Schutz vor Braun

In einer Stunde ist es soweit. Der neue Nordhäuser Stadtrat konstituiert sich. Dabei werden die 36 Stadträte per Handschlag verpflichtet. Hat Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) dabei einen Handschuh an?



„Leider ist es nicht gelungen, Vertreter der rechtsextremen NPD aus unseren kommunalen Gremien heraus zu halten. Die Partei ist erklärtermaßen demokratiefeindlich. Sie will unsere freiheitlich demokratische Grundordnung überwinden und macht daraus auch keinen Hehl. Die errungenen 25 Mandate für die NPD sind verheerend für die Demokratie vor Ort“, so Steffen Lemme, Landesvorsitzender des DGB. „Wir möchten verhindern, dass sich die Bürgermeister und Landräte bei dem vorgeschriebenen Handschlag die Hände schmutzig machen. Der braune Dreck soll unter keinen Umständen abfärben!“

Aus diesem Grund hat der DGB-Thüringen weiße Handschuhe mit dem Logo der Initiative „Deine Stimme gegen Nazis“ an die betroffenen Bürgermeister und Landräte gesendet, um diesen bei der Verhandschlagung der NPD-Kader überzuziehen. „Die Thüringer Kommunalordnung erzwingt diesen Handschlag zur Verpflichtung. Sie verbietet aber nicht, sich als Bürgermeister oder Landrat vor der brauen Gefahr zu schützen. Diese Möglichkeit bietet unser Demokratie-Handschuh“, so Lemme abschließend.