Illegale Demo in Bleicherode

Gegen 15.30 Uhr ist die Nordhäuser Polizei über eine illegale Demonstration in Bleicherode informiert worden. Nach Auskunft von Mitarbeitern des dortigen Ordnungsamtes seien mehrere Personen mit Eselsmasken und Plakaten durch die Straßen gezogen und hätten Handzettel verteilt...


Mehrere Einsatzwagen der Polizei bestreiften sofort die Straßen in Richtung Bleicherode. Um 15.23 Uhr konnte auf der L 3080 in Höhe Werther ein Fahrzeug gestoppt werden, auf das die Beschreibung von Zeugen zutraf.

Im Fahrzeug saßen drei männliche Personen im Alter von 16, 21 und 40 Jahren und eine 36-jährige Frau. Sie hatten Eselsmasken, Plakataufsteller und Handzettel bei sich, die keinen Zweifel daran lassen, dass es sich um Teilnehmer der Demonstration in Bleicherode handelte. Bei der Demonstration handelte es sich eindeutig um eine Aktion der NPD. Bei den verwendeten Handzetteln handelt es sich um offizielles Propagandamaterial dieser Partei gegen den Euro.

Eine Beteiligung der vier Personen an dem Auftritt der sogenannten „Unsterblichen“ am Samstag am Rande des Rolandsfestes wurde vehement bestritten. Ein Zusammenhang kann von Seiten der Polizei nicht ausgeschlossen werden und lässt sich auch vermuten. Jedoch gilt es für die Polizei im Interesse der Rechtssicherheit nicht zu spekulieren und zu mutmaßen, sondern zu beweisen.

Zu den heutigen Vorfällen wurde eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen.