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Fr, 17:41 Uhr
27.04.2012

nnz-Forum: Grund soll begründen

Gestern fand im Bundestag eine Debatte zu den Hartz IV Sanktionen statt. Die Fraktion die Linke, hatte den Antrag eingebracht, die Sanktionen nach § 31 des SGB X abzuschaffen. Am Ende der Debatte fand eine namentliche Abstimmung statt. Im Internet ist inzwischen die Liste aller Abgeordneten mit deren Abstimmverhalten veröffentlicht. Daraus wurde ersichtlich, dass der Abgeordnete unseres Wahlkreises, Herr Manfred Grund, den Antrag abgelehnt hat. Daraus ergab sich für eine nnz-Leserin "die Pflicht" folgenden offenen Brief zu schreiben...


Sehr geehrter Herr Grund,

auch Sie haben 26. April über den Antrag der LINKSFRAKTION auf Abschaffung abgestimmt, die grundgesetz- und menschenrechtswidrige Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II zu unterbinden.

Mit Ihrer Befürwortung der Sanktionen, tragen auch Sie, Herr Manfred Grund, die Verantwortung dafür, dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden. Auch Sie sind dafür verantwortlich, dass hunderttausenden Kindern jede Chance auf ein menschenwürdiges Leben genommen wird. Ich bin mehr als empört und verurteile hiermit Ihre politischen Entscheidungen auf das Schärfste. Sie tragen damit entscheidend zur Spaltung unserer Gesellschaft bei.

Sie haben sich also somit entschlossen, die Sippenhaftung zu befürworten und zu unterstützen. Ferner treten Sie Herr Grund für die Verletzung der Grundrechte und der Menschenrechtskonvention ein.

Ich schäme mich für Sie und für die gesamte Bundestagsfraktion, Sie sollten sich nicht mehr "Christlich" nennen. "Christlich" sind Sie schon lange nicht mehr!
Schämen Sie sich! Ich erwarte, dass Sie Ihr persönliches Abstimmungsverhalten zu den Antrag der Linken begründen.

Mit freundlichen Grüßen
Evelin Hohnwald, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
-Insider-
27.04.2012, 18:29 Uhr
wenn
die politiker sich einmal am schämen sind, dann kann die SPD und die Grünen gleich mitmachen. Die beiden sind die Gründer der H4-Republik.

ps. was nicht heißt, dass die cdu nicht genau so schuld ist am sozialdebakel in der BRD GmbH.
Peppone
27.04.2012, 18:54 Uhr
Neben Grund's Reaktion, bin ich auch mal gespannt,
wie die Linke zum Sanktionieren abgelehnter Arbeit steht?!

Um es gleich vorweg zu nehmen: natürlich finden SPD Stich-Wahlkämpfer Grund's Verhalten ganz fürchterlich, aber mich interessiert wirklich, wie die Menschen darüber denken, die das letztendlich alles tragen müssen!
Dora75
27.04.2012, 19:37 Uhr
Christlich
Christlich ist für den nur ihr Lohntag. Einfach diese Typen nicht mehr Wählen den das ist Demokratisch.
mmm
27.04.2012, 20:40 Uhr
Sehr geehrte Frau Hohnwald,
ich persönlich habe berufsbedingt sehr oft mit Hartz4 Empfängern zu tun und würde niemals pauschal alle verurteilen. Es sind lediglich 95% aller Empfänger die entweder betrügen und nebenbei schwarz arbeiten oder zu faul sind jeden Tag einer geregelten Arbeit nachzugehen.

Die restlichen 5% haben noch nicht herausgefunden wie man besch... Leider werden nie die Richtigen sanktioniert und von wegen es trifft die Kinder! Die Eltern haben IMMER genug Geld für Zigaretten, Hunde und die neuesten Handys. Es ist eine Frage der Priorität ob ich meinem Kind etwas kaufe oder lieber mir selbst.

Ich habe leider kein Verständnis für irgendwelche Hartz4 Nörgler. Sollen die Steuerzahler noch mehr aufbringen um diese zu unterstützen? Ich könnte brechen! Ihr zahlt keine Praxisgebühr, keine GEZ, keine KITA Gebühren usw.
geloescht.20220913
27.04.2012, 21:16 Uhr
Frau Hohnwald
...kann doch auch mal gern dazu Stellung beziehen, wann sie zuletzt einen echten Job hatte, bzw. wie lange sie schon vom Geld der Steuerzahler lebt. Die Schuld bei anderen zu suchen, ist natürlich immer der einfachste Weg. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Sie darf sich mindestens genauso schämen, wie Herr Grund.
Suse
28.04.2012, 08:44 Uhr
Natürlich@mmm,Hubertus und Co
finden Sie die Abstimmung von Grund in Ordnung. Wie hätte ihr Kommentar wohl ausgesehen,wenn es sich um einen SPD-oder Linken Politiker gehandelt hätte?Ich war in meinem ganzen Leben ,Gott sei Dank ,noch nie arbeitslos. Aber ich habe verstanden,dass wir hier in der BRD die soziale Marktwirtschaft, nicht die freie Marktwirtschaft oder die sogenannten amerikanischen Verhältnisse haben (noch nicht). Das heißt,liebe CDU-nahe Kommentatoren,dass die Gesellschaft auch für die Menschen,die ihren Lebensunterhalt nicht selbst erarbeiten können,Sorge trägt.Genau das hat Herr Grund mit seiner Abstimmung missachtet.Ist es nicht mehr als verständlich,dass die Menschen,die er mit seiner unverantwortlichen Entscheidung ins Abseits gestellt hat, nun von ihm Rechenschaft fordern.?Wenn Grund nun ein kleines bisschen Charakter hat,wird er seine Entscheidung öffentlich begründen. Gut finde ich,dass es eine namentliche Abstimmung gab. Das sollte überall so sein,denn dann kann man als Wähler besser die Spreu vom Weizen trennen.
Burgunder
28.04.2012, 09:22 Uhr
So habe ich es erwartet…
Mit Interesse habe ich den Artikel von Fr. Hohnwald gelesen. Aber ehrlich gesagt war ich gespannter auf die Reaktionen im Forum. … und bis jetzt scheint die Tendenz genauso zu kommen wie ich gedacht hatte.

Das ist eine Reizthema .. und wird leider auch immer so dargestellt. Wie sieht denn der typische Hartz IV-Empfänger aus, den man z.B. im Fernsehen zu sehen bekommt??
Verloddert, mit Jogginghosen und natürlich einen Beutel mit Bierflaschen in der Hand.

Schade, dass fast alle über einen Kamm geschoren werden. Aber ich kenne persönlich Fälle, die unverschuldet in diese Situation geraten – man sollte sich schon die Mühe machen und auch mal die Gründe erkunden. Nicht alle sind faul und machen sich auf Kosten der Steuerzahler ein nettes Leben. Aber es ist natürlich einfacher diesen Menschen einen Stempel aufzudrücken.

an @mmm Sie haben ja eine tolle Einstellung zu ihrem Job, da kann jeder froh sein, nicht in dieser Weise mit ihnen zu tun haben zu müssen – da hat man wohl schon im Vorfeld keine guten Karten. Ich habe zum Glück einen Job …

Aber ich finde gut, dass es Menschen wie Fr. Hohnwald gibt, die politische Entscheidungen hinterfragen.

