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Sa, 11:14 Uhr
13.07.2013

nnz-Forum: Ein Wort zu Kristina Schröder

Politik wieder einmal in falscher Jubellaune. Kurz vor dem Stichtag gibt die Familienministerin Kristina Schröder bekannt, dass der Staat mit der Schaffung von Kita-Plätzen im Plan liege. Frage. Wie sieht der Plan überhaupt aus? Anmerkungen von Heiko Windisch...


An dieser Stelle kommt auch schon der bewusste Haken, denn es sei wohl sehr gut möglich, hier und da noch Plätze fehlen könnten.

Das nenne ich doch einmal eine klare politische Aussage, was? Die Ministerin geht dennoch davon aus, dass zum 01. August nahezu ausreichend reale KiTa-Plätze in Betrieb sein werden. Das ist wieder einmal so eine politische Aussage, an der man jeden Grund hat zu zweifeln. Sogar der Deutsche Städtetag zweifelt an der Aussage von Schröder.

Wie hat man die zur Verfügung stehenden Plätze geschaffen? Hier ein Beispiel aus unserer Stadt Nordhausen. Der Name der Betreuungseinrichtung ist nicht von Interesse, sondern eher die Vorgehensweise. Es handelt sich um eine Einrichtung, in der bisher zwei Altersgruppen von Kindern untergebracht waren. Solche im Alter bis zum dritten Lebensjahr und solche ab dem dritten bis zum Schuleintritt. Ab August wird sich das nun aber ändern. In dieser Einrichtung werden dann nur noch Kinder bis zum dritten Lebensjahr aufgenommen.

Wie hat man das geschafft? Ganz einfach, den Eltern der Kinder schickte man kurzerhand die Kündigung. Einigen wurde unter sehr fragwürdigen Umständen gekündigt, um nicht zu sagen sie wurden „rausgemobbt“. Auf Anfrage, ob das mit dem neuen Gesetz zusammen hängt, war die Antwort sehr zweideutig. Andere kündigten selbst, weil sie mit der Betreuung unzufrieden waren.

Nachdem man sich einiger Kinder entledigt hatte, bekamen die letzten ihre Kündigung. Man war auch nicht behilflich bei der Suche einer neuen Einrichtung.

Nun ist es amtlich, diese Einrichtung nimmt ab dem 01. August 2013 keine Kinder mehr auf, die über das dritte Lebensjahr hinaus sind. Jetzt wissen wir, wie die Frau Ministerin zu ihren neuen Krippenplätzen gekommen ist. Ganz Einfach, auf Kosten der älteren Kinder, sehr clever Frau Ministerin. Hier zeigt sich einmal mit welchen faulen Tricks, um nicht zu schreiben Lügen, die Regierenden arbeiten, um „neue“ KiTa-Plätze zu „schaffen“. So etwas nennt man Augenwischerei! Stimmt doch, oder?

Somit bitte ich Sie, liebe Wählerin und lieber Wähler, schauen Sie genau hin, wem Sie im September Ihre Stimme(n) geben. Gemeinsam könnten wir das Ruder in Richtung soziale Gerechtigkeit drehen. Tun sie etwas gegen die enorme Korruption im Land, machen sie ihr Kreuz an der richtigen Stelle. Ihre Stimme den Piraten!
Heiko Windisch
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
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Kommentare
Wolfi65
13.07.2013, 11.50 Uhr
Ach Frau Ministerin
Treten Sie doch endlich freiwillig zurück und erlösen Sie die Wählerschaft von Ihrer nicht zu überdeckenden Inkompetenz.
Die vier Jahre als Ministerin sind doch wohl abgesessen und so kann man doch bis zum Lebensende aus der Staatskasse gut Leben.
Alex Gösel
13.07.2013, 12.40 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
H.Buntfuß
13.07.2013, 13.18 Uhr
Was erwartet der Wähler
Lügen, betrügen und Korruption gehören doch in Deutschland zum Alltag und das nicht nur auf der politischen Ebene, oder? Sie können hin schauen, wo sie wollen, ob im Sport, der Politik oder in der Wirtschaft. Es wir überall versucht den Anderen über das Ohr zu hauen.

