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Mi, 19:36 Uhr
04.12.2013

Live-Ticker aus dem Stadtrat

Es könnte heute eine spannende Sitzung im Bürgersaal des Neuen Rathauses werden. Auf der Tagesordnung des Nordhäuser Stadtrates ist unter anderem die Namensgebung für die Kulturbibliothek zu finden...


19.36 Uhr
Wir verabschieden uns damit aus der Sitzung des Stadtrates.

19.27 Uhr
Der Einwohnerantrag (Petition) zur Namensgebung wurde mehrheitlich abgelehnt. Er erhielt lediglich 9 Stimmen, drei Enthaltungen gab es. Damit verabschieden wir uns aus der Sitzung des Stadtrates.

19.21 Uhr
Gisela Hartmann (B90/Grüne) beantragte, dass ein solch wichtiges Thema für die Bürger nicht an das Ende einer Sitzung gesetzt werde.

19.18 Uhr
Norbert Klodt sagt, dass es viele Menschen gebe, die fragten, ob der Stadtrat denn keine anderen Probleme habe.

19.16 Uhr
Schencke argumentiert, dass man Verantwortung für den Beschluss übernehme. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.

19.15 Uhr
Barbara Schencke (LINKE) bedauert, dass von der Initiative niemand mehr anwesend ist. Sie sagt, dass der Bürgerhaus-Name mehrere Unternamen in sich vereine.

19.13 Uhr
Jetzt die Petition der Bürgerinnen und Bürgern, in der gefordert wird, den Beschluss zum "Bürgerhaus" wieder aufzuheben.

19.11 Uhr
Gegen den Antrag von Müller und Breitrück stimmte die Mehrheit des Stadtrates. Abgelehnt.

19.11 Uhr
Müller plädiert dafür, dass die Bürger dieser Stadt über den Namen entscheiden sollen. Der Ausschuss für Kultur hat den Antrag mit 4:2 Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

19.10 Uhr
"Bürgerhaus" - dieser Name sei an Banalität nicht zu überbieten. Letztlich sei nicht für einen Namen (Bürgerhaus), sondern gegen einen Namen (Nikolai-Forum) gestimmt worden.

19.08 Uhr
Welcher Name soll es denn sein - einer der Antragsteller, Hans-Georg Müller, kritisiert, dass dieser Antrag an das Ende der Sitzung gestellt wurde. Er argumentiert mit einer Rückschau auf den Bau des Theaters vor 100 Jahren.

19.02 Uhr
So langsam nähert sich die Stadtratssitzung ihrem "Höhepunkt". Wie wird mit dem Namen der Kulturbibliothek verfahren? Bleibt es beim "Bürgerhaus"?

18.48 Uhr
Jetzt geht es endlich weiter in der Tagesordnung.

18.24 Uhr
Nach der Beschlussfassung über die Nordhäuser Baumschutzsatzung geht es erst einmal in die verdiente Pause.

18.22 Uhr
Die zweite Stufe des Lärmaktionsplans wurde heute mehrheitlich beschlossen, damit ist auch Tempo 30 in der Bochumer Straße weg von der "Tisch".

18.10 Uhr
Flachdach oder Satteldach - welche Dachform soll es künftig am Töpfer- und Handwege geben. Das spaltet den Stadtrat. Flachdächer werden mehrheitlich abgelehnt.

17.59 Uhr
Jetzt ist das Thema der Eingemeindung von Buchholz an der Reihe. Mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen, sprach sich der Stadtrat für die Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Buchholz aus.

17.55 Uhr
Erika Schirmer soll Ehrenbürgerin der Stadt Nordhausen werden. die 1926 in Schlesien geborene Frau habe sich über Jahrzehnte hinweg für Nordhausen sowie für das soziale Engagement verdient gemacht. Es gab einen einstimmigen Beschluss.

17.46 Uhr
Jetzt endlich kommt es zu den Vorlagen, die beschlossen werden sollen. Oder auch nicht.

17.42 Uhr
Jetzt zu Wacker: Einen Zuschuss habe der Oberbürgermeister nicht zugesagt, das dürfe er überhaupt nicht. Das sei laut Thüringer Gesetzen verboten. Er wolle sich mit Wacker-Präsident Kleofas unterhalten, ob er eine solche Aussage tatsächlich getroffen habe.

17.41 Uhr
Müller will weiterhin wissen, ob das Nordhäuser Ordnungsamt dem Alkoholverbot auf ausgewiesenen Plätzen nachgeht?

17.38 Uhr
Immer noch haben Stadträte ihre Anfragen. Hans-Georg Müller will wissen, ob sich die Stadt verpflichtet habe, 10 Prozent der Kosten für Wacker als Zuschuss zu tragen?