.. und wie schon so oft kritisiert, verstecken sich einige Schreiber hinter ihrem user-Namen.
Stehen Sie doch mal zu ihren Äußerungen.
D. Knoblauch
andreas66
28.04.2012, 09:42 Uhr
Man...
stelle sich mal vor. Alle die wollen hätten Arbeit. Auf Anhieb hätten CDU und FDP astronomische Wahlergebnisse. Uns gehts ja gut. Von der Arbeitsagentur könnten 3 Etagen fremdvermietet werden. Die Überschüsse würden sich noch mehr steigern. Eine Etage reicht dann für die Vermittlung der übrig gebliebenen Arbeitsunwilligen. Hut ab, Frau Hohnfeld!
andreas66
28.04.2012, 09:48 Uhr
Man...
stelle sich mal vor. Alle die wollen hätten Arbeit. Auf Anhieb hätten CDU und FDP astronomische Wahlergebnisse. Uns gehts ja gut. Von der Arbeitsagentur könnten 3 Etagen fremdvermietet werden. Die Überschüsse würden sich noch mehr steigern. Eine Etage reicht dann für die Vermittlung der übrig gebliebenen Arbeitsunwilligen. Hut ab, Frau Hohnfeld!
h3631
28.04.2012, 10:00 Uhr
Hoffendlich
@mmm,Ihre Einstellung zu den Hartz IV "stinkt" zum Himmel.Hoffendlich kommen Sie auch mal in so eine Situation, da sind Sie auch unter den 95%.Über Ihr Kommentar könnte ich auch brechen.
Left of Life
28.04.2012, 10:23 Uhr
Selbst die Ministerin ...
... hat bereits im vergangenen Jahr festgestellt, dass mindestens 96 % der ALG-II-Empfänger sich an die Vorgaben und das Gesetz halten. Diese Aussage ist sehr einfach über Google zu finden.
Auch die BA bestätigt dieses Faktum!

Sogar bei der Debatte vorgestern im Bundestag waren sich alle Fraktionen darüber einig, dass nur ein äußerst geringer Prozentsatz der Bedürftigen sich unkorrekt verhält. Erstaunlich ist es daher, dass hier mit so abenteuerlichen Zahlen, die weit entfernt von der Realität sind, jongliert wird.

Erfahrungsgemäß erfolgen Sanktionen willkürlich. Die meisten Widersprüche gegen Sanktionen enden erfolgreich für die Betroffenen. Ebenso verhält es sich mit den Gerichtsverfahren.

Abgesehen von allen anderen wunderlichen Gemeinplätzen in einigen Kommentaren bleibt zu erwähnen, dass Hartz-IV-Berechtigte ihre Praxisgebühr selber entrichten. Doch das nur am Rande.

Fast jedes Hartz-IV-Opfer ist bemüht, einen Arbeitsplatz zu finden. Viele arbeiten freiwillig unter dem Existenzminimum, um ihre Familien menschenwürdig versorgen zu können, was ihnen der Staat vielfach verwehrt.
Wer sanktioniert wird, hat ganz andere Probleme, als Handys. Aber auch der Hund, der vielleicht schon Jahrelang Mitglied der Familie ist, hat ein Recht auf ein würdiges Leben.

Davon abgesehen, verstoßen Sanktionen gegen das Grundgesetz, vor allem gegen Artikel 1. Wer sich also für Sanktionen ausspricht, macht deutlich, dass ihm/ihr am Grundgesetz nichts liegt.
Werniman0606
28.04.2012, 11:01 Uhr
Toll,wie hier einige Leser verallgemeinern.
Vielleicht sollten diese Leute mal über den Tellerrand hinausschauen und ihre Infos nicht nur ihren Stammtischbrüdern, der Springerpresse oder gewissen Kölner Privatsendern entnehmen. Aber hetzen macht bekanntlich mehr Spaß,als wirklich infomieren,stimmts ?

Wer von den Hetzern hier weiß zum Beispiel,daß die kürzlich so medienwirksam propagierten 912000 Sanktionen auf das Konto von gerade mal 4% aller Hartzer gehen ? Oder daß fast 2/3 aller Sanktionen wegen Meldevergehen verhängt wurden ? Warum ist das wohl so ? Vor allem deswegen,weil sich Sanktionen auf diesem Sektor besonders einfach heraufbeschwören lassen.Ja,Termine werden sehr oft nur mit dem Ziel vergeben,eine Sanktion vergeben zu können. Meint ihr,es ist Zufall,daß Leute,die am Ende der Welt wohnen und kein Auto haben,schon frühs um 8 ins Amt bestellt werden ? Oder daß Leute,die eine Ortsabwesenheit genehmigt bekommen haben, oft nochmal am Nachmittag des letzten Tages vor und am Morgen des ersten Tag nach der Ortsabwesenheit unter fadenscheinigen Gründen ins Amt beordert werden ? Derartige Beispiele für mutwillig vom Amt heraufbeschworene Sanktionen gibt es viele. Es geht dem Amt nicht darum,irgendwelches echtes Fehlverhalten zu sanktionieren, das alleinige Ziel heißt Einsparungen...egal wie.
Real Human
28.04.2012, 11:28 Uhr
Die Esel mit der Möhre vor'm Maul
„Doch man sieht nur die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht.“ heißt es in der nicht mehr allzu bekannten „Dreigroschenoper“.

Es wundert mich nicht mehr, mit welcher OBERFLÄCHLICHKEIT viele Leser gesellschaftliche Erscheinungen – wie z.B. die sozialen Gegensätze in der Welt – interpretieren.

Ich habe in dieser Online-Zeitung schon einmal gefragt: Wie kommt es eigentlich, dass Menschen so sind, wie sie sind? Damit beschäftigt sich – mal ganz nebenbei – eine relativ junge Wissenschaft, die Psychologie!

Die christlichen Schriften haben zu diesem Thema fast nur geistig Jämmerliches zu bieten. (Ich thematisiere damit die Widersprüche in unseren CHRISTLICHEN Parteien.) Vom heutigen Stand der Psychologie aus betrachtet, ist die christliche Theorie vom „Freien Willen“ und damit im Zusammenhang stehend der Begriff „Schuld“ ein beredtes Zeichen von Ignoranz und ideologischer Starrsinnigkeit. Dabei soll schon Jesus gesagt haben: „Wer unter euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein auf sie.“ (Johannes 8,7)

Ansonsten ist die „Heilige Schrift“ übervoll von „Schuld“, „Sünde“, „ewiger Verdammnis“ und weiteren göttlichen „Zuchtruten“, derer sich die herrschenden Klassen von Zeiten des Gilgamesch an bis heute immer sehr gern bedient haben.

Die Kommentare zeigen sehr schön, wie bei Vielen dort, wo eigentlich ein unabhängiger Geist sein sollte, solche vor-aufklärerischen Dummheiten immer noch herumspuken.

Zu den konkreten Vorwürfen:

Selbst wenn die Pauschalurteile über die Hartz-4-Empfänger zutreffen sollten, sollte man doch etwas tiefgründiger darüber nachdenken.

