Di, 10:38 Uhr
09.12.2003
Hase, Frosch und Wildschwein
Bleicherode (nnz). Am Donnerstag sollen die Stadträte von Bleicherode sich anhören, wie es um die Finanzen der Stadt bestellt ist. Sie sollen aber auch eine Klage auf den Weg bringen. Und die hat mit dem Inneren des Dachsberges zu tun.
Feststellungsklage nennen das die Juristen. Am Landgericht in Mühlhausen soll diese Klage eingebracht werden. In einem Urteilsspruch soll geklärt werden, wer für die Sanierung der Deponie Dachsberg verantwortlich war. Die soll nicht fachgerecht ausgeführt worden sein, denn jährlich müssen bis zu 2.000 Kubikmeter Sickerwasser entsorgt werden, das einen ph-Wert von 1,8 aufweist. „Das zischt richtig“, so die Einschätzung von Kreistagsmitglied Maik Schröter (CDU).
Für den Bleicheröder Bürgermeister Dieter Kochbeck (CDU) ist die Feststellungsklage der erste Schritt einer juristischen Tippel-Tappel-Tour. Am Ende sollen Verantwortliche benannt werden, die für die jetzigen Kosten aufkommen sollen. Bislang wurde von der Stadt Bleicherode ein Beweissicherungsverfahren in Auftrag gegeben. Das ist abgeschlossen und das Ergebnis liegt vor. Nicht nur der Stadt Bleicherode, sondern auch zum Beispiel dem Staatlichen Umweltamt in Sondershausen, dem Amtsgericht in Nordhausen und der Arbeitsgemeinschaft (ARGE), bestehend aus der EGN und GEREKA. Letzteres Unternehmen hat dazu Stellung genommen und mitgeteilt, dass das Staatliche Umweltamt allen Sanierungsschritten zugestimmt und diese kontrolliert habe. Abgelehnt worden sei allerdings die Begrünung und Bepflanzung der ehemaligen Mülldeponie. Ein entsprechender Beweis dazu liegt auch Bürgermeister Kochbeck vor.
Der Stadtrat von Bleicherode muß jetzt die Feststellungsklage beschließen, denn zum 31. Dezember 2003 ist die Verjährungsfrist abgelaufen, um Ansprüche geltend zu machen. Wenn also nicht die ausführenden Unternehmen verantwortlich für die „Schlamperei“ auf den Dachsberg sind, dann muß das Umweltamt in Sondershausen seinen „behördlichen“ Kopf vermutlich hinhalten, Amtshaftung nennen das die Experten. Vielleicht kommen bei den anlaufenden Verfahren aber auch einige Ungereimtheiten bei der Ausschreibung zur Rekultivierung der alten Deponie zu Tage. Die Sanierungsanordnung hatte Mitte der 90er Jahre zwar das Staatliche Umweltamt in Sondershausen erlassen, den Auftrag ausgelöst haben soll allerdings die Stadt Bleicherode.
Da bei dieser und ähnlichen Ausschreibungen fast immer die gleichen Firmen und Büros das Rennen gemacht haben sollen, soll das sogar schon einmal Thema bei der Staatsanwaltschaft in Mühlhausen gewesen sein. Nach nnz-Informationen sah die Behörde damals jedoch keinen Anfangsverdacht. Obwohl auf dem Dachsberg Frösche umherspringen, Wildschweine den Boden durchwühlen und Hasen umherhüpfen, wird unter dem Gras und Schilf wohl noch so manche stinkende Sache zu Tage gefördert werden.
Autor: nnzFeststellungsklage nennen das die Juristen. Am Landgericht in Mühlhausen soll diese Klage eingebracht werden. In einem Urteilsspruch soll geklärt werden, wer für die Sanierung der Deponie Dachsberg verantwortlich war. Die soll nicht fachgerecht ausgeführt worden sein, denn jährlich müssen bis zu 2.000 Kubikmeter Sickerwasser entsorgt werden, das einen ph-Wert von 1,8 aufweist. „Das zischt richtig“, so die Einschätzung von Kreistagsmitglied Maik Schröter (CDU).
Für den Bleicheröder Bürgermeister Dieter Kochbeck (CDU) ist die Feststellungsklage der erste Schritt einer juristischen Tippel-Tappel-Tour. Am Ende sollen Verantwortliche benannt werden, die für die jetzigen Kosten aufkommen sollen. Bislang wurde von der Stadt Bleicherode ein Beweissicherungsverfahren in Auftrag gegeben. Das ist abgeschlossen und das Ergebnis liegt vor. Nicht nur der Stadt Bleicherode, sondern auch zum Beispiel dem Staatlichen Umweltamt in Sondershausen, dem Amtsgericht in Nordhausen und der Arbeitsgemeinschaft (ARGE), bestehend aus der EGN und GEREKA. Letzteres Unternehmen hat dazu Stellung genommen und mitgeteilt, dass das Staatliche Umweltamt allen Sanierungsschritten zugestimmt und diese kontrolliert habe. Abgelehnt worden sei allerdings die Begrünung und Bepflanzung der ehemaligen Mülldeponie. Ein entsprechender Beweis dazu liegt auch Bürgermeister Kochbeck vor.
Der Stadtrat von Bleicherode muß jetzt die Feststellungsklage beschließen, denn zum 31. Dezember 2003 ist die Verjährungsfrist abgelaufen, um Ansprüche geltend zu machen. Wenn also nicht die ausführenden Unternehmen verantwortlich für die „Schlamperei“ auf den Dachsberg sind, dann muß das Umweltamt in Sondershausen seinen „behördlichen“ Kopf vermutlich hinhalten, Amtshaftung nennen das die Experten. Vielleicht kommen bei den anlaufenden Verfahren aber auch einige Ungereimtheiten bei der Ausschreibung zur Rekultivierung der alten Deponie zu Tage. Die Sanierungsanordnung hatte Mitte der 90er Jahre zwar das Staatliche Umweltamt in Sondershausen erlassen, den Auftrag ausgelöst haben soll allerdings die Stadt Bleicherode.
Da bei dieser und ähnlichen Ausschreibungen fast immer die gleichen Firmen und Büros das Rennen gemacht haben sollen, soll das sogar schon einmal Thema bei der Staatsanwaltschaft in Mühlhausen gewesen sein. Nach nnz-Informationen sah die Behörde damals jedoch keinen Anfangsverdacht. Obwohl auf dem Dachsberg Frösche umherspringen, Wildschweine den Boden durchwühlen und Hasen umherhüpfen, wird unter dem Gras und Schilf wohl noch so manche stinkende Sache zu Tage gefördert werden.
