Do, 15:34 Uhr
24.04.2014
Mehr Bürgerbeteiligung via Internet
Im Rathaus wurden heute zwei neue Möglichkeiten für mehr Bürgerbeteiligung vorgestellt. Via Internet sollen nun unkompliziert Anfragen an die Verwaltung und den Stadtrat gestellt werden können. Die nnz mit den Einzelheiten...
Als "schnellen Draht zur Verwaltung und zum Stadtrat" stellte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die neuen Kommunikationsmöglichkeiten vor. Auf der Website der Stadt Nordhausen begrüßen nun zwei Buttons den Besucher, einer für allgemeine Anfragen an die Verwaltung und eine für kompliziertere Sachverhalte, die in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates fallen.
Bei der "Bürgeranfrage" können die Nordhäuserinnen und Nordhäuser ihr Anliegen in ein Textfeld eingeben und eine entsprechende Rubrik wie "Ordnung und Sauberkeit", "Hunde" oder auch "Oberbürgermeister" wählen.
"Bei zwölf Ortsteilen wird schon einmal etwas übersehen und ein Missstand nicht zeitnah behoben" sagte Zeh "das kann für die Bürger frustrierend sein". Mit dem neuen System könne man bei Mitwirkung der Bürger schneller und effektiver reagieren. In diesem Sinne sei die kleine digitale Anfrage als Ergänzung zum Cityruf zu verstehen, sekundierte der Leiter des OB-Büros, Holger Wengler. Eingehende Anfragen werden im Rathaus gesichtet und an die zuständigen Fachbereiche weitergereicht. Damit auch geantwortet werden kann, müssen auch die Kontaktdaten angegeben werden.
Bürgerbeteiligung Online (Foto: Website Stadt Nordhausen)
Eine Feedbackfunktion, die es dem Bürger erlaubt den Bearbeitungsstand der Anfrage oder Beschwerde einzusehen, ist noch nicht eingebaut, soll aber nachträglich eingefügt werden.
Bei Fragen, die den Stadtrat betreffen, soll ähnlich verfahren werden. Als digitale Version der Bürgerfragestunde dürfen der Geschäftsordnung entsprechend hier insgesamt drei Fragen gestellt werden. Rubriken sind nicht vorgesehen, dafür wird die Anfrage wie auch die Antwort auf der Website der Stadt annonym veröffentlicht.
Wichtig ist, das die Frage auch öffentlich in der Bürgerfragestunde gestellt werden muss. Das heißt auch wenn man seine Frage online gestellt hat, muss man sie zwingend bei der Bürgerfragestunde wiederholen, damit sie tatsächlich "öffentlichen" Charakter erhält - das Kommunalrecht aus analogen Zeiten verlangt es. Wer sein Anliegen zehn Werktage vor der nächsten Stadtratssitzung online vorträgt, soll dafür zur Sitzung auch direkt seine Antwort erhalten und muss nicht erst auf Post warten.
Da demnächst Kommunalwahlen anstehen, wird allerdings der jetztige Stadtrat nicht mehr tagen. "Bis der neue Stadtrat steht werden wir daher alle Fragen wie Anfragen an die Verwaltung behandeln", gab Wengler zu bedenken.
Angelo Glashagel
Autor: redAls "schnellen Draht zur Verwaltung und zum Stadtrat" stellte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die neuen Kommunikationsmöglichkeiten vor. Auf der Website der Stadt Nordhausen begrüßen nun zwei Buttons den Besucher, einer für allgemeine Anfragen an die Verwaltung und eine für kompliziertere Sachverhalte, die in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates fallen.
Bei der "Bürgeranfrage" können die Nordhäuserinnen und Nordhäuser ihr Anliegen in ein Textfeld eingeben und eine entsprechende Rubrik wie "Ordnung und Sauberkeit", "Hunde" oder auch "Oberbürgermeister" wählen.
"Bei zwölf Ortsteilen wird schon einmal etwas übersehen und ein Missstand nicht zeitnah behoben" sagte Zeh "das kann für die Bürger frustrierend sein". Mit dem neuen System könne man bei Mitwirkung der Bürger schneller und effektiver reagieren. In diesem Sinne sei die kleine digitale Anfrage als Ergänzung zum Cityruf zu verstehen, sekundierte der Leiter des OB-Büros, Holger Wengler. Eingehende Anfragen werden im Rathaus gesichtet und an die zuständigen Fachbereiche weitergereicht. Damit auch geantwortet werden kann, müssen auch die Kontaktdaten angegeben werden.