Viele Hartz-4-Empfänger „arbeiten schwarz“! Das ist auch völlig verständlich, wenn ihre regulären „Jobs“ plus Aufstockung nicht für die von der Werbung vorgegaukelten Lebensmaßstäbe reichen. Wer sich politisch informiert, weiß, dass große Teile unserer und der weltweiten „Eliten“ (also weitgehend anerkannte Vorbilder) den Staat betrügen, dass die Staatshaushalte reihenweise zusammenbrechen. Die „Spätrömische Dekadenz“ hat nicht bei den Armen, sondern in großen Teilen der „Eliten“ ihren Ursprung!

Übrigens sind Hartz-4-Empfänger auch nur Menschen. Und da gibt es nun mal Erscheinungen, wie verschiedenste Süchte, schlechtes soziales Umfeld, (auch genetisch bedingte) Minderbegabung, geringe soziale Intelligenz usw.. Wobei der Einfluss des sozialen Milieus durch die Betreuungsgesetzgebung der (christlichen!?) CSU/CDU noch verstärkt werden könnte, (oder gar soll?). Aber diese menschlichen Schwächen sind eben auch in den anderen Schichten unserer Kastengesellschaft vorhanden!

Woher kommt eigentlich „Faulheit“? Wenn bestimmte Menschen von Geburt an „faul“ sein sollten, dann kann man ihnen das doch wohl fairerweise nicht vorwerfen, oder? Aber könnte es nicht sein, dass „Faulheit“ tiefere Ursachen hat: Z.B. Hoffnungslosigkeit, Resignation, Depression usw. (Die haben die Fleißigen übrigens auch, nur heißt sie bei ihnen „Burnout“.)

Und warum sind viele Menschen fleißig? Na klar, sie wollen Karriere machen und ihre Kinder sollen es auch! Kennen sie aber nicht die Volksweisheit, wonach mit ehrlicher Arbeit noch niemand reich geworden ist? Doch, denn Vielen ist bewusst, dass zum Fleiß auch noch die Cleverness hinzukommen muss, damit man sich unter genauso Fleißigen durchsetzen kann! Das offensichtlichste Beispiel sind unsere geradezu krankhaft fleißigen Politiker! Nur wer im Interesse der herrschenden Klassen auch mal dazu bereit und in der Lage ist seine Wähler zu belügen und die „Seele“ der Partei an die Superreichen zu verkaufen, schafft es vom „Ärmsten der Armen“ und Fürsorgeempfänger bis nach ganz Oben – z.B. zum „Ehrendoktor der Finanzuniversität[!] der Regierung der Russischen Föderation.“!

Doch die „Hartzis“ sind eben irgendwie auch nur ganz normale Angehörige der Spezies Homo Sapiens. Auch unter ihnen gibt es Selbstlose (wie das Neue Testament es fordert) und Betrüger bis hin zum Verbrecher.

Leider gibt es aber auch viel zu viele Schäflein, die vor sich hinblöken: „Die sollen erst mal Arbeiten lernen!“ und die schreiben, was u.a. „mmm“ so tippt. Merken sie nicht, dass sie begierig einen Karren ziehen, weil ihnen der Kutscher eine Möhre vor's gierige Maul hält, an die sie im Leben nie gelangen werden?!
Evelin Hohnwald
28.04.2012, 12:44 Uhr
Immer wieder Vorurteile
Man kann doch nicht von unseren üblichen Verdächtigen verlangen, dass sie Statistiken lesen, interpretieren geschweige denn verstehen können. Wer so eine Aussage macht, dass 95% aller Empfänger betrügen 5 % nur noch nicht wissen wie es geht, den kann man doch nicht wirklich ernst nehmen!?

Aber die Diskriminierung von Hartz IV Berechtigten gehört ja mittlerweile zum Allgemeingut und wohl auch zum guten Ton. Deshalb ist es ja auch ein leichtes sich an deren Herabsetzung und Erniedrigung gefahrlos zu beteiligen, man findet ja genug Anhänger.

Nur das das mit der Realität absolut nichts zu tun hat, dafür muss man schon nachdenken und nicht nur nachplappern und das fällt einigen sehr schwer. Mehr möchte ich eigentlich gar nicht erwähnen, denn auch hier in der NNZ wurde das schon gebetsmühlenartig erläutert.
mmm
28.04.2012, 13:40 Uhr
Ich korrigiere mich!
OK ich habe mich wohl geirrt. Sie haben mir die Augen geöffnet. Ich korrigiere meine Zahlen!
95 % aller Empfänger sind überdurchschnittlich fleißig, hochgebildet und stecken sehr viel Zeit und Mühen in die Ausbildung ihrer Kinder. Ausgebildet wird in den Fächern piercen und tätowieren (auch dafür reicht Hartz4!)

Ich frage mich nur warum es dann so wenig Fachkräfte in Deutschland gibt? Und stellen Sie sich vor, ich habe schon einigen Arbeitslosen Jobs besorgt (ich arbeite nicht beim Arbeitsamt oder Vermittlung) doch als diese dann feststellten, d. man auch mal am Wochenende oder im Sommer abends arbeiten muß war es ganz schnell wieder vorbei.

Und glauben sie mir, die Vernünftigen und Willigen sind die Ausnahme! Jeder kann mal arbeitslos werden, das geht oft sogar sehr schnell und ist auch nicht schlimm, was mich ärgert ist einfach dieses "Geldeinfordern" von denen die seit Jahren keinen Finger krumm machen.
Evelin Hohnwald
28.04.2012, 13:53 Uhr
Noch ein Wort an gandalf
Sie sind wohl auch der Meinung, dass nur die nichtarbeitende Bevölkerung sich mit solchen Themen beschäftigt? Mitnichten! Denn mittlerweile kommt es, ob sie es glauben oder nicht, auch bei der arbeitenden Bevölkerung an, was hier für ein Spiel getrieben wird.

Jeder ist nur ein Bandscheibenvorfall von Hartz IV entfernt. Denken Sie mal darüber nach.