Wenn sie es richtig und im GROßEN betreiben, könnten sie sogar Glück haben und werden dafür auch noch belobigt, oder? Wie heißt es doch so schön: „Die Großen lässt man laufen und die Kleinen lässt man hängen?
Eckenblitz
13.07.2013, 13.44 Uhr
Kurios
Hier einmal ein sehr geistreicher Ausspruch von der Kanzlerin Merkel: „Man muss Unterschiede machen, damit es Unterschiede gibt.“
Ich glaube mehr muss man dazu nicht sagen?
Mister X
13.07.2013, 17.28 Uhr
Herr Windisch,…
Wenn Sie auch keine allzu große Chance gegen die anderen Kandidaten im Besonderen gegen Herrn Grund haben, bin ich doch der Meinung, Sie sollten sich nicht entmutigen lassen. Wir haben ja im nächsten Jahr noch eine Kommunalwahl.

Nutzen Sie die Zeit und sorgen Sie dafür, dass Sie bekannt werden. Die Vorgehensweisen im Bezug auf die Schaffung von Kita-Plätzen kann ich bestätigen.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und lassen Sie sich nicht die Butter vom Brot nehmen, andere kochen auch nur mit Wasser, sie haben nur mehr Erfahrung wie man die Bürger in die Irre führt.
Sued-harzer
13.07.2013, 21.04 Uhr
keine allzu große Chance für den Kandidaten
Hier zu kann ich nur sagen, das Herr Windisch Fakten schaffen tut wo vor sich die anderen Kandidaten drücken oder es erst gar nicht in Erwägung ziehen. Dies ist der Grund dass die Piraten erst recht Ihre Wähler stimmen von den betroffenen Bürgern bekommen. Mit solchen machen schafften kann und wird man kein Positiven Eindruck bei den Bürgern hinter lassen.

Ihr Zitat „ keine allzu große Chance gegen die anderen Kandidaten „ würde ich nicht so stehen lassen. Mit solch einer Politik wie sie gerade geführt wird kann man keine Wähler gewinnen.
Harzer_jung
14.07.2013, 01.27 Uhr
verlogen und ahnungslos
Wer Kita plätze erfindet, der ist aucxh in der lage anderes zu vertuscghen. ich überlasse es jedem selber zu schauen was an Geld für Hubschrauber usw so ausgegeben wird.

Es wird zeit, das eine neue Generation die Regierung übernimmt. Diese verlogenheit ist nicht mehr zu ertragen.

Für jeden dem sein konto wichtiger ist als seine rechte, dem kann ich nur empfehlen cdu zu wählen. jeder der es besser findet das er rechte hat, der beteiligung will, der soll bitte piraten wählen!
ElKommentatore
14.07.2013, 09.18 Uhr
Piraten & Familienpolitik
schön, dass die Piraten nun versuchen, sich auch in anderen Themen als den "Neuen Medien" zu profilieren. In diesem Fall halte ich das allerdings nicht für gelungen sondern einfach nur für populistisch (also doch wie alle anderen Parteien ?)

Sicher kann man der Ministerin einiges unterstellen. Auch dass die Realität hinsichtlich Betreuungsplätzen den Erwartungen der Bürger durch den zugesagten Rechtsanspruch noch weit hinterherhinkt.

Schaut man sich allerdings mal die Zuständigkeiten an, so wird man feststellen, dass Betreuungsplätze eine kommunale Aufgabe sind. Vom Ministerium/Parlament wurde lediglich der Rechtsanspruch verabschiedet und Geld für den Ausbau bereitgestellt. Was und wie genau umgesetzt wird liegt dann allerdings in der Verantwortung der Kommune.

Und an der Stelle sollte man dann doch eher mal in der eigenen Region nachhaken, ob denn die entsprechenden Gelder für den Ausbau beantragt worden, ob Bauvorhaben genehmigungsseitig unterstützt worden und welche Schritte überhaupt von der Stadt ergriffen worden um den Ausbau voranzubringen. Dass in einzelnen Betreuungseinrichtungen mit dubiosen Mitteln gearbeitet wird, um irgendwelche (kommunalen ?) Vorgaben zu erreichen, ist dann auch eher ein lokal bedingtes Problem, dessen Verantwortliche allerdings auch vor Ort sitzen.