Bürgerbeteiligung Online (Foto: Website Stadt Nordhausen)
Eine Feedbackfunktion, die es dem Bürger erlaubt den Bearbeitungsstand der Anfrage oder Beschwerde einzusehen, ist noch nicht eingebaut, soll aber nachträglich eingefügt werden.
Bei Fragen, die den Stadtrat betreffen, soll ähnlich verfahren werden. Als digitale Version der Bürgerfragestunde dürfen der Geschäftsordnung entsprechend hier insgesamt drei Fragen gestellt werden. Rubriken sind nicht vorgesehen, dafür wird die Anfrage wie auch die Antwort auf der Website der Stadt annonym veröffentlicht.
Wichtig ist, das die Frage auch öffentlich in der Bürgerfragestunde gestellt werden muss. Das heißt auch wenn man seine Frage online gestellt hat, muss man sie zwingend bei der Bürgerfragestunde wiederholen, damit sie tatsächlich "öffentlichen" Charakter erhält - das Kommunalrecht aus analogen Zeiten verlangt es. Wer sein Anliegen zehn Werktage vor der nächsten Stadtratssitzung online vorträgt, soll dafür zur Sitzung auch direkt seine Antwort erhalten und muss nicht erst auf Post warten.
Da demnächst Kommunalwahlen anstehen, wird allerdings der jetztige Stadtrat nicht mehr tagen. "Bis der neue Stadtrat steht werden wir daher alle Fragen wie Anfragen an die Verwaltung behandeln", gab Wengler zu bedenken.
Angelo Glashagel
Kommentare
Harzer_jung
25.04.2014, 01.24 Uhr
sinnloss/ zwecklos
Anfragen an die Stadtverwaltung kann/ konnte man auch jetzt schon problemlos elektronisch stellen.
Da ist also keine verbesserung zu finden.
Anfragen an den Stadtrat kann ich jetzt elektronisch stellen, per webformular, ganz toll.
Dabei gibt es ein sehr bewährtes mittel, nennt sich e-mail. Funktioniert, hat aber einen Nachteil, wenn man die Frage per mail ermöglicht, dann kann man keinen Auftrag vergeben an jemand der ein kompliziertes hypermodernes Frageentgegennehmeportal erstellt und in die veraltete webpräsenz der Stadt integriert.
Und vor allem was soll das mit dem man muss trotzdem in der Stadtratssitzung sein um seine Frage wirklich stellen zu können?
Dann kann ich die elektronische Form auch gleich weglassen!
In anderen Städten von Thüringen kann ich Stadtratssitzungen im Livestream verfolgen, oder auch zeitversetzt ansehen, aber in Nordhausen ist anwesenheitspflicht?
Wir haben 2014, nicht 1814!
Da ist also keine verbesserung zu finden.
Anfragen an den Stadtrat kann ich jetzt elektronisch stellen, per webformular, ganz toll.
Dabei gibt es ein sehr bewährtes mittel, nennt sich e-mail. Funktioniert, hat aber einen Nachteil, wenn man die Frage per mail ermöglicht, dann kann man keinen Auftrag vergeben an jemand der ein kompliziertes hypermodernes Frageentgegennehmeportal erstellt und in die veraltete webpräsenz der Stadt integriert.
Und vor allem was soll das mit dem man muss trotzdem in der Stadtratssitzung sein um seine Frage wirklich stellen zu können?
Dann kann ich die elektronische Form auch gleich weglassen!
In anderen Städten von Thüringen kann ich Stadtratssitzungen im Livestream verfolgen, oder auch zeitversetzt ansehen, aber in Nordhausen ist anwesenheitspflicht?
Wir haben 2014, nicht 1814!
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Harzer_Wolf
25.04.2014, 07.51 Uhr
Kundenkontakt
Das schöne neue Leben. Kein persönlicher Kontakt mehr, keine schnellen Nachfragen möglich. Das ist nicht unkompliziert, sondern kompliziert. Aber dieser Wahnsinn herrscht ja nicht nur bei der Stadt. Wenn man zum Beispiel die AOK in Nordhausen erreichen will, dürfen Sie erst minutenlang in einer Warteschleife hängen, um dann wahlweise in Suhl oder Gera Ihr Anliegen vorzutragen. Ähnliches bei der Agentur für Arbeit. Wie schön war das früher, als man noch das persönliche Gespräch suchen konnte und man so schneller zum Ziel kam.