Übrigens:
Es ist kein Zeichen von Gesundheit, an eine zutiefst kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein. Jiddu Krishnamurti
Bleicherode
28.04.2012, 14:20 Uhr
Danke
Frau Hohnwald,sie sprechen für sehr viele Menschen.
h3631
28.04.2012, 16:49 Uhr
Immer noch geschlossen
@mmm,ich muss Sie korrigiern.Ihre Augen sind immer noch geschlossen.Sie und Arbeitsstellen vermitteln,dass ich nicht lache.Sie könnten mit Ihren Ansichten in die Politik gehen.
Suse
28.04.2012, 17:45 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
Suse
28.04.2012, 18:12 Uhr
@h3631-oh nein!
Von solchen Leuten haben wir doch schon genug in der Politik!
----4
28.04.2012, 21:45 Uhr
2 Wahrheiten
Es gibt zweifellos Hartz-IV-Empfänger, die jeden Cent zum Überleben brauchen.
Es gibt zweifellos Hartz-IV-Empfänger, die auf Kosten der Steuerzahler gut leben.
Prozentanteile kann ich nur vermuten. Auch weiß ich nicht, wie man beide Gruppen sauber trennen kann. Ich sehe nur die Möglichkeiten Kontrolle und Sanktionen.
Bericht:
Nach 1990 habe ich zu 85 % in einer Entfernung von 80 bis 170 km von Nordhausen gearbeitet. Nach Abzug von Auto- und Fahrtkosten, 2. Wohnsitz mit allen Folgekosten, blieb selten mehr als der Hartz-IV-Satz übrig.
In meiner Branche sind 1990/91 etwa 80 Personen im Landkreis NDH arbeitslos geworden.
2 meiner Chef´s nach 1990 baten mich, noch ein bis zwei ehemalige Kollegen für eine Mitarbeit zu gewinnen. Wohlgemerkt der Ausbildung und Qualifikation entsprechend. Ich habe je 6 ehemalige Kollegen – darunter auch einen aus den alten Bundesländern - im Abstand von 5 bis 7 Jahren dazu angesprochen. Keiner war bereit, das Angebot anstelle von damals ALG 1 bzw. ALG 2 anzunehmen. Die Begründungen waren vielseitig, aber zusammengefasst immer: Zu viel Aufwand für zu wenig Geld.
Schlussfolgerung:
Die Abgeordneten, die gegen den Antrag der Fraktion „die Linke“ gestimmt haben, haben ähnliche Beispiele gekannt und davon ihre Entscheidung abhängig gemacht.
lavie
28.04.2012, 22:19 Uhr
Ehrlich eingestehen
Ich muss ein Beispiel einbringen. Ein bekannter hartz IV empfänger ärgerte mich eine zeit lang, dass er im Monat 50 Euro zur Seite legen kann. Ich müsste daraufhin leider sagen, dass ich arbeiten gehe und keine 50 euro im monat sparen kann. Ist das nicht traurig? Ich kann mir vorstellen, dass es nicht schön ist vom Staat abhängig zu sein. Viele nutzen es dennoch aus! Und ruhen sich aus.
Arbeit gibt es genug.
Ich war übrigens auch schon mal ein paar Monate arbeitslos. Ich fand das schön abends um sieben im fertig gemachten Nest zu sitzen. Die arbeitende bevölkerung fängt um diese Uhrzeit erst an die Wohnung in Ordnung zu bringen.
Left of Life
29.04.2012, 09:41 Uhr
Nur eine Wahrheit
Ich glaube, hier muss einiges gerade gerückt werden. In dem Artikel von Frau Hohnwald geht es eindeutig um das Abstimmverhalten des Abgeordneten Grund und die Aufforderung zu einer Stellungnahme. Diese Forderung ist mehr als gerecht.

Hier geht es ebenfalls um Sanktionen, die eindeutig - ich wiederhole: eindeutig! - gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte verstoßen. Keinem Menschen, egal welchen Geschlechts, welchen Alters, Herkunft, Religion oder sozialem Status, darf das Existenzminimum entzogen werden! Das ist das Sozialstaatsprinzip. Die BRD ist nach dem Grundgesetz ein Sozialstaat. Jeder Politiker, ja jeder Bürger, hat sich an das Grundgesetz zu halten. Wer das nicht tut, begeht eine Straftat.

Ich bin sicher, dass Frau Hohnwald sich intensiv mit dem Thema befasst hat, bevor sie ihren Beitrag geschrieben hat. Das ist leider bei einigen Kommentatorten nicht der Fall. Sehr erstaunt war ich z. B. über die Behauptung, dass in NDH bereits 1990 ALG I bzw. ALG II ausgezahlt wurden, obwohl Peter Hartz erst 2005 die berühmte CD an Schröder übergeben hatte. Diese Tatsache macht die hier erzählten Geschichten absolut unglaubwürdig.

Erstaunlich ist auch die hier wieder latent mitschwingende Behauptung, dass die Opfer von Hartz IV durchweg Schuld an jeder Misere sind. Ist es nicht völlig logisch, sich selber (vielleicht mit Hilfe der Gewerkschaft) für bessere und gerechtere Löhne einzusetzen, als ständig die Hartz-IV-Opfer zu beschuldigen, die definitiv nichts für zu niedrige Löhne können? Nicht die Empfänger, sondern Das Gesetz Hartz IV ist Schuld an Niedriglöhnen!

Und sorry, wer erst um 19:00 nach Hause kommt und immer noch nicht genug zum Leben verdient hat, der sollte doch enmdlich mal begreifen, dass es ganz Andere sind, die ihn zu diesem Hungerlohn verdonnern. Die Hartz-IV-Empfänger sind es definitiv nicht.
H.Buntfuß
29.04.2012, 13:58 Uhr
Frau Hohnwald
in deutschland gibt es da so eine art, man kann schon sagen regel. darin heißt es, wer zu viel sche........... macht, der wird nach oben weggelobt.

ich glaube mehr muss man nicht sagen. Ich könnte noch dazu sagen nun wissen sie wer da oben so alles die stühle besetzt?
Schnakenhascher
29.04.2012, 15:34 Uhr
@mmm
Arbeit gibt's genug! Völliger Blödsinn! Immer mehr Arbeit erledigen Maschinen und Computer.

Außerdem hier mal lesen http://schnakenhascher.square7.ch/wp/?p=2924
Suse
29.04.2012, 17:37 Uhr
Zustimmung@Left of Live
nur traurig ,dass die CDU-nahen Kommentatoren nicht begreifen können, um was es geht.Wenn sie die Augen mal aufmachen würden,würden sie erkennen ,wer hier die Schuld hat. Solange die Politik ,eben besonders nun auch Grund,zulässt,dass solche Niedriglöhne gezahlt werden,die nicht zum Leben und auch noch nicht einmal zum Sterben reichen ,ändert sich nichts.

Mit dieser Abstimmung sollen nun Menschen gezwungen werden zu Niedrigstlöhnen zu arbeiten. Wenn Menschen arbeiten und trotzdem noch eine Hartz IV Aufstockung zum Überleben beantragen müssen,dann stimmt doch in dieser Gesellschaft überhaupt nichts mehr.Mit dieser Abstimmung sorgt Grund mit dafür,dass der soziale Frieden in unserem Land zum sozialen Krieg werden muss.Wann endlich wirft der liebe Gott mal ein bischen Gehirn auf seine Schäfchen?
Eckenblitz
29.04.2012, 18:35 Uhr
Ex-Kanzler
Sie werden es nicht glauben, dieser Tage hat sich doch der Hartz-IV-Kanzler zu Wort gemeldet. Er hat zugegeben, dass Hartz-IV ein reinfall war.

Natürlich tragen beim Ex-Kanzler die Arbeitgeber die Schuld. Durch sie wären die Gesetze ausgenutzt wurden.

So sind sie die Politiker, erst lassen sie die Gesetze von Wirtschaftsbossen machen und wenn es daneben geht, werden sie auch noch vor das Loch geschoben.

Ich will hier auf keinen Fall die brutalen, kapitalistischen Wirtschaftsbosse in Schutz
nehmen, es soll auch ein paar anständige geben.

