Do, 06:48 Uhr
24.04.2014
nnz-Forum: Überarbeiten
Nun hat der Wahlausschuss das Ergebnis der Teilnehmer für die Kreistagswahlen am 25. Mai bekanntgegeben. Dazu Anmerkungen eines Kandidaten...
Die etablierten Parteien hatten bei Weitem nicht so hohe Hürden zu bewältigen wie die Piraten oder die Freien Wähler Nordhausen, die 184 Stützunterschriften bringen mussten. Diese Unterschriften konnten in den jeweiligen Gemeindeverwaltungen geleistet werden.
Was aber in der Praxis nicht ganz einfach ist. Hier sollte der Gesetzgeber nach der Wahl handeln und dies vereinfachen, indem man Sammellisten machen darf und diese dann vom Einwohnermeldeamt prüfen lässt. So haben auch kleine Gruppierungen oder Parteien eine Chance auf Zulassung zur Wahl, wovon die Piraten schmerzlich ein Lied singen können. Das dürfte nun wirklich kein Problem sein und würde der Demokratie gut tun!
Interessant war ja auch, dass ich als Kandidat der Freien Wähler keine Stützunterschriften für Andere geben durfte (?), obwohl ich extra Herrn Beckmann fragte, er dies bejahte und ich dies tat, damit Demokratie breiter gefächert wird. Beim Wahlausschuss allerdings wurde es anders gehandhabt und die Stimme gestrichen, da vorher diesbezüglich nochmals in Erfurt nachgefragt wurde (?!). Die eine Stimme für die Piraten hätte letztendlich auch nichts gebracht.
Hier zeigt sich aber wieder mal deutlich, wie kompliziert und teilweise auch unsinnig manche Dinge im Gesetz oder der Wahlordnung sind. Bedanken möchte ich mich bei den Bürgern, die in ausreichendem Maße dafür Sorge trugen, dass die Freien Wähler Nordhausen zur Kreistagswahl antreten dürfen!
Uwe Chour
Autor: redDie etablierten Parteien hatten bei Weitem nicht so hohe Hürden zu bewältigen wie die Piraten oder die Freien Wähler Nordhausen, die 184 Stützunterschriften bringen mussten. Diese Unterschriften konnten in den jeweiligen Gemeindeverwaltungen geleistet werden.
Was aber in der Praxis nicht ganz einfach ist. Hier sollte der Gesetzgeber nach der Wahl handeln und dies vereinfachen, indem man Sammellisten machen darf und diese dann vom Einwohnermeldeamt prüfen lässt. So haben auch kleine Gruppierungen oder Parteien eine Chance auf Zulassung zur Wahl, wovon die Piraten schmerzlich ein Lied singen können. Das dürfte nun wirklich kein Problem sein und würde der Demokratie gut tun!
Interessant war ja auch, dass ich als Kandidat der Freien Wähler keine Stützunterschriften für Andere geben durfte (?), obwohl ich extra Herrn Beckmann fragte, er dies bejahte und ich dies tat, damit Demokratie breiter gefächert wird. Beim Wahlausschuss allerdings wurde es anders gehandhabt und die Stimme gestrichen, da vorher diesbezüglich nochmals in Erfurt nachgefragt wurde (?!). Die eine Stimme für die Piraten hätte letztendlich auch nichts gebracht.
Hier zeigt sich aber wieder mal deutlich, wie kompliziert und teilweise auch unsinnig manche Dinge im Gesetz oder der Wahlordnung sind. Bedanken möchte ich mich bei den Bürgern, die in ausreichendem Maße dafür Sorge trugen, dass die Freien Wähler Nordhausen zur Kreistagswahl antreten dürfen!