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Stadtbürger
25.04.2014, 09.35 Uhr
piratenfrust
der frust der piraten über die nichtzulassung zur kommunalwahl und ihr damit verbundenes politisches siechtum scheinen ja unermesslich zu sein.
da wird ein kleiner schritt in richtung mehr bürgerbeteiligung getan (ein großer ist es tatsächlich nicht) und gleich wird wieder daran rumgenörgelt. seid doch einfach mal mit auch kleinen erfolgen zufrieden. zu zeiten von frau rinke war sowas gar nicht denkbar.
und was den livestream angeht, so wird dieser kommen. das hat der stadtrat ja anfang des jahres beschlossen. vielleicht sollten die piraten sich einfach mal für das geschehen in stadtrat und kreistag interessieren und nicht nur rumgeifernd daher schreiben. dann kann man sie auch ernst nehmen und vielleicht bekommt man 2019 die zulassung zur kommunalwahl. vorausgesetzt, es gibt die piraten dann noch (was ich nicht glaube).
da wird ein kleiner schritt in richtung mehr bürgerbeteiligung getan (ein großer ist es tatsächlich nicht) und gleich wird wieder daran rumgenörgelt. seid doch einfach mal mit auch kleinen erfolgen zufrieden. zu zeiten von frau rinke war sowas gar nicht denkbar.
und was den livestream angeht, so wird dieser kommen. das hat der stadtrat ja anfang des jahres beschlossen. vielleicht sollten die piraten sich einfach mal für das geschehen in stadtrat und kreistag interessieren und nicht nur rumgeifernd daher schreiben. dann kann man sie auch ernst nehmen und vielleicht bekommt man 2019 die zulassung zur kommunalwahl. vorausgesetzt, es gibt die piraten dann noch (was ich nicht glaube).
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Friderike
25.04.2014, 10.49 Uhr
Wieso Priratenfrust?
Naja, @Stadtbürger, das ist ja wohl nun wahrlich keine tolle Errungenschaft, wenn man dann als Bürger doch noch persönlich bei der Stadtratssitzung auftreten muß! Na gut, amn bekoomt dann aber gleich eine Antwort und muß nicht erst 4 Wochen warten. Mal so am Rande, wird die Zeit für Antwort von der Zeit der Bürgerfragestunde abgezogen???
Ich hatte mir das einetlich so vorgestellt, dass auch die Bürger, die zu Zeiten der Bürgerfragestunden der Stadtratssitzungen noch was für das Bruttosozialprodukt tun müssen/dürfen, nun auch endlich mal die Chance habe, ihre Anfragen zu stellen! Und dann gibt es auch noch die Leute, denen was unter den Nägeln brennt und die eben nicht so rhetorisch bewandert sind und sich halt nicht so recht trauen....
Also mal nicht ablenken @Stadtbürger und alles dem Piratenfrust zu ordnen, denn ich bin keiner, aber stehe zu 100 % zu den Vorkommentatoren ob Pirat, Linker, Grüner, CDU-,SPD-,FDP-,NDPler oder....
Naja, wollen wir mal die Hoffnung nicht aufgeben und warten bis wir alle die Stadtratssitzungen auf irgendeine Weise verfolgen können. Dann werden wir endlich wissen, was unseren gewählten Volksvertetern ihre Wähler wert sind und wie sie sich einsetzen und wer zu welcher Entscheidung steht...nur kann man dann später dann auch mal vors Loch geschoben werde! Das wäre natürlich nicht so schön, aber der Bürger könnte sich so besser ein Bild machen, wer zu seinen Wahlversprechen und Entscheidungen steht.
Ich hatte mir das einetlich so vorgestellt, dass auch die Bürger, die zu Zeiten der Bürgerfragestunden der Stadtratssitzungen noch was für das Bruttosozialprodukt tun müssen/dürfen, nun auch endlich mal die Chance habe, ihre Anfragen zu stellen! Und dann gibt es auch noch die Leute, denen was unter den Nägeln brennt und die eben nicht so rhetorisch bewandert sind und sich halt nicht so recht trauen....
Also mal nicht ablenken @Stadtbürger und alles dem Piratenfrust zu ordnen, denn ich bin keiner, aber stehe zu 100 % zu den Vorkommentatoren ob Pirat, Linker, Grüner, CDU-,SPD-,FDP-,NDPler oder....