Wie heißt es so schön, Ausnahmen bestätigen die Regel. Gehen sie einmal auf die Seite WWW.Hartz-Nordhausen.Blog.de. da können sie sehen, was ein Arbeitgeber über die Sanktionen sagt.
ralfkothe
29.04.2012, 18:39 Uhr
Wer Geld erwartet, muss kooperativ sein
Das hier ist wieder typisch für eine undifferenzierte Diskussion: Die Bundestagsdebatte basierte auf einem Antrag zu jenen, die zu Recht Hartz IV beziehen, aber Pflichten ignoriert hatten. Wenn unsere Abgeordneten nicht die Sanktionien gegen unter 25-jährige abzuschaffen bereit sind, kann ihnen deshalb nicht eine unsoziale Grundeinstellung unterstellt werden!

Denn wer Leistungen erhält, muss sich in Kooperation mit seinem Arbeitsvermittler bzw. Fallmanager darum bemühen, möglichst bald eine zumutbare Beschäftigung zu finden. Dahinter steht die absolut soziale Idee, Arbeitslose zu qualifizieren, dafür aber auch bei der Suche nach einem Job sehr nachdrücklich Engagement und Eigeninitiative einzufordern. Warum? Na weil erst das mit Fairness, Gerechtigkeit und Verantwortung zu tun hat – gegenüber Arbeitnehmern und Arbeitgebern, die unseren Sozialstaat erst ermöglichen, und gegenüber den arbeitslosen Menschen, die sich regelkonform verhalten.

Und die rechtliche Bewertung von Hartz IV? Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Sommer 2010 heißt es explizit: Die Verfassung gebietet nicht die Gewährung von bedarfsunabhängigen, voraussetzungslosen Sozialleistungen. Das heißt klipp und klar: Sozialleistungen sind in diesem Land immer an Bedingungen geknüpft.

Der Deutsche Richterbund hat zum prominenteren Urteil aus Karlsruhe vom Februar 2010 festgestellt: Die geltenden Sanktionsregeln einschließlich der schärferen Sanktionen für unter 25-Jährige werden nicht als unvereinbar mit dem in diesem Urteil aus Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip abgeleiteten Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums angesehen.

Für mich heißt das: Weder die Sanktionen gegen unter 25-Jährige, die unkooperativ sind (aber Geld vom Staat wollen) noch Hartz IV an sich, sind ein Verstoß gegen Menschenrecht. Auf so was muss man erstmal kommen! Wie viele Milliarden zahlt Ursula von der Leyen für Hartz IV? Wie viele Millionen allein der Landkreis für Unterkunft und Heizung? All das, was die Bundesrepublik Deutschland an Arbeitslosenunterstützung gewährt, muss durch steuerfinanzierte Mittel von denjenigen, die in Lohn und Brot stehen, erwirtschaftet werden.
H.Buntfuß
29.04.2012, 22:44 Uhr
Herr Kothe
da sie ja bestens bescheid wissen, dann können sie auch sicher erklären, warum jobcenter mit aller macht verhindern, dass personen in arbeit kommen.

das glauben sie nicht dann gehen sie mal in die archive von der fernsehsendung exakt.

aber wie ich sie einschätze werden sie auch hierfür einen trifftigen GRUND finden, warum das so ist.

übrigens hartz-IV-empfänger wollen viele politiker besonders cdu hart bestrafen, aber wenn ihre eigenen leute betrügen dann werden sie mit allen mitteln verdeidigt.

beispiele muss ich wohl nicht bringen, oder?
Retupmoc
30.04.2012, 08:07 Uhr
Falschspieler
Ihre Partei - die CDU - sorgt dafür, das Menschen arbeitslos sind. Was Sie hier tun, Herr Grund ist schändlich. Schämen Sie sich. Ich habe Sie nicht gewählt, mich vertreten Sie also nicht. Und das C in Ihrem Vereinsnamen streichen Sie mal lieber.

Gott würde sich schämen, wenn er wüsste, das in seinem Namen Politik gegen seine Kinder gemacht wird. Für Sie und Ihresgleichen wäre die Hölle zuständig.
Harzer_Wolf
30.04.2012, 09:15 Uhr
Bananenrepublik
Diese ganze Diskussion nervt nur noch. Sollen doch die ach so fähigen Politiker ( und die von der Laien an der Spitze ) einfach dafür sorgen, das genügend Arbeitsplätze für alle da sind. Dann gibt es keine Arbeitslosen mehr und wer dann nicht arbeitet hat eben Pech - oder zuviel Geld. Aber dann würden ja die mmm`s dieses Landes auf einmal alle arbeitslos. Das geht ja nun auch nicht.

Ich würde ja mal die Regierung und das zuständige Amt fragen, wieso man gegen jeden einfachen H4-Empfänger Sanktionen startet und der Hassprediger (der vorige Woche durch alle Medien ging) 1800 Euro Hartz4 bezieht und nicht arbeiten muß, weil er seine Webseite betreiben muß.

Na mit der Begründung ist ja nun jedem H4-Empfänger eine Begründung geliefert.

Dieser Staat ist mit seiner jetzigen Regierung nur eine bessere Bananenrepublik. Nun gut, die Bananen haben ja die meisten Leute gewollt. Nun haben Sie die faulen Früchtchen.
Evelin Hohnwald
30.04.2012, 10:08 Uhr
Fehleinschätzung
Sehr geehrter Herr Kothe, Sie unterliegen einem gefährlichen Halbwissen. Sie sollten sich die Mühe machen, einmal das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2010 vor Auge zu führen.

Denn hier steht eindeutig geschrieben:

Der im zweiten Leitsatz aufgeführte absolute und grundsätzlich unverfügbare Anspruch wird in der Begründung des BVerfG-Urteils als ein stets zu gewährleistender bestimmt. Zitat Randziffer 137 BVerfG-Urteil: Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt (vgl. BVerfGE 87, 153 <172>; 91, 93 <112>; 99, 246 <261>; 120, 125 <155 und 166>).

Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig. Der oben unter Randziffer 137 genannte stete Anspruch bestimmt, dass das Existenzminimum niemals unterschritten werden darf. Unter Randziffer 134 wird ausgeführt, dass der Staat dies stets zu gewährleistende Existenzminimum (jedes Grundrechtsträgers) zu gewährleisten hat. Zitat Randziffer 134 BVerfG-Urteil: a) Art. 1 Abs. 1 GG erklärt die Würde des Menschen für unantastbar und verpflichtet alle staatliche Gewalt, sie zu achten und zu schützen.
[…]

Das BVerfG definiert den steten unverfügbaren Anspruch (Randziffer 137 i. V. mit Randziffer 133; auch als absolut im zweiten Leitsatz bestimmt) 4. Das beschriebene Existenzminimum wird durch den Regelsatz und weitere Leistungen wie Krankenversicherung und Kosten für Unterkunft und Heizung beschrieben (Randziffer 148).

Das Bundesverfassungsgericht macht bei seinem Urteil auch keinerlei Unterschied bezüglich des Alters der Betroffenen.

Mit freundlichen Grüßen
Evelin Hohnwald
Left of Life
30.04.2012, 11:04 Uhr
Missverständnisse
Nach wie vor scheint es bei der Diskussion zum Thema Sanktionen zu erheblichen Fehleinschätzungen zu kommen und es tauchen erstaunliche Mißverständnisse durch Unkenntnis auf. Dem abzuhelfen scheint nicht ganz einfach zu sein.
Zunächst ist zu sagen, dass selbst das SGB eindeutig davon spricht, dass niemand zu einer Arbeit gezwungen werden kann. Sanktionen dienen jedoch dem Zwang und verstoßen schon damit gegen die Verfassung, denn einen Arbeitszwang gibt es in Deutschland seit Kriegsende nicht mehr. Jeder Mensch hat nach dem Gesetz das Recht, sich seinen Arbeitsplatz frei zu wählen. Das ist ein Gesetz, an das sich auch Politiker, Fallmanager und Maßnahmeträger zu halten haben.

Wenn nun Herr Kothe behauptet, dass dem nicht so ist, dann ist das nur allzu verständlich, denn Sanktionen dienen seiner und der Politik seines Vorgesetzten, Herrn Grund, also einer Politik, die weite Teile der Bevölkerung vom Leben auszuschließen beabsichtigt!

Die Aussage, dass Betroffene und Opfer von Hartz IV in Kooperation mit ihren Fallmanagern nach Lösungen suchen sollen, um aus der Arbeitslosigkeit heraus zu kommen, ist absurd. Auch hier dienen Sanktionen wieder einem Zwang. Sie sollen Menschen in prekäre Arbeits- und Lebenssituationen drängen. Auch das dient der Reichtumspolitik der CDU.

Und noch ein weiterer Punkt, der so erschreckend ist, dass ihn die CDU nur zu gern völlig unbeachtet lässt. Ist Ihnen eigentlich klar, das eine Sanktion immer wieder auch völlig Unbeteilgte schädigt und gefährdet? Nehmen wir z. B. die alleinerziehende Mutter, die plötzlich mit 30 oder 60 Prozent weniger Geld auskommen soll. Sanktioniert wird dabei auch das Kind und das ist eindeutig Sippenhaftung, die es in Deutschland jedoch nicht gibt. Diese Praxis erinnert an sehr dunkle Zeiten, die wir uns alle doch nicht wieder herbeiwünschen, oder?

Selbstverständlich sind Sanktionen rechtswidrig. Man muss erst mal darauf kommen, diese Tatsache zu verneinen! Die Rechtswidrigkeit ist bereits durch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom Februar 2010 festgestellt worden. Dort heißt es unter anderem, dass das Existenzminimum unveräußerlich ist. Das Existenzminimum wird in dem Urteil als der Satz beschrieben, der sich aus dem Regelsatz und den zusätzlichen Geldern (Miete, Krankenkasse etc.) ergiebt.
Hartz IV ist also bereits die unterste Grenze!

Aber noch ein Punkt ist in dieser Diskussion entscheidend und wird zu sehr außer Acht gelassen. Wie kann Herr Kothe es mit seinem christlichen Gewissen vereinbaren, Menschen in tiefstes Elend zu stürzen und das auch noch als Notwendig und Normal zu erachten? Als Mitglied der CDU sollten ihm Sanktionen schon von Natur aus zuwider sein. Was haben Sanktionen mit christlicher Nächstenliebe zu tun? Hat Herr Kothe das Christentum überhaupt verstanden? Ich bezweifle das.
Das Christentum ist eine Religion und eine Philosophie, die von der Gleichheit und der Gleichberechtigung aller Menschen ausgeht. Dem entgegen steht die Philosophie der Regierung, für die christliche Werte sogar eine Gefahr darstellen. So werden Sanktionen erst ermöglicht. Sanktionen haben somit mit der christlichen Nächstenliebe nichts gemein!

Ich brauche hier keine Bibelstellen zu zitieren. Unsere Allgemeinbildung und unser gesunder Menschenverstand sollten ausreichen, Sanktionen abzulehnen und als menschenunwürdig zu verurteilen.
Schnakenhascher
30.04.2012, 14:42 Uhr
Halbwissen
Diese/r "mmm" hat überhaupt keine Ahnung. Wenn er/sie mit Hartz-IV-Betroffenen wirklich zu tun hätte, wüßte er/sie, daß diese Menschen sehr wohl Praxisgebühr bezahlen müssen. Einzig und allein die GEZ-Gebühren sind frei, aber die GEZ zahlen auch auch die nicht, die über ein ausreichendes Einkommen verfügen.

Weiterhin kommen gerade mal 3% der aufgebrachten Sozualleistungen direkt bei den Betroffenen an. Die restlichen 97% fließen in die Verwaltung und an Firmen, die sich mit Maßnahmen /1-Euro-Job) eine goldene Nase verdienen. Da müssen Menschen die am Rhein z.B. Muscheln sammeln gehen, daraus dann eine Collage baateln und die "Firma", die solche Maßnahmen anbietet, erhält pro Teilnehmer und Monat 800 Euro! Da geht Steuergeld weg wie Wasser den Bach runter! Aber wehe, es weigert sich ein Hartz-IV-Betroffener, diesen sinnlosen steuergeldfressenden Quatsch mitzumachen. Dann wird er sanktioniert und es heißt, "faule Sau".

Wer wirklich mit Hartz-IV-Betroffenen zu tun hat, sollte sowas normalerweise wissen. Aber "mmm" hat wahrscheinlich nur mit ihnen zu tun, wenn er mal zum Fenster hinaussieht.
Retupmoc
30.04.2012, 15:51 Uhr
@ Schnakenhascher
Ist doch sicher bekannt das die Jobcenter erstmal versuchen, alles rauszuholen was zu Ungunsten des Kunden ist. Woher soll da ein MItarbeiter wissen, das man die Praxisgebühr trotzdem zahlen muss? Ich nehme ganz stark an, das Leute wie Herr Grund, der durch die Botanik chauffiert wird auch nicht weiss, wie die Lebenshaltungskosten so bei knapp 350 Euronen ( das ist die Währung die nichts mehr wert ist ) aussieht.
habauchwaszusagen
30.04.2012, 23:41 Uhr
zu H4
.....mein gott, was soll diese ganze diskussion?

wer eine leistung erhält, soll dafür auch bitte eine gegenleistung erbringen. es kann nicht sein das ein großteil das H4 premiumpaket erhält und nichts dafür tut. welche kinder sind es denn auch zum beispiel die die ersten sind, die bei klassenfahrten mitfahren? die der H4 nutzer. die eltern schrein als erste....wo liegt der antrag !!!! und wer den ganzen tag arbeiten geht, der überlegt sich zweimal ob die rund 100€ aufzubringen sind oder nicht.

und immer dieses herumgereite auf den 360€ die jeder erwachsene zur verfügung hat. davon läßt´s sich einen monat leben. die miete und nebenkosten werden doch auch noch vom amt übernommen. mehr bleibt zum teil auch nicht übrig bei einem der arbeiten geht. man muss ja auch nicht die ganzen fertigprodukte kaufen...einfach mal frisch kochen...da bleibt dann auch sicher noch was für den nächsten tag übrig....und billiger ist´s obendrein.

was bekommen denn den H4 nutzer nicht alles in den rachen geworfen? ein neuen flachbildschirm haben die meisten von ihnen. und alles bezahlt vom amt. und das ist die realität.
Sissi
01.05.2012, 09:44 Uhr
Hetzkampanie
Was sollen denn schon wieder diese Hetzkampanien gegen Hartz IV Empfänger ???
Evelin Hohnwald
01.05.2012, 12:26 Uhr
Reaktion
Eine vorläufige Reaktion von Manfred Grund kann man auf seiner Facebookseite lesen.

https://www.facebook.com/manfredgrund
Left of Life
01.05.2012, 16:46 Uhr
Pflichten des Staates
Bezeichnend bei dieser Diskussion ist die hohe Zahl derer, die sich gegen die Sanktionspraxis aussprechen. Aber immer noch gibt es Menschen, die verzweifelt an den Ihnen anerzogenen Vorurteilen festhalten.
Natürlich weiß heutzutage jedermann, dass niemand das Recht hat, einem Menschen seine Existenz zu verwehren. Genau das geschieht jedoch jedesmal, wenn eine Sanktion ausgesprochen wird.
Sanktionen sind grundsätzlich rechtswidrig, weil sie gegen das Grundrecht auf Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe verstoßen. Was bedeutet das? Um diese Frage beantworten zu können, brauchen wir keinen Anwalt oder Richter. Jeder der sich bewusst oder unbewusst gegen das Grundgesetz verhält, handelt rechtswidrig. Er macht sich also strafbar. Auch der Aufruf zum Verfassungsbruch ist strafbar!
Jeder Mensch hat vom Tage seiner Geburt an (und sogar noch früher) ein Recht auf Leben. Dieses Recht zu schützen ist oberste Pflicht eines Staates! Der Staat verletzt seine Pflicht in dem Moment, in dem er einem Menschen z. B. die Möglichkeit nimmt, sich oder/und seine Familie gesund zu ernähren. Verfassungsbruch begeht auch derjenige, der einem Elternteil die Chance nimmt, sein Kind menschenwürdig zu versorgen. Dazu gehören Kleidung, gesunde Ernährung und Bildung.
Aus diesen Tatsachen ergiebt sich eindeutig, dass Sanktionen verfassungswidrig sind.

Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Existenzminimum unveräußerlich ist. Das Existenzminimum ist festgelegt. Google hilft!
Die Unveräußerlichkeit des Existenzminimums schließt eine Gegenleistung aus! Sozialleistungen sind laut Gesetz NICHT an eine Gegenleistung gebunden. Die Vorstellung einer Gegenleistung entspringt dem neoliberal kapitalistischen Gedankengut, das den Menschen nur als Nutztier sieht!

Echte Demokraten lehnen deshalb Sanktionen ab!
Peppone
01.05.2012, 17:44 Uhr
Pflichten des Staatsbürgers
"Jeder Mensch hat vom Tage seiner Geburt an (und sogar noch früher) ein Recht auf Leben" Stimmt soweit, lieber @Left of Life! Da Sie hier fleißig kommentieren gehe ich davon aus, dass Ihnen bisher auch noch niemand dieses Recht genommen hat!

Da Sie Ihre Rechte kennen, exklusiv für Sie hier mal eine von vielen Ihrer Pflichten: Für Ihre Lohnersatz- und Sozialleistungen haben Sie das geltende Recht dieses Staates einzuhalten. Für das Solidarprinzip gilt auch für Sie: Leistungen werden insgesamt nur bei Notwendigkeit erbracht und richten sich grundsätzlich nach der individuellen Bedürftigkeit. Falls Sie keinen Bock auf Arbeit und Einhaltung unserer Gesetze haben, werden Sie zu recht sanktioniert! Da hilft auch kein Uminterpretieren von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes.

Falls Ihnen das alles nicht gefällt, verklagen Sie doch die Bundesrepublik Deutschland oder mich vor dem europäischem Gerichtshof für Menschenrechte. Kostet einem Leistungsbezieher doch nichts, also höchst interessant für Hartz Blog Betreiber! Da hätten zumindest die Richter aus Rumänien, Spanien, Tschechien,... endlich auch mal was zu lachen!

Tipp: Sofern gewollt, Energie in wirkliche Jobsuche stecken. Mit dem Betreiben von Hartz-Blogs verdient man kein Geld und kann die Solidargemeinschaft nicht entlasten.
Wolfi65
01.05.2012, 19:39 Uhr
Geht gar nicht
Also ich verstehe die Aufregung nicht.
Wenn Jemand faul in der Ecke herumliegen will,(wie ich z.B.) und sich auf Kosten des Steuerzahlers einen schönen Tag macht, dann soll man wenigstens die Tricks kennen, nicht in den Bereich der Sanktionen zu kommen.
Bei der Linken kostenlos Schnaps trinken und bei der CDU Werbegeschenke kassieren. Wo ist das Problem? Immer den Politikern nach dem Mund reden und so tun, als ob man etwas verändern will. Das wird doch wohl nicht so schwer sein!
Lieschen2012
02.05.2012, 09:10 Uhr
Pro Sanktion
Es ist doch einfach nicht zu fassen wie hier die "armen" Hartz IV-Empfänger wieder in Schutz genommen werden. Denen geht's einfach viel zu gut, weil alles vom Amt bezahlt wird und dann jammern sie trotzdem noch weil sie ihrer Meinung nach zu wenig Geld bekommen.

Fragt sich nur wie es sich eine Hartz IV Familie leisten kann in der Hauptsaison 2 Wochen an die Ostsee zu fahren. Das können sich manche Berufstätige nicht leisten. Aber wenn man zur arbeitenden Bevölkerung gehört wird man in Deutschland ja ohnehin bestraft mit Kita-Gebühren, GEZ etc. Das kriegen die alles fein bezahlt, genauso wie Klassenfahrten und alles was aus dem Bildungspaket noch so rausspringt. Ein Berufstätiger muss in die Bildung seiner Kinder selbst investieren wenn man als berufstätiger überhaupt ein Kind in diese Welt setzt.

Desweiteren finde ich das Verhängen von Sanktionen völlig gerechtfertigt, denn irgendeine Strafe muss es doch geben wenn sie ihre Pflichten nicht erfüllen sonst machen die doch irgendwann alle was sie wollen. Und bei Sanktionen gibt's zwar kein Bares aber es sind schließlich Lebensmittelgutscheine möglich. Es wird also aufgrund einer Sanktion niemand verhungern. Aber das "Wichtigste" nämlich die Zigaretten und weitere Genussmittel bekommt man mit dem Lebensmittelgutschein nun mal nicht.
Eckenblitz
02.05.2012, 09:11 Uhr
Solidargemeinschaft
Glaubt hier außer ihnen Hubertus jemand daran, dass die ehrenwerten Hauptamtlichen Politikerinen und Politiker auch nur einen Handschlag für die "Solidargemeicschaft" macht.

Ja doch sie tun ja alles um, dieses Prinzip abzuschaffen, damit dei Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden.

Aber das stimmt ja nicht, dass habe ich nur geträumt, oder?

Denken sie daran schon bei der Wahl in Nordhausen haben sie die Möglichkeit,mit dem schwarzen Merkelanhang abzurechnen.

Die werden zwar donnern, Hartz-IV kommt von den Grünen und der SPD, aber sie sind es die Hartz-IV nutzen, um der Mehrheit der Bürger die Daumenschrauben anzulegen.

