Der Gemeinderat Südharz hat sich am Mittwochabend gegen die Beantragung des Biosphärenreservates Karstlandschaft nach UNESCO – Kriterien entschieden. Damit ist eine Anerkennung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz nach UNESCO – Kriterien nicht möglich...


Weiter hat der Gemeinderat auch über eine Vereinbarung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt (MLU) in Magdeburg abgestimmt, die von einem Juristen im Auftrag der Gemeinde entwickelt wurde. Diese Vereinbarung hätte den Status Quo für die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Gemeinde im Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz auf Dauer justiziabel gesichert. Auch diese Vereinbarung wurde vom Gemeinderat abgelehnt.

Zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Zustimmung des Gemeinderats auf der Grundlage einer verpflichtenden Vereinbarung seitens des MLU noch möglich schien, haben Dr. Ritter von Kempski, die Knauf Deutsche Gipswerke KG und die IHK Halle-Dessau in Zusammenarbeit mit mehreren erfahrenen Verwaltungsjuristen einen aus ihrer Sicht vermittelbaren Kompromiss erarbeitet.

Dieser Text sollte die maximal mögliche Verpflichtung des MLU zur Sicherung des Status Quo sowie des wirtschaftlichen Entwicklungspotentials beinhalten und vom Ministeriums unterzeichenbar bleiben. Aus Sicht der Initiatoren und der Juristen wurde dieses Ziel erreicht, einschließlich der Zustimmung des Ministeriums.

Dieser kurzfristig eingebrachte Vorschlag fand beim Gemeinderat aus Sicht der Unterzeichner keine ausreichende Würdigung. Zusammenfassend war dieses konstruktiv zu verstehende Engagement von vorhinein chancenlos, da der Gemeinderat sich – ob mit oder ohne verpflichtender Vereinbarung seitens des Ministeriums – prinzipiell gegen ein Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz ausgesprochen hat, wie die Abstimmung erweist.

Gleichwohl war der Gemeinderatsbeschluss demokratisch legitimiert und ist zu als solcher zu akzeptieren.