Naja, wollen wir mal die Hoffnung nicht aufgeben und warten bis wir alle die Stadtratssitzungen auf irgendeine Weise verfolgen können. Dann werden wir endlich wissen, was unseren gewählten Volksvertetern ihre Wähler wert sind und wie sie sich einsetzen und wer zu welcher Entscheidung steht...nur kann man dann später dann auch mal vors Loch geschoben werde! Das wäre natürlich nicht so schön, aber der Bürger könnte sich so besser ein Bild machen, wer zu seinen Wahlversprechen und Entscheidungen steht.
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Stadtbürger
25.04.2014, 11.22 Uhr
@friderike
die einwohnerfragestunde ist eine kann-bestimmung der thüringer kommunalordnung. der stadtrat hat dies vor jahren auch eingeführt. die beantwortung der einwohnerfrage wird natürlich nicht von der zeit der fragestunde abgezogen. wenn sie mal eine stadtrats- oder kreistagssitzung besuchen würden, wäre es ihnen bekannt.
und bevor das argument der arbeitszeit kommt: auch ich bin in einem angestelltenverhältnis und kann es einrichten die eine oder andere sitzung zu besuchen. es gibt immer einen weg. und wenn es doch nicht geht, dann wäre es nicht verkehrt manche äußerung besser als frage zu formulieren und nicht als behauptung aufzustellen, wo man es doch nicht weiß.
die stadträte sind ehrenamtlich tätig. sie erhalten pro sitzung meines wissens nach 16 € aufwandsentschädigung. das ist ja nun wahrlich nicht ein vermögen. wir sollten lieber froh darüber sein, dass es genut verrückte gibt, die diese arbeit sich freiwillig antun. davor ziehe ich meinen hut vor allen ehrenamtlichen kommunalpolitikern - egal welcher partei sie angehören.
und bevor das argument der arbeitszeit kommt: auch ich bin in einem angestelltenverhältnis und kann es einrichten die eine oder andere sitzung zu besuchen. es gibt immer einen weg. und wenn es doch nicht geht, dann wäre es nicht verkehrt manche äußerung besser als frage zu formulieren und nicht als behauptung aufzustellen, wo man es doch nicht weiß.
die stadträte sind ehrenamtlich tätig. sie erhalten pro sitzung meines wissens nach 16 € aufwandsentschädigung. das ist ja nun wahrlich nicht ein vermögen. wir sollten lieber froh darüber sein, dass es genut verrückte gibt, die diese arbeit sich freiwillig antun. davor ziehe ich meinen hut vor allen ehrenamtlichen kommunalpolitikern - egal welcher partei sie angehören.
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Friderike
25.04.2014, 11.58 Uhr
@Stadtbürger
Entschuldigung, wenn ich Sie in Ihrer Ehre gekränkt habe...War nicht meine Absicht, aber ich vermute mal, naja ..lassen wir das!
So wie Sie sich auf die Piraten eingeschossen haben, habe ich smir so meine Gedanken, aber da es kein Chat ist, werde ich sie auch für mich behalten...
So, das die Bürgerfragestunde eine Kann-Bestimmung ist, wußte ich nicht und ich finde es gut und wichtig das es sowas gibt! Also Danke, lieber Stadtrat, dass man uns die Möglichkeit der Frage gibt.
Und, ja, ich habe schon mehrere Stadtratssitzungen besucht und auch mitbekommen, wie die Fragestunde abläuft, aber auch das lassen wir mal lieber und auch habe ich schon eine Anfrage gestellt und 2 Tage vor der nächsten Stadtratssitzung die Antwort erhalten. Sie war sehr umfassend, ausführlich und ...nichtssagend bzw. es wurde alles schön geredet/geschrieben...
Ich habe eigentlich bei meinem Kommentar mehr daran gedacht, dass es auch andere Leute gibt, die in Schichten arbeiten, Familie haben und Kinder die dann aus der Einrichtung abzuholen sind, vielleicht Angehörige zum Pflegen haben oder eben nicht den Mumm öffentlich aufzutreten.
Im Übrigen wollte ich die Stadträte nicht schlechtmachen, sondern wünsche mir eben nur mehr Transparenz, so wie immer versprochen. Ich kenne Stadträte und ziehe auch den Hut vor deren Arbeit, keinesfalls sind sie verrückt, aber ich kenne auch welche, die oft genug ihr Mäntelchen in den Wind hängen. So, nun suchen Sie sich das Passende raus.