Uwe Chour
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Stadtbürger
24.04.2014, 09.39 Uhr
typisch herr chour
also diesen beitrag hätte sich herr chour sparen sollen, beweist er doch sein eigenes unwissen.
wenn ich mich (kommunal-)politisch engagiere - was er ja seit 5 jahren im stadtrat schon versucht - sollte ich etwas kenntnis von der materie haben.
ich bezweifle stark, dass herr beckmann vom landratsamt herrn chour die info gegeben hat, dass er auch als unterstützer unterschreiben kann. diese regelungen sind klar in der thüringer kommunalwahlordnung und im thüringer kommunalwahlgesetz geregelt. mal abgesehen davon, dass es auch nicht logisch ist, wenn kandidaten sich selbst unterstützen. ein blick in die gesetze hätte herrn chour schlauer gemacht.
aber leider ist er ja bekannt dafür, dass er immer wieder gern in fettnäpfe tritt und seine eigene spd-fraktion im stadtrat schon des öfteren beschämt hat. er stellt anträge, die weder hand noch fuß haben (sh. lärmschutzwand in niedersalza) oder verlangt gegen geltendes thüringer recht zu verstoßen (sh. öffentlichkeit der ausschüsse). der hinweis der unmöglichkeit interessiert ihn nicht - er will es trotzdem.
vielleicht sollte er diesbezüglich nachhilfe nehmen. und ich muss ehrlich sagen, wenn ich mir die kandidaten der freien wähler so anschaue, ist das für mich keine alternative. die meisten sind vorbelastet oder einfach nur spd- bzw. linke-uboote. der einzige kandidat, der mein vertrauen genossen hätte, war herr weidt. aber der hat ja nen rückzieher gemacht - er wird wohl schon wissen warum.
wenn ich mich (kommunal-)politisch engagiere - was er ja seit 5 jahren im stadtrat schon versucht - sollte ich etwas kenntnis von der materie haben.
ich bezweifle stark, dass herr beckmann vom landratsamt herrn chour die info gegeben hat, dass er auch als unterstützer unterschreiben kann. diese regelungen sind klar in der thüringer kommunalwahlordnung und im thüringer kommunalwahlgesetz geregelt. mal abgesehen davon, dass es auch nicht logisch ist, wenn kandidaten sich selbst unterstützen. ein blick in die gesetze hätte herrn chour schlauer gemacht.
aber leider ist er ja bekannt dafür, dass er immer wieder gern in fettnäpfe tritt und seine eigene spd-fraktion im stadtrat schon des öfteren beschämt hat. er stellt anträge, die weder hand noch fuß haben (sh. lärmschutzwand in niedersalza) oder verlangt gegen geltendes thüringer recht zu verstoßen (sh. öffentlichkeit der ausschüsse). der hinweis der unmöglichkeit interessiert ihn nicht - er will es trotzdem.
vielleicht sollte er diesbezüglich nachhilfe nehmen. und ich muss ehrlich sagen, wenn ich mir die kandidaten der freien wähler so anschaue, ist das für mich keine alternative. die meisten sind vorbelastet oder einfach nur spd- bzw. linke-uboote. der einzige kandidat, der mein vertrauen genossen hätte, war herr weidt. aber der hat ja nen rückzieher gemacht - er wird wohl schon wissen warum.
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Harzer_jung
24.04.2014, 13.46 Uhr
danke Herr Chour
Ja das explizite ins Amt gehen ist für viele ein Hindernis. Und auch das man nur eine Unterschrift geben darf. Die Freien Wähler hab ich nicht unterstützen dürfen. So sehr ich das auch gewollt habe.
Trotzdem auch von meine Seite viel Erfolg den Freien Wählern beim Einzug in den Stadtrat. Was die öffentlichkeit der Ausschüsse angeht: in Heiligenstadt gehts ja auch!
Trotzdem auch von meine Seite viel Erfolg den Freien Wählern beim Einzug in den Stadtrat. Was die öffentlichkeit der Ausschüsse angeht: in Heiligenstadt gehts ja auch!
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Rainer H.
24.04.2014, 14.38 Uhr
Herr Chour und die Freien Wähler
Wie verwirrt muss ein Mensch sein?! Er ist als parteiloser für die SPD im Satdtrat, will aber für die Freien Wähler in den Kreistag und mit seiner Unterschrift die Piraten unterstützen.
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