eic kyf msh nnz uhz tv nt
Fr, 15:27 Uhr
17.05.2013

Vom Donner zum Krepierer

Die nächste Sitzung des Nordhäuser Kreistages verspricht einiges an Spannung. So soll nicht nur über die Zukunft des Gymnasiums in Ilfeld, sondern auch über den Verbleib des Landkreises Nordhausen in der HSB entschieden werden. Und was einst als Kanonendonner daherkam, wird nun langsam aber sicher zum politischen Rohrkrepierer...


Was in einem ersten Beschluss noch wie der Austritt aus der HSB klang, das wird jetzt zum Verbleib mit Bedingungen, die in Richtung Wernigerode geschickt werden sollen. In einer Beschlussvorlage, die der nnz vorliegt, heißt es: „Die Landrätin wird beauftragt, innerhalb der Gesellschaft der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) die Umsetzung folgender Ziele einzufordern:

a) die Investitionen der HSB müssen wirtschaftlich und rentierlich sein und dürfen zu keinem Zeitpunkt die Gesellschaft gefährden bzw. die Gesellschafter veranlassen,
ihre Stammeinlage zu erhöhen; dies erstreckt sich auch auf das Vorhaben des Baus
einer "Gläsernen Werkstatt” in Wernigerode,
b) die HSB muss in ihr Marketingkonzept stärker als bislang konkrete Maßnahmen einbeziehen, um die touristische Vermarktung des Streckennetzes in Thüringen zu verbessern. Eine besondere Rolle soll dabei die Wiederbelebung des Gebäudes auf dem Bahnhofsplatz in Nordhausen und der Bahnhöfe an der Strecke der HSB spielen und
c) die HSB muss weiterhin am Gründungsziel der kommunalen Gesellschaft festhalten, das gesamte Streckennetz zu erhalten und darf daher in Thüringen keine Strecken schließen.

Landrätin Birgit Keller (LINKE) wird beauftragt, im ersten Halbjahr 2014 dem Kreistag einen Bericht vorzulegen, der den Stand der Erreichung dieser Ziele darlegt. Auf Basis dessen prüft der Kreistag erneut, ob der Landkreis Nordhausen als Gesellschafter in der HSB verbleibt. Wenn der Landkreis in der HSB verbleibt, verzichtet er auf die Effekte der Haushaltskonsolidierung (in Summe bis zu 1.227.128 Euro, sich zusammensetzend aus 920.328 Euro Nachschüsse bis 2021, dem Ablauf des laufenden Haushaltssicherungdkonzeptes und 306.800 Euro aus der Veräußerung des Gesellschafteranteils). Auf diese möglichen Einsparungen darf nur verzichtet werden, wenn der Landkreis am Verbleib in der HSB entsprechend partizipiert.

Die Drohkulisse, die mit dem Vorgehen von Birgit Keller aufgemacht wurde, hat an Wirkung verloren. Es ist ein Umlenken, ein sanftes Umschwenken. In Wernigerode wird nun man Demut an den Tag legen, wird Besserung geloben, ein zusätzliches Bahnhofsfest in Nordhausen planen und wird trotzdem die Gläserne Werkstatt bauen, die nun wirklich nicht zum originären Geschäftszweck einer Schmalspurbahnbetreibung gehört. Schließlich könnte man mit der Millionen-Investition auf Jahre hinweg alle Bahnübergänge modernisieren, ohne die betroffenen Kommunen in gesetzlich mögliche Geiselhaft zu nehmen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

Kommentare

Bisher gibt es keine Kommentare.

Kommentare sind zu diesem Artikel nicht möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr
Anzeige symplr