlers vor. Beide werden "beschlossen".

18.41 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Sundhausen beklagt, dass zum Beispiel die Fliesenlegerfirma am Feuerwehrgerätehaus ihren Pflichten nicht nachgekommen ist. Die Firma sei aus der Nähe von Sonnberg.

18.39 Uhr
Gisela Hartmann will wissen, wann die Bäume auf der einen Seite der Rautenstraße entfernt werden?

18.37 Uhr
Barbara Rinke wollte wissen, wann die vielen Wahlplakate, vor allem der NPD, entfernt werden. Seitens der Stadt sei eine Agentur mit der Entfernung beauftragt worden, die Kosten dafür werden den jeweiligen Parteien in Rechnung gestellt.

18.33 Uhr
Nun kommt es zu den Anfragen der Stadträte: Die FDP will wissen, wie viele Dienstaufsichtsbeschwerden seit dem Amtsantritt von OB Dr. Klaus Zeh gegen ihn eingereicht wurden? Wie viel sind abgeschlossen, oder eingestellt.

18.21 Uhr
Barbara Kase wünscht sich eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30kmh für den Heringer Weg. Damit ist die Einwohnerfragestunde beendet.

18.19 Uhr
Barbara Kase wohnt am Heringer Weg 1. Die nnz berichtete bereits vor Jahren über katastrophale Zustände in dieser Straße. Ausbesserungen haben nur temporär geheilt. Schäden am Gebäude seien bereits vorhanden und Frau Kase wollte wissen, wer für die Schäden aufkommt.

18.16 Uhr
Dr. Fischer macht das TTIP zum Thema und meint, dass Bundeskanzlerin Merkel ihren Amtseid gebrochen hat. Er will wissen, wie die Stadt Nordhausen ihre Bürger über Gefahren informieren will. Außerdem soll Nordhausen zur TTIP-freien Zone erklärt werden.

18.13 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist nun in dieser "angenehmen Tagungsatmosphäre" dran. Gibt es Bürgeranfragen?

18.10 Uhr
Inge Klaan gratuliert als Stadtratsvorsitzende Katja Mitteldorf für den Gewinn des Landtagsmandates.

18.08 Uhr
Es sind von 36 Stadträten plus OB 29 anwesend.

18.07 Uhr
Selbst die jetzige Sitzungordnung wurde vorab im Ältestenrat besprochen.

18.03 Uhr
Zeh führt aus, dass das gläserne Rathaus auch für mehr Transparenz in der Stadtratspolitik stehe. Das gelte auch für Ausschüsse.

18.01 Uhr
Pünktlich gehts los, OB Dr. Zeh am Rednerpult und startet mit einem Spruch von Herrmann Hesse.

17.53 Uhr
Es ist angerichtet, die Räte nehmen langsam Platz, müssen sich aber noch an die neue Sitzordnung gewöhnen. Für sie hat sich der 15-Millionen-Euro-Neubau wenigstens gelohnt.