17.25 Uhr
Die LINKE will wissen, wie sich die Besucherzahlen bei der Flohburg entwickelt haben und welche Zuschüsse für das kommende Jahr geplant sind?

17.19 Uhr
Uwe-Siegfried Hübscher (LINKE) will wissen, warum Nordhausen noch nicht in die Fernbuslinien eingebunden ist? Er wird eine Antwort von der Verwaltung erhalten.

17.09 Uhr
Jetzt gibt es weitere Info vom OB. Für die KITAs in Nordhausen werden in den kommenden Jahren rund 300.000 Euro ausgegeben. Hierbei handelt es sich um Brandschutzmaßnahmen. Betroffen sind 14 Kindertagesstätten, drei davon sollen bereits in diesem Jahr realisiert werden.

17.02 Uhr
Die EVN-Tochter hat einen Antrag zur Erteilung der Genehmigung zum Bau einer Biomethan-Anlage abgegeben. Von Anfang Januar bis Anfang Februar sollen die entsprechenden Anträge im Rathaus ausgelegt werden.

16.55 Uhr
Noch immer wird das Projekt vorgestellt, dessen Auftraggeber die SWG ist.

16.47 Uhr
In das Quartier soll ein Teil des Mühlgrabens eingepflegt werden.

16.47 Uhr
In das Quartier soll ein Teil des Mühlgrabens eingepflegt werden.

16.38 Uhr
Jetzt gibt es Infos zur Sanierung der Fachwerkhäuser in der Schärfgasse 3 und im Altendorf 29.

16.36 Uhr
Ein junger Mann widmet sich ebenfalls der Verfügung und will wissen, was die Stadt Nordhausen für junge Menschen in punkto Kultur machen wird. Damit ist die Fragestunde beendet.

16.35 Uhr
Noch ein Mitglied der Facebook-Gemeinde: Michael Bethke. Er will wissen, wie sich die Verwaltung und der Stadtrat in punkto Allgemeinverfügung verhalten.

16.32 Uhr
Herr Fähnrich will wissen, ob die Allgemeinverfügung nicht gegen eine etwaige Kulturkonzeption verstoße?

16.31 Uhr
Der Gastronom argumentiert, dass Nordhäuser Kultur für alle Alters- und Interessengruppen anbieten soll, schließlich steht auf den Ortseingangsschildern: Hochschulstadt.

16.27 Uhr
Weiter geht es mit Fragen. Ein Gastronom, der sich gegen die Lärmverfügung des Landratsamtes wendet und der 610 Stimmen gegen diese Verfügung gesammelt hat, berichtet von der Gründung einer Bürgerinitiative. Die Unterschriftenliste übergibt er dem Oberbürgermeister.

16.24 Uhr
Ein 91 Jahre alter Mann, Helmut Bäger, macht sich Sorgen um die Stadt. Sie würde sich in dörfliche Verhältnisse zurückentwickeln.

16.22 Uhr
Uta Triebel fordert dem Volk auf sein Maul zu schauen. Sie stellt die gleiche Frage wie Ihr Vorgänger.

16.21 Uhr
Bürgerfragestunde (Foto: nnz) Bürgerfragestunde (Foto: nnz)

Dietrich Rose macht den Anfang. Er will wissen, wie mit der Namensfindung für die Kulturbibliothek verfahren wird. Für ihn ist "Bürgerhaus" quasi der Geburtsname, hinzu kommt jetzt noch ein Name, der Ausstrahlung und Identität schafft.

16.17 Uhr
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Jetzt ist die Fragestunde für Nordhäuser Bürger an der Reihe. Mal hören...

16.16 Uhr
Uwe Chour plädiert dafür, dass der Beschluss für den Zuschuss für Wacker Nordhausen im öffentlichen Teil behandelt und abgestimmt werden muss.

16.13 Uhr
Noch immer sind die Formalien "dran", es geht vor allem um die Tagesordnung

16.05 Uhr
32 Stadträte sind anwesend von 36 Mitgliedern plus Oberbürgermeister.

15.54 Uhr
So langsam füllt sich der Bürgersaal des Neuen Rathauses. Auch viele interessierte Bürger werden ausgemacht.

Autor: red

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Kommentare
I.H.
04.12.2013, 19:51 Uhr
Das war das Haus vom Nikolaus.
Es sieht so aus, als könnten in Zukunft die Kinder des bolschewistischen Nordhausens weiterhin ihre Schuhchen am 06. Dezember vors Türchen stellen und auf Geschenke hoffen, ohne vorm Betonpalast an Bischöffin Barbara und ihren Kreuzrittern Müller, Breitrück und Gisela H. vorbei zu paradieren.

