Mi, 12:39 Uhr
10.04.2013
Landkreis will austreten
Der Haushalt der Nordhäuser Kreisverwaltung soll endlich mal - vielleicht irgendwann - auf ein normales Maß gebracht werden. Und so will sich der Landkreis aus einigen Gesellschaften verabschieden...
Haushaltskonsolidierung nennen das die Fachleute. Und weil dazu so genannte Begleitbeschlüsse im Mode gekommen sind, ist gestern ein solcher gefasst worden. Landrätin Birgit Keller soll beauftragt werden, das Ausscheiden aus der Harzer Schmalspurbahnen GmbH zu prüfen.
An der GmbH ist der Landkreis Nordhausen zu 20 Prozent beteiligt, das entspricht einem Stammkapital von etwas mehr als 300.000 Euro. Da diese GmbH außerdem ein defizitäres Geschäfts ist, wird regelmäßig nachgeschossen. Das sind aktuell pro Jahr 153.000 Euro. Seit 1992 sind also rund drei Millionen Euro nach Wernigerode überwiesen worden.
"In der derzeitigen Haushaltssituation ist die Fortdauer des Landkreises Nordhausen als Gesellschafter der HSB nicht mehr zumutbar. Zudem strebt das Unternehmen den Bau einer gläsernen Werkstatt auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt an, der zum einen vom Gegenstand der Gesellschaft nicht gedeckt ist und zum anderen für den Landkreis Nordhausen kein öffentlicher Zweck ist", heißt es in der Begründung zu dem Antrag, der in den kommenden Wochen in den Kreistagsausschüssen beraten werden soll.
In der HSB-Zentrale in Wernigerode ist man von dem Vorgehen des Landkreises Nordhausen komplett überrumpelt worden. Man habe sich noch keine Meinung bilden können und wolle künftige Gespräche zur Sondierung nutzen. Und im Übrigen werde die Investitionstätigkeit auch im Landkreis Nordhausen fortgesetzt. "Investitionen für dieses Jahr sind wieder geplant, so zum Beispiel in die weitere Erhaltung der Infrastruktur, Hauptuntersuchungen von Fahrzeugen, Neubau von Bahnübergangssicherungsanlagen in Nordhausen Niedersachswerfen und Ilfeld", lässt die HSB mitteilen.
Das wiederum klingt gut, Experten in den "betroffenen" Kommunen wissen jedoch, dass sie bei den Bahnübergängen laut Gesetzeslage mit im Finanzierungsboot sind. Für die Landgemeinde Harztor ein kaum zu bewältigender Brocken.
Autor: redHaushaltskonsolidierung nennen das die Fachleute. Und weil dazu so genannte Begleitbeschlüsse im Mode gekommen sind, ist gestern ein solcher gefasst worden. Landrätin Birgit Keller soll beauftragt werden, das Ausscheiden aus der Harzer Schmalspurbahnen GmbH zu prüfen.
An der GmbH ist der Landkreis Nordhausen zu 20 Prozent beteiligt, das entspricht einem Stammkapital von etwas mehr als 300.000 Euro. Da diese GmbH außerdem ein defizitäres Geschäfts ist, wird regelmäßig nachgeschossen. Das sind aktuell pro Jahr 153.000 Euro. Seit 1992 sind also rund drei Millionen Euro nach Wernigerode überwiesen worden.
"In der derzeitigen Haushaltssituation ist die Fortdauer des Landkreises Nordhausen als Gesellschafter der HSB nicht mehr zumutbar. Zudem strebt das Unternehmen den Bau einer gläsernen Werkstatt auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt an, der zum einen vom Gegenstand der Gesellschaft nicht gedeckt ist und zum anderen für den Landkreis Nordhausen kein öffentlicher Zweck ist", heißt es in der Begründung zu dem Antrag, der in den kommenden Wochen in den Kreistagsausschüssen beraten werden soll.
In der HSB-Zentrale in Wernigerode ist man von dem Vorgehen des Landkreises Nordhausen komplett überrumpelt worden. Man habe sich noch keine Meinung bilden können und wolle künftige Gespräche zur Sondierung nutzen. Und im Übrigen werde die Investitionstätigkeit auch im Landkreis Nordhausen fortgesetzt. "Investitionen für dieses Jahr sind wieder geplant, so zum Beispiel in die weitere Erhaltung der Infrastruktur, Hauptuntersuchungen von Fahrzeugen, Neubau von Bahnübergangssicherungsanlagen in Nordhausen Niedersachswerfen und Ilfeld", lässt die HSB mitteilen.
Das wiederum klingt gut, Experten in den "betroffenen" Kommunen wissen jedoch, dass sie bei den Bahnübergängen laut Gesetzeslage mit im Finanzierungsboot sind. Für die Landgemeinde Harztor ein kaum zu bewältigender Brocken.
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