So wie Sie sich auf die Piraten eingeschossen haben, habe ich smir so meine Gedanken, aber da es kein Chat ist, werde ich sie auch für mich behalten...
So, das die Bürgerfragestunde eine Kann-Bestimmung ist, wußte ich nicht und ich finde es gut und wichtig das es sowas gibt! Also Danke, lieber Stadtrat, dass man uns die Möglichkeit der Frage gibt.
Und, ja, ich habe schon mehrere Stadtratssitzungen besucht und auch mitbekommen, wie die Fragestunde abläuft, aber auch das lassen wir mal lieber und auch habe ich schon eine Anfrage gestellt und 2 Tage vor der nächsten Stadtratssitzung die Antwort erhalten. Sie war sehr umfassend, ausführlich und ...nichtssagend bzw. es wurde alles schön geredet/geschrieben...
Ich habe eigentlich bei meinem Kommentar mehr daran gedacht, dass es auch andere Leute gibt, die in Schichten arbeiten, Familie haben und Kinder die dann aus der Einrichtung abzuholen sind, vielleicht Angehörige zum Pflegen haben oder eben nicht den Mumm öffentlich aufzutreten.
Im Übrigen wollte ich die Stadträte nicht schlechtmachen, sondern wünsche mir eben nur mehr Transparenz, so wie immer versprochen. Ich kenne Stadträte und ziehe auch den Hut vor deren Arbeit, keinesfalls sind sie verrückt, aber ich kenne auch welche, die oft genug ihr Mäntelchen in den Wind hängen. So, nun suchen Sie sich das Passende raus.
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Harzer_jung
25.04.2014, 14.59 Uhr
problem teilweise erkannt
Ich war wann immer es mir möglich gewesen ist zu den Sitzungen dabei.
Nur ist das eben Mittwochs um 16 Uhr viel seltener Möglich als mir das lieb ist.
Die Veröffentlichung der Beschlüsse usw lässt meist auch zu wünschen übrig.
Das Allris System das die Stadt nutzt ist auch mehr als nur verbesserungswürdig.
Aber in Verbindung mit dem kommendem Livestreaming: wann war das? Haben sie da den link zur Beschlussfassung und den Beschlussvorlagen?
Oder verwechseln sie das mit dem Antrag der Linken? Wo der Stadtrat eigentlich nur beschlossen hat sich mit dem Problem zu beschäftigen?
Nur ist das eben Mittwochs um 16 Uhr viel seltener Möglich als mir das lieb ist.
Die Veröffentlichung der Beschlüsse usw lässt meist auch zu wünschen übrig.
Das Allris System das die Stadt nutzt ist auch mehr als nur verbesserungswürdig.
Aber in Verbindung mit dem kommendem Livestreaming: wann war das? Haben sie da den link zur Beschlussfassung und den Beschlussvorlagen?
Oder verwechseln sie das mit dem Antrag der Linken? Wo der Stadtrat eigentlich nur beschlossen hat sich mit dem Problem zu beschäftigen?
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G.Lübke
03.05.2014, 20.51 Uhr
Da hat man sich ja was Tolles aufschwatzen lassen
Während andere Regionen mit innovativen Schritten in Richtung Zukunft schreitet, lässt man sich in Nordhausen einen billigen Sch... aufschwatzen.
Vielleicht hätte man mal über den Tellerrand schauen sollen, wie man anderswo Bürgerbeteiligung und den Schritt in eine Bürgergesellschaft auch online regeln kann.
Gar nicht so weit von uns, teilen Bürger, Politik, Vereine und Verwaltungen all Ihre Ideen, Fragen, Mängel, Meinungen und alles was sie bewegt ganzjährig und zeitunabhängig mit. Unter www.fuldabistdu.de diskutiert eine Bürger-Community mit den Entscheidern und bringt sich aktiv ins Geschehen ein. Sowas brauchen wir und kein neues Formularsystem.
Vielleicht hätte man mal über den Tellerrand schauen sollen, wie man anderswo Bürgerbeteiligung und den Schritt in eine Bürgergesellschaft auch online regeln kann.
Gar nicht so weit von uns, teilen Bürger, Politik, Vereine und Verwaltungen all Ihre Ideen, Fragen, Mängel, Meinungen und alles was sie bewegt ganzjährig und zeitunabhängig mit. Unter www.fuldabistdu.de diskutiert eine Bürger-Community mit den Entscheidern und bringt sich aktiv ins Geschehen ein. Sowas brauchen wir und kein neues Formularsystem.
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