Danke lieber Stadtrat, diese Lehrvorführung in gelebter Demokratie habt Ihr bis auf neun Schwarze Schäfchen gut hinbekommen! Ich hab euch lieb. :)
Frankledig
04.12.2013, 21:28 Uhr
Sachlich und sinnvoll...
@ Statler Gibt's auch mal sinnvolle und sachliche Kommentare von Ihnen oder sind sie Parteisoldat mit Leib und Seele??? Sorry, mußte mal jemand sagen...
othello
04.12.2013, 23:13 Uhr
Toor ! gelungene Abstimmung !
Toor! Toor! Der Elfmeter gegen die Nikoläuse ist euch gut gelungen. Weiter so ! Als nächsten Clou bitte die Ablehnung eines Lutherdenkmals !
Norbert
05.12.2013, 02:50 Uhr
...
Interessant wären ja auch immer noch die Reaktionen auf die Fragen von den Bürgern, es steht immer nur da, Fritz Müller möchte wissen ... aber den Inhalt, also sprich die Antwort zu der Frage steht meist nicht da.. somit ist der Ticker überflüssig und es würde in meinen Augen auch reichen, einfach die Ergebnisse von den Abstimmungen zusammenfassend zu posten.
Schnell
05.12.2013, 07:32 Uhr
Hat Herr Jendricke wieder seine Püppchen tanzen lassen?
Oh, arme SPD-Marionetten im Stadtrat ... Hat Euch der Herr Jendricke wieder tanzen lassen? Wann befreit Ihr Euch endlich und kehrt zurück zu sozialdemokratischer Inhaltspolitik? Ohne ihn. Ihr leidet doch bestimmt selber.
Babette Klingert
05.12.2013, 08:25 Uhr
@schnell: Die dunklen Jendricke- abhängigkeiten sind zu groß
Ganz schön naiv sind Sie SCHNELL: Viele in der SPD haben schlicht Angst vor Jendricke. Weil die Abhängigkeiten zu groß sind. Man muss nur mal in die SPD hineinhorchen.

Das Rinke-Jendricke-Netzwerk daß derzeit zerreisst hat viele Menschen und Existenzen getragen und in Posten gebracht. Da hat Kompetenz nie eine Rolle gespielt. Es gibt nur wenige Parteifreunde die von ihm unabhängig sind. Und diese haben sich längst abgewandt. Was verwundert ist das Verhalten von Frau Rinke. Partei intern war sie die größte Jendricke-Kritikern darin soll sie auch im Rathaus kein Hehl gemacht haben. Aber wahrscheinlich gibt es auch hier Abhängigkeiten.

Man erinnere sich noch an die Jendricke-Aktion zum Obdachlosenhaus des Landkreises. Da wurde öffentlich in den Medien völlig zu unrecht Frau Grünwald auf übelste weise vorgeführt.

Jeder schweigt. Einig waren sich J. und R. beide darin, dass sie auf die Fraktion gepfiffen haben und aus ihrer Verachtung gegenüber eigenen Genossen auch öffentlich kein Hehel gemacht haben. Die Ansagen kamen stets aus dem Rathaus. Wer nicht spurte, dem drohte Existenzentzug.

Letztlich wird alles ans Licht kommen. Früher oder später. Und da ist es vom Vorteil, wenn man Frau Rinke als potenzielle Stadträtin im nächsten Jahr zu verschiedenen Vorgängen offiziell befragen kann. Da muss sie das Visier runterlassen.
gotfried weise
05.12.2013, 08:47 Uhr
dumm gelaufen
ein besonderer ferngesteuerter SPD Spaß fand an einer demokratischen Mehrheitsfindung sein Ende. Man kann über den Namen Bürgerhaus denken was man will, aber ich finde der Name passt zu dem wohl schlimmsten architektonischen Verbrechen der Neuzeit unserer Stadt. Es ist eine Bibliothek mit einem Sitzungssaal nicht mehr und nicht weniger, schlimm ist nur, es ist eine Bibliothek mit hässlichem Sitzungssaal. Aber wir haben ein Stadthaus, ein Waisenhaus, ein Rathaus, ein Badehaus, mehrere Pfarrhäuser und ein Buchhaus (früher Bücherstube) und nun haben wir ein BÜRGERHAUS. Ein Bürgerhaus wo die hässliche Seite an der Straße steht und die zweifelsohne schönere Seite ein Hinterhofgebäude geworden ist, ein Lob diesem Architekturbüro. Aber das hat man davon, wenn man Architekten nimmt, welche sich offensichtlich nicht mit dieser Stadt verbunden fühlten. Gegen dieses Gebäude ist der reine Kommerzklotz (das neue Einkaufgebäude) geradezu schon schön und das ist es eigentlich auch nicht.

Aber wir Nordhäuser werden uns daran gewöhnen (müssen) und wir können uns ja auch trösten, wir brennen ja nicht umsonst schon seit 500 Jahren den Schnaps.
NDHler
05.12.2013, 08:51 Uhr
@ schnell
Jetzt lese und lese ich hier den Artikel, der Name Jendricke taucht nicht einmal auf! War er überhaupt da? Irgendwie ist der Mann ja aber an allem schuld! Das Stadtparlament hat endlich einmal Rückrad bewiesen und hat das gemacht wofür es gewählt wurde. Es hat entschieden und steht zu seiner Entscheidung! Es gibt wahrhaftig wichtigeres als der Name dieser Gebäude! Passt sicher nicht allen, aber dafür sind ja in ein paar Monaten wieder Wahlen! Nur wird dann genau das passieren was auch schon bei der Bundestagswahl passiert ist! Mutti ist nämlich immer noch da!
Gut finde ich die Entscheidung Wacker kurzfristig zu helfen da die Stadtwerke nicht zu ihren Zusagen stehen wollen oder können!
Retupmoc
05.12.2013, 12:37 Uhr
Antworten?
Hahahahahaha @ Norbert ! Sie wollen Antworten? Warum das denn? Im Endeffekt machen die Reichen und " Schönen " doch eh was Sie wollen. Sie als Normalbürger dürfen ab und zu mal eine Wahlliste ankreuzen, von der Sie ( siehe Bundestagswahl ) auch nicht wissen , was Sie wählen. Hätten Sie zum Beispiel als SPD-Wähler gedacht, das Sie mit der Stimme für die SPD " Mutti M. " weiter im Amt lassen? Und genauso ist es in der Stadt. Sie können Anfragen stellen, Petitionen schreiben, sich auf den Kopf stellen oder in Hungerstreik treten. Zum Schluß wird das gemacht, was der Kommerz will. Nicht mehr und nicht weniger!
Luftikus
05.12.2013, 17:39 Uhr
Peinlich! Keiner der Bürgerhaus Gegner war da!
Als Frau Triebel einst meinte, ein Ruck wäre durch Nordhausen gegangen und alle Nordhäuser sind gegen den beschämenden Namen Bürgerhaus, da muss es der Ruck von Frau Rinke gewesen sein, der sie traf und sagte. Mach mal eine Aktion gegen diesen Namen.

Schon bei der öffentlichen Anhörung sollen von den 1400 Unterschriften nur 2 da gewesen sein, obwohl 3 geladen waren. Selbst ein Teil der Presse, die so ein großes Interesse zollte, war diese Anhörung nichts wert, sie fehlt!

Beim gestrigen Stadtrat, hätten sich doch die Presseberichtschreiber noch einmal stark machen können, aber vermutlich haben diese nur ihren Namen hergegeben.

Und nun erschienen gestern 2 Einwohner Frau Triebel und Herr Rose und baten noch einmal, diesen Namen neu auszuschreiben. Ihnen zollt dafür mein Respekt, doch gingen sie auch gleich. Was zeigt, dass wohl doch kein Ruck durch Nordhausen ging, sondern eher eine je nach Geschmack gerichtete Meinungsverschiedenheit, der sich zum Glück nur 9 Stadträte hingezogen fühlten, nach dem diese von der SPD in Marschrichtung gebracht wurde. Wen verwundert es da nicht, dass einige Genossen nicht kamen oder früher gingen.
Alex Gösel
05.12.2013, 19:00 Uhr
Typisch SPD
Wie der Wähler sicher weiß, steht uns ja voraussichtlich eine Große Koalition ins Haus. Da die SPD aber große Zweifel an der Zustimmung ihrer Mitglieder hat, beschreibt sie einen eher unmoralischen, um nicht zu sagen einen kriminellen Weg.

Laut Medienberichten sollen hochkarätige Koalitionsgegner der SPD Drohanrufe aus den eigenen Reihen bekommen haben. Der Inhalt soll gelautet haben: "Du hast doch schließlich auch noch Ambitionen in der Partei!" Ich für meine Person halte so ein Vorgehen der Parteispitze für kriminell, aber wenn man sich bei der SPD sehr genau umschaut, haben sie schon immer Probleme mit moralischen und politischen Gesetzen. Lügen und Drohungen scheinen bei ihnen zum Alltag zu gehören, oder?

Schon ein Ex-Kanzler Schröder hat seine Partei erpresst. Warum sollte das unter Gabriel anders werden?

Jetzt schauen Sie sich einmal die Nordhäuser Genossen an, sie nehmen sich doch nur ein Vorbild an ihrer Parteispitze. Bei denen gibt es anscheinend nur ein Vorgehen: "Erst komme ich, dann komme wieder ich..."
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