Die Verantwortung dafür in Berlin abzuladen ist so also nicht gerechtfertigt. Das Bundesministerium hat mit dem Gesetz den Bürgern ein Mittel an die Hand gegeben, um sich in Ihrer Kommune durchzusetzen zu können. Lediglich Kommunen, bei denen auch vorher schon die Betreuungssituation nicht "bedarfsgerecht" war, sind durch dieses Gesetz unter Druck geraten. Wie diese mit dem Druck umgehen sieht man dann eben in der Umsetzung ...
H.Buntfuß
14.07.2013, 10.42 Uhr
@ ElKommentatore
Genau wie Elkommentatore diskutieren die ALTEN Parteien. Die Schuld für Versagen, wird von einer Ebene auf die andere abgeschoben. Ist sie dann auf der untersten Ebene angekommen, geht das ganze in die umgekehrte Richtung und so kann man viel Zeit gewinnen, bevor man dem KLEINEN Bürger etwas Gutes tun muss?

Ich bringe hier einmal ein anderes Beispiel von der Umsetzung von Gesetzen. Die Regierung erhöht die Mehrwertsteuer um drei Prozent, was glauben sie, wie lange die Umsetzung auf sich warten lässt.

Ich kann es ihnen sagen, dass geschieht innerhalb von Tagen. Ja so ist das in DEUTSCHLAND, wenn der Staat die Bürger schröpfen kann, dann werden die Gesetze der Großkopferten in Windeseile umgesetzt.

Ist es aber umgekehrt, dass der Staat etwas Gutes für den Bürger tun soll, dann nimmt man es nicht so ernst mit den Gesetzen. Da wird wohl auch schon mal ausgewichen um nicht zu sagen gelogen?

Ja so geht es in Deutschland zu, soll man etwas für die allgemeinen Bürger tun, dann erfindet man alle möglichen Ausreden, genau in der Art, wie das Elkommentatore macht, dass nenne ich, was denken sie?
ElKommentatore
14.07.2013, 12.10 Uhr
@ H. Buntfuß
Hallo Herr Buntfuß,

vielleicht haben Sie mich falsch verstanden.
Ich hatte nicht die Absicht die Verantwortung "wegzulamentieren".

Vielmehr führt die hier eingeschlagene Richtung der Diskussion, dass DIE Politik für alles verantwortlich ist, dazu dass die Verantwortung wirklich nicht mehr adressierbar ist. Es gibt nämlich nicht DIE Politik. Solange Zuständigkeiten klar geregelt sind, sollte man die Missstände auch genauso klar nach Zuständigkeiten adressieren.

Wenn aber der Bürger nicht mal mehr in der Lage ist, die groben Zuständigkeiten zu unterscheiden und nachzuvollziehen woher welches Versagen rührt, dann tun sich natürlich auch Politiker leicht damit, jegliche Verantwortung von sich zu weisen. Und dann haben wir wirklich keine besseren Politiker verdient ...
suedharzer
14.07.2013, 12.41 Uhr
Wessi-Problem
Obwohl mich die Ossi-Wessi-Debatte grundsätzlich zu Tode nervt, nicht zuletzt weil sie hier von der verbitterten Dauernörglerfraktion zur Religion erhoben wurde, ist dieses Thema in der Tat zu über 80% ein Problem der Westkommunen und deren Einwohner.

Viel zu spät ist man dort zur Einsicht gekommen, dass es volkswirtschaftlich fatal ist, 50% der Erwerbstätigen nach der Geburt von Kindern für Jahre aus dem Arbeitsleben zu reissen. Diese Frauen, denn es sind meist solche, haben es in der schnellebigen Berufswelt dann sehr schwer wieder mitzuhalten. Auch konnte sich im Westen nur ganz langsam die Erkenntnis breit machen, dass Kinder in Kitas nicht leiden, sondern bei entsprechender personeller Ausstattung gefördert werden.

Der Kommentar von Elkommentatore zeigt daher sehr viel Sachverstand. Ergänzen sollte man nur, dass die Ursache in der verstockten Konservativität von Westlokalpolitikern liegt. Hatte die Bundespolitik dies, auch aufgrund des Wissens ostdeutscher Politiker, längst erkannt und die Weichen gestellt, wurde das Problem in westdeutschen Kommunen schlichtweg ignoriert. Und dies obwohl die Westbürger von ihren ostdeutschen Brüdern und Schwestern längst gelernt hatten.