Da hilft es auch nicht viel, wenn ein Herr Primas oder Zeh zur Maifeier kommen, um für sich zu werben.
H.Buntfuß
02.05.2012, 09:47 Uhr
Sanktionen
hier wird die meinung geäußert, dass sanktionen ein akt der erziehung sind, wer sich nicht an die regel hält der muss bestraft werden. haben sich diese personen einmal angeschaut, für was man hier bestraft wird? Ich glaube nicht, sonst würde man nicht solche sprüche klopfen.

da behauptet jemand, er würde viel mit hartz-IV-leuten zu tun haben und kennt die gesetze nicht an nährend. das kann doch nur jemand sein, der durch die bösen hartz-IV-leute sein geld verdient?

andere verlangen harte bestrafung der hartz-IV-leute und loben die politiker. nun dazu eine frage? wer bestraft die politiker die NENZELSRODE in den ruin gefahren haben, oder den KREIS?

niemand im gegenteil, die einen werden bürgermeister und die anderen ziehen sich von der politik zurück, weil nichts mehr zu holen ist, oder weil man angst vor der wahrheit hat.
Madame-Cherie
02.05.2012, 10:20 Uhr
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Left of Life
02.05.2012, 12:29 Uhr
Das Leben ist von Gegenleistungen abhängig?
Meine persönliche Situation steht hier nicht zur Bebatte und tut auch nichts zur Sache. Dennoch nur soviel: Das Betreiben eines "Hartz-Blogs" sagt definitiv nichts aus über mich. Ich weiß nur, dass der Staat schweres Unrecht an unschuldigen Menschen begeht. Der Blog dient dazu, diesem Unrecht abzuhelfen. Damit entlaste ich die Solidargemeinschaft. Zum Glück habe ich neben meiner Berufstätigkeit auch die Zeit, mich für meine Mitmenschen einzusetzen.

Doch das alles ist irrelevant, denn hier geht es nach wie vor um das ungeheure Unrecht, das von vielen Menschen immer noch gedankenlos befürwortet wird.
Wir dürfen nie vergessen, dass in Deutschland bereits ein Mensch auf Grund von Sanktionen verhungert und ein anderer nur knapp dem Tode entronnen ist.

Wie schon einmal gesagt: Sozialleistungen sind von keinerlei Gegenleistung abhängig. Wäre das so, hätte unser Staat keinerlei Existenzberechtigung mehr. Daher haben es die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes auch so vorgesehen. Ein Staat, der das Leben seiner Bürger von Gegenleistungen abhängig macht, ist eine Diktatur, die wir ja nicht haben, oder?

Nur in einer Diktatur werden Menschen sanktioniert und ihnen wird die Teilhabe am sozialen Leben verweigert. In einer Demokratie ist so etwas unmöglich!

Ich staune etwas darüber, das die hier so zahlreich vertretenen Befürworter von Sanktionen nicht den Mut haben, auch einmal eine Rechtfertigung für die Sippenhaftung zu finden. Deshalb noch einmal als einfache Frage:
Wie kann es möglich sein, dass man z. B. bereits einen Säugling sanktioniert, indem man seiner Mutter die Existenzgrundlage verweigert? Was kann der Säugling dafür, wenn seine Mutter keine Windeln etc. mehr kaufen kann, weil das Amt verfassungswidrige Sanktionen ausspricht? Das ist Sippenhaftung und die ist in der BRD seit Kriegsende verboten!
Retupmoc
02.05.2012, 15:29 Uhr
Schamlos
Was die führenden Parteien aus diesem Land gemacht haben, ist eine schamlose Ausnutzung des Normalbürgers zugungsten der Reichen und der Politiker - Clique.

Nicht nur Herr Grund macht da mit , sondern viele andere auch. Grund ist allerdings für diesen LK zuständig. Merken wir es uns. Wählen wir solche Leute endlich ab. Und machen wir aus diesem Landkreis jetzt schon etwas Besseres. Keiner der Hartz4 empfängt oder einen Stundenlohn unter 12 Euro hat dürfte schwarz wählen. Begreift endlich , wer euch ausnutzt.

Pro Birgit Keller !!!
Dora75
02.05.2012, 17:04 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
Soeckchen
03.05.2012, 14:43 Uhr
Eine Selbstverständlichkeit
Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ich wenn ich mehr habe als andere, denen was abgebe, die nicht so viel haben. Ich möchte nämlich in einem Land leben, wo man nicht andere gegen andere aufhetzt. Und wer der Meinung ist, dass er wegen 800 Euro, die er bekommt auf Sozialschwache rumhacken muss, dem sei gesagt, dass er mit dieser Einstellung Steigbügelhalter der Rassisten und Nazis ist.

Hartz 4 ist der Ersatz für Arbeitslosengeld und die Arbeitslosenversicherung ist eine Risiko-Versicherung. Nun zahlen da Menschen ein und dann wird ihnen gesagt, es ist nichts mehr da vom eingezahlten Geld. Hartz 4 war und ist Diebstahl. Da haben sich Bankster, Lobbyisten einfach am Geld anderer bereichert.

Ich bin nicht Hartz-4-betroffen aber für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, anderen abzugeben und NICHT dem Egoismus zu verfallen. Ja! Und ich bin erst 21!

Ich kann Menschen noch so sehr sanktionieren, wenn es keine Arbeit gibt, dann ändert das auch nichts. Und wer glaubt, dass es sich mit Hartz 4 gut leben lässt, dann soll der doch seinen Job kündigen. Niemand hält ihn davon ab!
Soeckchen
03.05.2012, 23:08 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
wirflöha
07.05.2012, 18:18 Uhr
gewählt- noch?
Warum immer rufen,
das finde ich doch einfach töricht von Ihnen, Frau Hohnwald, jetzt über den Herrn Grund zu schimpfen! Der wurde doch damals Wieder soooo erfolgreich, nochmals in den Bundestag hinein gewählt.
Bei mehr Wahlkampf, auch auf der Straße, hätten das die „Sozial-Schmarotzer“ ,wenn sie wählen gegangen wären, doch ganz leicht mit „Ihren“ zehn tausenden Stimmen (AA-Bezirk Nordhausen)), und ich rede nur von den wahlberechtigten Hartzi´s, doch ganz leicht bewerkstelligen können.

Und die wenigen Jugendlichen, welche ja ruhig mal für einen Hungerlohn früh´s aufstehen sollten, denn sie sehen es ja von ihren Eltern, den Faulen nicht anders, und die ach sooo vielen gut bezahlten und doppelt ausgewiesenen Arbeitsstellen, gleich um die Ecke, in Österreich belegen.
Unternehmen brauchen doch keine Ausbildung-Stätten zu finanzieren, welche ja zu teuer zu finanzieren sind, und vom geringen Gewinn geht das ja auch noch ab Warum haben sie denn gegen all diese Wohltaten etwas?

Hat Antwort, denn ein „roter Alex“ würde dann für unseren Wahlkreis im Bundestag, vielleicht auch… f ü r … all die Nordhäuser Hartzi´s sitzen, oder? Gibt es da vielleicht parallelen zu Keller?

Wirflöha
H.Buntfuß
07.05.2012, 19:35 Uhr
@ Wirflöha
Sie sollten lieber keine Kommentare schreiben, oder legen Sie ein Handbuch bei, in dem man nachlesen kann, was Sie sagen wollen.
Georg
07.05.2012, 20:40 Uhr
@ Siegfried...
keine Sorge, ich habe den Kommentar von "wirflöha" auch nicht verstanden.
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