Demos gegen rechte Szene

Nordhausen (nnz). Tausende Menschen in verschiedenen Städten Deutschlands haben am Maifeiertag überwiegend friedlich gegen Aufmärsche von Rechtsextremisten protestiert. In Dortmund, Erfurt und anderen Städten kam es allerdings auch zu gewaltsamen Ausschreitungen auf beiden Seiten der Demonstranten. Über die Vorgänge berichtet nnz.


DGB-Chef Michael Sommer nahm am gestrigen 1. Mai an einer Gegenkundgebung gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten in Dortmund teil. Zuvor hatte er auf einer DGB-Kundgebung vor mehr als 800 Teilnehmern ein Verbot der NPD "ohne Wenn und Aber" gefordert. In seiner Ansprache führte er u.a. aus, er finde es unerträglich, dass die rechtsextremistische NPD unter dem Schutzschild des Parteienprivilegs in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen öffentliche Gelder kassiere. In beiden Bundesländern hatte die NPD bei den letzten Landtagswahlen den Einzug ins Parlament geschafft.

„Die Nazis haben uns 1933 den 1. Mai geklaut, aber der 1. Mai gehört uns, sonst niemandem“, sagte Sommer. In Anspielung auf das bundesweite DGB-Motto zum Tag der Arbeit, „Du hast mehr verdient“, das die Forderung der Gewerkschaften nach der gesetzlichen Festlegung von Mindestlöhnen unterstreichen soll, sagte Sommer weiter: „Deutschland hat verdient, dass wir diesem Spuk ein Ende machen. Wir lassen denen unsere Straßen nicht, und auch nicht unsere Fußballstadien“.

Parallel zur DGB-Kundgebung hatten sich rund 650 Rechtsextreme zu einer Demonstration versammelt. Eine Gegendemonstration des Antifaschistischen Bündnisses mit rund 1800 Teilnehmern wurde vorzeitig aufgelöst. Daraufhin legten Teile der Demonstranten nach Angaben von Polizei und Bahn Brände an Gleisanlagen, was zu schweren Beeinträchtigungen im Nahverkehr führte. Anschließend stoppte die Polizei einen nicht angemeldeten Zug der mehr als 600 Rechtsextremisten, die versuchten, zu Fuß in die Innenstadt vorzudringen. Der Polizei sei es gelungen, die beiden Demonstrantengruppen auseinanderzuhalten, sagt Polizeisprecher Wolfgang Wieland. Mehr als 130 Personen wurden vorübergehend festgenommen, vier Polizisten verletzt. "Das war alles andere als ein friedlicher 1. Mai", sagte Wieland.

In Erfurt wurden bei einem Aufmarsch von Neonazis und Gegenveranstaltungen laut Polizei mehrere Menschen verletzt. Die Einsatzkräfte seien aus den Reihen der rund 1.800 NPD-Anhänger mit Pflastersteinen und Flaschen attackiert worden, einige Beamte seien tätlich angegriffen worden. Daraufhin habe die Polizei die Kundgebung NPD-Anhänger aufgelöst. Auch auf Seiten der etwa 2.500 Gegendemonstranten habe es „massive Sachbeschädigungen“ gegeben, sagte eine Polizeisprecherin. Die genaue Zahl der Verletzten war zunächst nicht bekannt.

In Nürnberg demonstrierten rund 5000 Menschen unter dem Motto "Nürnberg ist bunt" gegen einen Aufmarsch von rund 200 Anhängern der NPD. Der bayerische Innenminister Günther Beckstein sagte, das Engagement breiter Bevölkerungsgruppen gegen rechtes Gedankengut zeige, dass die breite Mehrheit der Menschen bereit sei, „die Herausforderung anzunehmen und die Demokratie gegen die Rechtsextremisten zu verteidigen“.

Linke und autonome Demonstranten störten Becksteins Rede mit Sprechchören. Aus ihrem Kreis wurden Steine und Flaschen auf den Innenminister geworfen. Ein Mitglied der Israelitischen Kultusgemeinde wurde laut Beckstein von einem Wurfgeschoss am Kopf gestreift. Der Minister verurteilte die Ausschreitungen scharf: "Die, die Flaschen werfen, sind auch Verbrecher." Linksextremisten seien allerdings genau so schlimm wie Rechtsextremisten. Man dürfe aber auch nicht übersehen, dass der allergrößte Teil der Kundgebungsteilnehmer friedlich gegen die NPD demonstriert habe, ergänzte Beckstein.

Auch aus verschiedenen anderen Städten West- und Norddeutschlands wurden rechtsextreme Aktivitäten und entsprechende Gegendemonstrationen gemeldet, die von starken Polizeikräften unter Kontrolle gehalten wurden
Julius Seifert