Nur, Kitas kann man halt nicht so schnell planen, bauen und betreiben, wie die Mehrwertsteuer erhöht werden kann, Herr Buntfuß. Ihr Kommentar zeigt einmal mehr welch einfach geistig Kind Sie sind. Ihre primitive Dauerhetze gegen unsere Demokratie ist einfach unerträglich und offenbart lediglich den Grad Ihrer Verbitterung. Dabei verstehen Sie die meisten Zusammenhänge nicht einmal im Ansatz.

Noch ein Wort zu Fr. Schröder: Klar ist die eine absolute Fehlbesetzung. Den Kitaplatzrechtsanspruch gibt es schließlich nicht dank ihr, sondern trotz ihr.
Und nun rechnet sie die bewilligte Bundesförderung 1 zu 1 in Kitaplätze um. Dumm nur, dass mit dem Geld derzeit noch gebaut wird oder oftmals vergebens Erzieher gesucht werden, die es in manchen Regionen zu wenig gibt.
Doch Ausnahmen bestätigen die Regel: Im Falle Schröder wäre es volkswirtschaftlich besser gewesen, wenn sie zuhause das Kind gehütet hätte.
suedharzer
14.07.2013, 13.10 Uhr
@sued-harzer
Hat die Phantasie nicht für einen eigenen Nicknamen gereicht? Wie wäre es mit "Guttenberg"? Der hat schließlich auch abgeschrieben...

Sorry dies sollte eigentlich unter dem obigen Kommentar stehen, doch der gute PSG hat mich zu schnell freigeschaltet.
I.H.
14.07.2013, 13.46 Uhr
Ist schon wieder Wahl?
Der Wahlkampf treibt ja mitunter die tollsten Stilblüten und dieses Artikel-Ding hier ist nahezu ein Musterbeispiel des Unterirdischen.

Da wird erst groß im Vorfeld über die großartige Piraten Transparenz lamentiert um dann hier ein Pamphlet abzuliefern, was auch vom CIA oder KGB stammen könnte. Da gibt es angeblich eine Kindereinrichtung in NDH, deren Namen "nicht von Interesse ist". Da werden angeblich Kinder "rausgemobbt". Dann hat man sich dieser Kinder "entledigt" und das ganze Land ist sowieso "korrupt".

Geht es eigentlich noch dicker und dümmer? Sollen jetzt grundsätzlich alle Kitas unter den Generalverdacht der Kindermobber und Kinderentlediger gestellt werden? Schwache Kür, die der neue Ober-Pirat hier abliefert. Noch dazu, wie von anderen schon richtig bemerkt, tangiert das Thema den deuschen Osten kaum. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle hiesigen Mitarbeiter von Kitas.
Eckenblitz
14.07.2013, 14.46 Uhr
Wo liegt das Problem
Elkommentatore oder suedharzer, wollen sie mit ihren Kommentaren sagen, dass an dem ganzen Desaster der Bürger die Schuld trägt, so naiv kann doch niemand sein, oder doch? Da versteckt man sich hinter zum Teil imposanten Nicknamen, die wer weiß was aussagen sollen und nimmt die unfähigen Politiker in Schutz. Nun ja manche gemeinen Parteisoldaten sehen es als ihre Pflicht an ihre Führungsspitze in allem zu unterstützen, egal welchen Mist sie von sich geben.

Und da sie das nicht unter Klarnamen machen zeigt sich doch, wessen geistiges Kind sie sind, oder? Sie sind es die beleidigen, weil sie keine vernünftigen Argumente haben, also wird unter hochtrabenden Niknamen beleidigt. Das ist mittlerweile zur HOHEN Politik geworden.

Ich unterstütze das, was Herr Buntfuß geschrieben hat und bin froh, dass es sich jemand traut gegen diese fast schon Menschenverachtende Politik vorgeht. Heute habe ich erst erfahre, dass man in Deutschland schon fast routinemäßig Menschen in die Psychiatrie einliefert. Ich erinnere hier an den Fall Mollath. Davon war ja in dieser Zeitung zu lesen.

Auch sonst versagt die Politik auf fast allen Ebenen. Hier nur ein paar Schlagworte: Staatskasse verschenkt Millionen (Steuerschlupfloch) NSA-Affäre Drohnen „Euro Hawk“ Erofighter oder der Fall Zimmermann in Thüringen, Kita-Plätze usw, usw. sind das ihrer Meinung nach Fehler der Bürger, oder haben hier die Politiker versagt. Man sollte schon überlegen, wenn man andere beleidigt. Aber von Politikern ist man ja so manches gewohnt.
H.Buntfuß
16.07.2013, 18.36 Uhr
Was soll das?
Der Skandal um NSA sieht immer größere Kreise. Deutschland steckt mitten drin in der Sch…. Aus 5 geplanten Anschlägen sind Nullnummern geworden. Und jetzt kommt der Hammer: „Innenminister Friedrich sieht Bürger beim Datenschutz gefordert.“

Was denkt sich der Mann überhaupt, hat jemand den Bürger gefragt um er sich ausspionieren lassen will? Ich erinnere noch einmal daran: „Kameras bis ins Schlafzimmer und erst einmal ist jeder SCULDIG".

Nun wo die Politik bis zum Hals im Dreck stickt ruft man nach dem Volk. Was soll denn das?
I.H.
16.07.2013, 19.50 Uhr
Ich frage mich auch was das soll?
Was hat der verunglückte Artikel des neuen Ober-Piraten über geheimnisvolle, unbekannte, mobbende Kitas und die Madame Schröder mit der NSA und Innenminister Friedrichs zu tun? Warum benutzen Sie nicht Artikel über Waldohreulen um Ihren Lieblingsthema "Politiker" zu frönen @H. Buntfuß? Bekommen Sie auch einmal einen Kommentar zum jeweiligen Thema hin? Ach wäre das doch mal schön!
Eckenblitz
17.07.2013, 12.55 Uhr
@ Statler Waldorf
Frage: Was hat Ihr Kommentar mit dem Artikel zu tun? Meiner Meinung nach, bringen Sie doch nur Ihren Frust gegenüber der Wahrheit zum Ausdruck, Oder?

Sicher können Sie uns auch verraten, was es mit der Datensammlung bei Eisenach auf sich hat? Von Datensicherheit kann hier wohl keine Rede sein, oder?
Franz Tabak
17.07.2013, 13.10 Uhr
@ Statler Waldorf
Im Prinzip gebe ich Ihnen sogar recht, Herr Buntfuß UND Sie sind beide weit vom Thema abgekommen!

Ich denke, es wird Zeit, dass hiermit die Diskussion beendet wird!
Alex Gösel
17.07.2013, 14.31 Uhr
War die Bundeswehr mit von der Partie?
Wie jetzt bekannt wird, soll dass Bundeswehr-Kommando in Afghanistan über das US-Spähprogamm PRISM informiert gewesen sein.

Was sagen Sie dazu Waldorf Statler?
-----7
17.07.2013, 18.02 Uhr
@Ogni
Wenn man hier Klarnamen fordert, sollte man aber auch selbst so fair sein und mit Klarnamen schreiben. Ein umgedrehter Ingo sollte da nicht reichen.
Boris Weißtal
18.07.2013, 09.10 Uhr
boah ey
von der Nordhäuser Kita-Kritik eines Piraten nahtlos die "geistige Brücke" zur NSA geschlagen. Hey Bunthuhn@Brotfuß: Manche Gehirnwindungen taugen ja nicht mal für ein Strickmuster von Topflappen.

Und Sie wollen politisch alles besser machen? Da wird mir Angst und bange, vor allem weil die üblichen Verdächtigen auch noch Applaus klatschen.
H.Buntfuß
18.07.2013, 13.19 Uhr
@Waldtal
Da ich hier persönlich angesprochen wurde sein mir eine Antwort erlaubt.
Da gibt ein schönes Zitat: „ Mich können nur M………. beleidigen.
Aber es ist immer wieder schön zu erleben, wie sich die kleinen Leute mächtig anstrengen um Ihren Vorständen in den Hintern zu kriechen Es ist schlimm wenn man auf Tatsachen nur mit DUMMEN Sprüchen antworten kann. noch dazu, hat man nicht den Mut das unter Klarnamen zu machen. „DDR“ lässt grüßen liebe Genossen, oder?
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Anmerkung der Red: Die Diskussion ist beendet.
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